Westfleisch Coesfeld Skandal Fleischindustrie SPD Landtagsfraktion NRW

Ungeheuerlicher Skandal in der Fleischindustrie

Dass die Arbeits- und Hygienebedingungen in der Fleischindustrie katastrophal sind, ist seit Langem bekannt. Der Schutz der Beschäftigten wird dem Streben nach Profit immer wieder untergeordnet. Von daher ist der aktuelle Skandal bei Westfleisch und in anderen Fleischfabriken bundesweit kein […]

Der Rettungsschirm muss ausgeweitet werden

Zur Bekämpfung der Folgen der Corona-Krise hat der Landtag NRW bereits Ende März einen Rettungsschirm in Höhe von 25 Milliarden Euro beschlossen. Unsere Fraktion hat sich konstruktiv an diesem Prozess beteiligt, damit die Betroffenen, die um ihre Existenz bangen, schnelle […]

Corona: Dank Gebauer Chaos bei Schulstart in NRW

Blickt da eigentlich noch jemand durch, welche Schüler*innen wann wieder zur Schule gehen müssen oder dürfen? Und warum musste die NRW-Landesregierung den Schulstart überstürzen? Was diese NRW-Landesregierung mit Ministerpräsident Armin Laschet in der Schulpolitik veranstaltet, ist ein großes Chaos. So […]

Fritzfeed: „Identitäre Bewegung“ tummelt sich in der AfD-Fraktion

Laut Recherchen des Spiegel-Magazins „Bento“ sollen mehrere Mitarbeiter der AfD in Nordrhein-Westfalen, die aus dem Netzwerk der „Identitären Bewegung“ stammen, das rechte Online-Portal „Fritzfeed“ betreiben. Nach dem rassistischen Malbuch versucht die AfD-Fraktion mit einem obskuren Online-Portal offenbar erneut, junge Menschen […]

Mehr Frauen in den Landtag

Mit einem Paritätsgesetz wollen wir die Repräsentanz von Frauen in der Politik umsetzen und strukturelle Benachteiligung beseitigen 100 Jahre nach der Einführung des Frauenwahlrechts sind Frauen in politischen Ämtern und Mandaten auf allen politischen Ebenen in Deutschland nach wie vor […]

Jetzt bewerben: SPD-Abgeordnete laden zum Girls‘ Day in den Landtag

Du interessierst Dich für Politik? Du bist weiblich, über 16 Jahre und gehst noch zur Schule? Und Du wolltest schon immer mal wissen, wie man als junge Frau den Weg in die Politik schafft und dabei alle Hürden meistert? Dann […]

Festakt 100 Jahre Frauenwahlrecht – Meilenstein und Selbstverpflichtung zugleich!

„Heraus mit dem Frauenwahlrecht“, so lautete das Motto des ersten Internationalen Frauentags 1911. Sieben Jahre später war es dann soweit: Dank des Einsatzes starker sozialdemokratischer Frauen wie Marie Juchacz wurde im November 1918 das Wahlrecht für Frauen eingeführt. Frauen durften […]

Neuer Newsletter

Der Landtag hat sich mittlerweile in die Sommerpause verabschiedet. Mit meinem Newsletter lasse ich dennoch die letzten Wochen noch einmal Revue passieren. Darüber, was im Landtag die Gemüter erhitzt hat und was ich in meinem Wahlkreis in Dortmund erlebt habe. Download: Newsletter 2018-4 Sommer […]

Asf Hombruch und IG Metall Wellinghofen besuchten den Landtag

Am Donnerstag durfte ich mich über Besuch aus meinem Wahlkreis freuen. Die AsF Hombruch und die IG Metall Ortsgruppe aus Wellinghofen besuchten den Landtag. Sie nahmen am Besuchsprogramm des Landtags teil. Nach einem Einführungsvortrag durch einen Mitarbeiter des Besucherdienstes ging […]

Mitte-Rechts-Landesregierung lässt von Gewalt betroffene Frauen in Dortmund im Stich

Zur Berichterstattung der Ruhr-Nachrichten am 13. Juni 2018 zur Platznot im Dortmunder Frauenhaus nimmt die Dortmunder Landtagsabgeordnete Anja Butschkau Stellung: „Die Mitte-Rechts-Landesregierung versagt beim Thema Frauenhäuser kläglich. Seit über einem Jahr ist bekannt, dass die Lage in den Frauenhäusern immer […]

Istanbul-Konvention umsetzen – Frauen und Mädchen vor Gewalt schützen

Der Schutz vor geschlechtsspezifischer Gewalt ist ein Menschenrecht. Daher haben die Staaten Europas unter der Federführung des Europarats im Jahr 2011 das Übereinkommen zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt, die Istanbul-Konvention unterzeichnet. Die Bundesrepublik Deutschland […]

Mitte-Rechts-Regierung opfert Produktionsschule für gescheitertes Werkstattjahr

Mit meinen Dortmunder Abgeordnetenkollegen Volkan Baran und Nadja Lüders habe ich heute die Produktionsschule von Dobeq, Werkhof, GrünBau und Stadt Dortmund besucht. Die Mitte-Rechts-Regierung im Land will die Förderung für die Produktionsschulen, in denen junge Menschen mit einer problematischen Perspektive […]

Stark für Frauen

Die Autonomen Frauenberatungsstellen in Nordrhein-Westfalen haben am Mittwoch ihre neue Kampagne „Stark für Frauen“ vorgestellt. Die Beratungsstellen leisten sehr wichtige Arbeit, um Frauen in schwierigen Lebenslagen zu unterstützen. Sie beraten und unterstützen Frauen, die Erfahrungen mit Gewalt, egal ob im häuslichen […]

SPD sieht Rückschritte in der Integrationspolitik in NRW

Am Freitag, 23.02.2018 besuchte NRW-Staatssekretärin Serap Güler das Kommunale Integrationszentrum MIA-DO-KI der Stadt Dortmund. Anlässlich dieses Besuchs nehmen die Dortmunder SPD-Landtagsabgeordneten Anja Butschkau, Volkan Baran, Nadja Lüders und Armin Jahl wie folgt Stellung: „Es ist ein gutes Zeichen, dass sich […]

Kriminalisierung von Ärzt*innen stoppen

Ende November wurde eine Frauenärztin in Hessen zu einer Geldstrafe verurteilt, weil sie auf ihrer Internetseite über den Ablauf eines Schwangerschaftsabbruches informiert hatte. Im Strafgesetzbuch gibt es seit 1933 einen Paragraphen, der die Werbung für einen Schwangerschaftsabbruch unter Strafe stellt. […]

Keine Weiterentwicklung beim Gleichstellungshaushalt

Am 20.12. beriet der Landtag in zweiter Lesung den Haushalt 2018. In der zweiten Lesung werden die Einzelpläne der Ministerien debattiert. Ich habe für die SPD-Fraktion zum Haushaltsentwurf für den Bereich Gleichstellung und Frauen Stellung bezogen. Hier hat die Landesregierung […]

CDU und FDP ohne Konzept bei geschlechtersensiblen Berufsorientierung

Der Antrag von CDU und FDP forderte die Weiterentwicklung des Girl’s Days und des Boy’s Days. Männer sollen in Frauenberufen und Frauen in Männerberufen gefördert werden. Dass diese Forderung nicht viel mit geschlechtersensibler Berufsorientierung zu tun hat, habe ich in […]

Besuchergruppe im Landtag

Heute hatte ich wieder Besuch aus meinem Wahlkreis. Ich hatte Unterstützer*innen aus dem Wahlkampf, ehemalige Kolleg*innen bei der AWO und Mitglieder der AWO und der SPD aus meinem Wahlkreis eingeladen. Die Teilnehmer*innen haben an dem Programm des Besucherdienstes teilgenommen. Nach […]