Schlagwort: NRW

Die Mira-Lobe-Förderschule platzt aus allen Nähten

Mit einem Hilferuf wandte sich die Schulpflegschaftsvorsitzende der Mira-Lobe-Schule Claudia von Mulert in ihrer Juni-Sitzung an die Bezirksvertretung Hombruch. Die Förderschule mit dem Schwerpunkt Geistige Entwicklung müsse immer höhere Schülerzahlen bewerkstelligen, es fehle an Räumen, Platz und einer Schulleitung. Nicht einmal genügend Geschirr und Besteck gebe es für alle Schüler*innen beim Mittagessen. Das Problem mit dem Geschirr konnte die Bezirksvertretung schnell lösen. Wegen der anderen Probleme besuchte ich, begleitet von der örtlichen Ratsvertreterin Silvya Ixkes-Henkemeier, kurzfristig […]

„Ich fühlte mich schlagartig zurückversetzt in meine Kindheit“

Pressemitteilung: Die Landtagsabgeordnete Anja Butschkau besuchte das Haus Rode am Hörder Neumarkt Viele Jahrzehnte war das Haus Rode im Schatten des Hoesch-Hüttenwerks Phoenix-West Stammkneipe vieler Hörderinnen und Hörder. Als die Gaststätte kurz vor dem Ende stand, übernahm der Verein „Wir am Hörder Neumarkt“ e.V. den Betrieb und schuf einen neuen sozialen und kulturellen Hotspot am Hörder Neumarkt. Den besuchte nun die Landtagsabgeordnete Anja Butschkau (SPD), die sich über die Arbeit des Vereins informierte. In nur 10 […]

OGS-Rechtsanspruch: Schwarz-Grün begeht Wortbruch

Der Handlungsbedarf im offenen Ganztagsbereich (OGS) ist dringend. Ab August 2026 haben Eltern und Kinder einen Rechtsanspruch auf einen Platz in der OGS. Die Landesregierung hat bisher keine verbindlichen gesetzlichen Grundlagen geschaffen, um diesen Rechtsanspruch effektiv umzusetzen. Erstaunlich war, was Schulministerin Dorothee Feller und Familienministerin Josefine Paul nun in einer kurzfristig angesetzten Pressekonferenz bekanntgaben: Unter Schwarz-Grün wird es kein Ganztagsgesetz mehr geben. Stattdessen wird lediglich ein Erlass von beiden Ministerien zum 1. August 2026 in Kraft […]

Familien nicht länger belasten, sondern entlasten

115 Millionen Euro für den Kita-Ausbau waren bereits im Mai vergeben. Dann kam die Hiobsbotschaft: Die Landesjugendämter nehmen keine Bewilligungen für die Investitionsförderung in der Kindertagesbetreuung mehr vor, die Mittel seien ausgeschöpft. Ob und wann es weitere Mittel gibt: unklar. Dabei fehlen allein 90.000 Plätze für Kinder unter drei Jahren. Während bei Kommunen, Medien und auch bei uns die Alarmglocken schrillten, fand Familienministerin Ministerin Josefine Paul am Sonntag spontan 85 Millionen Euro, die doch für den […]

Lipödem-Betroffene gezielt unterstützen!

Rund 3 Millionen Frauen in Deutschland leiden unter einer krankhaften Fettverteilungsstörung, auch bekannt als Lipödem. Betroffene erleben einen langen schmerzhaften und psychisch belastenden Leidensweg, der oft mit vielen Fehldiagnosen und unzureichenden Behandlungen verbunden ist. In vielen Fällen werden die Betroffenen als adipös, also als fettleibig abgestempelt, obwohl es sich um eine eigene Krankheit handelt, über die wir noch viel zu wenig wissen. Die SPD-Landtagsfraktion setzt sich dafür ein, das Bewusstsein in der Ärzteschaft zum Krankheitsbild Lipödem […]

Opposition in Düsseldorf kritisiert ausbleibende Förderzusage: „Ein Frauenhaus für das Tecklenburger Land ist unverzichtbar“

Pressemitteilung von Anja Butschkau MdL, Frauenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Landtag NRW und der SPD-Fraktion im Kreis Steinfurt: Im Kreis Steinfurt gibt es ein Frauenhaus in Rheine, der Bedarf übersteigt jedoch die zur Verfügung stehenden Plätze. Daher hatte der Kreistag die Verwaltung im Herbst 2023 mit der Planung eines weiteren Frauenhauses beauftragt. Vonseiten des Landes heißt es allerdings, die Fördertöpfe zur Unterstützung des Baus seien leer. Nun schaltet sich die Opposition im Landtag NRW ein: „Für […]

Landesregierung darf sich dem Startchancenprogramm nicht entziehen

Das Startchancen-Programm ist das größte Bund-Länder-Förderprogramm für Schulen. Nie in der Geschichte der Bundesrepublik hat eine Bundesregierung derart viel Geld in ein bildungspolitisches Programm investiert. Ab August werden jährlich zwei Milliarden Euro in Schulen mit besonderen sozialen Herausforderungen investiert. Ziel ist es, die Bildungschancen zu verbessern und die Anzahl der Schüler*innen, die die Mindeststandards im Lesen, Schreiben und Rechnen nicht erreichen, zu halbieren. In Nordrhein-Westfalen werden insgesamt 2,3 Milliarden Euro aus Bundesmitteln in 920 Schulen fließen, […]

Robert-Schuman-Berufsschüler besuchten den Landtag in Düsseldorf

Schüler*innen des Robert-Schuman-Berufskollegs, die eine kaufmännische Ausbildung im Gesundheitswesen machen, besuchten den nordrhein-westfälischen Landtag in Düsseldorf. Nach einem Informationsvortrag über die Arbeit des Parlaments und eine Führung durchs Haus trafen sie die Dortmunder Landtagsabgeordnete Anja Butschkau (SPD). Mit ihr diskutierten sie über den Rechtsruck in Deutschland, über fehlende politische Bildung an den Berufskollegs und die aktuelle Wirtschaftskrise.

Kluge Investitionen in die Zukunft statt dummer Schulden

Im Landeshaushalt von Nordrhein-Westfalen klafft ein Loch: Schwarz-Grün muss im laufenden Haushaltsjahr mit rund 1,2 Milliarden Euro weniger Steuereinnahmen rechnen. Im kommenden Jahr kommt noch einmal ein Minus von 1,3 Milliarden Euro hinzu. Und was macht die Landesregierung? Sie hat tatsächlich versucht, Parlament und Öffentlichkeit zum Narren zu halten und das Milliardenloch in einem verlängerten Feiertagswochenende so unbemerkt wie möglich zu versenken. Denn nicht vor dem Landtag, sondern in einem nicht-öffentlichen Hintergrundgespräch mit Journalisten hat der […]

Black Week: Dortmunder Wohlfahrtsverbände gingen für bessere Bedingungen in der Kinderbetreuung auf die Straße

Mangelverwaltung, Fachkräftemangel, Finanzierungslücken, Versorgungslücken und zu viel Bürokratie sind Alltag in den sozialen Einrichtungen in Nordrhein-Westfalen. Die Baustellen in der Kinderbetreuung in Nordrhein-Westfalen sind groß. Deshalb folgten rund 3.000 Beschäftigte, Eltern und Kinder in Dortmund dem Aufruf der Freien Wohlfahrtspflege für bessere Bedingungen in den Kitas, den Offenen Ganztagsschulen und der Kindertagespflege. Für bessere Bildung und Betreuung. Für bessere Arbeitsbedingungen und eine auskömmliche Finanzierung durch das Land Nordrhein-Westfalen. Und das nicht nur in Dortmund. Auch in […]

Schwangerschaftsabbrüche: NRW muss Versorgung sicherstellen

Dreieinhalb Jahre lang gingen Wissenschaftler*innen von sechs Hochschulen im Auftrag der Bundesregierung der Frage nach, welche sozialen und gesundheitlichen Belastungen Frauen, die ungewollt schwanger sind, erleben und verarbeiten und wie die Versorgung an psychologischen und medizinischen Unterstützungsangeboten aussieht. Die Ergebnisse der ELSA-Studie machen deutlich: NRW hinkt bei der medizinischen Versorgung von Schwangerschaftsabbrüchen hinterher! Insbesondere bei der Verfügbarkeit und Erreichbarkeit von Einrichtungen für einen Schwangerschaftsabbruch liegt Nordrhein-Westfalen im Bundesvergleich auf dem viertletzten Platz. In acht Kreisen ist […]

Gute Schule braucht gute Schulleitungen

Doch in den letzten Jahren hat das Berufsbild der Schulleitungen deutlich an Attraktivität verloren. Ein Grund hierfür ist die hohe Arbeitsbelastung. Bei einer Umfrage der Wübben-Stiftung gaben 40 Prozent der Schulleitungen an, mehr als 50 Stunden die Woche zu arbeiten. Besonders alarmierend ist, dass knapp jede fünfte Schulleitung darüber nachdenkt, der eigenen Schule den Rücken zu kehren. Angesichts der Vielzahl unbesetzter Schulleitungsstellen, braucht es ein umfassendes Maßnahmenpaket, um die Schulleitungen in NRW zu stärken. Hierzu zählen […]

NRW-Kommunen geht die Puste aus

40 Kommunen in NRW befinden sich in der Haushaltssicherung oder -sanierung. 258 weitere konnten ihren Haushalt 2023 nur noch fiktiv unter Inanspruchnahme einer Ausgleichsrücklage ausgleichen. Und diese Abwärtsspirale dreht sich unter der Verantwortung von Ministerpräsident Hendrik Wüst und Kommunalministerin Ina Scharrenbach weiter: Laut einer Umfrage des Städte- und Gemeindebunds werden es 2024 nur noch 24 Kommunen schaffen, einen ausgeglichenen Haushalt vorzulegen. Zwar kündigte die Landesregierung jüngst eine Lösung für die Altschulden an, doch ohne einen konkreten […]

„Aktuelle Zahlen zur häuslichen Gewalt alarmieren – Land muss Netz an Beratungsstellen und Frauenhäusern ausbauen“

Pressemitteilung: Um 17:50 Uhr steht heute der SPD-Antrag „Finanzierung der Frauenhilfeinfrastruktur sichern – Landesregierung muss endlich ihrer Verantwortung gerecht werden!“ im Düsseldorfer Landtag zur direkten Abstimmung. Hierzu erklärt Anja Butschkau, Sprecherin der SPD-Fraktion im Landtag NRW für Gleichstellung und Frauen: Die aktuellen Zahlen der Bundesregierung zur häuslichen Gewalt sind alarmierend. Wer Opfer von häuslicher Gewalt wurde, braucht schnelle und unkomplizierte Hilfe. Ein funktionierendes Netz an Hilfe und Beratung ist dabei unverzichtbar. In Nordrhein-Westfalen müssen Frauen, die […]

Black Week – Fachkräftemangel und Finanzierungslücken in NRW!

Mangelverwaltung, Fachkräftemangel, Finanzierungslücken, Versorgungslücken und zu viel Bürokratie sind Alltag in den sozialen Einrichtungen in NRW. Wir sehen schwarz, wenn sich nicht endlich etwas ändert! Deshalb folgten gestern rund 3.000 Beschäftigte, Eltern und Kinder in Dortmund dem Aufruf der Freien Wohlfahrtspflege für bessere Bedingungen in den Kitas, den Offenen Ganztagsschulen und der Kindertagespflege. Für bessere Bildung und Betreuung! Für bessere Arbeitsbedingungen und eine auskömmliche Finanzierung durch das Land Nordrhein-Westfalen.

Einsamkeit im Alter: Bericht bei der evangelischen Kirchengemeinde Dortmund Südwest

Pressemitteilung: Die SPD-Landtagsabgeordnete Anja Butschkau berichtete am Montag, den 10.06.2024, auf einer Versammlung des Männerdiensts der evangelischen Kirchengemeinde Dortmund Südwest über die Ergebnisse der Enquete-Kommission „Einsamkeit“ des Landtags Nordrhein-Westfalen. Butschkau gehörte dieser in der vergangenen Legislaturperiode an. Der Vortrag war gut besucht und zog zahlreiche Gemeindemitglieder an. Anja Butschkau betonte in ihrem Vortrag die weitreichenden Auswirkungen von Einsamkeit. „Einsamkeit erhöht das Risiko für körperliche und psychische Erkrankungen und kann die Lebenszeit so sehr verkürzen wie Rauchen […]

Schülerinnen und Schüler des CJD-Berufskollegs gedachten den Hombrucher Opfern des nationalsozialistischen Terrors

Pressemitteilung: Schülerinnen und Schüler des CJD-Berufskollegs Dortmund gingen mit der Landtagsabgeordneten Anja Butschkau auf Spurensuche durch Hombruch, um den im Holocaust ermordeten Jüdinnen, Juden und Widerstandskämpfern zu gedenken. Sie reinigten ihre Stolpersteine und legten Blumen nieder, um Passanten an das Schicksal dieser Hombrucher Mitbürger aufmerksam zu machen. Klaus Lenser, der sich im Arbeitskreis Hörder Pogromgedenken engagiert, berichtete den Schülerinnen und Schülern sehr eindrucksvoll von den Verbrechen der Nationalsozialisten und über die Verfolgung, Deportierung und Ermordung von […]

Neuer Newsletter (Mai 2024)

Liebe Dortmunderinnen und Dortmunder, liebe Genossinnen und Genossen, in diesen Tagen feiern wir unser Grundgesetz. Auch 75 Jahre nach Inkrafttreten steht es für Freiheit, Gleichheit, Frieden und Demokratie. Es ist der Grundpfeiler unseres Zusammenlebens. Doch unsere freiheitlich-demokratische Gesellschaft wird immer mehr und immer stärker von den Feinden der Demokratie angegriffen. Das erleben wir im aktuellen Europawahlkampf so stark, wie nie zuvor. Angriffe auf Wahlkampfhelfer*innen häufen sich. Der feige Anschlag auf den sächsischen SPD-Europaabgeordneten Matthias Ecke war […]