Auf dem Kinderfest beim GV Am grünen Entenpoth

Am Wochenende war ich zu Besuch beim Gartenverein Am grünen Entenpoth in Dortmund-Hörde. Ich habe Wildblumenmischungen und Bauanleitungen für Insektenhotels verteilt, um auf das Bienensterben sowie einzelne Gegenmaßnahmen hinzuweisen. Dabei untertsützten mich Bernhard Klösel, als zuständiger Ratsvertreter für Hörde-Süd und weitere Genossen ganz tatkräftig. Mit dem Vorsitzenden des Gartenvereins, Martin Blankenburg, und dem Bezirksvertreter der Gartenvereine im Dortmunder Süden, Gert Haase, kam es zu einem tollen Treffen und guten Gesprächen. Ich komme gerne wieder!

Landesregierung entlarvt sich selbst

Neuregelung beim Unterhaltsvorschuss hat in Dortmund zu deutlicher Mehrbelastung geführt Seit dem 1. Juli 2019 ist das Landesamt für Finanzen in NRW durch ein Gesetz von CDU und FDP zentral dafür zuständig, staatliche Unterhaltsvorschüsse bei säumigen Elternteilen wieder einzutreiben. Die Grundidee dabei: Größere Kapazitäten sollen zu einer schnelleren Bearbeitung der Anträge führen und die Zahlungsforderungen gegen säumige Eltern effektiver verfolgt werden. Das sollte vor allem die Städte und Gemeinden entlasten, die durch die Ausweitung des Anspruchs […]

„Eine Rede im Landtag zu halten war ein schönes Gefühl.“

Jana Beuchel-Oehmchen aus Großholthausen vertrat Anja Butschkau MdL für drei Tage im Landtag Im Juli fand im Landtagsgebäude in Düsseldorf der 10. Jugend-Landtag statt. Jede*r Landtagsabgeordnete*r konnte eine*n Jugendliche*n für drei Tage nach Düsseldorf einladen, damit sie die Politiker dort vertreten. Dieses Planspiel hat mittlerweile schon Tradition und die Jugendlichen sind vor Ort in einer Jugendherberge untergebracht. Das Programm während der drei Tage ist sehr voll, da die Jugendlichen einen möglichst realistischen Eindruck von den Abläufen […]

Machtpolitische Manipulation am Kommunalwahlrecht wird Fall für den NRW-Verfassungsgerichtshof

Die regierungstragenden Fraktionen im NRW-Landtag von CDU und FDP haben für die Kommunalwahl im nächsten Jahr weitreichende Änderungen verabschiedet. So soll bei den Wahlen der Bürgermeisterinnen und Bürgermeister sowie Landrätinnen und Landräte keine Stichwahl mehr stattfinden. Es soll nach Vorstellung von CDU und FDP ein Wahlgang mit einfacher Mehrheit für den oder die Gewählte ausreichen. Darüber hinaus soll die Einteilung der Wahlkreise zukünftig nur noch Menschen mit deutschem oder EU-Pass berücksichtigen. Dazu erklärt Anja Butschkau: „Was […]

Neuer Wahlkreisnewsletter erschienen

Vor der Sommerpause gibt es noch ein paar Infos aus dem Landtag und meinem Wahlkreis in Dortmund. Mein Wahlkreisnewsletter informiert dieses Mal über unsere Themenwochen „Starke Kinder und Familien“ und „Zusammenhalt in unserer Gesellschaft“ der SPD-Landtagsfraktion. Darüberhinaus über den Sozialen Arbeitsmarkt, den wir eingeführt haben und der mittlerweile erste Früchte trägt. Und über viele weitere Themen, die mich in den letzten Wochen beschäftigt haben. Lest selbst:

Gelebte Integration: Angekommen in deiner Stadt Dortmund

Ein Ort zum Lernen und zur Freizeitgestaltung für geflüchtete und neu zugereiste junge Menschen. Das ist das „Projekt angekommen“ mit dem Adam’s Corner, das von der Stadt Dortmund, dem Land NRW und der Walter Blüchert Stiftung gefördert wird. Die engagierten Mitarbeiter*innen leisten eine hervorragende Arbeit bei der Integration und Qualifizierung der jungen Menschen. Ziel ist es, geflüchteten und neu zugereisten jungen Menschen, der Großteil ist zwischen 16 und 20 Jahre alt, eine individuelle Unterstützung bei ihrem […]

Der Soziale Arbeitsmarkt ist ein Erfolg

Der Soziale Arbeitsmarkt ist ein Erfolg. Davon machte ich mir im Rahmen der „Respekt vor Ort“-Sommertour der SPD-Landtagsfraktion NRW mit unserem sozialpolitischen Sprecher Josef Neumann und meinen Dortmunder Abgeordnetenkollegen Armin Jahl und Nadja Lüders ein Bild bei der EDG. Die EDG ist mit 41 Projektteilnehmer*innen am Modellprojekt „Servicecenter Soziale Arbeit Dortmund“ beteiligt, für das die Stadt Dortmund noch unter der SPD-Landesregierung eine Förderung von 4,9 Millionen Euro erhielt. Insgesamt sollen in Dortmund 210 langzeitarbeitslose Menschen durch […]

#Vertrauen in die Zukunft

Heute war die Kolpingjugend Nordrhein-Westfalen mit ihrer Aktion #WillstDuMitMirGehen im Landtag NRW zu Besuch. Gemeinsam mit meiner Kollegin Eva Lux haben wir über Jugend, Gesellschaft und Beteiligung gesprochen. Die Gespräche haben gezeigt: Ich habe Vertrauen in die Jugend und die Zukunft.

Spenden sammeln für das Kinderhospiz Sonnenherz

Im Rahmen des Sommerfestes des Hospizes St. Elisabeth habe ich am Samstag über unser geplantes Kinderhospiz Sonnenherz in Dortmund informiert und dabei selbstverständlich auch die eine oder andere Spende gesammelt. Die Elisabeth Grümer Hospiz-Stiftung möchte ein Kinderhospiz mit Tages- und Nachtpflege in Dortmund errichten. Das Grundstück wurde bereits gekauft. Es handelt sich hierbei um ein Haus mit 9 Betten für Kinder und Jugendliche. Der Bedarf nach Plätzen in der Tages- und Nachtpflege ist gegeben. Die Definition […]

„Oh wie schön ist Panama“ mit Lothar Binding

Die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) hatte Lothar Binding, den finanzpolitischen Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion und Bundesvorsitzenden der AG 60 plus zu Gast. Er bezog Stellung zur Steuergerechtigkeit in Deutschland. In Ihrer Begrüßung hob Anja Butschkau, die Landesvorsitzende der AfA in NRW, Gerechtigkeitsaspekte hervor. Sie bemängelte, dass Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, dass kleine Handwerksbetriebe die Steuerlast trügen und so unser Gemeinwesen finanzierten, während eine Anzahl Reicher ihren Reichtum ins Ausland brächten und skrupellose Geschäftemacher sich mit Cum-Ex Geschäften oder […]

Langzeitarbeitslose erhalten endlich eine neue Chance

Sozialer Arbeitsmarkt kommt gut aus den Startlöchern Der soziale Arbeitsmarkt kommt gut aus den Startlöchern. Seit Jahresbeginn fanden fast 4.000 langzeitarbeitslose Menschen über dieses neue Instrument eine sozialversicherungspflichtige Einstellung. Auch in Dortmund gibt es Erfolgsmeldungen zum Start. „Vor allem erhalten Menschen, die seit sechs, sieben oder mehr Jahren arbeitslos sind, jetzt endlich wieder eine Chance auf dem Arbeitsmarkt. Genau dafür hat sich die SPD im Landtag NRW jahrelang eingesetzt. Zu Jahresbeginn hat unser SPD- Bundesarbeitsminister Hubertus […]

Junge Migrant*innen erkundeten den Landtag

Die Auslandsgesellschaft bietet in Kooperation mit dem Heinz-Kühn-Bildungswerk einen sehr interessanten Workshop an: „Mitmachen – Gestalten – Teilhaben: Politische Bildung für alle!“ Der Workshop richtet sich an Menschen, die erst seit Kurzem in Deutschland leben. In der Regel besuchen sie gerade einen Sprachkurs der Auslandsgesellschaft, um Deutsch zu lernen. In dem Workshop lernen sie zudem das politische System und Möglichkeiten der politischen Teilhabe kennen. Höhepunkt des Workshops war nun der Besuch des Landtags. Und als örtliche […]

Als Bienenretter auf dem Sommerfest des Gartenvereins Vor’m Hasenberg

Am Wochenende waren Genossinnen und Genossen aus Marten mit mir bei schönstem Wetter beim Sommerfest des Gartenvereins Vor’m Hasenberg in Marten als Bienenretter unterwegs. Die Gartenfreund*innen haben ein tolles und vor allem für Kinder attraktives Fest organisiert. Leider sind Wildbienen und viele Insekten stark bedroht. Mit dem Pflanzen von Blumen und dem Bauen von Insektenhotels kann jede*r Einzelne von uns etwas dagegen tun. Auf dem Fest haben wir auf das Bienensterben aufmerksam gemacht und Maßnahmen zum […]

Landesweiter Protest unterstützt SPD-Vorschlag zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge

Die SPD im Landtag von Nordrhein-Westfalen will die Menschen von den Beiträgen bei Straßenausbaumaßnahmen entlasten. Im nordrhein-westfälischen Landtag kamen heute dazu Expertinnen und Experten zu Wort. Auch die Dortmunder Landtagsabgeordneten der SPD Nadja Lüders, Anja Butschkau, Armin Jahl und Volkan Baran setzen sich für eine Abschaffung der Straßenausbaubeiträge ein. „Die Anhörung hat gezeigt, dass dringender Handlungsbedarf beim Thema Straßenausbaubeiträge besteht. Die Hängepartie von Ministerin Scharrenbach und der Landesregierung ist den Kommunen in Nordrhein-Westfalen und den Menschen […]

Nein heißt Nein!

Ich unterstütze die Kampagne „nein heißt nein“ der Frauenberatungsstelle Dortmund. Sie ist ein klares Statement gegen sexualisierte Gewalt und informiert und sensibilisiert die Öffentlichkeit zu diesem Thema. Mein Statement zur Kampagne: Es ist Dein Körper und nur Du bist diejenige, die über ihn entscheiden darf! Wir alle dürfen nicht wegsehen, wenn ein „Nein“ nicht respektiert wird! Wir müssen Betroffene mit allen Möglichkeiten unterstützen! Wir sind nicht allein und nur gemeinsam gelingt es uns, sexualisierte Gewalt zu […]

KÜNSTLERstammtisch ChiccoART

Im Februar besuchten mich Künstlerinnen und Künstler vom KÜNSTLERstammtisch ChiccoART aus Dortmund im Düssledorfer Landtag. Schon damals hatten wir eine lebhafte Debatte über Kunst, Kultur und Inklusion. Die Künstlerinnen und Künstler des inklusiven Künstlerstammtisches brauchen Räume für ihre Kreativität und Kunst. Sie wollen mit ihren Werken wahrgenommen werden. Der Künstlerstamtisch ChiccoArt ist ein … Raum für inklusiven, künstlerischen Ausdruck Raum für Entwicklung oder auch Ausweitung des Interesses am kulturellen Geschehen Raum für Austausch mit „externen“ Künstlerinnen […]

Lütgendortmund zu Gast in Düsseldorf

Nachdem der Besucherdienst des Landtags angekündigt hatte, auch einige Samstage für Besuchergruppen anbieten zu wollen, habe ich dieses Angebot letztes Wochenende genutzt und Genossinnen und Genossen aus dem Stadtbezirk Lütgendortmund nach Düsseldorf eingeladen. Zum ersten Mal habe auch ich das Besuchsprogramm mitgemacht und konnte mich von den guten Informationen und den spannenden Einblicken, die der Besucherdienst des Landtags den Besuchergruppen anbietet, selbst überzeugen. Der Besucherdienst macht einen hervorragenden Job. Da das Wetter am Wochenende herrlich war […]

Die Bienenretter sind unterwegs

An Vatertag (Christi Himmelfahrt) waren die Genossinnen und Genossen aus Lütgendortmund zusammen mit mir als Bienenretter im Dortmunder Westen unterwegs. Wir besuchten das Teich- und Wiesenfest des Gartenvereins Lütgendortmund-Nord, wo auch der Imker Erhan einen Stand mit seinem Bio-Honig hatte. Auf dem Fest haben wir auf das Bienensterben aufmerksam gemacht und Maßnahmen zum Schutz von Wildbienen und Insekten gegeben. Denn die Anzahl der Insekten geht stark zurück. Die Masse an Fluginsekten hat sich seit 1990 um […]