Eine der meist gestellten Fragen, die mir gestellt werden, wenn mich Besuchergruppen im Landtag besuchen, ist, wieso eigentlich so wenige Abgeordnete im Plenarsaal sitzen. Was machen die eigentlich den ganzen Tag? Ganz einfach, ich gehe meiner Arbeit als Landtagsabgeordnete nach. Und so eine Abgeordnete hat einen sehr vielseitigen Arbeitstag, der jeden Tag anders ist. Man unterscheidet zunächst einmal, ob es sich um eine Plenarwoche, eine Sitzungswoche oder eine sitzungsfreie Woche handelt.
Plenarwochen
In einer Plenarwoche finden von Mittwoch bis Freitag die Plenarsitzungen des Landtags statt, in denen Gesetze und die Haushaltspläne des Landes eingebracht und beschlossen werden, Anträge debattiert und aktuelle Themen im Rahmen von Aktuellen Stunden diskutiert werden. Zuvor tagen montags und dienstags die Gremien der Fraktionen. Unter einer Fraktion versteht man den Zusammenschluss der Abgeordneten einer Partei, also in meinem Fall bin ich Mitglied der SPD-Landtagsfraktion. An Montagen in der Woche vor einer Plenarwoche findet die Sitzung des Fraktionsvorstandes, dem ich als gleichstellungspolitische Sprecherin beratend angehöre, statt und an jedem Dienstag in Sitzungswochen dann die Sitzung der gesamten Fraktion, in der die Positionen der SPD-Fraktion abgestimmt werden und Anträge und Gesetzentwürfe beschlossen werden.
An Plenartagen sind die Abgeordneten im Landtag anwesend. Ich sitze allerdings nicht von morgens 10 Uhr bis abends um 23 Uhr ständig auf meinem Sitz im Plenarsaal. In der Regel nehme ich an wichtigen Debatten teil, insbesondere den Aktuellen Stunden am Vormittag oder wenn ein Thema behandelt wird, das einen meiner Ausschüsse betrifft. Darüber hinaus bin ich Schriftführerin. Durchschnittlich drei bis vier Mal in einer Sitzungswoche nehme ich dann für jeweils eine Stunde neben dem Landtagspräsidenten oder einem seiner Stellvertreter*innen Platz, um die Abstimmungen des Plenums zu dokumentieren oder Wahlen und namentliche Abstimmungen mit durchzuführen.
Hier geht es zu einem Beispiel einer solchen Plenarwoche.
Sitzungswochen
In den weiteren Sitzungswochen finden ebenfalls Sitzungen des Fraktionsvorstandes und der Gesamtfraktion statt. An den übrigen Tagen finden dann Sitzungen der einzelnen Fachausschüsse des Landtags statt. Dort werden die im Landtag eingebrachten Gesetze und die an die Ausschüsse überwiesenen Anträge detaillierter beraten und dem Landtag eine Beschlussempfehlung gemacht. Hierzu können die Ausschüsse auch Anhörungen von Sachverständigen einberufen. Darüberhinaus kontrollieren die Ausschüsse die Arbeit der Landesregierung in den sie betreffenden Fachressorts.
Ich bin Mitglied des Ausschusses für Gleichstellung und Frauen und des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales. Im Gleichstellungsausschuss bin ich zudem Sprecherin der SPD-Fraktion. So wie die Gesamt-Fraktion die Themen und Beschlüsse des Landtagsplenums vorbereitet, gibt es auf Ausschussebene verschiedene Fach-Arbeitskreise (AK), die dies bezüglich der Ausschusssitzungen tun. Als gleichstellungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion leite ich den Arbeitskreis Gleichstellung und Frauen.
Jeder Abgeordnete ist nicht nur Mitglied in mehreren Ausschüssen, sondern auch stellvertretendes Mitglied weiterer Ausschüsse. Wenn ein Abgeordneter wegen Krankheit oder anderer wichtiger Termine ausfällt, übernimmt das stellvertretende Mitglied die Vertretung dieses Abgeordneten. Ich bin stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend und im Ausschuss für Umwelt, Natur- und Verbraucherschutz, Landwirtschaft, Forsten und ländliche Räume.
In Sitzungswochen habe ich aber nicht jeden Tag Sitzungen im Landtag. Wenn ich nicht nach Düsseldorf muss, nutze ich die „freien“ Tage, um Termine in Dortmund wahrzunehmen. Dann besuche ich Projekte oder Einrichtungen, treffe mich mit Vertreter*innen von Verbänden, der Verwaltung oder meiner Partei oder vereinbare Termine mit Bürger*innen, die sich mit einem Anliegen an mich gewandt haben.
Hier geht es zu einem Beispiel einer solchen Sitzungswoche.
Wochenenden
Die Arbeit von Landtagsabgeordneten findet nicht in einer Fünf-Tage-Woche statt. Auch an den Wochenenden habe ich oft Termine. Dann besuche ich Feste und Veranstaltungen von Vereinen im Wahlkreis oder meiner Partei. Dann finden Parteitage und andere Parteiveranstaltungen statt oder ab und zu nehme ich an Klausurtagungen von Vereinen und Gremien, denen ich angehöre teil.
Sitzungsfreie Wochen
In den Schulferien, rund um Karneval und in der Pfingstwoche sind sitzungsfreie Wochen. In diesen finden weder Plenar-, Ausschuss- oder Fraktionssitzungen statt. In diesen Wochen bin ich nicht im Landtag. Diese Zeit nutze ich ebenfalls für Besuche und Termine im Wahlkreis. Und ab und zu genehmige ich mir in dieser Zeit auch eine Auszeit, um in den Urlaub zu fahren und neue Kraft für meine Arbeit zu tanken.
Hier geht es zu einem Beispiel einer solchen sitzungsfreien Woche (folgt).