Neuer Newsletter (Juli 2024)

Liebe Dortmunderinnen und Dortmunder, liebe Genossinnen und Genossen, die Europawahl hat nicht nur mich schockiert, sondern viele andere Menschen innerhalb und außerhalb der SPD. Aber kann man eigentlich von Schock sprechen? War es nicht die Entwicklung, die wir schon in den Monaten vor der Wahl vorausgesehen haben? Ich jedenfalls möchte mich nicht lange an dieser Wahl abarbeiten – oder sagen wir eher aufhalten. Die AfD war genau dort stark und die SPD dort schwach, wo ich […]

Auf Vereinstour: Anja Butschkau besuchte SuS Oespel-Kley

Pressemitteilung: Im Rahmen ihrer Vereinstour durch den Dortmund Südwesten besuchte die Landtagsabgeordnete Anja Butschkau (SPD) den SuS Oespel-Kley auf dessen Vereinsgelände im Dorney. Mit Mitgliedern des Haupt- und des Jugendvorstands tauschte sie sich über die aktuelle Lage im Breitensport und die sportpolitischen Ziele der SPD-Landtagsfraktion aus und ließ sich die Arbeit des Vereins vorstellen. Vor allem die Förderung des Ehrenamtes und der Jugendarbeit standen dabei im Mittelpunkt. Von links nach rechts: Heinz-Dieter Oldendorf (Vorsitzender SuS Oespel-Kley), […]

SPD besuchte den Gartenverein Flora

Pressemitteilung: Die Landtagsabgeordnete Anja Butschkau besuchte in ihrer Funktion als Ansprechpartnerin der SPD-Landtagsfraktion für das Kleingartenwesen den Gartenverein Flora in Hörde. Begleitet wurde sie von den Bezirksvertreterinnen Ute Seibt (links) und Saskia Kahrmann (rechts) sowie dem SPD-Stadtbezirksvorstandsmitglied Henrik Kahrmann. Gartenvereinsvorsitzende Anke Fuchs (3.v.l.) und Mitglieder ihres Vorstands tauschten sich mit Anja Butschkau über die Herausforderungen im Kleingartenwesen aus, bevor es bei hochsommerlichen Temperaturen auf einen Rundgang durch die Gartenanlage ging.

Grundwasser im Keller – Wie kann ich mich schützen?

Pressemitteilung: Der Klimawandel hat uns alle im Griff. Gemeinsam mit der SPD Landtagsabgeordneten Anja Butschkau lud die SPD Fraktion in der Bezirksvertretung Hombruch ein zur Bürgerversammlung in die AWO Persebeck. Trotz Sommerferien war der Saal gut gefüllt. Frank Reichel von der Emschergenossenschaft erklärte, 2023 war im Emschergebiet das nasseste Jahr seit Beginn der Messungen im Jahre 1931. In vielen Bereichen stiegen die Grundwasserstände Anfang 2024 auf neue Höchststände. Gerade auch in Bereichen mit wenig Vegetation kann […]

Gestaffelter Mutterschutz: Wir wollen Frauen nach einer Fehlgeburt besser unterstützen

Frauen, die eine Fehl- oder Totgeburt erleiden, leiden nicht nur unter dem Verlust, sondern in der Folge oft auch unter seelischen Belastungen. Doch während Frauen nach einer Totgeburt ab der 24. Schwangerschaftswoche Anspruch auf Mutterschutz haben, gilt dies nicht nach Fehlgeburten, also in der Regel vor der 24. Schwangerschaftswoche. Auch das Gewicht des Kindes ist dabei von Belang. Doch weder Gewicht noch Zeitpunkt werden der seelischen und körperlichen Belastung für die Frauen gerecht. In einem Antrag […]

Investitionen in die Gesundheit der Menschen

Die Krankenhausplanung in NRW soll vor allem die Qualität der medizinischen Leistungen in den Kliniken sichern und steigern. Doch die Krankenhäuser und Kliniken sind schon seit Jahren unterfinanziert, der Investitionsstau beträgt rund 17 Milliarden Euro. Wenn der Krankenhausplan zum Erfolg werden soll, braucht das System daher mehr Geld. Stattdessen setzt Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann bei den Mitteln zur Umsetzung genau dieses Krankenhausplans den Rotstift an. Im Nachtragshaushalt 2024 werden die jährlich 500 Millionen Euro auf 350 Millionen […]

Frauenhäuser und Frauenberatungsstellen sind am Limit

Zu wenig Schutzplätze und zu wenig Geld bei immer mehr Frauen, die Schutz vor häuslicher Gewalt suchen. So lässt sich in einem Satz die aktuelle Lage in der Frauenhilfeinfrastruktur zusammenfassen. Und das ist das, was der Dachverband Autonome Frauenberatungsstellen NRW in seiner Kampagne #FEMpörung beklagt. Die steigenden Kosten durch tarifliche Lohnsteigerungen und die Inflation werden über die Landesfördermittel nicht ausgeglichen. Das Förderprogramm ist bei Weitem nicht mehr auskömmlich und der Aufwand, weitere Spenden und Zuschüsse zu […]

„Ich fühlte mich schlagartig zurückversetzt in meine Kindheit“

Pressemitteilung: Die Landtagsabgeordnete Anja Butschkau besuchte das Haus Rode am Hörder Neumarkt Viele Jahrzehnte war das Haus Rode im Schatten des Hoesch-Hüttenwerks Phoenix-West Stammkneipe vieler Hörderinnen und Hörder. Als die Gaststätte kurz vor dem Ende stand, übernahm der Verein „Wir am Hörder Neumarkt“ e.V. den Betrieb und schuf einen neuen sozialen und kulturellen Hotspot am Hörder Neumarkt. Den besuchte nun die Landtagsabgeordnete Anja Butschkau (SPD), die sich über die Arbeit des Vereins informierte. In nur 10 […]

OGS-Rechtsanspruch: Schwarz-Grün begeht Wortbruch

Der Handlungsbedarf im offenen Ganztagsbereich (OGS) ist dringend. Ab August 2026 haben Eltern und Kinder einen Rechtsanspruch auf einen Platz in der OGS. Die Landesregierung hat bisher keine verbindlichen gesetzlichen Grundlagen geschaffen, um diesen Rechtsanspruch effektiv umzusetzen. Erstaunlich war, was Schulministerin Dorothee Feller und Familienministerin Josefine Paul nun in einer kurzfristig angesetzten Pressekonferenz bekanntgaben: Unter Schwarz-Grün wird es kein Ganztagsgesetz mehr geben. Stattdessen wird lediglich ein Erlass von beiden Ministerien zum 1. August 2026 in Kraft […]

Familien nicht länger belasten, sondern entlasten

115 Millionen Euro für den Kita-Ausbau waren bereits im Mai vergeben. Dann kam die Hiobsbotschaft: Die Landesjugendämter nehmen keine Bewilligungen für die Investitionsförderung in der Kindertagesbetreuung mehr vor, die Mittel seien ausgeschöpft. Ob und wann es weitere Mittel gibt: unklar. Dabei fehlen allein 90.000 Plätze für Kinder unter drei Jahren. Während bei Kommunen, Medien und auch bei uns die Alarmglocken schrillten, fand Familienministerin Ministerin Josefine Paul am Sonntag spontan 85 Millionen Euro, die doch für den […]

Lipödem-Betroffene gezielt unterstützen!

Rund 3 Millionen Frauen in Deutschland leiden unter einer krankhaften Fettverteilungsstörung, auch bekannt als Lipödem. Betroffene erleben einen langen schmerzhaften und psychisch belastenden Leidensweg, der oft mit vielen Fehldiagnosen und unzureichenden Behandlungen verbunden ist. In vielen Fällen werden die Betroffenen als adipös, also als fettleibig abgestempelt, obwohl es sich um eine eigene Krankheit handelt, über die wir noch viel zu wenig wissen. Die SPD-Landtagsfraktion setzt sich dafür ein, das Bewusstsein in der Ärzteschaft zum Krankheitsbild Lipödem […]

Jetzt für den Jugendlandtag 2024 bewerben!

Wie arbeitet ein Parlament? Wie sieht der Alltag eines Abgeordneten aus und wie organisiert sich eine Fraktion? Antworten darauf erhalten junge Menschen beim Jugendlandtag des Landtags Nordrhein-Westfalen. Der 14. Jugendlandtag findet vom 7. bis 9. November 2024 im Düsseldorfer Landtag statt. Dabei erleben die Jugendlichen die Arbeit der 195 Abgeordneten des Landtags und diskutieren aktuelle Themen der Landespolitik. Die SPD-Landtagsabgeordneten Volkan Baran, Anja Butschkau, Nadja Lüders und Ralf Stoltze bieten jungen Menschen aus Dortmund an, für […]

Grundwasser im Keller - Wie kann ich mich schützen? Anja Butschkau Veranstaltung Einladung Michael Twardon SPD Fraktion Bezirksvertretung Hombruch

Grundwasser im Keller – Wie kann ich mich schützen?

Einladung zur Bürger- und Informationsveranstaltung Donnerstag, 11. Juli 2024 Beginn: 17.00 Uhr AWO-Begegnungsstätte Persebeck, Grotenkamp 31, 44227 Dortmund Der Klimawandel hat uns im Griff. In Nordrhein-Westfalen erlebten wir das niederschlagsreichste Winterhalbjahr seit Beginn der Wetteraufzeichnung. Die Folge: ungewöhnlich hohe Grundwasserstände, die vielen Hausbesitzern Sorge bereiten. Wenn Wasser durch die Wände in den Keller tritt, ist der Schaden oft groß und nicht durch Versicherungen abgesichert. Wieso wir auch in der Zukunft mit hohen Niederschlägen rechnen müssen, was […]

Opposition in Düsseldorf kritisiert ausbleibende Förderzusage: „Ein Frauenhaus für das Tecklenburger Land ist unverzichtbar“

Pressemitteilung von Anja Butschkau MdL, Frauenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Landtag NRW und der SPD-Fraktion im Kreis Steinfurt: Im Kreis Steinfurt gibt es ein Frauenhaus in Rheine, der Bedarf übersteigt jedoch die zur Verfügung stehenden Plätze. Daher hatte der Kreistag die Verwaltung im Herbst 2023 mit der Planung eines weiteren Frauenhauses beauftragt. Vonseiten des Landes heißt es allerdings, die Fördertöpfe zur Unterstützung des Baus seien leer. Nun schaltet sich die Opposition im Landtag NRW ein: „Für […]

Landesregierung darf sich dem Startchancenprogramm nicht entziehen

Das Startchancen-Programm ist das größte Bund-Länder-Förderprogramm für Schulen. Nie in der Geschichte der Bundesrepublik hat eine Bundesregierung derart viel Geld in ein bildungspolitisches Programm investiert. Ab August werden jährlich zwei Milliarden Euro in Schulen mit besonderen sozialen Herausforderungen investiert. Ziel ist es, die Bildungschancen zu verbessern und die Anzahl der Schüler*innen, die die Mindeststandards im Lesen, Schreiben und Rechnen nicht erreichen, zu halbieren. In Nordrhein-Westfalen werden insgesamt 2,3 Milliarden Euro aus Bundesmitteln in 920 Schulen fließen, […]

Robert-Schuman-Berufsschüler besuchten den Landtag in Düsseldorf

Schüler*innen des Robert-Schuman-Berufskollegs, die eine kaufmännische Ausbildung im Gesundheitswesen machen, besuchten den nordrhein-westfälischen Landtag in Düsseldorf. Nach einem Informationsvortrag über die Arbeit des Parlaments und eine Führung durchs Haus trafen sie die Dortmunder Landtagsabgeordnete Anja Butschkau (SPD). Mit ihr diskutierten sie über den Rechtsruck in Deutschland, über fehlende politische Bildung an den Berufskollegs und die aktuelle Wirtschaftskrise.

Kluge Investitionen in die Zukunft statt dummer Schulden

Im Landeshaushalt von Nordrhein-Westfalen klafft ein Loch: Schwarz-Grün muss im laufenden Haushaltsjahr mit rund 1,2 Milliarden Euro weniger Steuereinnahmen rechnen. Im kommenden Jahr kommt noch einmal ein Minus von 1,3 Milliarden Euro hinzu. Und was macht die Landesregierung? Sie hat tatsächlich versucht, Parlament und Öffentlichkeit zum Narren zu halten und das Milliardenloch in einem verlängerten Feiertagswochenende so unbemerkt wie möglich zu versenken. Denn nicht vor dem Landtag, sondern in einem nicht-öffentlichen Hintergrundgespräch mit Journalisten hat der […]

Black Week: Dortmunder Wohlfahrtsverbände gingen für bessere Bedingungen in der Kinderbetreuung auf die Straße

Mangelverwaltung, Fachkräftemangel, Finanzierungslücken, Versorgungslücken und zu viel Bürokratie sind Alltag in den sozialen Einrichtungen in Nordrhein-Westfalen. Die Baustellen in der Kinderbetreuung in Nordrhein-Westfalen sind groß. Deshalb folgten rund 3.000 Beschäftigte, Eltern und Kinder in Dortmund dem Aufruf der Freien Wohlfahrtspflege für bessere Bedingungen in den Kitas, den Offenen Ganztagsschulen und der Kindertagespflege. Für bessere Bildung und Betreuung. Für bessere Arbeitsbedingungen und eine auskömmliche Finanzierung durch das Land Nordrhein-Westfalen. Und das nicht nur in Dortmund. Auch in […]