PRESSEMITTEILUNG: Der von der Bundesregierung verhängte Zulassungsstopp für bestimmte Teilnehmende an Integrationskursen sorgt zunehmend für Kritik aus den Kommunen. Die Dortmunder Landtagsabgeordnete Anja Butschkau (SPD) fordert, die Entscheidung des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF) schnellstmöglich zu korrigieren und Integrationskurse wieder breiter zugänglich zu machen. Mitte Februar hatte das BAMF angekündigt, dass Zugewanderte, die bislang freiwillig an Integrationskursen teilnehmen konnten, vorerst nicht mehr zugelassen werden. Hintergrund ist der Versuch von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU), die Ausgaben […]

PRESSEMITTEILUNG:Landtagsabgeordnete Anja Butschkau ruft Dortmunder Schulen und Vereine zur Teilnahme an Umweltschecks auf Mehr Artenvielfalt im Quartier, naturnahe Schulhöfe oder neue Lebensräume für Insekten und Vögel. Die SPD-Landtagsabgeordnete Anja Butschkau ruft Schulen, Vereine und Initiativen in Dortmund dazu auf, sich an der neuen Förderrunde der Umweltschecks „Naturschutz“ des Landes Nordrhein-Westfalen zu beteiligen. „Viele engagierte Menschen setzen sich bereits mit großem Einsatz für Natur- und Artenschutz vor Ort ein. Die Umweltschecks sind eine gute Möglichkeit, Ideen schnell […]

Pressemitteilung: Auf Initiative der Dortmunder Landtagsabgeordneten Anja Butschkau fand gemeinsam mit der Betroffenen und Aktivistin Daniela Piur, Marcel Piur, Bezirksbürgermeister Andreas Lieven sowie dem Leiter der Bezirksverwaltungsstelle Lütgendortmund, Marc Rostohar, eine Barrierefrei-Tour durch den Stadtbezirk Lütgendortmund statt. Im Rahmen des Rundgangs wurden Gehwege, Bushaltestellen sowie Zugänge zum Einzelhandel in den Blick genommen. Dabei konnten konkrete Barrieren identifiziert und zugleich praxisnahe Verbesserungsvorschläge entwickelt werden, um die selbstverständliche Teilhabe aller Menschen am öffentlichen Leben zu ermöglichen. Bild v.l.n.r.: […]

PRESSEMITTEILUNG: Anlässlich des Equal Pay Day, der in diesem Jahr am morgigen 27. Februar stattfindet, erklärt Anja Butschkau, frauenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Es ist erfreulich, dass der Equal Pay Gap um einen weiteren Prozentpunkt gesunken ist. Das ist ein wichtiger Schritt hin zu mehr Gleichstellung auf dem Arbeitsmarkt. Alarmierend bleibt jedoch, dass die Lohnlücke insbesondere bei älteren Arbeitnehmerinnen weiterhin besonders groß ist. Das zeigt deutlich, dass die Rückkehr von Teilzeit zurück in Vollzeit […]

Die Dortmunder SPD-Landtagsabgeordneten Volkan Baran, Anja Butschkau, Nadja Lüders und Ralf Stoltze begrüßten Erzieher*innen, Eltern, Vertreter*innen von Kita-Trägern und Gewerkschafter*innen zu einem Kita-Gipfel im Bürgerhaus Pulsschlag. Gemeinsam mit Dr. Dennis Maelzer (familienpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion), Tim Hammerbacher (Geschäftsführer AWO Dortmund), Marthe Pflüger (SPD-Ratsfraktion Dortmund), Tobias Kumpholz (Elterninitiative Kleine Strolche e.V.) und Benjamin Gottstein (Jugendamtselternbeirat Dortmund) diskutierten sie über die geplante Reform des Kinderbildungsgesetzes (KiBiz). Von allen Seiten wurde deutlich gemacht, dass die angekündigte Reform keine echte […]

Am Clarenberg in Hörde gab es zuletzt massive Missstände: monatelange Heizungsausfälle, viel zu hohe Heizkosten, Duschverbote wegen Legionellen, Vermüllung, Rattenbefall, defekte Aufzüge und eine unzureichende Kommunikation zwischen der Vermieterin LEG und den Mieter*innen. Mein Protestbrief zeigte Wirkung. Die LEG lud mich gemeinsam mit Mieter*innen, und Vertretern des Mietervereins Dortmund und der Jüdischen Gemeinde Dortmund als Träger des Beratungs- und Begegnungszentrum „Mittendrin in Hörde“ zu einem Austausch ein. Das Ergebnis: Wir sind auf einem guten Weg. Die […]

PRESSEMITTEILUNG: Immer wieder hat es in den letzten Wochen Ärger im Bereich des Harkortbogen-Centers im unteren Teil der Harkortstraße gegeben. Anwohner berichten von nächtlichen Randalen auf dem Platz vor dem Harkortbogen und im Treppenhaus der Seniorenanlage. Geschildert wurden unter anderem Böller im Treppenhaus, Einkaufswagen, die die Treppen hinuntergestoßen werden und übermäßiger Alkoholkonsum. Insbesondere die älteren Bewohner der Anlage sind zunehmend verunsichert.  An einem Infostand vor dem Harkortbogen informierten sich jetzt die Hombrucher Landtagsabgeordnete Anja Butschkau (SPD) […]

PRESSEMITTEILUNG: Die achte Jahrgangsstufe des Dortmunder Bert-Brecht-Gymnasiums hat einen informativen Besuch im Landtag unternommen und dabei einen anschaulichen Einblick in parlamentarische Abläufe erhalten. Zu Beginn stand eine Einführung in die Arbeitsweisen des Landtags auf dem Programm. Anschließend nahmen die Schüler*innen auf der Tribüne Platz und verfolgten eine Plenardebatte zum Thema Recht auf Vergessenwerden für Krebsüberlebende im jungen Alter. Ein besonderer Schwerpunkt des Besuchs war die Diskussion mit Anja Butschkau und Ralf Stoltze. Die Schüler*innen zeigten sich […]

PRESSEMITTEILUNG: Nach einer kurzfristig anberaumten Bürgersprechstunde in der LEG-Großwohnsiedlung Clarenberg in Dortmund-Hörde schlägt die SPD-Landtagsabgeordnete Anja Butschkau Alarm. Zahlreiche Mieterinnen und Mieter berichteten von gravierenden Missständen in ihren Wohnungen und im gesamten Quartier. Butschkau hat sich deshalb in einem ausführlichen Schreiben an den Vorstandsvorsitzenden der LEG Immobilien Lars von Lackum gewandt und fordert eine umgehende Beseitigung der Probleme. Innerhalb kurzer Zeit suchten 35 Bewohnerinnen und Bewohner das Gespräch mit der Abgeordneten. Viele der Schilderungen seien, so […]

PRESSEMITTEILUNG: Vertreterinnen und Vertreter der SPD haben sich vor Ort ein Bild von der Verkehrssituation im Wohngebiet „Ewige Teufe“ in Hombruch gemacht. Trotz des seit über einem Jahr bezogenen Neubaugebiets fehlt es bislang an einer sicheren Verkehrs- und insbesondere fußläufigen Anbindung. An dem Ortstermin nahmen die Landtagsabgeordnete Anja Butschkau, die örtliche Ratsvertreterin Marthe Pflüger, der Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Brünninghausen Horst Tieling sowie Bezirksbürgermeister Volker Schultebraucks teil. Unterstützt wurden sie vom Anwohner Theo Wolter, der die Problemlage […]