Wenn im Landtag keine Sitzungen stattfinden, bin ich häufig im Wahlkreis in Dortmund unterwegs – bei den Genoss*innen und Freund*innen den SPD- und AWO-Ortsvereinen, bei Vereinen, Verbänden und Einrichtungen oder auch auf der Straße, um für sozialdemokratische Politik zu werben und mich mit den Menschen im Wahlkreis auszutauschen.
Am Samstag wurde ich zur Vorsitzenden des AWO Unterbezirks Dortmund gewählt. Damit übernehme ich die Nachfolge meiner im Januar plötzlich verstorbenen Freundin und Förderin Gerda Kieninger. Eine AWO ohne Gerda ist eigentlich nur schwer vorstellbar. Seit 17 Jahren war sie Vorsitzende und dabei immer eine wichtige Streiterin für soziale Gerechtigkeit und Gleichstellung in Dortmund und Nordrhein-Westfalen. Mit ihr verliert die AWO eine Persönlichkeit, die den Verband wie kaum eine andere geprägt hat. Für mich war es […]
Zusammen mit Nadja Lüders besuchte ich das Evangelische Familienzentrum „Kinder Arche“ in Dortmund-Bövinghausen. Es waren gute Gespräche mit der Einrichtungsleiterin und den Erzieherinnen. Die KiTa leistet eine hervorragende Arbeit. Aber für uns steht auch fest, dass die Änderungen der Landesregierung beim KiBiz mangelhaft waren. Ein Qualitätsschub durch mehr Personal in den Kita-Gruppen war damit nicht verbunden. Auch die Finanzierung ist im KiBiz nicht auskömmlich geregelt. Der Besuch in der evangelischen Kinder Arche macht deutlich, dass die […]
Gökmen Yücel arbeitet bei Burger King im Dortmunder Indupark und ist ein unbequemer Betriebsrat. Daher will ihn sein Arbeitgeber gerne loswerden. Für mich ein Angriff auf die betriebliche Mitbestimmung und die Rechte von Betriebsräten. Die Geschäftsleitung des Franchisenehmers Schloss Burger GmbH beantragte beim Arbeitsgericht die Zustimmung zur fristlosen Kündigung von Gökmen Yücel, der Betriebsratsvorsitzender der Burger King Filiale im Indupark ist. Das ist das dritte Mail innerhalb weniger Jahre, dass die Geschäftsleitung versucht, den Kollegen fristlos […]
Einen Masterplan Rechtsextremismus hat der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion NRW Thomas Kutschaty heute der Presse vorgestellt. Mit dem 55 Punkte umfassenden Plan wollen wir die Bekämpfung von Rechtsextremismus und Rassismus ganzheitlich angehen. Bottrop, Essen, Kassel, Halle, Hanau. Innerhalb von kaum mehr als 12 Monaten hat uns eine Vielzahl schrecklicher Verbrechen vor Augen geführt, dass der rechte Terror in unserem Land wieder an der Tagesordnung ist. Vor nicht einmal zwei Wochen hat der Generalbundesanwalt zudem eine mutmaßlich rechtsextremistische […]
Mit großer Sorge habe ich heute vom Anschlag in Hanau erfahren. Mein Mitgefühl gilt allen Angehörigen und den Menschen in Hanau. Der Vorfall an sich ist schon an Schrecklichkeit kaum zu überbieten. Zehn Menschen wurden kaltblütig aus dem Leben gerissen. Hintergrund: Rassismus. An dem gesellschaftlichen Klima, in dem ausländerfeindliche und rechtsterroristische Morde, Sach- und Körperverletzungen und Bedrohungen immer mehr zunehmen, trägt rechte Hetze einen entscheidenden Anteil. Der Anschlag von Hanau ist schon seit langem kein Einzelfall […]
Metro verkauft Real. Dies beschlossen die Metro-Aktionäre am Freitag auf der Metro-Hauptversammlung in Düsseldorf. Käufer ist eine russische Investorengruppe um SCP Group und X+Bricks. Zusammen mit der SPD-Landtagsfraktion NRW und der AfA NRW habe ich den Protest von rund 1.000 Kolleg*innen von Real unterstützt, die vor dem Düsseldorfer Congress-Center für ihre Zukunft demonstrierten. Landesweit wurden die Real-Filialen bestreikt. Geschätzt 10.000 von 34.000 Arbeitsplätzen sind akut von einer Streichung betroffen. Ein Teil der Läden soll geschlossen und […]
Prostitution findet nicht nur in den großen Städten an Rhein und Ruhr statt, sondern auch im Sauerland oder der Eifel. Daher brauchen wir auch dort eine spezialisierte Beratungs- und Hilfsinfrastruktur. Darüber sind wir uns im Ausschuss für Gleichstellung und Frauen des Landtags NRW eigentlich alle einig, genauso wie bei der Bekämpfung von Menschenhandel und Zwangsprostitution. Aber oft ist eben Reden und Handeln ein Unterschied. Das habe ich am Donnerstag auch im Landtag klar gemacht, als CDU […]
Gestern bekam ich in Düsseldorf viel Besuch aus Dortmund. Ehrenamtler*innen aus dem Gast-Haus waren genauso dabei wie das Frauenzentrum Huckarde 1980 e.V. und die aidshilfe dortmund e.v. Leider war die eine Stunde Diskussion mal wieder viel zu kurz. Wir hätten noch weiter über Obdachlosigkeit, Jugendhilfe und die Alltagsprobleme von Menschen mit HIV sprechen können. Vielen Dank für den Besuch und die geleistete ehrenamtliche wie hauptamtliche Arbeit.
Heute ist Red Hand Day. Kinder und Jugendliche sammeln weltweit rote Hände. Warum? Weil es nach Schätzungen der Vereinten Nationen weltweit um die 250.000 Kindersoldaten gibt. Und das darf nicht sein. Kinder und Jugendliche gehören auf die Schulbank und nicht in den Krieg. Dafür zeige ich selbstverständlich auch meine rote Hand! Im Landtag informierte die Aktion Weißes Friedensband bereits in der letzten Woche mit vielen Partnerorganisationen über das Thema Kindersoldaten und sammelte mit Jugendlichen in der […]
Ich möchte hier gerne auf diese Veranstaltung aufmerksam machen. Gerade mit Blick auf Thüringen und die aktuellen Entwicklungen, die unsere Demokratie betreffen. Wir müssen wissen, mit wem wir es zu tun haben. Wir müssen zeigen, dass es Menschen gibt, die unsere Demokratie und unsere Art zu leben verachten und bekämpfen. Denn gegen sie müssen wir uns zur Wehr setzen. Im Facebook-Beitrag der Veranstaltung steht: Im rechten Licht – Die rechte Szene in NRW – Fotoausstellung Die […]
#FairGehtMehr – #DuBistEsWert – #ZusammenWachsen. An diesen drei Leitmotiven wird die SPD-Fraktion im Landtag NRW künftig ihre parlamentarische Arbeit ausrichten. Auf einer Jahresauftaktkonferenz Anfang Februar haben wir diese Leitmotive vorgestellt und zusammen mit mehr als 600 Teilnehmer*innen diskutiert. Es geht uns um Sicherheit und Leistungsgerechtigkeit. Um Anerkennung und Respekt für harte Arbeit. Um Chancengleichheit für alle Kinder und um die Regeln einer toleranten und gerechten Gesellschaft, an die sich jeder halten muss. Für die Vielen, nicht […]
von Vanessa Meurer Mein Praktikum im Wahlkreisbüro von Anja Butschkau war sehr interessant. Ich hatte die Möglichkeit, bei vielen Terminen Anja zu begleiten und konnte dadurch sehen, wie der Berufsalltag einer Landtagsabgeordneten aussieht. Ich war im Landtag, im Wahlkreisbüro und bei mehreren Terminen dabei. Am ersten Tag begleitete ich Anja direkt zu drei Besuchen: Zur Schuldnerberatung des SKM Dortmund, zur neuen Frauenübernachtungsstelle der Diakonie in Hörde und zur Kranzniederlegung an der Sparkasse in Hombruch, um an […]
Die Welt dreht sich weiter. Nur auf unseren Straßen geht es nicht voran. Staus ohne Ende in NRW. Obwohl doch seit 2017 die CDU das Verkehrsministerium in NRW führt. Und die hatte doch schließlich versprochen, dass es mit ihr weniger Staus in NRW geben würde… Achtung: Ironie. Das Gegenteil ist natürlich der Fall, wie die ADAC-Staubilanz aufzeigt. Die Staubekämpfung der Landesregierung ist eine einzige Katastrophe. NRW bleibt das Stauland Nummer 1 in Deutschland. Bei der Zahl […]
Der Metro-Konzern will die Handelskette Real verkaufen. Bis zu 10.000 der 34.000 Arbeitsplätze könnten laut Gesamtbetriebsrat wegfallen. Am Mittwoch war der Real-Verkauf daher Thema im Landtag. Wir hatten hierzu im Arbeits- und Sozialausschuss eine Aktuelle Viertelstunde zu dem Thema beantragt, in der NRW-Arbeitsminister Karl-Josef Laumann Stellung beziehen sollte, wie er sich für die Beschäftigten von Real einsetzen wird. Bei Real zeichnet sich die größte Krise im Einzelhandel seit Schlecker ab. Aber leider zeigte sich im Ausschuss, […]
Am Samstag fand die Landeskonferenz der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmer*innenfragen in der NRW SPD (kurz: AfA) statt. In der AWO Gelsenkirchen wurde ich als Vorsitzende wiedergewählt. Über 92 Prozent Zustimmung. Das ist ein ordentliches Pfund, das mich in meiner Arbeit der letzten beiden Jahren bestätigt hat. Die Konferenz begann jedoch mit einer Schweigeminute für Guntram Schneider, der eigentlich als Gast bei uns sein sollte. Guntram verstarb am 3. Januar plötzlich. Zwischen 2010 und 2012 war er stellvertretender […]
Die Deutsche Bahn hat gestern in der Landespressekonferenz ihre Infrastrukturprojekte für Nordrhein-Westfalen vorgestellt. Eines der 21 Projekte, die bis 2029 umgesetzt werden sollen, ist der Neubau des Bahnhof Dortmund-Barop. Das ist ein toller Erfolg, für den ich mich mit meinen Genoss*innen im Stadtbezirk Hombruch eingesetzt habe. Neuer Bahnhof in Barop macht ÖPNV attraktiver Gemeinsam haben wir uns auf Bundes-, Landes- und kommunaler Ebene für das Projekt stark gemacht hat. Diese Investition erhöht die Attraktivität des öffentlichen […]
Hallo, Vanessa hier. Gestern war ich zusammen mit Anja Butschkau im Landtag. Eine Gruppe von rund 80 Frauen besuchte den Landtag und traf sich mit Anja Butschkau. Die 80 Frauen waren alle Teil des Projektes „Starke Frauen-Starke Kommunen“ der VHS NRW. In diesem Projekt lernen an Politik interessierte Frauen, wie sie in der Kommunalpolitik tätig werden. In fünf Schulungen und einem Besuch im Landtag lernen sie, wie sie ihre Kommune politisch mitgestalten können. Dieses Projekt wurde […]