Schlagwort: NRW

Neuer Newsletter (Juli 2024)

Liebe Dortmunderinnen und Dortmunder, liebe Genossinnen und Genossen, die Europawahl hat nicht nur mich schockiert, sondern viele andere Menschen innerhalb und außerhalb der SPD. Aber kann man eigentlich von Schock sprechen? War es nicht die Entwicklung, die wir schon in den Monaten vor der Wahl vorausgesehen haben? Ich jedenfalls möchte mich nicht lange an dieser Wahl abarbeiten – oder sagen wir eher aufhalten. Die AfD war genau dort stark und die SPD dort schwach, wo ich […]

Auf Vereinstour: Anja Butschkau besuchte SuS Oespel-Kley

Pressemitteilung: Im Rahmen ihrer Vereinstour durch den Dortmund Südwesten besuchte die Landtagsabgeordnete Anja Butschkau (SPD) den SuS Oespel-Kley auf dessen Vereinsgelände im Dorney. Mit Mitgliedern des Haupt- und des Jugendvorstands tauschte sie sich über die aktuelle Lage im Breitensport und die sportpolitischen Ziele der SPD-Landtagsfraktion aus und ließ sich die Arbeit des Vereins vorstellen. Vor allem die Förderung des Ehrenamtes und der Jugendarbeit standen dabei im Mittelpunkt. Von links nach rechts: Heinz-Dieter Oldendorf (Vorsitzender SuS Oespel-Kley), […]

Grundwasser im Keller – Wie kann ich mich schützen?

Pressemitteilung: Der Klimawandel hat uns alle im Griff. Gemeinsam mit der SPD Landtagsabgeordneten Anja Butschkau lud die SPD Fraktion in der Bezirksvertretung Hombruch ein zur Bürgerversammlung in die AWO Persebeck. Trotz Sommerferien war der Saal gut gefüllt. Frank Reichel von der Emschergenossenschaft erklärte, 2023 war im Emschergebiet das nasseste Jahr seit Beginn der Messungen im Jahre 1931. In vielen Bereichen stiegen die Grundwasserstände Anfang 2024 auf neue Höchststände. Gerade auch in Bereichen mit wenig Vegetation kann […]

Gestaffelter Mutterschutz: Wir wollen Frauen nach einer Fehlgeburt besser unterstützen

Frauen, die eine Fehl- oder Totgeburt erleiden, leiden nicht nur unter dem Verlust, sondern in der Folge oft auch unter seelischen Belastungen. Doch während Frauen nach einer Totgeburt ab der 24. Schwangerschaftswoche Anspruch auf Mutterschutz haben, gilt dies nicht nach Fehlgeburten, also in der Regel vor der 24. Schwangerschaftswoche. Auch das Gewicht des Kindes ist dabei von Belang. Doch weder Gewicht noch Zeitpunkt werden der seelischen und körperlichen Belastung für die Frauen gerecht. In einem Antrag […]

Investitionen in die Gesundheit der Menschen

Die Krankenhausplanung in NRW soll vor allem die Qualität der medizinischen Leistungen in den Kliniken sichern und steigern. Doch die Krankenhäuser und Kliniken sind schon seit Jahren unterfinanziert, der Investitionsstau beträgt rund 17 Milliarden Euro. Wenn der Krankenhausplan zum Erfolg werden soll, braucht das System daher mehr Geld. Stattdessen setzt Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann bei den Mitteln zur Umsetzung genau dieses Krankenhausplans den Rotstift an. Im Nachtragshaushalt 2024 werden die jährlich 500 Millionen Euro auf 350 Millionen […]

Gedenktafel wieder an der Alten Polizeiwache Hörde

„Die Wahrheit ist dem Menschen zumutbar“ sagte einmal die Schriftstellerin Ingeborg Bachmann. Deshalb sind Erinnerungsorte, die an die Gräueltaten, die in der Zeit von 1933-1945 geschahen, so wichtig. Einer dieser Orte ist die Alte Polizeiwache in Hörde, in der sich während des NS-Terrorregimes eine Gestapowache befand. Hier wurden Menschen unter widrigen Bedingungen inhaftiert, gefoltert und geschlagen. Ihre Schreie waren in der ganzen Nachbarschaft zu hören. Doch jeder schwieg. Von hier und der Steinwache aus wurden um […]

Die Mira-Lobe-Förderschule platzt aus allen Nähten

Mit einem Hilferuf wandte sich die Schulpflegschaftsvorsitzende der Mira-Lobe-Schule Claudia von Mulert in ihrer Juni-Sitzung an die Bezirksvertretung Hombruch. Die Förderschule mit dem Schwerpunkt Geistige Entwicklung müsse immer höhere Schülerzahlen bewerkstelligen, es fehle an Räumen, Platz und einer Schulleitung. Nicht einmal genügend Geschirr und Besteck gebe es für alle Schüler*innen beim Mittagessen. Das Problem mit dem Geschirr konnte die Bezirksvertretung schnell lösen. Wegen der anderen Probleme besuchte ich, begleitet von der örtlichen Ratsvertreterin Silvya Ixkes-Henkemeier, kurzfristig […]

„Ich fühlte mich schlagartig zurückversetzt in meine Kindheit“

Pressemitteilung: Die Landtagsabgeordnete Anja Butschkau besuchte das Haus Rode am Hörder Neumarkt Viele Jahrzehnte war das Haus Rode im Schatten des Hoesch-Hüttenwerks Phoenix-West Stammkneipe vieler Hörderinnen und Hörder. Als die Gaststätte kurz vor dem Ende stand, übernahm der Verein „Wir am Hörder Neumarkt“ e.V. den Betrieb und schuf einen neuen sozialen und kulturellen Hotspot am Hörder Neumarkt. Den besuchte nun die Landtagsabgeordnete Anja Butschkau (SPD), die sich über die Arbeit des Vereins informierte. In nur 10 […]

OGS-Rechtsanspruch: Schwarz-Grün begeht Wortbruch

Der Handlungsbedarf im offenen Ganztagsbereich (OGS) ist dringend. Ab August 2026 haben Eltern und Kinder einen Rechtsanspruch auf einen Platz in der OGS. Die Landesregierung hat bisher keine verbindlichen gesetzlichen Grundlagen geschaffen, um diesen Rechtsanspruch effektiv umzusetzen. Erstaunlich war, was Schulministerin Dorothee Feller und Familienministerin Josefine Paul nun in einer kurzfristig angesetzten Pressekonferenz bekanntgaben: Unter Schwarz-Grün wird es kein Ganztagsgesetz mehr geben. Stattdessen wird lediglich ein Erlass von beiden Ministerien zum 1. August 2026 in Kraft […]

Familien nicht länger belasten, sondern entlasten

115 Millionen Euro für den Kita-Ausbau waren bereits im Mai vergeben. Dann kam die Hiobsbotschaft: Die Landesjugendämter nehmen keine Bewilligungen für die Investitionsförderung in der Kindertagesbetreuung mehr vor, die Mittel seien ausgeschöpft. Ob und wann es weitere Mittel gibt: unklar. Dabei fehlen allein 90.000 Plätze für Kinder unter drei Jahren. Während bei Kommunen, Medien und auch bei uns die Alarmglocken schrillten, fand Familienministerin Ministerin Josefine Paul am Sonntag spontan 85 Millionen Euro, die doch für den […]

Lipödem-Betroffene gezielt unterstützen!

Rund 3 Millionen Frauen in Deutschland leiden unter einer krankhaften Fettverteilungsstörung, auch bekannt als Lipödem. Betroffene erleben einen langen schmerzhaften und psychisch belastenden Leidensweg, der oft mit vielen Fehldiagnosen und unzureichenden Behandlungen verbunden ist. In vielen Fällen werden die Betroffenen als adipös, also als fettleibig abgestempelt, obwohl es sich um eine eigene Krankheit handelt, über die wir noch viel zu wenig wissen. Die SPD-Landtagsfraktion setzt sich dafür ein, das Bewusstsein in der Ärzteschaft zum Krankheitsbild Lipödem […]

Opposition in Düsseldorf kritisiert ausbleibende Förderzusage: „Ein Frauenhaus für das Tecklenburger Land ist unverzichtbar“

Pressemitteilung von Anja Butschkau MdL, Frauenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Landtag NRW und der SPD-Fraktion im Kreis Steinfurt: Im Kreis Steinfurt gibt es ein Frauenhaus in Rheine, der Bedarf übersteigt jedoch die zur Verfügung stehenden Plätze. Daher hatte der Kreistag die Verwaltung im Herbst 2023 mit der Planung eines weiteren Frauenhauses beauftragt. Vonseiten des Landes heißt es allerdings, die Fördertöpfe zur Unterstützung des Baus seien leer. Nun schaltet sich die Opposition im Landtag NRW ein: „Für […]

Landesregierung darf sich dem Startchancenprogramm nicht entziehen

Das Startchancen-Programm ist das größte Bund-Länder-Förderprogramm für Schulen. Nie in der Geschichte der Bundesrepublik hat eine Bundesregierung derart viel Geld in ein bildungspolitisches Programm investiert. Ab August werden jährlich zwei Milliarden Euro in Schulen mit besonderen sozialen Herausforderungen investiert. Ziel ist es, die Bildungschancen zu verbessern und die Anzahl der Schüler*innen, die die Mindeststandards im Lesen, Schreiben und Rechnen nicht erreichen, zu halbieren. In Nordrhein-Westfalen werden insgesamt 2,3 Milliarden Euro aus Bundesmitteln in 920 Schulen fließen, […]

Robert-Schuman-Berufsschüler besuchten den Landtag in Düsseldorf

Schüler*innen des Robert-Schuman-Berufskollegs, die eine kaufmännische Ausbildung im Gesundheitswesen machen, besuchten den nordrhein-westfälischen Landtag in Düsseldorf. Nach einem Informationsvortrag über die Arbeit des Parlaments und eine Führung durchs Haus trafen sie die Dortmunder Landtagsabgeordnete Anja Butschkau (SPD). Mit ihr diskutierten sie über den Rechtsruck in Deutschland, über fehlende politische Bildung an den Berufskollegs und die aktuelle Wirtschaftskrise.

Kluge Investitionen in die Zukunft statt dummer Schulden

Im Landeshaushalt von Nordrhein-Westfalen klafft ein Loch: Schwarz-Grün muss im laufenden Haushaltsjahr mit rund 1,2 Milliarden Euro weniger Steuereinnahmen rechnen. Im kommenden Jahr kommt noch einmal ein Minus von 1,3 Milliarden Euro hinzu. Und was macht die Landesregierung? Sie hat tatsächlich versucht, Parlament und Öffentlichkeit zum Narren zu halten und das Milliardenloch in einem verlängerten Feiertagswochenende so unbemerkt wie möglich zu versenken. Denn nicht vor dem Landtag, sondern in einem nicht-öffentlichen Hintergrundgespräch mit Journalisten hat der […]

Black Week: Dortmunder Wohlfahrtsverbände gingen für bessere Bedingungen in der Kinderbetreuung auf die Straße

Mangelverwaltung, Fachkräftemangel, Finanzierungslücken, Versorgungslücken und zu viel Bürokratie sind Alltag in den sozialen Einrichtungen in Nordrhein-Westfalen. Die Baustellen in der Kinderbetreuung in Nordrhein-Westfalen sind groß. Deshalb folgten rund 3.000 Beschäftigte, Eltern und Kinder in Dortmund dem Aufruf der Freien Wohlfahrtspflege für bessere Bedingungen in den Kitas, den Offenen Ganztagsschulen und der Kindertagespflege. Für bessere Bildung und Betreuung. Für bessere Arbeitsbedingungen und eine auskömmliche Finanzierung durch das Land Nordrhein-Westfalen. Und das nicht nur in Dortmund. Auch in […]

Schwangerschaftsabbrüche: NRW muss Versorgung sicherstellen

Dreieinhalb Jahre lang gingen Wissenschaftler*innen von sechs Hochschulen im Auftrag der Bundesregierung der Frage nach, welche sozialen und gesundheitlichen Belastungen Frauen, die ungewollt schwanger sind, erleben und verarbeiten und wie die Versorgung an psychologischen und medizinischen Unterstützungsangeboten aussieht. Die Ergebnisse der ELSA-Studie machen deutlich: NRW hinkt bei der medizinischen Versorgung von Schwangerschaftsabbrüchen hinterher! Insbesondere bei der Verfügbarkeit und Erreichbarkeit von Einrichtungen für einen Schwangerschaftsabbruch liegt Nordrhein-Westfalen im Bundesvergleich auf dem viertletzten Platz. In acht Kreisen ist […]

Gute Schule braucht gute Schulleitungen

Doch in den letzten Jahren hat das Berufsbild der Schulleitungen deutlich an Attraktivität verloren. Ein Grund hierfür ist die hohe Arbeitsbelastung. Bei einer Umfrage der Wübben-Stiftung gaben 40 Prozent der Schulleitungen an, mehr als 50 Stunden die Woche zu arbeiten. Besonders alarmierend ist, dass knapp jede fünfte Schulleitung darüber nachdenkt, der eigenen Schule den Rücken zu kehren. Angesichts der Vielzahl unbesetzter Schulleitungsstellen, braucht es ein umfassendes Maßnahmenpaket, um die Schulleitungen in NRW zu stärken. Hierzu zählen […]