Autor: Anja Butschkau

Gesundes Kima? Nicht mit der Landesregierung

Der Klimawandel ist in vollem Gange. Auch in unseren Breitengeraden: Heiße, trockene Sommer mit Rekordtemperaturen. Wir erlebten in diesem Jahr einen der wärmsten Winter seit Beginn der Aufzeichnungen. Der Februar 2024 war sogar der wärmste je gemessene! Klimaschutz, das klingt immer so großzügig. Als würden wir dem Klima etwas Gutes tun. Das ist natürlich Quatsch. Denn wir schützen ja nicht das Klima, sondern uns selbst. Weil wir in einer heißer werdenden Welt, nicht gut leben können: […]

Abschaffung der Straßenausbaubeiträge – Elfmeter vergeben

Die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge war überfällig: Über fünf Jahre haben wir mit Kommunalministerin Ina Scharrenbach darum gerungen, dass die leidigen Beiträge endlich gesetzlich abgeschafft werden. Fünf lange Jahre haben sich die Ministerin und die CDU-Fraktion mit Händen und Füßen gewehrt, bis es einfach nicht mehr haltbar war. Jetzt wurden die Straßenausbaubeiträge endlich per Gesetz vom Landtag abgeschafft. Gut so! Doch selbst jetzt gelingt es der CDU-Ministerin, mit dem Gesetz neue Ungerechtigkeiten zu schaffen. Denn alle, deren […]

Wir brauchen Fortschritt in der Wohnungsbaupolitik

Noch immer hat sich die Lage auf dem Wohnungsmarkt nicht verbessert. Die Mieten sind zu hoch und im Bereich des sozialen Wohnungsbaus mangelt es an neuen Wohneinheiten. Landesbauministerin Ina Scharrenbach spricht stolz über die 6.726 neuen Wohneinheiten mit Mietpreisbindung, die im vergangenen Jahr dazugekommen sind. Dabei reicht das noch lange nicht aus. Ganz im Gegenteil – im Vergleich zum Jahr 2016 ist das ein Rückgang von 28 Prozent! Das ist besonders problematisch, da die allermeisten Menschen […]

„Abschaffung der Straßenausbaubeiträge: Auf der Zielgeraden Härtefallfonds verpasst“

In der Plenarsitzung am Mittwoch hat der Landtag abschließend den Gesetzentwurf der schwarz-grünen Koalition zur Abschaffung der Beiträge für den Ausbau kommunaler Straßen im Land Nordrhein-Westfalen beschlossen. Zur Abstimmung stand auch der Änderungsantrag der Fraktionen der SPD und der FDP, mit dem die beiden Fraktionen einen Härtefallfonds für die Anliegerinnen und Anlieger einführen wollte, deren Straßensanierung vor dem 1. Januar 2018 beschlossen wurde. Hierzu erklären die Dortmunder SPD-Landtagsabgeordneten Volkan Baran, Anja Butschkau, Nadja Lüders und Ralf […]

Pressemitteilung: „Toxische Alpha-Male-Bewegung entschieden bekämpfen – 70 Prozent der jungen Frauen bereits Opfer von Frauenhass und Gewaltphantasien“

Pressemitteilung von Lisa-Kristin Kapteinat und Anja Butschkau: Die SPD-Fraktion bringt heute im umgekehrten Verfahren den Antrag „Incels, Alpha-Males & Pick-Up Artists“ – Frauen- und demokratiefeindliche Trends ernstnehmen, Frauen- und Mädchenhass im Netz bekämpfen“ (Drs. 18/8128) in den Landtag ein. Hierzu erklären Lisa-Kristin Kapteinat, stellvertretende Vorsitzende, und Anja Butschkau, frauenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Landtag NRW: Lisa-Kristin Kapteinat: „Im Netz wird zunehmend ein Frauenbild kreiert und verbreitet, das einem Rollback in die 1950er Jahre gleicht. Die sogenannte […]

Pressemitteilung „Landesregierung muss Diskriminierung auf dem Wohnungsmarkt entgegentreten“

Pressemitteilung von Lisa-Kristin Kapteinat und Anja Butschkau: Am heutigen Donnerstagnachmittag bringt die SPD-Fraktion ihren Antrag „Diskriminierung von Alleinerziehenden und Menschen mit Zuwanderungsgeschichte auf dem Wohnungsmarkt entschieden bekämpfen“ (Drucksache 18/8127) in den Landtag ein. Hierzu erklären Lisa-Kristin Kapteinat, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion im Landtag NRW, und Anja Butschkau, Sprecherin für Frauen und Gleichstellung: Lisa-Kristin Kapteinat: „Immer noch werden viele Menschen und ganze Teile unserer Gesellschaft in NRW auf dem Wohnungsmarkt diskriminiert. Insbesondere Menschen mit Zuwanderungsgeschichte erfahren strukturelle […]

Kneipentalk mit Jochen Ott

„NRW: Wir müssen reden!“ Das war das Motto des gestern Abend in der Alten Post in Lütgendortmund. Die Hütte war voll und wir hatten eine gute Diskussion über soziale Gerechtigkeit und den Zusammenhalt in unserer Gesellschaft. Darüber und über noch viele weitere soziale Problemstellungen diskutierten wir in der Veranstaltung mit unserem Fraktionsvorsitzenden Jochen Ott, Oppositionsführer im Landtag. In dem Kneipentalk mit rund 80 Gästen im Publikum thematisierten wir den sozialen Zusammenhalt in unserer Gesellschaft. Der gemeinsame […]

Jochen Ott besucht Dortmund!

Bezahlbares Wohnen ist für mich die zentrale soziale Frage unserer Zeit. Der Druck auf dem Wohnungsmarkt steigt und wird an diejenigen durchgereicht, die nur wenig Geld zum Leben haben. Die Gemeinnützige Baugenossenschaft Lütgendortmund packt an und baut an der Provinzialstraße 36 neue, öffentlich geförderte und barrierefreie Wohnungen, die vor allem eins sind: bezahlbar. Davon überzeugte sich Jochen Ott bei seinem Besuch in Lütgendortmund. Die neuen Wohnungen werden voraussichtlich ab dem Herbst dieses Jahres bezugsfertig sein. Projekte […]

Team Butschkau ist in Oespel unterwegs!

Das Team Butschkau verteilt heute und in den nächsten Tagen an alle Haushalte in #Oespel einen Info-Flyer. Wir wollen sachlich über die Zentrale Unterbringungseinrichtung für Geflüchtete informieren, die vor einigen Tagen im ehemaligen IBIS-Hotel im Indupark an den Start gegangen ist. Der Info-Flyer kann auf https://www.anjabutschkau.de/…/Kompaktinfo_ZUE_Indupark… heruntergeladen oder in meinem Wahlkreisbüro angefordert werden.

Oespel zeigt Herz für Geflüchtete

Über 300 Menschen aus Oespel haben am Samstag, 27.01.2024, ein Herz für geflüchtete Menschen gesetzt. Der SPD-Ortsverein Borussia hatte mit den Vereinen und Kirchen vor Ort zu einer Demo eingeladen, um ein wichtiges Zeichen für Vielfalt, Toleranz, Demokratie und Solidarität zu setzen. Im Indupark in Dortmund-Oespel ist vor wenigen Tagen im ehemaligen IBIS-Hotel eine Flüchtlingseinrichtung des Landes für 400 geflüchtete Menschen an den Start gegangen. In den letzten Monaten nutzten die AfD und andere rechte Kräfte […]

Aufruf zur Demo „Oespel zeigt Herz für Geflüchtete“

Vor wenigen Tagen hat in Dortmund-Oespel eine Unterkunft für geflüchtete Menschen eröffnet. Im ehemaligen IBIS-Hotel im Indupark bringt das Land NRW 400 Menschen unter. Die AfD und andere rechte Kräfte hetzen seitdem im Stadtteil gegen diese Einrichtung und vergiften dort das Klima. Mit einer kleinen Demo wollen der SPD-Ortsverein Borussia, die Vereine und die Kirchengemeinden in Oespel ein Zeichen für ein solidarisches und friedliches Miteinander setzen und den Oespeler*innen durch sachliche Informationen Ängste und Sorgen nehmen. […]

SoVD-Damen besuchen den Landtag

Auf Einladung der Landtagsabgeordneten Anja Butschkau (SPD) besuchten 15 Frauen des SoVD-Ortsverbands Hombruch/Ost-West den Landtag. Nach einem informativen Einführungsvortrag über die Arbeit des Parlaments und dem Besuch der Plenarsitzung diskutierten sie mit Butschkau und ihrem Dortmunder Abgeordnetenkollegen Ralf Stoltze über den Zusammenhalt in unserer Gesellschaft. Gerade der Umgang mit der AfD im Landtag und die Demonstrationen für Demokratie stießen dabei auf großes Interesse.

Wohlverdiente Verschnaufspause

Das Jahr neigt sich dem Ende zu, und es ist Zeit, eine wohlverdiente Pause einzulegen. Mein Büro nimmt eine kurze Auszeit, um die festliche Zeit zu genießen. Während dieser Weihnachtsferien sind wir nicht erreichbar, aber keine Sorge – ab dem 8. Januar 2024 sind wir wieder voller Energie und Tatendrang für Euch da. Wir freuen uns darauf, im neuen Jahr gemeinsam mit Euch spannende Projekte anzugehen…. Mehr anzeigen

Vier Abgeordnete für den Jugendlandtag

Pressemitteilung: Am Donnerstag startete in Düsseldorf der 13. Jugendlandtag Nordrhein-Westfalen. Drei Tage lang konnten 190 Jugendliche zwischen 16 und 20 Jahren aus ganz Nordrhein-Westfalen im Rahmen eines Planspiels Politik live erleben. Dortmund war gleich vierfach vertreten. Da es den Dortmunder Abgeordneten wichtig war, gerade junge Frauen für ein politisches Engagement zu motivieren, waren in diesem Jahr ausschließlich weibliche Teilnehmerinnen zur Teilnahme aufgerufen. Los ging es am Donnerstagnachmittag mit einem Demokratietraining der Landeszentrale für politische Bildung und […]

Drei Tage Politik zum Anfassen und Ausprobieren

Einmal im Jahr lädt der Landtag Jugendliche zwischen 16 und 20 Jahren aus ganz Nordrhein-Westfalen zum Jugendlandtag nach Düsseldorf ein. Sie übernehmen im Plenarsaal den Platz ihrer Abgeordneten und diskutieren drei Tage lang über verschiedene Themen. Für die Landtagsabgeordnete Anja Butschkau (SPD) nahm in diesem Jahr eine junge Schülerin aus Dortmund am Jugendlandtag teil. Die Schülerin der Gesamtschule Gartenstadt bewarb sich mit der Frage „Warum läuft Politik in Deutschland so langsam?“ bei der Abgeordneten. Nun konnte […]

PISA: Landesregierung redet Bildungskatastrophe klein

Die Ergebnisse des weltweiten OECD-Bildungsvergleichs sind ernüchternd. Deutschland steckt in einem neuen PISA-Schock. Der war auch Thema in einer Aktuellen Stunde im Landtag, denn diese Entwicklung muss auch Konsequenzen für das nordrhein-westfälische Schulsystem haben. Doch leider sind die Reaktionen der Schulministerin Dorothee Feller (CDU) alles andere als der Situation angemessen. Sowohl in ihrer Rede im Plenum als auch bereits in den Tagen zuvor, als sie in den Medien die Aufregung herunterspielte und die Bildungskatastrophe kleinredete. Es […]

Unser Kleingarten-Antrag erntet viel Zustimmung

Unser Antrag „Lange Tradition, moderne Idee – 100 Jahre Kleingartenverbände in NRW“, der bereits unter vielen Kleingärtner*innen große Zustimmung fand, war nun Gegenstand einer Anhörung im Landtag. Bei den Sachverständigen erntete der Antrag viel Zustimmung. Der WDR nahm die Anhörung zum Anlass, in verschiedenen Sendungen im Fernsehen und im Radio über Kleingärten zu berichten. In unserem Antrag fordern wir eine höhere Wertschätzung der sozialen, ökonomischen und ökologischen Leistungen, die Kleingärten erbringen, einen stärkeren Schutz bestehender Kleingartenanlagen […]

Auf Spurensuche nach jüdischem Leben

Schüler*innen reinigten Stolpersteine in Lütgendortmund Schüler*innen des Bert-Brecht-Gymnasiums haben sich mit der Landtagsabgeordneten Anja Butschkau auf Spurensuche nach jüdischem Leben in Lütgendortmund gemacht. Zum Gedenken an die deportierten und ermordeten Jüdinnen und Juden reinigten sie die Stolpersteine vor ihren ehemaligen Wohn- und Geschäftshäusern, die dort an ihr Schicksal erinnern. Begleitet wurde diese Aktion vom Lütgendortmunder Heimatforscher Wilhelm Mohrenstecher, der von den Menschen, den Spuren, die sie hinterlassen haben und den Verbrechen an ihnen berichtete. Die Schüler*innen […]