Schlagwort: NRW

Dortmunder Kleingärtner zu Besuch im Landtag

Vorsitzende mehrerer Dortmunder Kleingartenvereine und Vertreter des Stadtverbands Dortmunder Gartenvereine besuchten auf Einladung der Abgeordneten Anja Butschkau (SPD) den Landtag. Nach einem Einführungsvortrag über die Arbeit des Parlaments und dem Besuch der Plenarsitzung diskutierten sie mit Butschkau und ihrem Abgeordnetenkollegen Ralf Stoltze über die Zukunft des Kleingartenwesens. Hintergrund war ein Antrag der SPD-Fraktion, der zur Zeit im Umweltausschuss beraten wird. Die SPD möchte gerne Kleingärtenflächen besser vor einer Umwidmung schützen und ihren Ausbau fördern da sie […]

Schüler des Robert-Schuman-Berufskolleg im Landtag empfangen

Am Mittwoch, den 29.11.2023, begrüßten Anja Butschkau und Ralf Stoltze 20 Azubis der Berufsgenossenschaften und gesetzlichen Krankenkassen in Düsseldorf. Die Schülerinnen und Schüler des Robert-Schuman-Berufskolleg der Stadt Dortmund waren zu Gast im Landtag NRW. Nach einer Besichtigung des Gebäudes konnten die Azubis der Plenardebatte von der Zuschauertribüne aus zuhören. Danach traf sich die Schülergruppe dann mit den beiden Dortmunder Abgeordneten. Dort hatten sie dann die Möglichkeit mit Anja Butschkau und Ralf Stoltze ins Gespräch zu kommen […]

Vier Abgeordnete für den Jugendlandtag

Am Donnerstag startete in Düsseldorf der 13. Jugendlandtag Nordrhein-Westfalen. Drei Tage lang konnten 190 Jugendliche zwischen 16 und 20 Jahren aus ganz Nordrhein-Westfalen im Rahmen eines Planspiels Politik live erleben. Dortmund war gleich vierfach vertreten. Bahar Demir, Tijen Durmus, Nesrin Altuntas und Esengül Dogan nahmen als Mitglieder des Jugendlandtags die Plätze der SPD-Abgeordneten Anja Butschkau, Ralf Stoltze, Nadja Lüders und Volkan Baran ein. Da es den Dortmunder Abgeordneten wichtig war, gerade junge Frauen für ein politisches […]

Wir brauchen einen Deutschland-Pakt Bildung

Die aktuellen Krisen im Bildungssystem – nicht nur in den Kitas – zeigen, dass sich dringend etwas ändern muss. Wir brauchen eine gemeinsame Kraftanstrengung für unser Bildungssystem. Chancengleichheit und Wohlstand für alle dürfen nicht zu einer Utopie verkommen. Die NRWSPD, die SPD-Landtagsfraktion, die SPD-Landesgruppe im Bundestag sowie die SGK NRW fordern deshalb einen „Deutschland-Pakt Bildung“. Denn um das Bildungssystem zu reformieren, braucht es einen gelingenden Dreiklang aus Bund, Ländern und Kommunen. Weiterführende Links: www.spd-fraktion.nrw/gleichechancen Flugblatt „Wir […]

Einladung zur Parlamentsnacht

Am Freitag, 29. September 2023 lädt der Landtag Nordrhein-Westfalen Bürger*innen zu einer Parlamentsnacht ein. Mit dieser Veranstaltung begeht der Landtag zudem das 35. Jubiläum des Parlamentsgebäudes am Rhein. Los geht es um 17 Uhr. Die Besucher*innen haben die Möglichkeit, an diesem Abend die besondere Architektur in abendlichem Ambiente zu erleben, Poetry Slams und Talkrunden zu verfolgen, einen Blick in die Gästebücher des Landtags zu werfen und im Plenarsaal auf den Sitzen der Abgeordneten Platz zu nehmen. […]

Der nächste Kahlschlag: Wüst spart den Sport kaputt

Bei Ministerpräsident Wüst ist Sport Chefsache. Die Zuständigkeit hierfür liegt in der Staatskanzlei. Das war es dann aber auch schon mit Chefsache. Im aktuellen Haushaltsentwurf plant die Landesregierung bei der Sportförderung Kürzungen von 7,3 Mio. Euro. Und damit meine ich nicht den kommerziell erfolgreichen Spitzensport, sondern die ehrenamtlich und mit viel Herzblut getragenen Angebote in unseren Vereinen vor Ort: Von Fußball bis Schwimmkurs, die Landesregierung riskiert einen Kahlschlag in unserer Sportlandschaft. Dabei hat kaum ein anderer […]

­Kann Deutschland P+R?

Für eine erfolgreiche Verkehrswende ist ein nahtloser Umstieg zwischen den Verkehrsträgern Auto, Bus, Bahn und Fahrrad elementar. Dafür brauchen wir die passende Infrastruktur. Eine ausreichende Zahl an Parkplätzen an Verkehrsknotenpunkten ist gut, Barrierefreiheit, Sicherheit, Information, Ladepunkte für E-Autos und E-Bikes und grundsätzlich sichere Abstellmöglichkeiten für Fahrräder sind weitaus besser.  Der Autoclub Europa (ACE), Teil der sozialdemokratischen Familie, untersuchte deshalb in diesem Sommer bundesweit die Qualität der vorhandenen Park+Ride-Parkplätze. Die SPD-Landtagsabgeordneten aus NRW waren dazu eingeladen, den […]

Radfahren an der B54 wird sicherer – oder doch nicht?

Das hatte der ADFC Dortmund angeprangert, wodurch ich auf diesen Missstand aufmerksam wurde. Ich schrieb sofort eine Kleine Anfrage an die Landesregierung. Und Landesverkehrsminister Oliver Krischer? Der sieht hier zwar keinen Unfallschwerpunkt, dennoch bot er an, Straßen.NRW mal zu bitten, die Maßnahmen doch noch umzusetzen. Über zwei Monate tat sich allerdings nichts. Erst nachdem der ADFC und ich nochmal die Presse einschalteten, wurde das neue Tempolimit an der Abfahrtsspur ausgeschildert. Was aber immer noch offen ist, […]

Landesregierung lässt Fachhochschul-Pläne auf Smart-Rhino scheitern

Seit jeher ist die Fachhochschule Dortmund über verschiedene Standorte in der Stadt zerstreut. Die Planung für das ehemalige Hoesch-Spundwand-Gelände zwischen der Innenstadt und Dorstfeld bot die einmalige Chance, die FH-Standorte an einem Ort innenstadtnah zusammenzubringen. Und das in einem modernen Quartier, in dem Innovation im Mittelpunkt steht. Dafür hatte sich die frühere rot-grüne Landesregierung zusammen mit der Stadt Dortmund stark gemacht. Bereits im letzten Jahr hatten wir Dortmunder Abgeordneten eine Kleine Anfrage gestellt, ob die Landesregierung […]

Raus zu den Menschen!

Politiker*innen gehören auf die Straße, denn dort sind die Menschen, für die wir Politik machen. In der Sommerpause ging es deshalb für mich mit dem Infostand zur mobilen Bürgersprechstunde in die Stadtbezirkszentren in Hörde, Hombruch und Lütgendortmund. Es ist mir einfach wichtig, von den Menschen zu erfahren, wie sie die aktuelle Politik in Bund, Land und Kommune wahrnehmen und wo gerade der Schuh drückt – nicht nur im Wahlkampf! Und deshalb wird dieses Format auch in […]

Hütten-Hospital Dortmund Hörde Anja Butschkau Rene Thiemann Intensivstation

Krankenhausplan: Mogelpackung statt Klimawende

Die schwarz-grüne Landesregierung verkündet mal wieder den ganz großen Wurf, der dann zerplatzt wie eine Seifenblase: 800 Mio. Euro will die Landesregierung für energieeffizientere Krankenhäuser bereitstellen. Gut so! Aber wirklich nur auf den ersten Blick. Denn die Mittel sollen der ganz normalen Krankenhausfinanzierung entnommen werden. Wir erinnern uns: Unsere Krankenhäuser sind chronisch unterfinanziert und haben einen gewaltigen Investitionsbedarf. Hierfür stehen 2,5 Mrd. Euro zur Verfügung. Viel Geld, natürlich, aber nicht viel angesichts des großen Bedarfs, der […]

Zu wenig, viel zu wenig: Ein verlorenes Jahr Schwarz-Grün

Die schwarz-grüne Landesregierung ist ein Jahr im Amt. Zeit, Bilanz zu ziehen. Denn mit demWechsel von Schwarz-Gelb zu Schwarz-Grün waren ja einige Hoffnungen verbunden. Doch woman auch hinhört: Schwarz-Grün ist eine Koalition der enttäuschten Hoffnungen.In einer extrem schwierigen Zeit für Land und Menschen, noch gebeutelt von der Corona-Pande-mie und mitten drin in einer durch den anhaltenden Überfall Russlands auf die Ukraine verur-sachten Kostenexplosion und Flüchtlingskrise, hätte diese Landesregierung ihre ganze Kraft indie Krisenbewältigung setzen müssen. Mit […]

Der Juni-Newsletter ist da!

Die Juni 2023-Ausgabe meines Newsletters ist erschienen. Der neue Newsletter ist hier herunterladbar. P.S.: Dort kann man übrigens auch die vorherigen Ausgaben sehen und die kommenden Ausgaben abonnieren.

Linke Tasche, rechte Tasche! Bei der Landesregierung zahlen die Kommunen ihre Altschulden selbst

Seit Jahrzehnten quälen hohe Kassenkredite die Kommunen in vielen Bundesländern. Diese Li-quiditätskredite wurde aufgenommen, um bei knappen Mitteln laufende Kosten decken zu kön-nen. Der Grund: die Kommunen sind unterfinanziert. Die Folgen: immer höhere Zinslasten, diezu weiterer Verschuldung führen, keine Mittel für Sanierungen von Schulen und Straßen, dieSchließung von Schwimmbädern oder anderen Einrichtungen, die die Lebensqualität der Men-schen steigern und gerade Menschen mit niedrigen Einkommen zu Gute kommen sollten.Die SPD hat im Koalitionsvertrag auf Bundesebene deshalb durchgesetzt, […]

Weil jedes Kind seine Chance verdient: Enquetekommission für Chancengleichheit

Chancengleichheit und Bildungsgerechtigkeit sind wichtige Versprechen einer sozial gerechten und freien Gesellschaft. Doch das Bildungssystem in NRW bricht dieses Versprechen. Bildungserfolg, das zeigen alle Studien zum Thema, hängt immer noch maßgeblich vom Wohlstand des Elternhauses ab: Wer arm ist, hat schlechte Chancen in der Schule und deshalb später auch kaum Chancen auf dem Arbeitsmarkt. Dabei sollte unser Bildungssystem gerade das unterbinden. Wir haben deshalb die Enquetekommission Chancengleichheit auf den Weg gebracht, die ab dem 1. September […]

Die Zukunft des Kleingartens startet in NRW

Das Kleingartenwesen feiert in diesem Jahr ein großes Jubiläum. Die beiden LandesverbändeRheinland und Westfalen/Lippe wurden 100 Jahre alt und feierten dies entsprechend am 11. Junimit einem großen Fest am Tag des Gartens in Mönchengladbach.Für die SPD-Fraktion NRW nahm ich an dieser Veranstaltung nicht nur zum Gratulieren teil, son-dern ich hatte auch ein Geschenk mitgebracht. Zwei Tage zuvor hatten wir im Landtag unserenAntrag „Lange Tradition, moderne Idee – 100 Jahre Kleingartenverbände in NRW“ vorgestellt. Wirwollen die Arbeit […]

Gemeinsam gegen Einsamkeit

Einsamkeit ist nicht nur ein lästiger Zustand, ein unangenehmes Gefühl für Menschen, die gerade mal allein sind. Einsamkeit schadet den Betroffenen ganz konkret: Sie macht krank, psychisch und körperlich. Chronische Einsamkeit hat ähnli che Folgen, wie Rauchen, Alkoholmissbrauch oder starkes Übergewicht. Und Einsamkeit kann jede und jeden treffen: In NRW jede und jeden Zehnten! Wir dürfen hier nicht weiter zusehen, sondern müssen endlich handeln. Handlungsempfehlungen hatte in den Jahren 2020 bis 2022 bereits die Enquetekommission Einsamkeit […]

S-Bahn

Das DeutschlandTicket ist ein großer Erfolg

Am 1. Mai ist das DeutschlandTicket an den Start gegangen. Ein wichtiger Beitrag der Ampel-Bundesregierung zur klimafreundlichen Verkehrswende in Deutschland. Damit reduzieren sich für viele Pendler*innen die Fahrtkosten zur Arbeit und für viele Autofahrer*innen wurde ein attraktiver Anreiz geschaffen, das Auto öfter in der Garage stehen zu lassen. Durch die Einführung des DeutschlandTickets hat sich aber auch das Preisgefüge im öffentlichen Nahverkehr verändert. Zielgruppen, die in der Vergangenheit vergünstigte Ticketangebote nutzen konnten, profitieren leider nicht oder […]