Schlagwort: NRW

„Wir brauchen einen starken inklusiven Arbeitsmarkt“

Gemeinsame Presseerklärung der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP: Der allgemeine Arbeitsmarkt ist für Menschen mit Behinderungen immer noch schwerer erreichbar. Der Teilhabebericht Nordrhein-Westfalen 2025 zeigt: Die Erwerbsquote von Menschen mit Behinderungen liegt deutlich unter der von Menschen ohne. Aber: NRW steht im bundesweiten Vergleich besser da; die Zahl derbeschäftigten Menschen mit Behinderungen ist in den vergangenen Jahren gestiegen. Die Fraktionen von CDU, SPD, Grünen und FDP haben am heutigen Donnerstag einen Antrag […]

Landtagsbesuch der AG Dortmunder Frauenverbände bei Anja Butschkau

PRESSEMITTEILUNG: Auf Einladung der Landtagsabgeordneten Anja Butschkau besuchten Mitglieder der AG Dortmunder Frauenverbände, Infrado – Internationales Frauencafé Dortmund e.V. sowie PerMenti den nordrhein-westfälischen Landtag in Düsseldorf. Nach einer Einführung in die Arbeit des Parlaments nutzten die Besucherinnen die Gelegenheit zum persönlichen Austausch mit der Dortmunder Abgeordneten. Im Mittelpunkt des Gesprächs standen aktuelle frauenpolitische Themen, die Bedeutung von Teilhabe und Integration sowie die Herausforderungen, denen Frauen in unterschiedlichen Lebenssituationen begegnen. Der Besuch bot den Teilnehmerinnen zudem die […]

„100-Prozent-Finanzierung für den Schutz von Frauen und Kindern sicherstellen“

PRESSEMITTEILUNG: Aktuell läuft die Verbändeanhörung für das Gewalthilfegesetz NRW. Im Entwurf ist eine Eigenbeteiligung der Träger des Frauenschutzsystems für den Gewaltschutz in NRW vorgesehen. Das Netzwerk NRW gegen Gewalt an Frauen kritisiert in einem offenen Brief an die Landesregierung diese Regelung. Hierzu erklärt Anja Butschkau, frauenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Mit dem Gewalthilfegesetz ist klar geregelt, dass die Länder die Verantwortung für ein verlässliches Frauenschutzsystem tragen. Für uns bedeutet das eindeutig, dass die Landesregierung […]

Für ein gerechtes NRW: Dortmunder SPD setzt auf vier bewährte Landtagsabgeordnete

Delegiertenversammlung des SPD-Unterbezirks Dortmund bestätigt Ralf Stoltze, Volkan Baran, Nadja Lüders und Anja Butschkau als Kandidat*innen für die Landtagswahl 2027. Dortmund. Die Delegiertenversammlung des SPD-Unterbezirks Dortmund hat vier amtierende Landtagsabgeordnete erneut als Kandidat*innen für die Landtagswahl 2027 aufgestellt. Ralf Stoltze (Wahlkreis Dortmund I), Volkan Baran (Dortmund II), Nadja Lüders (Dortmund III) und Anja Butschkau (Dortmund IV) treten damit erneut für Dortmund an. Sie stehen für den Anspruch, den die NRWSPD mit ihrem Motto auf den Punkt […]

Kita-Gipfel der SPD: Massive Kritik an Kita-Reform der Landesregierung

Die Dortmunder SPD-Landtagsabgeordneten Volkan Baran, Anja Butschkau, Nadja Lüders und Ralf Stoltze begrüßten Erzieher*innen, Eltern, Vertreter*innen von Kita-Trägern und Gewerkschafter*innen zu einem Kita-Gipfel im Bürgerhaus Pulsschlag. Gemeinsam mit Dr. Dennis Maelzer (familienpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion), Tim Hammerbacher (Geschäftsführer AWO Dortmund), Marthe Pflüger (SPD-Ratsfraktion Dortmund), Tobias Kumpholz (Elterninitiative Kleine Strolche e.V.) und Benjamin Gottstein (Jugendamtselternbeirat Dortmund) diskutierten sie über die geplante Reform des Kinderbildungsgesetzes (KiBiz). Von allen Seiten wurde deutlich gemacht, dass die angekündigte Reform keine echte […]

Clarenberg: Gespräch mit der LEG

Am Clarenberg in Hörde gab es zuletzt massive Missstände: monatelange Heizungsausfälle, viel zu hohe Heizkosten, Duschverbote wegen Legionellen, Vermüllung, Rattenbefall, defekte Aufzüge und eine unzureichende Kommunikation zwischen der Vermieterin LEG und den Mieter*innen. Mein Protestbrief zeigte Wirkung. Die LEG lud mich gemeinsam mit Mieter*innen, und Vertretern des Mietervereins Dortmund und der Jüdischen Gemeinde Dortmund als Träger des Beratungs- und Begegnungszentrum „Mittendrin in Hörde“ zu einem Austausch ein. Das Ergebnis: Wir sind auf einem guten Weg. Die […]

SPD fordert sichere Verkehrs- und Fußwegeanbindung für Wohngebiet „Ewige Teufe“ in Hombruch

PRESSEMITTEILUNG: Vertreterinnen und Vertreter der SPD haben sich vor Ort ein Bild von der Verkehrssituation im Wohngebiet „Ewige Teufe“ in Hombruch gemacht. Trotz des seit über einem Jahr bezogenen Neubaugebiets fehlt es bislang an einer sicheren Verkehrs- und insbesondere fußläufigen Anbindung. An dem Ortstermin nahmen die Landtagsabgeordnete Anja Butschkau, die örtliche Ratsvertreterin Marthe Pflüger, der Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Brünninghausen Horst Tieling sowie Bezirksbürgermeister Volker Schultebraucks teil. Unterstützt wurden sie vom Anwohner Theo Wolter, der die Problemlage […]

In Dortmund schließen Kitas öfter als vor zwei Jahren

PRESSEMITTEILUNG: In Nordrhein-Westfalen werden Kitas an immer mehr Tagen geschlossen. Im Durchschnitt waren die Kitas an 23 Tagen zu. Das sind mehr Schließtage als noch vor zwei Jahren. Das ergab eine Anfrage der SPD-Fraktion im Landtag NRW. Im Jugendamtsbezirk Dortmund sind die Kitas im Schnitt an 23 Tagen geschlossen. Das ist ein Tag mehr als noch vor zwei Jahren. „Als SPD-Fraktion haben wir im Düsseldorfer Landtag die Landesregierung gefragt, wie oft die Einrichtungen denn im laufenden […]

ParkAkademie zu Gast im Landtag Nordrhein-Westfalen

PRESSEMITTEILUNG: Die „ParkAkademie – Forum für Bildung und Begegnung“ hat den Landtag NRW besucht und sich vor Ort über die parlamentarische Arbeit informiert. Im Mittelpunkt des Besuchs stand eine anschließende Gesprächsrunde mit der Dortmunder Landtagsabgeordneten Anja Butschkau. In der offenen und lebendigen Diskussion ging es um aktuelle landespolitische Themen, gesellschaftlichen Zusammenhalt sowie die Bedeutung von Bildung und politischer Teilhabe. Anja Butschkau nahm sich viel Zeit für Fragen und den direkten Austausch mit den Teilnehmenden und betonte […]

Geballte Nordstadt-Power zu Gast im Landtag

Pressemitteilung: Auf Einladung der Landtagsabgeordneten Anja Butschkau (SPD) besuchten Mitglieder des Kulturorts Depot, der Nordstadtblogger-Redaktion und der Correctiv-Jugendredaktion „Salon 5“ den Landtag in Düsseldorf. Die Besucher erhielten einen Einblick in die Arbeit des Parlaments und verfolgten die Plenardebatte von der Zuschauertribüne aus. Im Anschluss trafen sie die Dortmunder Abgeordnete Anja Butschkau und diskutierten mit ihr über aktuelle gesellschaftliche Themen und wie junge Menschen Politik wahrnehmen.

Familien brauchen echte Entlastung

Wer steht außer der SPD eigentlich auf der Seite der Familien? Nach Corona, Energiekrise und Inflation, nach Jahren der Entbehrungen und der Überlastung braucht es endlich eine Agenda für die echten Leistungsträger*innen dieses Landes. Und das sind die zahlreichen Beschäftigten und berufstätigen Familien. Doch unter Schwarz-Grün hat Familienpolitik in Nordrhein-Westfalen keine Priorität: Der Kita-Ausbau ist zusammengebrochen, die Tage, an denen Kitas geschlossen waren, erreichen einen Negativrekord und ein Gesetz mit Qualitätsstandards für den Offenen Ganztag an […]

Der Täter-Opfer-Ausgleich muss bleiben!

Die Landesregierung beendet die Förderung der Fachstelle Ausgleich Westfalen-Ruhr in Dortmund Das Projekt Ausgleich Westfalen-Ruhr – Fachstelle für den Täter-Opfer-Ausgleich im Landgerichtsbezirk Dortmund steht vor dem Aus. Die Landesregierung plant, im kommenden Jahr die Förderung komplett einzustellen. Die Landtagsabgeordnete Anja Butschkau (SPD) besuchte deshalb den Träger der Fachstelle, den Katholischen Verein für soziale Dienste in Dortmund e.V. (SKM), um sich über die Situation zu erkundigen. Seit 28 Jahren fördert das Land den Täter-Opfer-Ausgleich in der Hand […]

Kein Platz im Frauenhaus – Kleine Anfrage zeigt, wie dramatisch die Auslastung der Frauenhäuser ist

Immer wieder hören wir von den Trägern der Frauenhäuser, dass es zu wenige Plätze gebe. Oft müssten Opfer häuslicher Gewalt, die einen Schutzplatz in einem Frauenhaus suchen, abgewiesen werden. Die Folge: entweder erleben sie eine Odyssee durch ganz Nordrhein-Westfalen bis sie einen freien Platz finden oder sie müssen zurück nach Hause, wo der nächste Gewaltausbruch vorprogrammiert ist. Deshalb wollte ich wissen, wie oft eigentlich Frauen von Frauenhäusern abgewiesen werden mussten. Doch leider zeigte sich die Landesregierung […]

Der Haushalt des Schreckens

Die Versprechungen der Landesregierung sind groß. Der Haushalt 2025 sei ein Haushalt für Bildung, Aufstieg und Familien. Der Haushalt gäbe den Kitas Verlässlichkeit und Sicherheit. Was für ein Hohn! Nordrhein-Westfalen steckt in der größten Bildungskatastrophe seiner Geschichte: Träger in Finanznot, geschlossene Einrichtungen, verzweifelte Eltern und Erzieher*innen, die am Ende ihrer Kräfte sind. Allein im Juni mussten 2.300 Kitas ihr Angebot einschränken oder gleich ganz schließen. Es fehlt an ausreichend Kita-Plätzen und der Rechtsanspruch auf einen Platz […]

Stillstand in der nordrhein-westfälischen Inklusionspolitik

Vor gut fünf Monaten hatten wir eine Große Anfrage an die Landesregierung gestellt, weil wir wissen wollten, wie es um die Inklusion und die Inklusionsangebote in Nordrhein-Westfalen bestellt ist. Und woran es den gut 2,3 Millionen Menschen mit Behinderung in Nordrhein-Westfalen mangelt. Jetzt haben wir endlich Antwort auf unsere 205 Fragen zu Themen wie Gewalt gegen Menschen mit Behinderung, Arbeitsmarktintegration, Gesundheitsversorgung und Inklusion in Kitas und Schulen. Leider sind die Antworten der Landesregierung weitgehend ambitionslos und […]

Anja Butschkau besuchte Westfalia Somborn

Pressemitteilung: Die Landtagsabgeordnete Anja Butschkau (SPD) besuchte im Rahmen ihrer Vereinstour den SV Westfalia Somborn. Der Sportverein hat sich dem Breitensport verpflichtet und bietet in der Turnhalle der Mörike-Grundschule Tischtennis und Turnen an. Der Vorsitzende Gerald Hoppadietz und seine Stellvertreterin Rebecca Mewes-Hecker stellten die Angebote des Vereins vor und tauschten sich mit Butschkau und Bezirksvertreter Andreas Lieven über die Herausforderungen der Vereinsarbeit aus.

Neuer Newsletter (Juli 2024)

Liebe Dortmunderinnen und Dortmunder, liebe Genossinnen und Genossen, die Europawahl hat nicht nur mich schockiert, sondern viele andere Menschen innerhalb und außerhalb der SPD. Aber kann man eigentlich von Schock sprechen? War es nicht die Entwicklung, die wir schon in den Monaten vor der Wahl vorausgesehen haben? Ich jedenfalls möchte mich nicht lange an dieser Wahl abarbeiten – oder sagen wir eher aufhalten. Die AfD war genau dort stark und die SPD dort schwach, wo ich […]

Auf Vereinstour: Anja Butschkau besuchte SuS Oespel-Kley

Pressemitteilung: Im Rahmen ihrer Vereinstour durch den Dortmund Südwesten besuchte die Landtagsabgeordnete Anja Butschkau (SPD) den SuS Oespel-Kley auf dessen Vereinsgelände im Dorney. Mit Mitgliedern des Haupt- und des Jugendvorstands tauschte sie sich über die aktuelle Lage im Breitensport und die sportpolitischen Ziele der SPD-Landtagsfraktion aus und ließ sich die Arbeit des Vereins vorstellen. Vor allem die Förderung des Ehrenamtes und der Jugendarbeit standen dabei im Mittelpunkt. Von links nach rechts: Heinz-Dieter Oldendorf (Vorsitzender SuS Oespel-Kley), […]