Einladung zur Parlamentsnacht
Am Freitag, 29. September 2023 lädt der Landtag Nordrhein-Westfalen Bürger*innen zu einer Parlamentsnacht ein. Mit dieser Veranstaltung begeht der Landtag zudem das 35. Jubiläum des Parlamentsgebäudes am Rhein. Los geht es um 17 Uhr. Die Besucher*innen haben die Möglichkeit, an diesem Abend die besondere Architektur in abendlichem Ambiente zu erleben, Poetry Slams und Talkrunden zu verfolgen, einen Blick in die Gästebücher des Landtags zu werfen und im Plenarsaal auf den Sitzen der Abgeordneten Platz zu nehmen. […]
WeiterlesenKrankenhausplan: Mogelpackung statt Klimawende
Die schwarz-grüne Landesregierung verkündet mal wieder den ganz großen Wurf, der dann zerplatzt wie eine Seifenblase: 800 Mio. Euro will die Landesregierung für energieeffizientere Krankenhäuser bereitstellen. Gut so! Aber wirklich nur auf den ersten Blick. Denn die Mittel sollen der ganz normalen Krankenhausfinanzierung entnommen werden. Wir erinnern uns: Unsere Krankenhäuser sind chronisch unterfinanziert und haben einen gewaltigen Investitionsbedarf. Hierfür stehen 2,5 Mrd. Euro zur Verfügung. Viel Geld, natürlich, aber nicht viel angesichts des großen Bedarfs, der […]
WeiterlesenZu wenig, viel zu wenig: Ein verlorenes Jahr Schwarz-Grün
Die schwarz-grüne Landesregierung ist ein Jahr im Amt. Zeit, Bilanz zu ziehen. Denn mit demWechsel von Schwarz-Gelb zu Schwarz-Grün waren ja einige Hoffnungen verbunden. Doch woman auch hinhört: Schwarz-Grün ist eine Koalition der enttäuschten Hoffnungen.In einer extrem schwierigen Zeit für Land und Menschen, noch gebeutelt von der Corona-Pande-mie und mitten drin in einer durch den anhaltenden Überfall Russlands auf die Ukraine verur-sachten Kostenexplosion und Flüchtlingskrise, hätte diese Landesregierung ihre ganze Kraft indie Krisenbewältigung setzen müssen. Mit […]
WeiterlesenFür einen transparenten Haushalt: Unsere Klage gegen den Landeshaushalt
Die schwarz-grüne Landesregierung treibt das Hütchenspiel rund um den Landeshaushalt zu weit. Statt einen ehrlichen Haushalt zu führen, in dem Ausgaben und Schuldenaufnahme transparent sind, arbeitet sie mit sogenannten Sondervermögen. So kann sie formal die Schuldenbremse einhalten und das Parlament umgehen. Wir halten das für verfassungswidrig. Der Landesrechnungshof übrigens auch. Denn der Landeshaushalt ist nicht die private Schatulle der Landesregierung. Es ist das Geld der Bürger*innen. Und die Landesregierung muss aus diesem Grund einen vom Landtag […]
WeiterlesenDer Juni-Newsletter ist da!
Die Juni 2023-Ausgabe meines Newsletters ist erschienen. Der neue Newsletter ist hier herunterladbar. P.S.: Dort kann man übrigens auch die vorherigen Ausgaben sehen und die kommenden Ausgaben abonnieren.
WeiterlesenLinke Tasche, rechte Tasche! Bei der Landesregierung zahlen die Kommunen ihre Altschulden selbst
Seit Jahrzehnten quälen hohe Kassenkredite die Kommunen in vielen Bundesländern. Diese Li-quiditätskredite wurde aufgenommen, um bei knappen Mitteln laufende Kosten decken zu kön-nen. Der Grund: die Kommunen sind unterfinanziert. Die Folgen: immer höhere Zinslasten, diezu weiterer Verschuldung führen, keine Mittel für Sanierungen von Schulen und Straßen, dieSchließung von Schwimmbädern oder anderen Einrichtungen, die die Lebensqualität der Men-schen steigern und gerade Menschen mit niedrigen Einkommen zu Gute kommen sollten.Die SPD hat im Koalitionsvertrag auf Bundesebene deshalb durchgesetzt, […]
WeiterlesenLaumann gefährdet Existenz des Instituts für Gerontologie
Das Institut für Gerontologie in Dortmund-Eving gehört seit seiner Gründung 1990 in seinem Fachbereich zu den renommiertesten Forschungseinrichtungen in ganz Deutschland. Dennoch strich Sozialminister Karl-Josef Laumann Ende 2018 dem Institut die institutionelle Förderung durch das Land Nordrhein-Westfalen. Seitdem ist der Druck auf das Institut gestiegen. Denn die für das Land NRW so wichtigen Tätigkeiten in Beratung und Transfer konnten nicht rein über Drittmittel finanziert werden, wurden aber dennoch von den Mitarbeiterinnen erbracht. Jetzt ist die Existenz […]
WeiterlesenDie sozialen Träger stehen an der finanziellen Belastungsgrenze
Die Alarmsignale häufen sich in diesem Jahr. Nicht erst seit dem im Juni veröffentlichten offenen Brief der Freien Wohlfahrtspflege NRW an Ministerpräsident Hendrik Wüst ist klar, dass die Landesregierung aufgefordert ist zu handeln, bevor es zu spät ist. Sonst sind nicht nur einzelne Einrichtungen und Dienste in Gefahr, sondern gleich die ganze soziale Infrastruktur. Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Dortmund schließt sich der Einschätzung der Freien Wohlfahrtspflege an und sieht diese Einschätzung auch durch die […]
WeiterlesenJetzt für den Jugendlandtag 2023 bewerben!
Wie arbeitet ein Parlament? Wie sieht der Alltag der Abgeordneten aus und wie organisiert sich eine Fraktion? Antworten darauf erhalten junge Menschen beim Jugendlandtag 2023 des Landtags Nordrhein-Westfalen. Der 13. Jugendlandtag findet vom 16. bis 18. November 2023 im Landtag statt. Dabei erlebst Du die Arbeit der 195 Abgeordneten des Landtags und diskutierst mit anderen jungen Menschen zwischen 16 und 20 Jahren aktuelle Themen der Landespolitik. Wir Dortmunder SPD-Abgeordneten bieten jungen Frauen aus Dortmund an, für […]
WeiterlesenGeht zur Brustkrebsvorsorge!
Puh, hatte ich eine Angst.…Seit rund zwei Wochen bin ich nun mit einer Überweisung ins Brustzentrum rumgelaufen.Und auch, wenn ich im vollgepackten Alltag nicht so häufig darüber nachdachte, wurde gerade in stillen Stunden eine leise Stimme, die mich fragte: Und wenn doch? immer lauter.🙈 Heute war es dann soweit: Aus lauter Angst, zu spät zu kommen, und getrieben von einer inneren Unruhe, war ich eine halbe Stunde zu früh im Krankenhaus und ging über lange leere […]
WeiterlesenDas bin ich
Mein Name ist Anja Butschkau. Seit 2017 vertrete ich die Menschen aus Dortmund im Landtag von Nordrhein-Westfalen. Als Kind einer Arbeiterfamilie im Ruhrgebiet liegen mir soziale Themen am Herzen. Ich möchte dazu beitragen, dass sich die Lebensverhältnisse der Menschen in meinem Wahlkreis verbessern. Gute Arbeitsbedingungen, die Bekämpfung der Arbeitslosigkeit, bezahlbarer Wohnraum, beste Bildung von der Kita bis zur Hochschule und ein soziales Netz, das den Menschen hilft, die unsere Unterstützung brauchen. Das sind Themen, bei denen es um Werte geht, die mir wichtig sind: Solidarität und Gerechtigkeit.

Meine Versprechen
Ich möchte Ihr Sprachrohr in die Politik sein. Ihr Anliegen ist mir wichtig. Ich nehme mir die Zeit, Ihnen zuzuhören und, soweit es mir möglich ist, mich für eine Lösung einzusetzen. Nehmen Sie also gerne mit mir Kontakt auf!

Dortmund ist eine Stadt der Solidarität. Darauf bin ich stolz. Damit das so bleibt und alle Menschen unabhängig von Herkunft und Einkommen an Arbeit, Wohnen, Bildung, Kultur und Gesellschaft teilhaben können, gebe ich jeden Tag mein Bestes.

Politik ist kein Selbstzweck. Wir Politikerinnen und Politiker sind von den Menschen gewählt worden, um ihre Interessen zu vertreten. Daher lebe ich Transparenz vor und veröffentliche meine Einnahmen und Nebentätigkeiten und berichte ausführlich über meine Arbeit.


Bürgersprechstunde
Es ist für mich selbstverständlich, dass ich als gewählte Volksvertreterin ein offenes Ohr für die Menschen in meinem Wahlkreis habe. Dafür biete ich eine Bürgersprechstunde an, in der sich jede*r mit seinem Anliegen an mich wenden kann. Sie möchten gerne meine Bürgersprechstunde besuchen? Dann vereinbaren Sie einen Termin mit meinem Wahlkreisbüro.

Landtag besuchen
Jedes Jahr besuchen mich Vereine, Gruppen, Einrichtungen, Schulklassen und Einzelpersonen aus meinem Wahlkreis im Landtag. Die Teilnehmer*innen erfahren dort, wie der Landtag funktioniert, wie meine Arbeit als Abgeordnete aussieht und wofür ich mich einsetze. Höhepunkt ist der Besuch der Plenardebatte, die live von der Zuschauertribüne aus verfolgt wird.

Newsletter
In meinem Newsletter informiere ich über die wichtigsten Themen im Landtag, über meine Arbeit in meinen Ausschüssen und im Wahlkreis. Sie erhalten hierüber auch Einladungen zu politischen Veranstaltungen im Landtag und im Wahlkreis. Der Newsletter erscheint ungefähr einmal pro Quartal und kann bei Interesse hier abonniert werden.