Schlagwort: NRW

­Kann Deutschland P+R?

Für eine erfolgreiche Verkehrswende ist ein nahtloser Umstieg zwischen den Verkehrsträgern Auto, Bus, Bahn und Fahrrad elementar. Dafür brauchen wir die passende Infrastruktur. Eine ausreichende Zahl an Parkplätzen an Verkehrsknotenpunkten ist gut, Barrierefreiheit, Sicherheit, Information, Ladepunkte für E-Autos und E-Bikes und grundsätzlich sichere Abstellmöglichkeiten für Fahrräder sind weitaus besser.  Der Autoclub Europa (ACE), Teil der sozialdemokratischen Familie, untersuchte deshalb in diesem Sommer bundesweit die Qualität der vorhandenen Park+Ride-Parkplätze. Die SPD-Landtagsabgeordneten aus NRW waren dazu eingeladen, den […]

Radfahren an der B54 wird sicherer – oder doch nicht?

Das hatte der ADFC Dortmund angeprangert, wodurch ich auf diesen Missstand aufmerksam wurde. Ich schrieb sofort eine Kleine Anfrage an die Landesregierung. Und Landesverkehrsminister Oliver Krischer? Der sieht hier zwar keinen Unfallschwerpunkt, dennoch bot er an, Straßen.NRW mal zu bitten, die Maßnahmen doch noch umzusetzen. Über zwei Monate tat sich allerdings nichts. Erst nachdem der ADFC und ich nochmal die Presse einschalteten, wurde das neue Tempolimit an der Abfahrtsspur ausgeschildert. Was aber immer noch offen ist, […]

Landesregierung lässt Fachhochschul-Pläne auf Smart-Rhino scheitern

Seit jeher ist die Fachhochschule Dortmund über verschiedene Standorte in der Stadt zerstreut. Die Planung für das ehemalige Hoesch-Spundwand-Gelände zwischen der Innenstadt und Dorstfeld bot die einmalige Chance, die FH-Standorte an einem Ort innenstadtnah zusammenzubringen. Und das in einem modernen Quartier, in dem Innovation im Mittelpunkt steht. Dafür hatte sich die frühere rot-grüne Landesregierung zusammen mit der Stadt Dortmund stark gemacht. Bereits im letzten Jahr hatten wir Dortmunder Abgeordneten eine Kleine Anfrage gestellt, ob die Landesregierung […]

Raus zu den Menschen!

Politiker*innen gehören auf die Straße, denn dort sind die Menschen, für die wir Politik machen. In der Sommerpause ging es deshalb für mich mit dem Infostand zur mobilen Bürgersprechstunde in die Stadtbezirkszentren in Hörde, Hombruch und Lütgendortmund. Es ist mir einfach wichtig, von den Menschen zu erfahren, wie sie die aktuelle Politik in Bund, Land und Kommune wahrnehmen und wo gerade der Schuh drückt – nicht nur im Wahlkampf! Und deshalb wird dieses Format auch in […]

Hütten-Hospital Dortmund Hörde Anja Butschkau Rene Thiemann Intensivstation

Krankenhausplan: Mogelpackung statt Klimawende

Die schwarz-grüne Landesregierung verkündet mal wieder den ganz großen Wurf, der dann zerplatzt wie eine Seifenblase: 800 Mio. Euro will die Landesregierung für energieeffizientere Krankenhäuser bereitstellen. Gut so! Aber wirklich nur auf den ersten Blick. Denn die Mittel sollen der ganz normalen Krankenhausfinanzierung entnommen werden. Wir erinnern uns: Unsere Krankenhäuser sind chronisch unterfinanziert und haben einen gewaltigen Investitionsbedarf. Hierfür stehen 2,5 Mrd. Euro zur Verfügung. Viel Geld, natürlich, aber nicht viel angesichts des großen Bedarfs, der […]

Zu wenig, viel zu wenig: Ein verlorenes Jahr Schwarz-Grün

Die schwarz-grüne Landesregierung ist ein Jahr im Amt. Zeit, Bilanz zu ziehen. Denn mit demWechsel von Schwarz-Gelb zu Schwarz-Grün waren ja einige Hoffnungen verbunden. Doch woman auch hinhört: Schwarz-Grün ist eine Koalition der enttäuschten Hoffnungen.In einer extrem schwierigen Zeit für Land und Menschen, noch gebeutelt von der Corona-Pande-mie und mitten drin in einer durch den anhaltenden Überfall Russlands auf die Ukraine verur-sachten Kostenexplosion und Flüchtlingskrise, hätte diese Landesregierung ihre ganze Kraft indie Krisenbewältigung setzen müssen. Mit […]

Der Juni-Newsletter ist da!

Die Juni 2023-Ausgabe meines Newsletters ist erschienen. Der neue Newsletter ist hier herunterladbar. P.S.: Dort kann man übrigens auch die vorherigen Ausgaben sehen und die kommenden Ausgaben abonnieren.

Linke Tasche, rechte Tasche! Bei der Landesregierung zahlen die Kommunen ihre Altschulden selbst

Seit Jahrzehnten quälen hohe Kassenkredite die Kommunen in vielen Bundesländern. Diese Li-quiditätskredite wurde aufgenommen, um bei knappen Mitteln laufende Kosten decken zu kön-nen. Der Grund: die Kommunen sind unterfinanziert. Die Folgen: immer höhere Zinslasten, diezu weiterer Verschuldung führen, keine Mittel für Sanierungen von Schulen und Straßen, dieSchließung von Schwimmbädern oder anderen Einrichtungen, die die Lebensqualität der Men-schen steigern und gerade Menschen mit niedrigen Einkommen zu Gute kommen sollten.Die SPD hat im Koalitionsvertrag auf Bundesebene deshalb durchgesetzt, […]

Weil jedes Kind seine Chance verdient: Enquetekommission für Chancengleichheit

Chancengleichheit und Bildungsgerechtigkeit sind wichtige Versprechen einer sozial gerechten und freien Gesellschaft. Doch das Bildungssystem in NRW bricht dieses Versprechen. Bildungserfolg, das zeigen alle Studien zum Thema, hängt immer noch maßgeblich vom Wohlstand des Elternhauses ab: Wer arm ist, hat schlechte Chancen in der Schule und deshalb später auch kaum Chancen auf dem Arbeitsmarkt. Dabei sollte unser Bildungssystem gerade das unterbinden. Wir haben deshalb die Enquetekommission Chancengleichheit auf den Weg gebracht, die ab dem 1. September […]

Die Zukunft des Kleingartens startet in NRW

Das Kleingartenwesen feiert in diesem Jahr ein großes Jubiläum. Die beiden LandesverbändeRheinland und Westfalen/Lippe wurden 100 Jahre alt und feierten dies entsprechend am 11. Junimit einem großen Fest am Tag des Gartens in Mönchengladbach.Für die SPD-Fraktion NRW nahm ich an dieser Veranstaltung nicht nur zum Gratulieren teil, son-dern ich hatte auch ein Geschenk mitgebracht. Zwei Tage zuvor hatten wir im Landtag unserenAntrag „Lange Tradition, moderne Idee – 100 Jahre Kleingartenverbände in NRW“ vorgestellt. Wirwollen die Arbeit […]

Gemeinsam gegen Einsamkeit

Einsamkeit ist nicht nur ein lästiger Zustand, ein unangenehmes Gefühl für Menschen, die gerade mal allein sind. Einsamkeit schadet den Betroffenen ganz konkret: Sie macht krank, psychisch und körperlich. Chronische Einsamkeit hat ähnli che Folgen, wie Rauchen, Alkoholmissbrauch oder starkes Übergewicht. Und Einsamkeit kann jede und jeden treffen: In NRW jede und jeden Zehnten! Wir dürfen hier nicht weiter zusehen, sondern müssen endlich handeln. Handlungsempfehlungen hatte in den Jahren 2020 bis 2022 bereits die Enquetekommission Einsamkeit […]

S-Bahn

Das DeutschlandTicket ist ein großer Erfolg

Am 1. Mai ist das DeutschlandTicket an den Start gegangen. Ein wichtiger Beitrag der Ampel-Bundesregierung zur klimafreundlichen Verkehrswende in Deutschland. Damit reduzieren sich für viele Pendler*innen die Fahrtkosten zur Arbeit und für viele Autofahrer*innen wurde ein attraktiver Anreiz geschaffen, das Auto öfter in der Garage stehen zu lassen. Durch die Einführung des DeutschlandTickets hat sich aber auch das Preisgefüge im öffentlichen Nahverkehr verändert. Zielgruppen, die in der Vergangenheit vergünstigte Ticketangebote nutzen konnten, profitieren leider nicht oder […]

Reden wir über „Mehr Respekt“ in unserer Gesellschaft

Seit dem letzten Jahr bündelt die SPD-Landtagsfraktion NRW ihre Arbeit in fachübergreifenden Teams. Die Teams stellen sich den großen Zukunftsaufgaben unseres Landes – der Chancengleichheit, sozialer Gerechtigkeit und mehr Respekt in unserer Gesellschaft, der Transformation, der Stärkung der Demokratie und der Gestaltung von Stadt, Land und Heimat. Nach den Osterferien starteten die Teamwochen des Teams „Mehr Respekt schaffen“, in dem ich als frauenpolitische Sprecherin mitarbeitete. Die Arbeitskreise Arbeit, Gesundheit/Pflege und Soziales, Gleichstellung und Frauen, Integration und […]

Stärkungspakt gegen Armut, aber richtig!

Über 3 Millionen Menschen in NRW sind von Einkommensarmut betroffen. Mehr als jede*r Sechste!Doch Millionen von Euro aus dem Stärkungspakt des Landes zur Unterstützung von armen Menschen können nicht ausgegeben werden: Zu kurz sind die Fristen bemessen. Zu kompliziert und strikt die Bedingungen der Mittelverwendung. Viele Kommunen werden deshalb erhaltenes Geld an das Land zurückgeben müssen. So zum Beispiel in Duisburg, das 80 Prozent, rund 5,2 Millionen Euro, zurückgeben wird. Viel Geld, dass im Kampf gegen […]

Trotz Hilferuf der Kita-Träger: Landesregierung lehnt Kita-Rettungspaket ab

Den Kitas geht es wie der gesamten sozialen Infrastruktur im Land: Sie ächzen unter den immensen Kostensteigerungen und der chronischen Unterfinanzierung. Viele stehen vor dem aus. Die Träger der Kitas hatten sich deshalb mit einem Hilferuf an die Öffentlichkeit und die zuständige Ministerin Josefine Paul (Grüne) gewandt, denn schon jetzt leiden Eltern und Kinder vielerorts unter reduzierten Betreuungszeiten. Und eine Schließungswelle von Kitas können wir uns an gesichts der schon heute fehlenden 100.000 Kitaplätze einfach nicht […]

Pleiten, Pech und Pannen im Schulministerium

Wer gedacht hat, dass es nach dem Schulchaos unter der alten FDP-Schulministerin Yvonne Ge-bauer eigentlich nur besser werden könnte, der reibt sich derzeit verwundert die Augen:Die neue grüne Ministerin Dorothee Feller (CDU) stolpert nur so von einem Fettnäpfchen insnächste, konfus, konzeptlos, kopflos.Eine Lösung für den Lehrkräftemangel ist nicht in Sicht. Der Unterrichtsausfall geht unvermin-dert weiter. Und bei unseren Schüler*innen bahnt sich eine regelrechte Bildungskatastrophe an:Laut IGLU-Bildungsstudie kann jedes vierte Kind in der vierten Klasse nicht richtig […]

SPD Dortmund lud zur Betriebs-und Personalrätekonferenz ein

Die SPD Dortmund lud im März zur 1. Dortmunder Betriebs- und Personalrätekonferenz ein. Jens Peick und ich begrüßten neben rund 60 Betriebs- und Personalrät*innen aus Dortmund auch unsere Podiumsgäste Gustav Horn und Anja Weber. Gustav Horn ist einer der renommiertesten Konjunkturforscher in Deutschland, war über viele Jahre Direktor des Instituts für Makroökonomie und Konjunkturforschung (IMK) und ist seit 2019 Mitglied SPD-Parteivorstands. Anja Weberist Vorsitzende des DGB NRW. In der Veranstaltung diskutierten wir über die ökonomischen Krisenmaßnahmen […]

Einblick hinter die Kulissen

Drei Wochen lang hat Ceylin Su Basanci ein Praktikum in meinem Wahlkreisbüro absolviert. Sie begleitete mich zu Terminen im Wahlkreis und unterstützte mich bei den Vorbereitungen für Aktionen rund um den Valentinstag und den Weltfrauentag. In Düsseldorf konnte sie außerdem einen Blick hinter die Kulissen des Landtags werfen. Für die tolle und engagierte Mitarbeit kann ich mich nur bedanken. Es ist immer schön, jungen Menschen einen Einblick zu geben und mit der politischen Arbeit einer Abgeordneten […]