Die schwarz-grüne Landesregierung verkündet mal wieder den ganz großen Wurf, der dann zerplatzt wie eine Seifenblase: 800 Mio. Euro will die Landesregierung für energieeffizientere Krankenhäuser bereitstellen. Gut so! Aber wirklich nur auf den ersten Blick. Denn die Mittel sollen der ganz normalen Krankenhausfinanzierung entnommen werden.
Wir erinnern uns: Unsere Krankenhäuser sind chronisch unterfinanziert und haben einen gewaltigen Investitionsbedarf. Hierfür stehen 2,5 Mrd. Euro zur Verfügung. Viel Geld, natürlich, aber nicht viel angesichts des großen Bedarfs, der ganz unabhängig von den notwendigen Klimaanpassungen besteht.
Doch die Landesregierung schneidet jetzt einfach 800 Mio. Euro für die Investitionen der Krankenhäuser heraus und widmet sie für die Klimaanpassung der Krankenhäuser um. Das ist fatal, weil so Energieeffizienz und Gesundheitsversorgung gegeneinander ausgespielt werden. Was der eine Bereich bekommt, verliert der andere. Für die eigentlichen Maßnahmen des Krankenhausplans, z.B. Investitionen in medizinische Spitzentechnologie, blieben damit nur noch weniger als 1,7 Milliarden Euro übrig.
Wir sind deshalb der festen Überzeugung: für Klimaanpassungsmaßnahmen in Kliniken braucht es eigene Programme!