Aktuelles
Telefonische Bürgersprechstunde
Um während des Corona-Lockdowns weiterhin für die Menschen in meinem Wahlkreis ansprechbar zu sein, habe ich mich dazu entschieden, wieder regelmäßige Telefonsprechstunden anzubieten. Natürlich ist es auch weiterhin möglich, individuelle Termine über mein Wahlkreisbüro zu vereinbaren. Mit der Bürgersprechstunde möchte ich aber gerne auch Menschen ansprechen, die nicht wissen, dass sich jeder*m Bürger*in an seine […]
Strategien für einen sicheren Schulbetrieb
Die SPD-Landtagsfraktion NRW hat gestern zusammen mit der Grünen Fraktion NRW einen Schulgipfel durchgeführt. Gut, dass wenigstens die Opposition handelt, während die Regierung nichts tut! Obwohl sie eingeladen waren, haben weder Armin Laschet, noch Schulministerin Yvonne Gebauer an dem Gipfel teilgenommen. Dafür waren alle wichtigen Akteure zum Thema Schule dabei: Gewerkschafter*innen der GEW Nordrhein-Westfalen, Schüler*innen, […]
Arbeitsschutzkontrollgesetz muss jetzt kommen!
Zu der Blockadehaltung der CDU und CSU beim Arbeitsschutzkontrollgesetz auf Bundesebene erklären die Dortmunder Landtagsabgeordneten Volkan Baran, Anja Butschkau, Armin Jahl und Nadja Lüders: „Der Gesetzentwurf zur Verbesserung des Arbeitsschutzes in der Fleischindustrie liegt auf dem Tisch. Eigentlich hätte der Deutsche Bundestag das Gesetz bereits im Oktober 2020 beschließen sollen. Doch CDU und CSU ließen […]
Telefonische Bürgersprechstunde
Um während des Corona-Lockdowns weiterhin für die Menschen in meinem Wahlkreis ansprechbar zu sein, habe ich mich dazu entschieden, wieder regelmäßige Telefonsprechstunden anzubieten. Natürlich ist es auch weiterhin möglich, individuelle Termine über mein Wahlkreisbüro zu vereinbaren. Mit der Bürgersprechstunde möchte ich aber gerne auch Menschen ansprechen, die nicht wissen, dass sich jeder*m Bürger*in an seine […]
Dunkelfeldstudie Gewalt: Hilfsangebote besser bekannt machen
Zu der heute (2.11.2020) von der Landesregierung vorgestellten Dunkelfeldstudie „Sicherheit und Gewalt in Nordrhein-Westfalen“ erklärt Anja Butschkau, frauenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Dunkelfelder müssen ausgeleuchtet werden, deshalb begrüßen wir das Instrument einer Dunkelfeldstudie zum Thema Gewalt sehr. In diesem konkreten Fall jedoch hat die Landesregierung leider keine neuen Erkenntnisse geliefert. Vieles davon war […]
Sondersitzung des Landtags: Das Virus bekämpfen
Entschuldigung, aber das wusste meine Oma schon und ihre auch: Auf den Sommer folgt der Herbst und dann der Winter. Und die Wahrscheinlichkeit sich zu erkälten ist dann auch größer. Liegt auch daran, dass es im Herbst immer kälter ist als im Sommer und im Winter kälter als im Frühling….. Ja, so wie es Euch […]
NRW-Landesregierung treibt Städte und Gemeinden in die Verschuldung
Durch die Corona-Pandemie brechen im Land die Steuereinnahmen ein. Das wirkt sich auch auf die Finanzmittel aus, aus denen die Städte und Gemeinden jedes Jahr vom Land finanzielle Zuweisungen erhalten. In der Summe steht dem Land für das sogenannte Gemeindefinanzierungsgesetz 2021, mit dem die Gelder an die Kommunen verteilt werden, rund eine Milliarde Euro weniger […]
Unser 5-Punkte-Sofort-Programm zur Bewältigung der Corona Pandemie
1. Teststrategie Prävention ist nur mit einer umfassenden Testinfrastruktur möglich.Ohne eine flächendeckende Infrastruktur laufen wir dem Geschehen fortlaufend hinterher und können nicht mehr nachvollziehen, wo die Infektionen herkommen. Mit einer Teststrategie, die auch die Betriebs- und Werksärztinnen und -ärzte in Nordrhein-Westfalen einbezieht und auf Schnelltests setzt, handeln wir vorausschauend und können so das Virus eindämmen. […]
Wir halten an unserem Paritätsgesetz für NRW fest
Das Brandenburger Landesverfassungsgericht erklärte heute die brandenburgischen Vorgaben für ein Paritätsgesetz für verfassungswidrig. Dazu erklären Regina Kopp-Herr, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Anja Butschkau, gleichstellungspolitische Sprecherin der SPD im Landtag NRW: „Von Anfang an war klar, dass wir bei der Einbringung des Gesetzentwurfes mit Widerständen zu rechnen haben. Wir lassen uns durch diese Urteile nicht von unserem […]
Polizeistudie schafft Vertrauen durch Transparenz
Nachdem in mehreren Bundesländern rechtsextreme Chatgruppen von Polizist*innen aufgedeckt wurden, hat die SPD eine umfassende Rassismus-Studie bei der Polizei gefordert. AfD und CDU/CSU lehnten dies bisher ab. Bundesinnenminister Horst Seehofer hat nun doch den Weg zu einer solchen Studie freigemacht. Das ist eine wichtige und gute Nachricht! Die SPD hat lange dafür gekämpft und sich […]
Das bin ich
Mein Name ist Anja Butschkau. Seit 2017 vertrete ich die Menschen aus Dortmund im Landtag von Nordrhein-Westfalen. Als Kind einer Arbeiterfamilie im Ruhrgebiet liegen mir soziale Themen am Herzen. Ich möchte dazu beitragen, dass sich die Lebensverhältnisse der Menschen in meinem Wahlkreis verbessern. Gute Arbeitsbedingungen, die Bekämpfung der Arbeitslosigkeit, bezahlbarer Wohnraum, beste Bildung von der Kita bis zur Hochschule und ein soziales Netz, das den Menschen hilft, die unsere Unterstützung brauchen. Das sind Themen, bei denen es um Werte geht, die mir wichtig sind: Solidarität und Gerechtigkeit.
Meine Versprechen
Ich möchte Ihr Sprachrohr in die Politik sein. Ihr Anliegen ist mir wichtig. Ich nehme mir die Zeit, Ihnen zuzuhören und, soweit es mir möglich ist, mich für eine Lösung einzusetzen. Nehmen Sie also gerne mit mir Kontakt auf!
Dortmund ist eine Stadt der Solidarität. Darauf bin ich stolz. Damit das so bleibt und alle Menschen unabhängig von Herkunft und Einkommen an Arbeit, Wohnen, Bildung, Kultur und Gesellschaft teilhaben können, gebe ich jeden Tag mein Bestes.
Politik ist kein Selbstzweck. Wir Politikerinnen und Politiker sind von den Menschen gewählt worden, um ihre Interessen zu vertreten. Daher lebe ich Transparenz vor und veröffentliche meine Einnahmen und Nebentätigkeiten und berichte ausführlich über meine Arbeit.
Persönlich
Gute Arbeit bedeutet Mensch vor System!
Der Internationale Tag für Gute Arbeit ist in diesem Jahr so aktuell, wie seit vielen Jahren nicht mehr. Die Corona-Krise weckt Begehrlichkeiten in der Wirtschaft. Klar, Corona führte zu einer Rezession. Nun werden in den letzten Jahren hart erkämpfte Rechte für Arbeitnehmer*innen wieder in Frage gestellt und sozialdemokratische Ziele mit allen Mitteln bekämpft. Corona ist […]
Es hätte auch anders kommen können…
Heute am 03. Oktober ist unser Nationalfeiertag, der Tag der Deutschen Einheit. Andere Staaten feiern ihre Nationalfeiertage häufig mit viel Pomp, Patriotismus, Pathos und großen Paraden. Dies tun wir in Deutschland nicht in diesem Ausmaß. Natürlich feiern wir – und das sollten wir auch -, aber wir machen dies nicht mit großen Militärparaden oder einer […]
Safe Abortion Day: Schwangerschaftsabbruch ist Grundversorgung!
Am heutigen Safe Abortion Day setzen sich Frauen auf der ganzen Welt für ihr Recht auf einen sicheren Schwangerschaftsabbruch ein. Denn es ist leider noch längst keine Selbstverständlichkeit, dass Frauen ein freier Zugang zu einer sicheren und straffreien Abtreibung gewährt wird. Die Beschränkungen beinhalten zwar nicht überall ein generelles Verbot von Schwangerschaftsabbrüchen, aber Fakt ist: […]
Heute feiern wir die Kleinsten unserer Gesellschaft
Hurra, liebe Kinder! Heute lassen wir euch, die Kleinsten unserer Gesellschaft, ganz hoch leben und feiern mit euch. Der diesjährige Weltkindertag am 20. September steht unter dem Motto „Kinderrechte schaffen Zukunft!“. Denn das Wohlergehen der Kinder von heute schafft die Grundlage für die Zufriedenheit der Gesellschaft von morgen. Deshalb müssen die Interessen der Kinder schon […]
Landesregierung enttäuscht im Kampf gegen Kinderarmut
Jedes fünfte Kind in Deutschland lebt laut einer Studie der Bertelsmann-Stiftung immer noch in Armut. Das ist untragbar. Und die Landesregierung? Tut nichts! In der Sitzung des Sozialausschusses in dieser Woche haben die Regierungsfraktionen aus CDU und FDP den Antrag der SPD-Fraktion „Kinderarmut bekämpfen – NRW setzt sich für Kindergrundsicherung ein“ abgelehnt. Damit wurde die […]
Wohnungslosigkeit in Dortmund – Jeder soll ein Zuhause finden
In vielen Dortmunder Wohnsiedlungen ist die Welt noch in Ordnung. Wer ein hübsches Zuhause hat, um das er oder sie sich nach der Arbeit akribisch kümmern kann, hat im Grunde selten materielle Probleme. Er oder sie lebt in einer Welt der Sicherheit. So geht es nicht jeder*m in unserer Stadt. Am heutigen Tag der Wohnungslosen […]
100 Jahre Arbeiterjugendtag
Am 28. und 29.08.1920 fand der erste Arbeiterjugendtag in Weimar statt. Jugendliche aus Arbeiterfamilien aus ganz Deutschland kamen zusammen. Der Ort wurde nicht zufällig gewählt. Weimar stand für das Ende des Kaiserreichs und eine neue Zukunft. Der „Geist von Weimar“ stand für Republik, Demokratie, Frieden, Völkerversöhnung. Es war eben eine neue Zeit angebrochen. Man darf […]
Es wird gefährlicher auf der Welt
06.08.1945, 08.15 Uhr, Hiroshima, Japan: Der US-Bomber Enola Gay wirft die erste in einem Krieg eingesetzte Atombombe mit Namen Little Boy über der japanischen Stadt Hiroshima ab. 140.000 Menschen starben, mehr als die Hälfte sofort. 3 Tage später wurde eine zweite Atombombe über Nagasaki abgeworfen. Kurz darauf war der Zweite Weltkrieg auch im Pazifik beendet. […]
Lasst uns gemeinsam dafür eintreten, dass sich die Lebensbedingungen aller Kinder verbessern
Ja, auch Ihr werdet ein Kind kennen, das in Armut lebt. Denn sie ist leider weit verbreitet. Über ein Fünftel aller Kinder und Jugendlichen – oder anders ausgedrückt 2,8 Millionen Kinder und Jugendliche – leben in Deutschland in Armut oder sind von dieser bedroht. Das hat die Bertelsmann-Stiftung in einer Studie ermittelt. Dabei gibt es […]
„I have a dream…“ – Dem Alltagsrassismus den Kampf ansagen!
Viel wurde in den letzten Wochen über Alltagsrassismus und strukturellen Rassismus gesprochen, geschrieben und gesendet. Und immer wieder kommt mir die berühmte Rede von Martin Luther King aus dem Jahr 1963 (I have a dream) in den Sinn. Warum haben wir diesen Traum von Gleichberechtigung immer noch nicht erreicht? Der Tod von George Floyd hatte […]
