Kategorie: Meldung

Vorlesetag 2024 – Wissbegierig an der Friedens-Grundschule

Ein unvergesslicher Vorlesetag mit euch allen! Am 17. November 2023 durfte ich die Friedens-Grundschule in Dortmund im Rahmen des deutschlandweiten Vorlesetags besuchen. Gemeinsam haben wir in die faszinierende Welt der Bücher abgetaucht, und ich durfte aus „Warum brauchen Haie keinen Zahnarzt?“ vorlesen. ?? Vor einer aufmerksamen Klasse 03 habe ich drei unterhaltsame Geschichten präsentiert, die Fragen wie „Warum haben Pinguine keine kalten Füße?“ beantworten Euer Interesse, die vielen Fragen und die aktive Teilnahme haben diesen Tag […]

Nie wieder Antisemistimus Pogromnacht Dortmund Hörde Denkmal Juden Marie-Reinders-Realschule

Stolpersteine: Gedenken an jüdische Opfer der NS-Pogrom in Hörde

Anlässlich des Gedenktags an die Pogrome auf Jüdinnen und Juden in der Nacht vom 9. auf den 10. November 1938 reinigten die Landtagsabgeordnete Anja Butschkau und 45 Schülerinnen und Schüler der Marie-Reinders-Schule am Donnerstag die Stolpersteine in der Hörder Altstadt. Begleitet wurden die Jugendlichen von Vertretern des Arbeitskreis Hörder Pogromgedenken. Diethart Döring und Klaus Lenser, die im Arbeitskreis aktiv sind, berichteten den Schülerinnen und Schülern aus allen Jahrgangsstufen sehr eindrucksvoll von den Ereignissen am 9. November […]

Schubkraft für die Wohnungsbaupolitik

Bei den Krisen in der Welt und den Debatten um den Haushalt, ist eines der drängendsten Probleme unserer Zeit zu Unrecht aus dem  Blick geraten: Die Krise auf dem Wohnungsmarkt. Die Mieten steigen, freie Wohnungen werden immer knapper – auch in Städten, die bislang keinen angespannten Wohnungsmarkt hatten. Doch leider ist der Neubau von Wohnungen in Nordrhein-Westfalen um rund 80 Prozent eingebrochen. Das bedroht Existenzen von Menschen. Wir brauchen deshalb ein Sofortprogramm „Bauen jetzt“, das wir […]

Nie wieder ist heute

Uns alle hat der furchtbare terroristische Überfall der Hamas auf die israelische Zivilbevölkerung schockiert. Menschen wurden brutal ermordet oder verschleppt. So viele, wie seit der Shoah nicht mehr. Wir alle sehen Tag für Tag die grausamen Taten, die die Hamas dem israelischen Volk antut und zugleich billigend in Kauf nimmt, dass die Palästinenser*innen im Gaza-Streifen großes Leid erfahren. Israel hat das Recht, sich zu verteidigen und seine Existenz zu sichern. Mit großer Sorge schauen wir dabei […]

Unser NRW-Plan für Seelische Gesundheit

Fast 18 Millionen Menschen in Deutschland leiden im Laufe eines Jahres an einer seelischen Erkrankung. Nur jede und jeder fünfte nimmt professionelle Hilfe in Anspruch. Die Auswirkungen sind jedoch verheerend: Menschen mit seelischen Erkrankungen haben eine bis zu zehn Jahre verkürzte Lebenserwartung. Jede zweite Frühverrentung geht auf ein seelisches Leiden zurück. Die Belastungen für die Angehörigen sind immens. Seelische Erkrankungen sind damit keine Ausnahme in unserer Gesellschaft, sie betreffen uns alle. Aber das spiegelt sich nicht […]

Für echte Lernmittelfreiheit – Wie hoch sind die Kosten für Bildung?

Jedem Kind die beste Bildung: Damit das funktioniert, muss Bildung kostenlos sein. Neben der Gebührenfreiheit ist die Lernmittelfreiheit deshalb elementar. Im deutschen Schulsystem ist diese per Gesetz gegeben. Doch nicht alles ist kostenlos. Für die „persönliche Ausstattung“ – Hefte, Stifte, Malkasten, Zirkel, Taschenrechner, Workbooks usw. – müssen Eltern tief ins Portemonnaie greifen. Gerade für diejenigen, die nur ein niedriges Einkommen oder viele Kinder haben, ist das eine enorme Belastung. Wir wollten von der Landesregierung wissen, wieviel […]

Wir brauchen einen Deutschland-Pakt Bildung

Die aktuellen Krisen im Bildungssystem – nicht nur in den Kitas – zeigen, dass sich dringend etwas ändern muss. Wir brauchen eine gemeinsame Kraftanstrengung für unser Bildungssystem. Chancengleichheit und Wohlstand für alle dürfen nicht zu einer Utopie verkommen. Die NRWSPD, die SPD-Landtagsfraktion, die SPD-Landesgruppe im Bundestag sowie die SGK NRW fordern deshalb einen „Deutschland-Pakt Bildung“. Denn um das Bildungssystem zu reformieren, braucht es einen gelingenden Dreiklang aus Bund, Ländern und Kommunen. Weiterführende Links: www.spd-fraktion.nrw/gleichechancen Flugblatt „Wir […]

Kommunen warten vergeblich auf Hilfe bei der Unterbringung geflüchteter Menschen

Leider ein Dauerthema: Unsere Städte und Gemeinden mühen sich weiter ab, die Aufnahme, Versorgung und Unterbringung von Geflüchteten sicherzustellen. Denn die Kapazitäten sind knapp, es fehlt an Platz und Geld (ich berichtete davon schon im letzten Newsletter). Doch obwohl der erste Hilferuf aus den Kommunen die Landesregierung bereits im Spätsommer 2022 erreichte, wir eine Erhöhung der Aufnahmekapazitäten der Landesunterbringungseinrichtungen gefordert haben und der Bund weitere Mittel zur Unterbringung an die Länder bereitstellt: Die schwarz-gelbe Landesregierung schaut […]

Mit einem Sofortprogramm wollen wir den Investitionsstau in den Krankenhäusern beseitigen

In NRW herrscht ein Investitionsstau in Höhe von inzwischen 16 Milliarden Euro. Der jährliche Investitionsbedarf liegt bei 1,85 Milliarden Euro. Die Landesregierung stellt mit 765 Millionen Euro nicht einmal die Hälfte der notwendigen Investitionsmittel bereit. Dass das zu wenig ist, ist unumstritten. Der Investitionsstau macht sich auch bei den laufenden Kosten wie z.B. dem Energieverbrauch bemerkbar. Investitionen in medizinische Spitzentechnologien, in Gebäudetechnik und Klimaschutz verlangen den Krankenhäusern eine Menge ab. Eine Erhöhung der Mittel für den […]

Einladung zur Parlamentsnacht

Am Freitag, 29. September 2023 lädt der Landtag Nordrhein-Westfalen Bürger*innen zu einer Parlamentsnacht ein. Mit dieser Veranstaltung begeht der Landtag zudem das 35. Jubiläum des Parlamentsgebäudes am Rhein. Los geht es um 17 Uhr. Die Besucher*innen haben die Möglichkeit, an diesem Abend die besondere Architektur in abendlichem Ambiente zu erleben, Poetry Slams und Talkrunden zu verfolgen, einen Blick in die Gästebücher des Landtags zu werfen und im Plenarsaal auf den Sitzen der Abgeordneten Platz zu nehmen. […]

Mit einer*m unabhängigen Polizeibeauftragten das Vertrauen in die Polizei stärken

Die überwältigende Mehrheit der Polizist*innen in Nordrhein-Westfalen übt ihren oftmals anspruchsvollen und gefährlichen Dienst mit großer Gewissenhaftigkeit hohem Verantwortungsbewusstsein und viel Bürgernähe aus. Dennoch erleben wir immer wieder Fehlverhalten, Amtsmissbrauch, Diskriminierung und rassistische oder rechtsextreme Einstellungen einzelner Polizeibeamt*innen, die weitreichende Folgen für betroffene Bürger*innen haben und das Vertrauen in die Polizei verringern. Die Etablierung eines bzw. einer unabhängigen Polizeibeauftragten in Nordrhein-Westfalen würde für die Beschäftigten der Polizei ein wichtiges Hilfsangebot schaffen und auch das Vertrauensverhältnis zwischen […]

Der nächste Kahlschlag: Wüst spart den Sport kaputt

Bei Ministerpräsident Wüst ist Sport Chefsache. Die Zuständigkeit hierfür liegt in der Staatskanzlei. Das war es dann aber auch schon mit Chefsache. Im aktuellen Haushaltsentwurf plant die Landesregierung bei der Sportförderung Kürzungen von 7,3 Mio. Euro. Und damit meine ich nicht den kommerziell erfolgreichen Spitzensport, sondern die ehrenamtlich und mit viel Herzblut getragenen Angebote in unseren Vereinen vor Ort: Von Fußball bis Schwimmkurs, die Landesregierung riskiert einen Kahlschlag in unserer Sportlandschaft. Dabei hat kaum ein anderer […]

Doppelte Niete: Ein Haushalt ohne Antworten und Altschulden ohne Lösung bei den Kommunen

Es ist wieder soweit: Wir beraten über den Landeshaushalt für 2024. Damit ist der Spannungsbogen aber auch schon beendet, denn dieser Haushalt wird den aktuellen Herausforderungen einfach nicht gerecht: Ministerpräsident Wüst und seine schwarz-grüne Koalition planen ihren Haushalt als sei die Welt draußen völlig in Ordnung. Als erlebten wir gerade keine Teuerungskrise. Keine Wirtschaftskrise. Keine Bildungskrise. Mit über 100 Milliarden Euro ist der Haushalt so groß wie nie zuvor. Ein Plus von 7 Milliarden Euro. Dennoch […]

Planung des neuen Bahnhofs Barop kurz vor Abschluss

Pressemitteilung: Barop bekommt eine neue S-Bahnhaltestelle. Damit wird schon in naher Zukunft der Umstieg von der S5 in die U42 und die Buslinien am Parkhaus Barop Realität. Diesen Beschluss fasste der Rat der Stadt Dortmund bereits 2019. Wenige Monate später verkündete die Landtagsabgeordnete Anja Butschkau (SPD), dass die Finanzierung dieses Projektes gesichert sei. Der Bahnhof werde im Rahmen der Kapazitätsoffensive der Deutschen Bahn gebaut. Nun hat die Dortmunder Abgeordnete erneut gute Nachrichten, denn die Planungen der […]

Abgelehnt: unsere Initiative gegen Lebensmittelverschwendung

Jahr für Jahr landen in Deutschland etwa 11 Millionen Tonnen Lebensmittel im Müll. Der Großteil wird mit 59 Prozent von den Verbraucher*innen weggeworfen. Das entspricht etwa 78 kg Nahrung pro Kopf. Viel zu viel. Denn Lebensmittelverschwendung bedeutet nicht nur den unnötigen Verlust wertvoller und knapper Ressourcen, sondern auch eine erhebliche Umwelt- und Klimabelastung. So beziffern die Vereinten Nationen die wirtschaftlichen Kosten durch Lebensmittelverschwendung weltweit mit rund einer Billion US-Dollar pro Jahr. Hinzu kommen jährliche Umweltkosten von […]

Träger auskömmlich finanzieren – Kita-Kollaps verhindern

Die Mehrkosten durch die Inflation und die Tarifsteigerungen im sozialen Bereich setzen viele Träger unter wirtschaftlichen Druck. Laut einer Umfrage der Diakonie Rheinland-Westfalen-Lippe rechnen vier von fünf Trägern mit einem negativen Jahresergebnis. Jeder dritte Träger im sozialen Bereich sogar mit einem Liquiditätsengpass. Bei den Kita- und OGS-Trägern sieht es noch düsterer aus. Hier rechnen 94 bzw. 90 Prozent mit einem deutlichen Minus. Es droht ein Kita-Kollaps mit Schließungen von Einrichtungen, wenn die Landesregierung nicht endlich entgegensteuert. […]

Zu Besuch bei der Biologischen Station Kreis Unna/Dortmund

Eigentlich wollte ich mich ja nur über die Finanzierung der Biologischen Stationen informieren und plötzlich stand ich mit den Mitarbeiter*innen der Biologischen Station Kreis Unna/Dortmund mitten in der Natur am Lanstroper See und konnte sehen, dass die Natur sich positiv entwickelt, wenn der Mensch sie lässt. Die hauptamtlich geführten Biologischen Stationen sind in NRW aus dem ehrenamtlichen Naturschutz hervorgegangen und stellen heute ein Bindeglied zwischen dem ehrenamtlichen und dem kommunalen Naturschutz dar. Inzwischen existieren beinahe flächendeckend […]

­Kann Deutschland P+R?

Für eine erfolgreiche Verkehrswende ist ein nahtloser Umstieg zwischen den Verkehrsträgern Auto, Bus, Bahn und Fahrrad elementar. Dafür brauchen wir die passende Infrastruktur. Eine ausreichende Zahl an Parkplätzen an Verkehrsknotenpunkten ist gut, Barrierefreiheit, Sicherheit, Information, Ladepunkte für E-Autos und E-Bikes und grundsätzlich sichere Abstellmöglichkeiten für Fahrräder sind weitaus besser.  Der Autoclub Europa (ACE), Teil der sozialdemokratischen Familie, untersuchte deshalb in diesem Sommer bundesweit die Qualität der vorhandenen Park+Ride-Parkplätze. Die SPD-Landtagsabgeordneten aus NRW waren dazu eingeladen, den […]