Kategorie: Dortmund

Neuer Newsletter (Mai 2024)

Liebe Dortmunderinnen und Dortmunder, liebe Genossinnen und Genossen, in diesen Tagen feiern wir unser Grundgesetz. Auch 75 Jahre nach Inkrafttreten steht es für Freiheit, Gleichheit, Frieden und Demokratie. Es ist der Grundpfeiler unseres Zusammenlebens. Doch unsere freiheitlich-demokratische Gesellschaft wird immer mehr und immer stärker von den Feinden der Demokratie angegriffen. Das erleben wir im aktuellen Europawahlkampf so stark, wie nie zuvor. Angriffe auf Wahlkampfhelfer*innen häufen sich. Der feige Anschlag auf den sächsischen SPD-Europaabgeordneten Matthias Ecke war […]

75 Jahre Auslandsgesellschaft im Einsatz für Völkerverständigung

Das Konzerthaus war gestern Abend gut gefüllt! Vertreter*innen der Stadtgesellschaft, der Politik und Wirtschaft waren gekommen, um der Verleihung des Preises für Toleranz und Völkerverständigung der Auslandsgesellschaft an den ehemaligen Präsidenten der Europäischen Union Jean-Claude Juncker beizuwohnen. Und ganz ehrlich? Dieser Mensch hat mich sehr beeindruckt. Nicht nur in seiner Rede, sondern auch bei anderen Terminen am gleichen Tag! 75 Jahre ist die Auslandsgesellschaft bereits im Einsatz für Völkerverständigung im Sinne von Humanität und Toleranz! Als […]

Radfahrer können schon bald die B54-Abfahrt Rombergpark sicherer überqueren

Pressemitteilung: Nach einer Kleinen Anfrage der Landtagsabgeordneten Anja Butschkau kündigt Landesverkehrsminister Oliver Krischer Umsetzung noch in diesem Monat an Seit einem Jahr setzt sich die Landtagsabgeordnete Anja Butschkau (SPD) dafür ein, dass die B54-Abfahrt Rombergpark für Radfahrer*innen sicherer gestaltet wird. Nun zeichnet es sich ab, dass das Land Nordrhein-Westfalen auch die noch offenen Maßnahmen umsetzt. In einer weiteren Kleinen Anfrage fragte die Abgeordnete, wieso die Neumarkierung einer Sperrfläche nach einem Jahr immer noch nicht umgesetzt wurde. […]

Neuer Glockenturm in Oespel!?

Kurz nachdem 1962 auf der Zeche Oespel (ehemals Borussia) das letzte Mal Kohle gefördert wurde, verschwanden auch die Fördertürme aus dem Stadtbild von Kley. An die Geschichte des Orts möchte nun die dort beheimatete Alt-Katholische Gemeinde Dortmund anknüpfen. Da die Gemeinde für ihre Kirche einen Glockenturm errichten möchte, kam man zusammen mit dem Heimatverein Oespel/Kley auf die tolle Idee, diesen Turm in Form eines Fördergerüsts zu errichten. Ein schönes Stück Heimatverbundenheit, das ich gerne unterstützen möchte. […]

Landtalkstag zur Versorgung bei Schwangerschaftsabbrüchen

Wie steht es um die Versorgung bei Schwangerschaftsabbrüchen in NRW. Nicht gut! Das ist Erkenntnis der ELSA-Studie, die im Auftrag der Bundesregierung die Lebenslagen ungewollt schwangerer Frauen und Versorgungsstrukturen in ganz Deutschland untersucht hat. Ergebnis: in 8 Kreisen ist die Versorgung mit Möglichkeiten für einen Schwangerschaftsabbruch nicht ausreichend. Wer auf dem Land lebt, hat weite Wege und hohe Kosten. Das haben wir im Rahmen eines Landtagstalks der SPD-Landtagsfraktion NRW mit vielen Fachleuten diskutiert. Dabei wäre jede*r […]

Medizinische Versorgung bei Schwangerschaftsabbrüchen muss verbessert werden

Pressemitteilung: Am Montag, 6. Mai 2024, lädt die SPD-Fraktion zu einer Diskussionsveranstaltung unter dem Titel „Mein Körper! Meine Entscheidung! Welche Ergebnisse und Erkenntnisse liefert die ELSA-Studie?“ in den Landtag von Nordrhein-Westfalen ein. Dort werden u.a. Rona Torenz und Heike Vollmer von der Hochschule Fulda die Ergebnisse vorstellen und einordnen. Im Projekt ELSA werden wissenschaftlich basierte Erkenntnisse zu maßgeblichen Einflussfaktoren auf das Erleben und die Verarbeitung einer ungewollten Schwangerschaft herausgearbeitet. Hierzu erklären Lisa-Kristin Kapteinat, stellvertretende Vorsitzende der […]

Sport baut die Brücke der Inklusion

Eine gerechte Gesellschaft ist eine Gesellschaft, in der alle Menschen teilhaben können. Sport ist dafür ein Brückenbauer, eine integrierende Kraft. Auf dem Platz und neben dem Platz. Gerade im Sport wird deutlich, zu welchen Leistungen Menschen mit Behinderung fähig sind, wenn man sie denn auch lässt. Es hat mich deshalb gefreut, dass in diesem Jahr in Dortmund der 1. Inklusive Kampfsporttag von Sparringpartner4u stattgefunden hat und es hat mich ebenso gefreut, dass ich diesen eröffnen durfte.

Trotz zusätzlicher Kassensitze: Noch immer finden viele Eltern keinen Kinderarzt

Pressemitteilung vom 02.05.2024: Die Landtagsabgeordnete Anja Butschkau (SPD) informierte sich über die kinderärztliche Versorgungslage in Dortmund Viele Eltern stehen immer wieder vor dem Problem, einen Termin bei einem Kinderarzt zu erhalten. Einige finden überhaupt keinen Kinderarzt, der Neupatienten aufnimmt. Sie müssen im Notfall dann auf den pädiatrischen Dienst des Gesundheitsamtes zurückgreifen. Die Landtagsabgeordnete Anja Butschkau (SPD) hat deshalb eine Kleine Anfrage an die Landesregierung gestellt, um sich über die kinderärztliche Versorgungslage in Dortmund zu informieren. „Die […]

Hörder Schulen bei der ersten Runde des Startchancenprogramms dabei

Pressemitteilung vom 29.4.2024: Die Bundesregierung hat nach langen Verhandlungen mit den Ländern Anfang Februar das Startchancenprogramm ins Leben gerufen. Es ist das bisher größte bildungspolitische Programm der Bundesregierung. Die Landtagsabgeordnete Anja Butschkau (SPD) hat nun vom nordrhein-westfälischen Schulministerium erfahren, dass auch zwei Schulen aus Hörde in das Programm aufgenommen werden. „Es ist eine gute Entscheidung, dass sowohl die Brücherhof-Grundschule als auch die Konrad-von-der-Mark-Hauptschule in das Startchancenprogramm aufgenommen werden“, sagt Anja Butschkau. „Das wird dazu beitragen, dass […]

Gärten. Grausam und schön.

Schotter haben ist immer wichtig. Die Frage ist nur, wie und welchen. Auf dem Bankkonto ist immer gut. Im Vorgarten ist gar nicht gut und auch nicht schön. Es ist „TOTE NATUR“. Mit seiner Arbeit greift der Künstler Fern Mehring diese Diskrepanz zwischen Schottergärten und bepflanzten Gärten – den GÄRTEN DER FREUDE – auf und trifft damit auf ein höchst kontroverses umweltpolitisches Thema. „Ich thematisiere generell in meiner Arbeit unser Verhältnis zu MUTTER NATUR, welche uns […]

Pressemitteilung: Verkehrssicherheit für Radfahrende an der B54-Abfahrt Rombergpark

Land NRW verschleppt Verkehrssicherheit für Radfahrende an der B54-Abfahrt Rombergpark seit mittlerweile sechs Jahren Anja Butschkau: „Ich erwarte, dass die Verkehrssicherheit endlich gewährleistet wird“ Die Landtagsabgeordnete Anja Butschkau (SPD) macht sich weiter Sorgen um die Sicherheit von Fahrradfahrer*innen an der B54-Abfahrt Rombergpark. Der ADFC betitelte Anfang 2023 diesen Ort als den größten Gefahrenpunkt für Radfahrende in ganz Dortmund. Butschkau setzte sich daraufhin in einer Kleinen Anfrage an den Landesverkehrsminister Oliver Krischer (Grüne) für die Umsetzung der […]

Dortmund: Feministisch. Gegen Rechts!

Mahnwache an der Reinoldikirche Gemeinsam mit der Arbeitsgemeinschaft Dortmunder Frauenverbände, dem DGB Dortmund-Hellweg und dem Gleichstellungsbüro der Stadt Dortmund lud die AWO Dortmund zu einer feministischen Mahnwache ein. Unter der Parole „Dortmund: Feministisch. Gegen Rechts!“ wurde mit der Mahnwache auf die Gefahren antifeministischer Strömungen in der Gesellschaft aufmerksam gemacht. „Antifeminismus ist eine zentrale Ideologie im rechten Spektrum,“ betont Maresa Feldmann, Gleichstellungsbeauftragte der Stadt Dortmund und verdeutlicht damit den engen Bezug zwischen Rechtspopulismus und Antifeminismus. Ursula Bobitka, […]

Herzlich willkommen in der SPD!

Herzlich willkommen in der SPD, lieber Constantin! Ich habe Constantin auf dem Jahresempfang der SPD Dortmund kennengelernt, auf dem er seinen Vater, der sich gewerkschaftlich engagiert, begleitet hat. Constantin zeigte sich sehr an Politik interessiert, woraufhin ich ihn spontan zu einem Besuch in den Landtag eingeladen habe, um mal einen Blick hinter die Kulissen zu erhalten. Und jetzt ist er ein Teil unseres sozialdemokratischen #TeamDortmund geworden und wird schon bald sein rotes Mitgliedsbuch überreicht bekommen. Ich […]

Neuer Newsletter

Liebe Dortmunderinnen und Dortmunder, liebe Genossinnen und Genossen, in Krisenzeiten brauchen wir eine Politik der Hoffnung. Einen sozialen Staat, der die Ärmel hochkrempelt und soziale Gerechtigkeit schafft. Doch dort, wo Hendrik Wüst und sein Kabinett Hoffnung und Zuversicht stiften könnten, versagen sie total. Beispiel? Das Versagen beim Ganztag. Der Rechtsanspruch auf einen OGS-Platz ist die wichtigste bildungs- und familienpolitische Reform dieser Legislaturperiode. Und deswegen müsste das Thema eigentlich Chefsache sein. Ist es aber nicht. Und ein […]

Eröffnung der Ausstellung „Gärten – Grausam oder schön“

Im Landtag findet am 23.04.2024 eine besondere Ausstellungseröffnung statt! Die Ausstellung mit dem Titel „Gärten – grausam oder schön“ von Fern Mehring greift die Diskrepanz zwischen Schottergärten und bepflanzten Gärten auf. Der Künstler trifft damit auf ein höchst kontroverses und umweltpolitisches Thema! Die Vernissage findet am 23. April 2024 um 14.30 Uhr im Landtag statt. Nachdem ich kürzlich eine Vernissage von Fern Mehring besucht habe und von seiner Kunst beeindruckt war, freue ich mich besonders, ihn […]

Auszubildende für Schutz und Sicherheit besuchten den Landtag

Auszubildende zur Fachkraft für Schutz und Sicherheit besuchten den Landtag. Das Programm startete mit einem Einführungsvortrag zur Arbeit des Parlaments durch den Besucherdienst. Danach besuchte die Gruppe die Zuschauertribüne, wo die Besucher*innen die Plenardebatte verfolgten. Thema war dort eine Große Anfrage der SPD über die Auswirkungen des Klimawandels auf die Gesundheit und das Gesundheitswesen. Nach dem Besuch der Plenarsitzung diskutierten die Auszubildenden mit mir über die Arbeit der Landtagsabgeordneten und die Arbeits- und Ausbildungsbedingungen im Sicherheitsgewerbe.

CDU und FDP legen die Axt ans Streikrecht an

Der Streik im öffentlichen Nah- und Fernverkehr strapaziert die Nerven vieler Menschen. Das kann ich gut nachvollziehen. Aber: Das Streikrecht ist ein Kernelement unserer Demokratie und Arbeitnehmer*innen haben jedes Recht, dieses Mittel zur Durchsetzung ihrer Forderungen zu nutzen. Die Wirtschaftsunion der CDU Nordrhein-Westfalen unter Leitung der Landtagsabgeordneten Angela Erwin möchte nun das Streikrecht einschränken. Auch die FDP forderte in einem Antrag, die Rechte von Mitarbeiter*innen in der kritischen Infrastruktur – gerade im öffentlichen Nahverkehr – zurückzufahren. […]

CJD-Berufskolleg besuchte den Landtag

Heute begrüßte ich im Landtag die Jahrgangsstufe 9 des CJD-Berufskollegs in Kley. Die Schülerinnen und Schüler diskutierten mit mir eine Stunde lang über Themen wie die Bekämpfung des Klimawandels, E-Mobilität oder die Legalisierung von Cannabis. Vor dem Gespräch nahmen die Schüler*Innen am Besuchsprogramm des Landtags teil, in dem sie die Arbeit des Parlaments kennenlernten.