Kategorie: Dortmund

Reden wir über „Mehr Respekt“ in unserer Gesellschaft

Seit dem letzten Jahr bündelt die SPD-Landtagsfraktion NRW ihre Arbeit in fachübergreifenden Teams. Die Teams stellen sich den großen Zukunftsaufgaben unseres Landes – der Chancengleichheit, sozialer Gerechtigkeit und mehr Respekt in unserer Gesellschaft, der Transformation, der Stärkung der Demokratie und der Gestaltung von Stadt, Land und Heimat. Nach den Osterferien starteten die Teamwochen des Teams „Mehr Respekt schaffen“, in dem ich als frauenpolitische Sprecherin mitarbeitete. Die Arbeitskreise Arbeit, Gesundheit/Pflege und Soziales, Gleichstellung und Frauen, Integration und […]

Frauen in Schwangerschaftskonflikten schützen – Gehsteigbelästigungen unterbinden

Ein Schwangerschaftsabbruch ist eine der schwierigsten Entscheidungen, vor denen eine Frau nur stehen kann. Die Gründe, die zu einer solchen Entscheidung führen, sind vielfältig und individuell. Es sind meist sehr persönliche Erlebnisse und Lebenssituationen. Für die Betroffenen ist diese Situation extrem belastend und voller Zweifel. Stellt Euch vor, Ihr geht in einer solchen Situation für das Pflichtberatungsgespräch zu einer Schwangerschaftskonfliktberatungsstelle oder in eine gynäkologische Praxis, um den Abbruch vorzunehmen. Und plötzlich stehen wildfremde Menschen vor der […]

Kommunen nicht im Stich lassen

Viele Menschen auf der Flucht vor Krieg, Verfolgung und Vertreibung finden Zuflucht in NRW. Den Großteil der Last für Unterbringung und Versorgung tragen die Kommunen. Und die geratenan ihre Grenzen: Über 130 Hilferufe aus Kommunen haben die Landesregierung erreicht. Über 150 Kommunen haben sich mit einer Überlastungsanzeige an die Bezirksregierung gewandt: Es fehlt an Kapazitäten zur Unterbringung und Versorgung. Doch statt den Kommunen in dieser Notlage beizustehen, behält die Landesregierung Bundesmittel zur Unterbringung geflüchteter Menschen für […]

Radweg Holzen Kreisstraße L672 Anja Butschkau Hartmut Ganzke

Sicherer Rad- und Fußweg zwischen Dortmund und Schwerte: Ist eine Lösung an der Kreisstraße in Sicht?

„Wann bringt die Landesregierung zusammen, was zusammen gehört?“, lautete die Überschrift einer Kleinen Anfrage der beiden SPD-Landtagsabgeordneten Hartmut Ganzke (Kreis Unna) und Anja Butschkau (Dortmund) an die Landesregierung. Sie fragten Anfang April, wann das Land Nordrhein-Westfalen endlich eine sichere Rad- und Fußwegeverbindung entlang der viel befahrenen L672 von Schwerte-Holzen nach Dortmund-Holzen schaffen wird. Immer wieder beschweren sich Bürgerinnen und Bürger auf beiden Seiten des durch die A1 getrennten Ortsteils Holzen im Schwerter Osten bzw. im Dortmunder […]

Pleiten, Pech und Pannen im Schulministerium

Wer gedacht hat, dass es nach dem Schulchaos unter der alten FDP-Schulministerin Yvonne Ge-bauer eigentlich nur besser werden könnte, der reibt sich derzeit verwundert die Augen:Die neue grüne Ministerin Dorothee Feller (CDU) stolpert nur so von einem Fettnäpfchen insnächste, konfus, konzeptlos, kopflos.Eine Lösung für den Lehrkräftemangel ist nicht in Sicht. Der Unterrichtsausfall geht unvermin-dert weiter. Und bei unseren Schüler*innen bahnt sich eine regelrechte Bildungskatastrophe an:Laut IGLU-Bildungsstudie kann jedes vierte Kind in der vierten Klasse nicht richtig […]

Georgschule kann mit Lehrer*innen weiterarbeiten

Der Lehrerinnenmangel in NRW trifft alle Schulen, die privaten Waldorfschulen aber umso mehr. Während der Corona-Pandemie ermöglichte die Landesregierung, dass Seiteneinsteigerinnen über ein Programm leichter eingestellt werden konnten. Davon hatte die Georgschule, eine Waldorf-Förderschule in Brünninghausen Gebrauch gemacht. Parallel konnten die neuen Lehrerinnen ihre heilpädagogische Ausbildung absolvieren. Nachdem das Programm auslief, hieß es plötzlich, dass die betroffenen Lehrerinnen keine weitere Unterrichtsgenehmigung er halten, dabei war es doch bereits vor dem Sonderprogramm schon möglich, dass die Weiterbildung […]

SPD Dortmund lud zur Betriebs-und Personalrätekonferenz ein

Die SPD Dortmund lud im März zur 1. Dortmunder Betriebs- und Personalrätekonferenz ein. Jens Peick und ich begrüßten neben rund 60 Betriebs- und Personalrät*innen aus Dortmund auch unsere Podiumsgäste Gustav Horn und Anja Weber. Gustav Horn ist einer der renommiertesten Konjunkturforscher in Deutschland, war über viele Jahre Direktor des Instituts für Makroökonomie und Konjunkturforschung (IMK) und ist seit 2019 Mitglied SPD-Parteivorstands. Anja Weberist Vorsitzende des DGB NRW. In der Veranstaltung diskutierten wir über die ökonomischen Krisenmaßnahmen […]

Chancengleichheit: Endlich beste Bildung für alle!

Nordrhein-Westfalen steckt mitten in der Bildungskatastrophe. Etwa 20 Prozent der Schüler*innen erreichen die Mindestanforderungen der Kultusminister*innenkonferenz für Lesen nicht, so der IQB-Bildungstrend 2021. In Mathematik scheitern sogar knapp 30 Prozent. Hinzu kommt eine erschreckende Erkenntnis der COPSY-Studie: Zwei Drittel der Kinder und Jugendlichen im Alter von elf bis 17 Jahren fühlen sich durch die Corona-Pandemie belastet. So kann und darf es nicht weitergehen. Chancengleichheit ist ein großes Thema unserer Zeit. Weil sie fehlt. Seit Anfang des […]

Neue Tagesklinik in Körne ermöglicht zusätzliches Angebot für Schwangerschaftsabbrüche

Eine ungewollte Schwangerschaft ist für die Betroffenen eine belastende Ausnahmesituation. In dieser schwierigen Zeit sind sie auf eine gute und wertneutrale Beratung angewiesen. Sie brauchen aber auch Möglichkeiten, um zeitnah, unkompliziert und ohne weite Wege einen Schwangerschaftsabbruch vornehmen zu können. Leider nimmt die Zahl von Ärzt*innen, die Schwangerschaftsabbrüche vornehmen, seit Jahren stetig ab. Auf Landesebene setzen wir uns deshalb dafür ein, dass es mehr Praxen gibt, die Abbrüche vornehmen. Aber auch für einen Wertewandel, der das […]

Austausch mit Studierenden

Bereits während der Corona-Pandemie hatte ich einen Dialog mit den beiden Allgemeinen Studierendenausschüssen (AStA) der TU und der Fachhochschule Dortmund gestartet. In der Krisenzeit waren es gerade Studierende, die unter den schwierigen Lernbedingungen und den wegfallenden Nebenjob-Möglichkeiten leiden mussten. Und deshalb wollte ich wissen, welche konkreten Probleme Studierende bewältigen mussten und wie wir als Politik am besten unterstützen können. Nach Corona stellt die Energiekrise die Studierenden vor neue, vor allem finanzielle Probleme. Und leider werden sie […]

Laumanns Krankenhausplans führt zu Schließung der Ortho-Klinik in Hörde

Hiobsbotschaft für den Krankenhausstandort Hörde. Die Stiftung Volmarstein wird die Ortho-Klinik (ehemals Bethanien-Krankenhaus) schließen und nach Wetter verlagern. Sie sei zu klein, um den Anforderungen des neuen Krankenhausplans der Landesregierung gerecht zu werden und dabei wirtschaftlich zu bleiben. Die Schließung der Ortho-Klinik ist ein Einschnitt in die Gesundheitsversorgung im Dortmunder Süden. Die Verantwortung für die Schließung trägt Landesgesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU), der die stationäre Versorgung in den Krankenhäusern mit seinem Krankenhausplan eigentlich stärken wollte. Wir hatten […]

Bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf: Schul- und Semesterferien Hand in Hand

Familie und Beruf, das ist für die meisten Menschen – hauptsächlich natürlich Frauen – ein Spagat und kommt allzu oft der Quadratur des Kreises gleich. Doch das muss nicht so sein. Manchmal reichen schon kleine Stellschrauben und alles wird ein wenig leichter. Das gilt zum Beispiel für Studierende und Lehrende mit Kindern an den Hochschulen. Denn wenn die Semesterferien im kommenden Sommer beginnen, sind die Schulferien schon fast wieder vorbei. Das macht die Kinderbetreuung für Studierende […]

Keine Hilfe für Kleingärtner*innen

Die Energiekrise stellt auch die Kleingartenvereine vor finanzielle Herausforderungen. Die Abschläge für Strom stiegen in den letzten Monaten deutlich an. Viele  Kleingärtner*innen können sich das nicht leisten. In dem Fall muss dann der Gartenverein einspringen. Sind das viele Mitglieder, wie etwa im Gartenverein Hafenwiese in der Dortmunder Nordstadt, kann das einen Verein an den Rande der Existenz bringen. Deshalb wollte ich von der Landesregierung wissen, wie sie Kleingärtner*innen und Kleingartenvereinen in solchen Fällen unterstützen wird. Die […]

Besuch AWO Migrationsdienste mit Jens Peick

Mit dem Bundestagsabgeordneten Jens Peick habe ich die Migrationsdienste der AWO Dortmund in der Nordstadt besucht. Die AWO bietet dort im BunkerPlus an der Blücherstaße Migrationsberatung für Erwachsene und Jugendliche an. Die niedrigschwelligen Angebote leisten einen wichtigen Beitrag zur Orientierung und Integration in Dortmund. Gerade sozial benachteiligte Menschen gehören zur Zielgruppe der AWO. Mit den Fachleuten der Einrichtung tauschten wir uns über die Förderung der Migrationsberatung durch den Bund und die Herausforderungen, vor denen die Integrationspolitik […]

Übungsleiterin für einen Abend

Tag für Tag engagieren sich unzählige Menschen in den Sportvereinen in Deutschland als Übungsleiter*innen. Es ist sehr beeindruckend, wie vielfältig die in der Regel ehrenamtliche Arbeit ist. Aber auch, wieviel Verantwortung und Sachkunde dahinter steckt. Deshalb: Hut ab vor allen, die mehrmals in der Woche Kinder, Jugendliche und Erwachsene in unzähligen Sportarten trainieren und damit einen wichtigen Beitrag zu Gesundheitsförderung, Teilhabe und Integration und das Empowerment von Menschen leisten! Mit meinem Abgeordnetenkollegen Volkan Baran habe ich […]

Sexualisierte Gewalt im Internet: Landesregierung sieht nicht hin

Im November hatten wir uns mit einem Antrag im Landtag für die Bekämpfung von sexualisierter Gewalt im Internet eingesetzt. Für etwas Verwirrung sorgte eine Stellungnahme des Innenministeriums, das bemerkte, dass Nötigungen und Beschimpfungen bereits jetzt schon verfolgt würden. Doch sexualisierte Gewalt im Netz ist viel weitgreifender als Nötigung und Beschimpfungen. Deshalb wollte ich wissen, welchen Sachstand Polizei und Justiz überhaupt zu dem Thema besitzen und wie viele Delikte überhaupt zur Anzeige und Verurteilung gebracht wurden. Eins […]

Team Butschkau plant Aktionen. Sei dabei!

Nach den vielen Lockdowns der letzten Jahre, werden Veranstaltung und Treffen endlich wieder planbarer. Deshalb möchte ich ab diesem Jahr meine Wahlkreisarbeit auch wieder etwas strukturierter gestalten. Hierbei baue ich natürlich auf ein engagiertes Team – auf die SPD-Ortsvereine und SPD-Stadtbezirke, mit denen ich gemeinsam Aktionen durchführen möchte. In einer Wahlkreiskonferenz habe ich den Vertreter*innen der Ortsvereine und Stadtbezirke meine Pläne für 2023 vorgestellt. Einmal im Jahr möchte ich in jedem der drei Stadtbezirke einen Politischen […]

Bedürftige Menschen profitieren von mobilem Tafel-Angebot in Marten

In Marten leben viele bedürftige Menschen. Da es hier jedoch keine Tafel gibt, bei der sich die Betroffenen mit günstigen Lebensmitteln versorgen können, geht man hier seit 2022 neue Wege. Das Christliche Jugenddorf Deutschlands auf der Zeche Germania, die Dortmunder Tafel und die Nachbarschaftshilfe Marten Aktiv organisieren gemeinsam eine mobile Tafel. Die Tafel stellt die Lebensmittel für bis zu 20 Kund*innen zur Verfügung, die Ehrenamtlichen von Marten Aktiv nehmen die Bestellungen der Kund*innen auf, Mitarbeiter*innen des […]