Autor: Anja Butschkau

Vor Weihnachten raus zu den Menschen

Auch in diesem Jahr war ich in der Vorweihnachtszeit wieder oft draußen, um mit meinen Genoss*innen im Wahlkreis für sozialdemokratische Politik zu werben. In Lütgendortmund waren wir am Rande des Wochenmarktes und durch die Geschäfte im „Dorf“ unterwegs und in Holzen vor dem Edeka an der Kreisstraße. Mit Klaus Nettlenbusch machte ich Hausbesuche in Lütgendortmund und natürlich habe ich mich auch in diesem Jahr wieder bei vielen Vereinen, Organisationen und Projekten mit selbstgebackenen Keksen, Seifen und […]

Wir fordern einen Abschiebestopp für Jesid*innen

Als im Jahr 2014 der Islamische Staat (IS) weite Teile Syriens und den Nordirak eroberte, folgte ein Genozid an den Menschen der ethnisch-religiösen Gruppe der Jesiden. Schätzungen der Vereinten Nationen nach wurden bis zu 10.000 Jesid*innen ermordet und größtenteils in Massengräbern verscharrt. Über 300.000 Menschen wurden allein aus der Region Sindschar zur Flucht gezwungen, ihre Häuser, Dörfer und Städte zerstört, so dass sie bis heute in riesigen Flüchtlingscamps leben. Über 7.000 jesidische Frauen und Mädchen wurden […]

Land plant zentrale Flüchtlingsunterkunft im Indupark

Die Dortmunder Medien haben in den letzten Wochen sehr ausführlich über das Thema berichtet. Ich unterstütze die Planungen, denn sowohl Land als auch Kommunen stoßen bei der Unterkunft von Flüchtlingen an ihre Grenzen. Und der Standort ist in meinen Augen sehr gut geeignet. Es gibt eine gute verkehrliche Anbindung, Einkaufsmöglichkeiten in der Nähe und mit dem Runden Tisch Lütgendortmund ein starkes Netzwerk an Ehrenamtlichen, die sich auch hier einbringen wollen. Das Hotelgebäude bietet aufgrund seiner Infrastruktur […]

Sparhaushalt trifft auch die Bekämpfung von Gewalt an Frauen

Auf der Suche nach Einsparpotentialen macht die Landesregierung selbst vor dem Haushaltstitel, aus dem die Frauenhäuser und Frauenberatungsstellen finanziert werden, keinen Halt. Zwar versicherte die Gleichstellungsministerin Josefine Paul (Grüne), dass nicht bei den Einrichtungen der Frauenhilfe gekürzt wird, dennoch schlägt eine Kürzung von 300.000 Euro zu Buche. Dieses Geld hätten wir lieber in die Stärkung der Arbeit der Frauenhäuser und Beratungsstellen investiert. Denn nach wie vor fehlt es an ausreichend vielen Frauenhausplätzen. Zugleich erleben auch die […]

Situation der Endometriose-Betroffenen verbessern

10 bis 15 Prozent aller Frauen leiden unter Endometriose – eine bis heute unheilbare Krankheit, deren Ursachen ungeklärt sind. Es fehlt sowohl an Forschung und einer ausreichenden Datenbasis als auch an Aufklärung der Patientinnen und Ärzt*innen. Die Folge: Viele Betroffene berichten von langwierigen Irrfahrten von Arztpraxis zu Arztpraxis, bis endlich jemand ihre Beschwerden ernstnimmt. Bis sie endlich an eine Ärztin oder einen Arzt geraten, der nicht einfach nur Regelschmerzen und ein sensibles Schmerzempfinden vermutet, sondern eine […]

Dortmunder Kleingärtner zu Besuch im Landtag

Vorsitzende mehrerer Dortmunder Kleingartenvereine und Vertreter des Stadtverbands Dortmunder Gartenvereine besuchten auf Einladung der Abgeordneten Anja Butschkau (SPD) den Landtag. Nach einem Einführungsvortrag über die Arbeit des Parlaments und dem Besuch der Plenarsitzung diskutierten sie mit Butschkau und ihrem Abgeordnetenkollegen Ralf Stoltze über die Zukunft des Kleingartenwesens. Hintergrund war ein Antrag der SPD-Fraktion, der zur Zeit im Umweltausschuss beraten wird. Die SPD möchte gerne Kleingärtenflächen besser vor einer Umwidmung schützen und ihren Ausbau fördern da sie […]

­­­Welchen Einfluss haben Justizminister Limbach und die Staatskanzlei auf die Besetzung der Leitung des Oberverwaltungsgerichts genommen?

Diese Frage beschäftigt uns jetzt seit einigen Wochen. Klarheit haben wir nach einer Sondersitzung des Rechtsausschusses, einer Befragung im Landtag und einer aktuellen Stunde immer noch nicht. Im Gegenteil, es wird immer dubioser: Dass Justizminister Benjamin Limbach (Grüne) eine klare Präferenz für eine der Bewerberinnen hatte – einer ehemaligen Richterkollegin und Duz-Freundin – ist eindeutig. Belegt wurde auch, dass er mit allen Bewerber*innen Vier-Augen-Gespräche geführt und einem konkurrierenden Bewerber „freundlich“ von einer Bewerbung abgeraten hatte. Und […]

Schüler des Robert-Schuman-Berufskolleg im Landtag empfangen

Am Mittwoch, den 29.11.2023, begrüßten Anja Butschkau und Ralf Stoltze 20 Azubis der Berufsgenossenschaften und gesetzlichen Krankenkassen in Düsseldorf. Die Schülerinnen und Schüler des Robert-Schuman-Berufskolleg der Stadt Dortmund waren zu Gast im Landtag NRW. Nach einer Besichtigung des Gebäudes konnten die Azubis der Plenardebatte von der Zuschauertribüne aus zuhören. Danach traf sich die Schülergruppe dann mit den beiden Dortmunder Abgeordneten. Dort hatten sie dann die Möglichkeit mit Anja Butschkau und Ralf Stoltze ins Gespräch zu kommen […]

Amazon: Soll das die neue Arbeitswelt sein?

Der Black Friday ist nicht nur ein Tag des maßlosen Konsums, sondern auch der Tag, an dem mutige Amazon-Mitarbeiter*innen Jahr für Jahr in den Streik treten, um für bessere Arbeitsbedingungen zu kämpfen. In diesem Jahr lud die Gewerkschaft Ver.di Westfalen uns Dortmunder SPD-Abgeordneten zu einem Streikfrühstück ein. Was die Betriebsratsvertreter*innen der Amazon-Standorte in Dortmund und Werne berichteten, machte mich wütend. Der Mensch ist nur noch Maschine und kein Individuum. Alles, wirklich alles, wird der Produktivitätssteigerung untergeordnet […]

Pflege in Not. Rettungsschirm Jetzt!

Die Pflege in Nordrhein-Westfalen brennt lichterloh. Die Träger stehen vor dem finanziellen Aus. Die Insolvenzen haben sich zum Vorjahr vervierfacht! Und auch die Pflegekräfte sind am Limit der Belastbarkeit. Es fehlt an Personal und Auszubildenden. Ja, sogar die Pflegeschulen schließen, weil ihre Finanzierung nicht kostendeckend ist. Nicht besser sieht es  bei den Angehörigen aus: Sie wissen nicht mehr weiter, weil die Eigenanteile in der stationären Pflege für sie kaum noch bezahlbar sind. Wie angespannt die Lage […]

Die 60 muss bleiben!

Die schwarz-grüne Landesregierung will die Altersgrenze in den Feuerwehren von 60 auf 62 Jahre anheben. Dagegen demonstrierten hunderte Feuerwehrleute bei kalten Temperaturen 24 Stunden lang vor dem Landtag. Wir hatten zur Unterstützung unserer Feuerwehrleute einen Antrag eingebracht, der die Landesregierung aufforderte, die Altersgrenze für den Renteneintritt nicht anzutasten. Denn eine 48-Stunden-Woche, jahrzehntelange Schichtarbeit, Einsätze an Sonn- und Feiertagen sowie enorme körperliche und psychische Belastungen sind kein Zuckerschlecken, sondern ein Knochenjob. Das war auch das, was mir […]

Zurück in die Zukunft: NRW muss wieder Vorreiter für Tarifbindung werden!

Die Sozialpartnerschaft aus Arbeitgebern und Arbeitnehmern in Deutschland ist bis heute eine Erfolgsgeschichte. Es ist die Geschichte von sozialem Aufstieg, Wachstum und Lebensqualität – von der Teilhabe am wirtschaftlichen Erfolg. Eine starke Tarifbindung garantierte Fortschritt und ein gutes Leben in Deutschland. Mit und wegen der Tarifbindung sind wir zum Exportweltmeister aufgestiegen – auch wenn marktradikale Politiker und Wirtschaftsvertreter*innen gerne das Gegenteil behaupten, nämlich, dass dies trotz guter Löhne und Arbeitsbedingungen gelungen sei. Doch Tarifverträge sind in […]

Vorlesetag 2024 – Wissbegierig an der Friedens-Grundschule

Ein unvergesslicher Vorlesetag mit euch allen! Am 17. November 2023 durfte ich die Friedens-Grundschule in Dortmund im Rahmen des deutschlandweiten Vorlesetags besuchen. Gemeinsam haben wir in die faszinierende Welt der Bücher abgetaucht, und ich durfte aus „Warum brauchen Haie keinen Zahnarzt?“ vorlesen. ?? Vor einer aufmerksamen Klasse 03 habe ich drei unterhaltsame Geschichten präsentiert, die Fragen wie „Warum haben Pinguine keine kalten Füße?“ beantworten Euer Interesse, die vielen Fragen und die aktive Teilnahme haben diesen Tag […]

Nie wieder Antisemistimus Pogromnacht Dortmund Hörde Denkmal Juden Marie-Reinders-Realschule

Stolpersteine: Gedenken an jüdische Opfer der NS-Pogrom in Hörde

Anlässlich des Gedenktags an die Pogrome auf Jüdinnen und Juden in der Nacht vom 9. auf den 10. November 1938 reinigten die Landtagsabgeordnete Anja Butschkau und 45 Schülerinnen und Schüler der Marie-Reinders-Schule am Donnerstag die Stolpersteine in der Hörder Altstadt. Begleitet wurden die Jugendlichen von Vertretern des Arbeitskreis Hörder Pogromgedenken. Diethart Döring und Klaus Lenser, die im Arbeitskreis aktiv sind, berichteten den Schülerinnen und Schülern aus allen Jahrgangsstufen sehr eindrucksvoll von den Ereignissen am 9. November […]

Schubkraft für die Wohnungsbaupolitik

Bei den Krisen in der Welt und den Debatten um den Haushalt, ist eines der drängendsten Probleme unserer Zeit zu Unrecht aus dem  Blick geraten: Die Krise auf dem Wohnungsmarkt. Die Mieten steigen, freie Wohnungen werden immer knapper – auch in Städten, die bislang keinen angespannten Wohnungsmarkt hatten. Doch leider ist der Neubau von Wohnungen in Nordrhein-Westfalen um rund 80 Prozent eingebrochen. Das bedroht Existenzen von Menschen. Wir brauchen deshalb ein Sofortprogramm „Bauen jetzt“, das wir […]

Nie wieder ist heute

Uns alle hat der furchtbare terroristische Überfall der Hamas auf die israelische Zivilbevölkerung schockiert. Menschen wurden brutal ermordet oder verschleppt. So viele, wie seit der Shoah nicht mehr. Wir alle sehen Tag für Tag die grausamen Taten, die die Hamas dem israelischen Volk antut und zugleich billigend in Kauf nimmt, dass die Palästinenser*innen im Gaza-Streifen großes Leid erfahren. Israel hat das Recht, sich zu verteidigen und seine Existenz zu sichern. Mit großer Sorge schauen wir dabei […]

Unser NRW-Plan für Seelische Gesundheit

Fast 18 Millionen Menschen in Deutschland leiden im Laufe eines Jahres an einer seelischen Erkrankung. Nur jede und jeder fünfte nimmt professionelle Hilfe in Anspruch. Die Auswirkungen sind jedoch verheerend: Menschen mit seelischen Erkrankungen haben eine bis zu zehn Jahre verkürzte Lebenserwartung. Jede zweite Frühverrentung geht auf ein seelisches Leiden zurück. Die Belastungen für die Angehörigen sind immens. Seelische Erkrankungen sind damit keine Ausnahme in unserer Gesellschaft, sie betreffen uns alle. Aber das spiegelt sich nicht […]

Für echte Lernmittelfreiheit – Wie hoch sind die Kosten für Bildung?

Jedem Kind die beste Bildung: Damit das funktioniert, muss Bildung kostenlos sein. Neben der Gebührenfreiheit ist die Lernmittelfreiheit deshalb elementar. Im deutschen Schulsystem ist diese per Gesetz gegeben. Doch nicht alles ist kostenlos. Für die „persönliche Ausstattung“ – Hefte, Stifte, Malkasten, Zirkel, Taschenrechner, Workbooks usw. – müssen Eltern tief ins Portemonnaie greifen. Gerade für diejenigen, die nur ein niedriges Einkommen oder viele Kinder haben, ist das eine enorme Belastung. Wir wollten von der Landesregierung wissen, wieviel […]