Aktuelles
Massiver Unterrichtsausfall an Schulen im Dortmunder Südwesten
Die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der SPD-Fraktion im Landtag NRW zeigt, wie massiv der Unterrichtsausfall an vielen Schulen in Dortmund ist. An der Johann-Gutenberg-Realschule in Hörde sind demnach beispielsweise 6,6 Prozent des Unterrichts im Schuljahr 2018/2019 ersatzlos ausgefallen. Die Landtagsabgeordnete Anja Butschkau fordert daher, die Schulen personell besser auszustatten. Viele Schulen in Dortmund leiden unter massivem Unterrichtsausfall. So zeigt es die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der SPD-Fraktion im Landtag […]
Beim Lärmschutz an der A45 nachhaken
Die Bezirksvertretung Hombruch beriet in ihrer letzten Sitzung über den Lärmschutz an der A45 im Autobahnkreuz Dortmund-Witten. Dort wurde vor Kurzem eine neue Tangente eröffnet, über die der Verkehr von der A45 aus Richtung Hagen kommend zukünftig zweispurig auf die A44/A448 fahren kann. Obwohl es hier eine wesentliche bauliche Veränderung gibt, wurden keine Maßnahmen zur Verbesserung des Lärmschutzes vorgenommen. Das halte ich für fragwürdig und werde deshalb im Rahmen einer Kleinen Anfrage bei der Landesregierung […]
Schwangerschaftsabbrüche raus aus dem Strafgesetzbuch
Die SPD-Landtagsfraktion NRW hat in dieser Woche ein Positionspapier zum Thema Schwangerschaftsabbrüche beschlossen. Sie fordert die Abschaffung der Paragrafen 218 und 219. Schwangerschaftsabbrüche gehören nicht ins Strafgesetzbuch! Sie fordert ein Selbstbestimmungsrecht für Frauen statt Bevormundung und Kriminalisierung. Selbstbestimmung statt Bevormundung! Der heutige Paragraph 218 StGB entstammt dem Reichsstrafgesetzbuch aus dem Jahr 1871. Seit 150 Jahren werden Schwangerschaftsabbrüche entsprechend der Rechtslage als Straftat eingeordnet und somit als kriminelle Handlung bewertet. Diese Form der Kriminalisierung steht dem […]
Auf Bier & Bratwurst mit Anja Butschkau
Endlich! Endlich konnte ich mich mit Genoss*innen und Freund*innen aus meinem Wahlkreis treffen. Mit Bier und Bratwurst und zahlreichen tollen Gesprächen verbrachten wir einen wunderschönen Abend. Mit dabei war unser Bundestagskandidat Jens Peick, der uns auf den Bundestagswahlkampf einstimmte. Hier findet Ihr die Fotos vom Abend:
Mit Kita-Zukunftsgesetz ausreichend Betreuungsplätze schaffen
Das neue Kita-Jahr startet zum 1. August 2021. Für viele Eltern gestaltet sich die Suche nach einem Betreuungsplatz schwierig. Dafür ist auch die Landesregierung verantwortlich. Seit Einführung des Rechtsanspruchs auf einen Betreuungsplatz wurden noch nie so wenige zusätzliche Plätze geschaffen wie für das kommende Kita-Jahr. Lediglich 3.349 neue Plätze wird es landesweit geben – was einer Steigerung um gerade einmal 0,8 Prozent entspricht. Der Betreuungsbedarf von Familien steigt. Es ist besorgniserregend, dass die Landesregierung mit […]
Drei Zimmer, Küche, Diele, Bad – das können sich in NRW immer weniger leisten
In Nordrhein-Westfalen leben rund 10,5 Millionen Menschen zur Miete. Doch gleichzeitig herrscht in NRW akute Wohnungsnot. So fehlen bis zum Jahr 2040 bei uns rund eine Million Wohnungen. Hinzu kommt: Zwischen 2000 und 2019 hat sich der Bestand an mietpreisgebundenen Wohnungen in NRW nahezu halbiert. Drei Zimmer, Küche, Diele, Bad – das können sich in NRW immer weniger leisten. Deshalb fordern wir in dieser Sitzungswoche des Landtags eine Offensive für starken und bezahlbaren Wohnungsbau, um […]
Diskriminierung beim Blutspenden muss endlich aufhören!
Es ist kaum zu glauben, dass homo- und bisexuelle Männer in Deutschland immer noch kein Blut spenden dürfen. Wohlgemerkt werden ausschließlich Männer aufgrund ihrer sexuellen Orientierung ausgeschlossen. Lesbische Frauen sind von dem Verbot nicht betroffen. Blutspende immer noch faktisch verboten In den vergangenen Jahren gab es eine große gesellschaftliche Debatte über das Blutspendeverbot. Dies führte zu der „entschärften Neuregelung“, dass lediglich Männer, die 12 Monate keinen „Kontakt“ zu anderen Männern hatten, berechtigt sind, ihr Blut […]
„Der Himmel über dem Ruhrgebiet muss wieder blau werden!“ – Über den Umweltschutz damals und heute im Ruhrgebiet…
Als ich 1966 geboren wurde, da waren die Bilder im Fernsehen noch schwarz, weiß und grau. Nicht viel anders sah für diejenigen, die mitten im Ruhrgebiet lebten, an vielen Tagen im Jahr der Blick aus dem Küchenfenster aus. Im Schatten der Schwerindustrie konnte man erleben, welche Folgen massive Umweltverschmutzungen auf das Leben und vor allem auf die Gesundheit der Menschen hatte. Keine Angst, ich werde jetzt nicht das allseits beliebte Bild von der weißen Wäsche […]
Nachbarschaftshilfe Marten aktiv: Solidaritätsgedanke beispielhaft
Am Freitag habe ich deshalb anlässlich des Tags der Nachbarn die Nachbarschaftshilfe Marten aktiv e.V. besucht. Es ist bemerkenswert, was dieser kleine Verein in einem Jahr auf die Beine gestellt hat. In Marten leistet er einen wichtigen Beitrag für eine solidarische und lebendige Nachbarschaft. Im neuen Nachbarschaftstreff in der Meile informierte ich mich beim Vereinsvorsitzenden Axel Wolff und den Vorstandsmitgliedern Angelika Welzel und Martin Schmitz über die Arbeit und die Angebote des Vereins. Wie mir […]
Mit Familien- und Bildungsoffensive den Neustart wagen
Die Corona-Krise hat die bereits existierende Spaltung in der Gesellschaft vergrößert. Das ist vor allem in der Familien- und Bildungspolitik deutlich zu sehen. Schätzungen gehen davon aus, dass mindestens 20 Prozent der Kinder und Jugendlichen durch Corona-bedingte Schulschließungen Lernrückstände aufgebaut haben. Die Jugendämter in Deutschland rechnen außerdem mit einer höheren Zahl an Schulabbrechern: Statt 104.000 jungen Menschen ohne Abschluss befürchten sie in 2020 und 2021 jeweils 210.000 Schulabbrecherinnen und -abbrecher. Wir müssen deshalb Familien und […]
Das bin ich
Mein Name ist Anja Butschkau. Seit 2017 vertrete ich die Menschen aus Dortmund im Landtag von Nordrhein-Westfalen. Als Kind einer Arbeiterfamilie im Ruhrgebiet liegen mir soziale Themen am Herzen. Ich möchte dazu beitragen, dass sich die Lebensverhältnisse der Menschen in meinem Wahlkreis verbessern. Gute Arbeitsbedingungen, die Bekämpfung der Arbeitslosigkeit, bezahlbarer Wohnraum, beste Bildung von der Kita bis zur Hochschule und ein soziales Netz, das den Menschen hilft, die unsere Unterstützung brauchen. Das sind Themen, bei denen es um Werte geht, die mir wichtig sind: Solidarität und Gerechtigkeit.
Meine Versprechen
Ich möchte Ihr Sprachrohr in die Politik sein. Ihr Anliegen ist mir wichtig. Ich nehme mir die Zeit, Ihnen zuzuhören und, soweit es mir möglich ist, mich für eine Lösung einzusetzen. Nehmen Sie also gerne mit mir Kontakt auf!
Dortmund ist eine Stadt der Solidarität. Darauf bin ich stolz. Damit das so bleibt und alle Menschen unabhängig von Herkunft und Einkommen an Arbeit, Wohnen, Bildung, Kultur und Gesellschaft teilhaben können, gebe ich jeden Tag mein Bestes.
Politik ist kein Selbstzweck. Wir Politikerinnen und Politiker sind von den Menschen gewählt worden, um ihre Interessen zu vertreten. Daher lebe ich Transparenz vor und veröffentliche meine Einnahmen und Nebentätigkeiten und berichte ausführlich über meine Arbeit.
Persönlich
„Der Himmel über dem Ruhrgebiet muss wieder blau werden!“ – Über den Umweltschutz damals und heute im Ruhrgebiet…
Als ich 1966 geboren wurde, da waren die Bilder im Fernsehen noch schwarz, weiß und grau. Nicht viel anders sah für diejenigen, die mitten im Ruhrgebiet lebten, an vielen Tagen im Jahr der Blick aus dem Küchenfenster aus. Im Schatten der Schwerindustrie konnte man erleben, welche Folgen massive Umweltverschmutzungen auf das Leben und vor allem auf die Gesundheit der Menschen hatte. Keine Angst, ich werde jetzt nicht das allseits beliebte Bild von der weißen Wäsche […]
Gute Arbeit bedeutet Mensch vor System!
Der Internationale Tag für Gute Arbeit ist in diesem Jahr so aktuell, wie seit vielen Jahren nicht mehr. Die Corona-Krise weckt Begehrlichkeiten in der Wirtschaft. Klar, Corona führte zu einer Rezession. Nun werden in den letzten Jahren hart erkämpfte Rechte für Arbeitnehmer*innen wieder in Frage gestellt und sozialdemokratische Ziele mit allen Mitteln bekämpft. Corona ist für die Wirtschaft und für wirtschaftsnahe Politiker*innen Anlass, das auszusprechen, was sie sich in den letzten Jahren des wirtschaftlichen Aufschwungs […]
Es hätte auch anders kommen können…
Heute am 03. Oktober ist unser Nationalfeiertag, der Tag der Deutschen Einheit. Andere Staaten feiern ihre Nationalfeiertage häufig mit viel Pomp, Patriotismus, Pathos und großen Paraden. Dies tun wir in Deutschland nicht in diesem Ausmaß. Natürlich feiern wir – und das sollten wir auch -, aber wir machen dies nicht mit großen Militärparaden oder einer Beflaggung an jeder zweiten Hauswand. Und ich finde das gut so. Nicht nur, weil Pomp, Pathos und Militärparaden nicht so […]
Safe Abortion Day: Schwangerschaftsabbruch ist Grundversorgung!
Am heutigen Safe Abortion Day setzen sich Frauen auf der ganzen Welt für ihr Recht auf einen sicheren Schwangerschaftsabbruch ein. Denn es ist leider noch längst keine Selbstverständlichkeit, dass Frauen ein freier Zugang zu einer sicheren und straffreien Abtreibung gewährt wird. Die Beschränkungen beinhalten zwar nicht überall ein generelles Verbot von Schwangerschaftsabbrüchen, aber Fakt ist: Selbst in einem so hoch entwickelten Land wie Deutschland stellt das Abbrechen einer Schwangerschaft nach §218 StGB eine Straftat dar. […]
Heute feiern wir die Kleinsten unserer Gesellschaft
Hurra, liebe Kinder! Heute lassen wir euch, die Kleinsten unserer Gesellschaft, ganz hoch leben und feiern mit euch. Der diesjährige Weltkindertag am 20. September steht unter dem Motto „Kinderrechte schaffen Zukunft!“. Denn das Wohlergehen der Kinder von heute schafft die Grundlage für die Zufriedenheit der Gesellschaft von morgen. Deshalb müssen die Interessen der Kinder schon jetzt in den politischen Prozess mit einbezogen werden. Die Verwirklichung der Kinderrechte ist hierzu der Schlüssel. Das Ziel lautet ganz […]
Landesregierung enttäuscht im Kampf gegen Kinderarmut
Jedes fünfte Kind in Deutschland lebt laut einer Studie der Bertelsmann-Stiftung immer noch in Armut. Das ist untragbar. Und die Landesregierung? Tut nichts! In der Sitzung des Sozialausschusses in dieser Woche haben die Regierungsfraktionen aus CDU und FDP den Antrag der SPD-Fraktion „Kinderarmut bekämpfen – NRW setzt sich für Kindergrundsicherung ein“ abgelehnt. Damit wurde die Chance vertan, in NRW mit gutem Beispiel für die Bundesrepublik voranzugehen und für bessere Lebensbedingungen der Kinder zu sorgen. Obwohl […]
Wohnungslosigkeit in Dortmund – Jeder soll ein Zuhause finden
In vielen Dortmunder Wohnsiedlungen ist die Welt noch in Ordnung. Wer ein hübsches Zuhause hat, um das er oder sie sich nach der Arbeit akribisch kümmern kann, hat im Grunde selten materielle Probleme. Er oder sie lebt in einer Welt der Sicherheit. So geht es nicht jeder*m in unserer Stadt. Am heutigen Tag der Wohnungslosen wollen wir das Schicksal wohnungsloser Menschen sichtbar machen. Denn Wohnungslosigkeit ist kein kleines Problem. Wohnen ist eins der wichtigsten Bedürfnisse […]
100 Jahre Arbeiterjugendtag
Am 28. und 29.08.1920 fand der erste Arbeiterjugendtag in Weimar statt. Jugendliche aus Arbeiterfamilien aus ganz Deutschland kamen zusammen. Der Ort wurde nicht zufällig gewählt. Weimar stand für das Ende des Kaiserreichs und eine neue Zukunft. Der „Geist von Weimar“ stand für Republik, Demokratie, Frieden, Völkerversöhnung. Es war eben eine neue Zeit angebrochen. Man darf nicht vergessen, dass der 1. Weltkrieg und das Kaiserreich gerade einmal zwei Jahre zurücklagen. Die junge Republik war alles andere […]
Es wird gefährlicher auf der Welt
06.08.1945, 08.15 Uhr, Hiroshima, Japan: Der US-Bomber Enola Gay wirft die erste in einem Krieg eingesetzte Atombombe mit Namen Little Boy über der japanischen Stadt Hiroshima ab. 140.000 Menschen starben, mehr als die Hälfte sofort. 3 Tage später wurde eine zweite Atombombe über Nagasaki abgeworfen. Kurz darauf war der Zweite Weltkrieg auch im Pazifik beendet. Lange her, kann man sagen. Aber das Vermächtnis bleibt: Wir benötigen eine atomwaffenfreie Welt! Eine Welt ohne Krieg! Die Erinnerung […]
Lasst uns gemeinsam dafür eintreten, dass sich die Lebensbedingungen aller Kinder verbessern
Ja, auch Ihr werdet ein Kind kennen, das in Armut lebt. Denn sie ist leider weit verbreitet. Über ein Fünftel aller Kinder und Jugendlichen – oder anders ausgedrückt 2,8 Millionen Kinder und Jugendliche – leben in Deutschland in Armut oder sind von dieser bedroht. Das hat die Bertelsmann-Stiftung in einer Studie ermittelt. Dabei gibt es sehr gravierende regionale Unterschiede. So stieg der Anteil in NRW von 2014 bis 2019 von 18,0 auf 18,6 Prozent. In […]
