Kategorie: Persönlich

Herzlich willkommen in der SPD!

Herzlich willkommen in der SPD, lieber Constantin! Ich habe Constantin auf dem Jahresempfang der SPD Dortmund kennengelernt, auf dem er seinen Vater, der sich gewerkschaftlich engagiert, begleitet hat. Constantin zeigte sich sehr an Politik interessiert, woraufhin ich ihn spontan zu einem Besuch in den Landtag eingeladen habe, um mal einen Blick hinter die Kulissen zu erhalten. Und jetzt ist er ein Teil unseres sozialdemokratischen #TeamDortmund geworden und wird schon bald sein rotes Mitgliedsbuch überreicht bekommen. Ich […]

Eine Brandmauer vor dem Landtag

Der 20. März ist der Tag gegen Rassismus. Selten hatte dieser Aktionstag eine solch große Bedeutung wie in diesem Jahr, in dem sich Rechtsextremisten mit Vertreter*innen der AfD über die Deportation von Millionen Menschen mit ausländischen Wurzeln austauschten. Die AWO Westliches Westfalen nutzte diesen Tag deshalb, um in allen ihren Einrichtungen ein Zeichen gegen Rassismus und Ausgrenzung zu setzen. Vor dem Landtag bildeten wir mit den AWO-Mitglieder aus der SPD-Landtagsfraktion, Bewohner*innen und Kolleg*innen aus der Pflege […]

CDU und FDP legen die Axt ans Streikrecht an

Der Streik im öffentlichen Nah- und Fernverkehr strapaziert die Nerven vieler Menschen. Das kann ich gut nachvollziehen. Aber: Das Streikrecht ist ein Kernelement unserer Demokratie und Arbeitnehmer*innen haben jedes Recht, dieses Mittel zur Durchsetzung ihrer Forderungen zu nutzen. Die Wirtschaftsunion der CDU Nordrhein-Westfalen unter Leitung der Landtagsabgeordneten Angela Erwin möchte nun das Streikrecht einschränken. Auch die FDP forderte in einem Antrag, die Rechte von Mitarbeiter*innen in der kritischen Infrastruktur – gerade im öffentlichen Nahverkehr – zurückzufahren. […]

Team Butschkau ist in Oespel unterwegs!

Das Team Butschkau verteilt heute und in den nächsten Tagen an alle Haushalte in #Oespel einen Info-Flyer. Wir wollen sachlich über die Zentrale Unterbringungseinrichtung für Geflüchtete informieren, die vor einigen Tagen im ehemaligen IBIS-Hotel im Indupark an den Start gegangen ist. Der Info-Flyer kann auf https://www.anjabutschkau.de/…/Kompaktinfo_ZUE_Indupark… heruntergeladen oder in meinem Wahlkreisbüro angefordert werden.

Oespel zeigt Herz für Geflüchtete

Über 300 Menschen aus Oespel haben am Samstag, 27.01.2024, ein Herz für geflüchtete Menschen gesetzt. Der SPD-Ortsverein Borussia hatte mit den Vereinen und Kirchen vor Ort zu einer Demo eingeladen, um ein wichtiges Zeichen für Vielfalt, Toleranz, Demokratie und Solidarität zu setzen. Im Indupark in Dortmund-Oespel ist vor wenigen Tagen im ehemaligen IBIS-Hotel eine Flüchtlingseinrichtung des Landes für 400 geflüchtete Menschen an den Start gegangen. In den letzten Monaten nutzten die AfD und andere rechte Kräfte […]

Aufruf zur Demo „Oespel zeigt Herz für Geflüchtete“

Vor wenigen Tagen hat in Dortmund-Oespel eine Unterkunft für geflüchtete Menschen eröffnet. Im ehemaligen IBIS-Hotel im Indupark bringt das Land NRW 400 Menschen unter. Die AfD und andere rechte Kräfte hetzen seitdem im Stadtteil gegen diese Einrichtung und vergiften dort das Klima. Mit einer kleinen Demo wollen der SPD-Ortsverein Borussia, die Vereine und die Kirchengemeinden in Oespel ein Zeichen für ein solidarisches und friedliches Miteinander setzen und den Oespeler*innen durch sachliche Informationen Ängste und Sorgen nehmen. […]

Auf Spurensuche nach jüdischem Leben

Schüler*innen reinigten Stolpersteine in Lütgendortmund Schüler*innen des Bert-Brecht-Gymnasiums haben sich mit der Landtagsabgeordneten Anja Butschkau auf Spurensuche nach jüdischem Leben in Lütgendortmund gemacht. Zum Gedenken an die deportierten und ermordeten Jüdinnen und Juden reinigten sie die Stolpersteine vor ihren ehemaligen Wohn- und Geschäftshäusern, die dort an ihr Schicksal erinnern. Begleitet wurde diese Aktion vom Lütgendortmunder Heimatforscher Wilhelm Mohrenstecher, der von den Menschen, den Spuren, die sie hinterlassen haben und den Verbrechen an ihnen berichtete. Die Schüler*innen […]

Vor Weihnachten raus zu den Menschen

Auch in diesem Jahr war ich in der Vorweihnachtszeit wieder oft draußen, um mit meinen Genoss*innen im Wahlkreis für sozialdemokratische Politik zu werben. In Lütgendortmund waren wir am Rande des Wochenmarktes und durch die Geschäfte im „Dorf“ unterwegs und in Holzen vor dem Edeka an der Kreisstraße. Mit Klaus Nettlenbusch machte ich Hausbesuche in Lütgendortmund und natürlich habe ich mich auch in diesem Jahr wieder bei vielen Vereinen, Organisationen und Projekten mit selbstgebackenen Keksen, Seifen und […]

Sparhaushalt trifft auch die Bekämpfung von Gewalt an Frauen

Auf der Suche nach Einsparpotentialen macht die Landesregierung selbst vor dem Haushaltstitel, aus dem die Frauenhäuser und Frauenberatungsstellen finanziert werden, keinen Halt. Zwar versicherte die Gleichstellungsministerin Josefine Paul (Grüne), dass nicht bei den Einrichtungen der Frauenhilfe gekürzt wird, dennoch schlägt eine Kürzung von 300.000 Euro zu Buche. Dieses Geld hätten wir lieber in die Stärkung der Arbeit der Frauenhäuser und Beratungsstellen investiert. Denn nach wie vor fehlt es an ausreichend vielen Frauenhausplätzen. Zugleich erleben auch die […]

­­­Welchen Einfluss haben Justizminister Limbach und die Staatskanzlei auf die Besetzung der Leitung des Oberverwaltungsgerichts genommen?

Diese Frage beschäftigt uns jetzt seit einigen Wochen. Klarheit haben wir nach einer Sondersitzung des Rechtsausschusses, einer Befragung im Landtag und einer aktuellen Stunde immer noch nicht. Im Gegenteil, es wird immer dubioser: Dass Justizminister Benjamin Limbach (Grüne) eine klare Präferenz für eine der Bewerberinnen hatte – einer ehemaligen Richterkollegin und Duz-Freundin – ist eindeutig. Belegt wurde auch, dass er mit allen Bewerber*innen Vier-Augen-Gespräche geführt und einem konkurrierenden Bewerber „freundlich“ von einer Bewerbung abgeraten hatte. Und […]

Vier Abgeordnete für den Jugendlandtag

Am Donnerstag startete in Düsseldorf der 13. Jugendlandtag Nordrhein-Westfalen. Drei Tage lang konnten 190 Jugendliche zwischen 16 und 20 Jahren aus ganz Nordrhein-Westfalen im Rahmen eines Planspiels Politik live erleben. Dortmund war gleich vierfach vertreten. Bahar Demir, Tijen Durmus, Nesrin Altuntas und Esengül Dogan nahmen als Mitglieder des Jugendlandtags die Plätze der SPD-Abgeordneten Anja Butschkau, Ralf Stoltze, Nadja Lüders und Volkan Baran ein. Da es den Dortmunder Abgeordneten wichtig war, gerade junge Frauen für ein politisches […]

Vorlesetag 2024 – Wissbegierig an der Friedens-Grundschule

Ein unvergesslicher Vorlesetag mit euch allen! Am 17. November 2023 durfte ich die Friedens-Grundschule in Dortmund im Rahmen des deutschlandweiten Vorlesetags besuchen. Gemeinsam haben wir in die faszinierende Welt der Bücher abgetaucht, und ich durfte aus „Warum brauchen Haie keinen Zahnarzt?“ vorlesen. 🦈🦷 Vor einer aufmerksamen Klasse 03 habe ich drei unterhaltsame Geschichten präsentiert, die Fragen wie „Warum haben Pinguine keine kalten Füße?“ beantworten Euer Interesse, die vielen Fragen und die aktive Teilnahme haben diesen Tag […]

Nie wieder ist heute

Uns alle hat der furchtbare terroristische Überfall der Hamas auf die israelische Zivilbevölkerung schockiert. Menschen wurden brutal ermordet oder verschleppt. So viele, wie seit der Shoah nicht mehr. Wir alle sehen Tag für Tag die grausamen Taten, die die Hamas dem israelischen Volk antut und zugleich billigend in Kauf nimmt, dass die Palästinenser*innen im Gaza-Streifen großes Leid erfahren. Israel hat das Recht, sich zu verteidigen und seine Existenz zu sichern. Mit großer Sorge schauen wir dabei […]

Auf Tour durch die Kleingärten in meinem Wahlkreis

Die Sommerpause habe ich genutzt, um die Kleingartenvereine in meinem Wahlkreis zu besuchen. In 17 Gartenanlagen habe ich mich mit dem örtlichen Vorstand ausgetauscht und die Gärtner*innen in ihren Parzellen besucht. Wäre das Wetter nicht so schlecht gewesen, wären es noch ein paar mehr gewesen. Begleitet wurde ich dabei von vielen Rats- und Bezirksvertreter*innen und Ortsvereinsvorsitzenden. Vor der Sommerpause hatten wir im Landtag einen Antrag eingebracht, mit dem wir das Kleingartenwesen weiterentwickeln und bestehende Anlagen schützen […]

Zu Besuch bei der Biologischen Station Kreis Unna/Dortmund

Eigentlich wollte ich mich ja nur über die Finanzierung der Biologischen Stationen informieren und plötzlich stand ich mit den Mitarbeiter*innen der Biologischen Station Kreis Unna/Dortmund mitten in der Natur am Lanstroper See und konnte sehen, dass die Natur sich positiv entwickelt, wenn der Mensch sie lässt. Die hauptamtlich geführten Biologischen Stationen sind in NRW aus dem ehrenamtlichen Naturschutz hervorgegangen und stellen heute ein Bindeglied zwischen dem ehrenamtlichen und dem kommunalen Naturschutz dar. Inzwischen existieren beinahe flächendeckend […]

­Kann Deutschland P+R?

Für eine erfolgreiche Verkehrswende ist ein nahtloser Umstieg zwischen den Verkehrsträgern Auto, Bus, Bahn und Fahrrad elementar. Dafür brauchen wir die passende Infrastruktur. Eine ausreichende Zahl an Parkplätzen an Verkehrsknotenpunkten ist gut, Barrierefreiheit, Sicherheit, Information, Ladepunkte für E-Autos und E-Bikes und grundsätzlich sichere Abstellmöglichkeiten für Fahrräder sind weitaus besser.  Der Autoclub Europa (ACE), Teil der sozialdemokratischen Familie, untersuchte deshalb in diesem Sommer bundesweit die Qualität der vorhandenen Park+Ride-Parkplätze. Die SPD-Landtagsabgeordneten aus NRW waren dazu eingeladen, den […]

Radfahren an der B54 wird sicherer – oder doch nicht?

Das hatte der ADFC Dortmund angeprangert, wodurch ich auf diesen Missstand aufmerksam wurde. Ich schrieb sofort eine Kleine Anfrage an die Landesregierung. Und Landesverkehrsminister Oliver Krischer? Der sieht hier zwar keinen Unfallschwerpunkt, dennoch bot er an, Straßen.NRW mal zu bitten, die Maßnahmen doch noch umzusetzen. Über zwei Monate tat sich allerdings nichts. Erst nachdem der ADFC und ich nochmal die Presse einschalteten, wurde das neue Tempolimit an der Abfahrtsspur ausgeschildert. Was aber immer noch offen ist, […]

Raus zu den Menschen!

Politiker*innen gehören auf die Straße, denn dort sind die Menschen, für die wir Politik machen. In der Sommerpause ging es deshalb für mich mit dem Infostand zur mobilen Bürgersprechstunde in die Stadtbezirkszentren in Hörde, Hombruch und Lütgendortmund. Es ist mir einfach wichtig, von den Menschen zu erfahren, wie sie die aktuelle Politik in Bund, Land und Kommune wahrnehmen und wo gerade der Schuh drückt – nicht nur im Wahlkampf! Und deshalb wird dieses Format auch in […]