ThyssenKrupp auf dem Opfertisch des Kapitalismus – Ministerpräsident Wüst schaut teilnahmslos zu

Bislang stand der Name ThyssenKrupp nicht nur für qualitativ hochwertigen Stahl, sondern auch für ein Unternehmen, dessen Logo die Beschäftigten mit Stolz auf ihrer Arbeitskleidung getragen haben. Es war der Inbegriff der Mitbestimmung und der Sozialpartnerschaft zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern. Die Eskalation, die der Vorstandsvorsitzende Miguel López jedoch in den letzten Wochen im Konzern entfacht hat, ist einfach nur eine Schande. López will die Stahlproduktion von 11 auf 5,7 Millionen Tonnen Stahl reduzieren, die Belegschaft halbieren […]

„Kinderrechte sind mehr als Worte – Die Lieberfeld-Grundschule in Dortmund lebt sie jeden Tag“

Heute habe ich die Lieberfeld-Grundschule in Hörde besucht – eine von 16 Kinderrechte-Schulen bundesweit. Die Arbeit hier beeindruckt nicht nur durch das Engagement der Lehrkräfte, sondern auch durch die selbstverständliche Art und Weise, wie Kinderrechte in den Schulalltag integriert sind. Jede Lehrkraft und sozialpädagogische Fachkraft, wie Frau Piira und Herr Sonn, ist speziell geschult, um die Rechte der Kinder nicht nur zu vermitteln, sondern sie greifbar und lebendig zu machen. „Kinderrechte bedeuten, dass alle Kinder angenommen […]

Kita, Schule und Co: Unsere Offensive für Chancengerechtigkeit

Kitastrophe, Bildungskrise und Versagen beim Ausbau des offenen Ganztags. Diese Bilanz der schwarz-grünen Landesregierung wollten wir nicht einfach so stehen lassen. Die SPD-Landtagsfraktion NRW hat deshalb die Teamwochen Chancengerechtigkeit ins Leben gerufen. Drei Monate haben wir jede Gelegenheit genutzt, um auf Missstände und Unterfinanzierung der Kitas, Schulen und des offenen Ganztags hinzuweisen und unsere Ideen eines modernen, Chancen schaffenden Schulsystems aufzuzeigen. Meine Abgeordnetenkolleg*innen und ich waren aufdem NRW-Tag in Köln, mit einer Bildungskirmes auf der Landtagswiese […]

Vereinstour: Wir wollen das engagierte Ehrenamt in den Sportvereinen unterstützen

Bereits vor den Sommerferien startete meine diesjährige Vereinstour durch die Sportvereine in meinem Wahlkreis. In den letzten Wochen setzte ich sie fort und konzentrierte mich zunächst auf die Vereine im Stadtbezirk Lütgendortmund. Die Tour führte mich zum KSV Jahn Marten, Urania Lütgendortmund, Westfalia Somborn, die DLRG Lütgendortmund und Arminia Marten. Außerdem besuchte ich die Festgala zum 50-jährigen Jubiläums der SG Lütgendortmund. Über den Auftakt der Vereinstour beim SuS Oespel Kley und der DJK Oespel-Kley hatte ich […]

Kein Platz im Frauenhaus – Kleine Anfrage zeigt, wie dramatisch die Auslastung der Frauenhäuser ist

Immer wieder hören wir von den Trägern der Frauenhäuser, dass es zu wenige Plätze gebe. Oft müssten Opfer häuslicher Gewalt, die einen Schutzplatz in einem Frauenhaus suchen, abgewiesen werden. Die Folge: entweder erleben sie eine Odyssee durch ganz Nordrhein-Westfalen bis sie einen freien Platz finden oder sie müssen zurück nach Hause, wo der nächste Gewaltausbruch vorprogrammiert ist. Deshalb wollte ich wissen, wie oft eigentlich Frauen von Frauenhäusern abgewiesen werden mussten. Doch leider zeigte sich die Landesregierung […]

Lies mich! ♥

Liest Du auch so gerne wie ich? Dann habe ich einen Tipp für Dich. In vielen Stadtteilen in meinem Wahlkreis gibt es öffentliche Bücherschränke. Dort kann man sich gebrauchte Bücher rausnehmen, um sie selbst zu lesen und ausgelesene Bücher reinstellen, damit auch andere in den Genuss einer spannenden Lektüre kommen. Wenn Du aktuell einen solchen Bücherschrank besuchst, hast Du vielleicht das große Glück, ein Buch zu finden, in dem ein rotes Lesezeichen mit der Aufschrift „Lies […]

Aktionstag in Hombruch: Wohnen muss für alle bezahlbar sein

Bezahlbares Wohnen betrifft uns alle. Die Städte wachsen immer weiter und bezahlbarer Wohnraum fehlt an allen Ecken und Enden – in NRW allein 51.000 Wohnungen pro Jahr. Aber auch beim Mieterschutz gibt es einiges zu tun. Der von Rot-Grün eingeführte weitergehende Mieterschutz wurde in der letzten Legislaturperiode eingestampft – er gilt in gerade nur noch 18 Kommunen mit einem angespannten Wohnungsmarkt. Nach Definition der Landesregierung gibt es in Dortmund keinen solchen angespannten Wohnungsmarkt. Für viele Menschen, […]

Besuch der Freiwilligen Feuerwehr Holzen

Pressemitteilung: Die Landtagsabgeordnete Anja Butschkau (SPD) besuchte den Löschzug 28 der Freiwilligen Feuerwehr in Holzen. Die Abgeordnete informierte sich über die Rahmenbedingungen für die ehrenamtlich tätigen Feuerwehrleute und die Arbeit der Jugendfeuerwehr Holzen, die Kinder und Jugendliche für eine spätere Tätigkeit bei der Freiwilligen Feuerwehr gewinnen will.

Der Haushalt des Schreckens

Die Versprechungen der Landesregierung sind groß. Der Haushalt 2025 sei ein Haushalt für Bildung, Aufstieg und Familien. Der Haushalt gäbe den Kitas Verlässlichkeit und Sicherheit. Was für ein Hohn! Nordrhein-Westfalen steckt in der größten Bildungskatastrophe seiner Geschichte: Träger in Finanznot, geschlossene Einrichtungen, verzweifelte Eltern und Erzieher*innen, die am Ende ihrer Kräfte sind. Allein im Juni mussten 2.300 Kitas ihr Angebot einschränken oder gleich ganz schließen. Es fehlt an ausreichend Kita-Plätzen und der Rechtsanspruch auf einen Platz […]

Kulturhaus Lütgendortmund und AWO Aplerbeck besuchen Landtag

Pressemitteilung: Auf Einladung der Landtagsabgeordneten Anja Butschkau (SPD) besuchten Mitglieder der Vereine aus dem Kulturhaus Lütgendortmund und Mitglieder des AWO-Ortsvereins Aplerbeck den Landtag. Nach einem Einführungsvortrag des Besucherdiensts über die Arbeitsweise des Landtags erlebten die Besucher eine Plenardebatte live mit. In dieser wurde das Thema „Offene Ganztagsschule“ diskutiert. Im Anschluss traf die Gruppe Anja Butschkau, die von ihrer Tätigkeit als Abgeordnete berichtete.

Aufklärung statt Tabuisierung – Für mehr Lebensqualität in den Wechseljahren

Zwei Drittel der Frauen in den Wechseljahren haben regelmäßig Beschwerden, wie körperliche und geistige Erschöpfung, Schlafstörungen und Reizbarkeit, aber auch depressive Verstimmungen, Wallungen, Schwitzen und Sexualprobleme. Ein Drittel leidet unter diesen Beschwerden sogar sehr stark. Das hat Folgen auf die Lebensqualität und das Arbeitsleben. Statt offen über die Wechseljahre zu sprechen, erleben wir in Gesellschaft und Beruf jedoch eine Tabuisierung. Wechseljahresbeschwerden sind ein individuelles Problem, mit dem die Betroffenen selbst klarkommen müssen. Dabei könnte einiges getan […]

Die Marie-Reinders-Realschule besucht den Landtag NRW

Pressemitteilung: Die Schülerinnen und Schüler der Marie-Reinders-Realschule besuchten den Landtag in Düsseldorf. Im Rahmen des Besuchsprogramms erhielten 90 Jugendliche der 9. Jahrgangsstufe die Gelegenheit, die Abläufe des Parlaments besser kennenzulernen. 30 Schülerinnen und Schüler diskutierten mit Anja Butschkau, Dortmunder Landtagsabgeordnete der SPD, über aktuelle gesellschaftliche Herausforderungen in Dortmund und Nordrhein-Westfalen. In dem offenen Gespräch mit Butschkau kamen vielfältige Themen zur Sprache, darunter Armut in der Gesellschaft, der Kampf gegen Rechtsextremismus und der Umgang der Politik mit […]

Anschlag in Solingen: Ein Land in Trauer und auf der Suche nach Verantwortung

Am Abend des 23. August 2024 wurden in Solingen elf Menschen Opfer eines islamistischen Anschlags. Am ersten Tag des Stadtfestes „Festival der Vielfalt“ zum 650-Jahre-Jubiläum der Stadt Solingen tötete ein 26-jähriger Syrer drei Menschen und verletzte acht weitere mit einem Messer. Eine unfassbare und unentschuldbare Tat. Diese abscheuliche Tat hat auch den Landtag in Trauer versetzt. In einer bewegenden Sondersitzung gedachten wir der Opfer und sprachen den Angehörigen und den Menschen in Solingen unsere Solidarität aus. […]

SPD informierte sich über Sanierungsfortschritte auf der Bezirkssportanlage Wischlinger Weg

Die Landtagsabgeordnete Anja Butschkau, Bezirksbürgermeister Heiko Brankamp und die Martener SPD-Vertreter Ute Cüceoglu und Antonio Diaz besuchten den SV Arminia Marten 08. Der Vorsitzende Dr. Manfred Kesper und Geschäftsführer Dennis Kinert präsentierten den Politikern und Vertretern der Sport- und Freizeitbetriebe ihr Konzept für die Zukunft der Bezirkssportanlage Wischlinger Weg und die noch offenen Baustellen der in die Jahre gekommenen Anlage. Mit der SPD-Bezirksfraktion Lütgendortmund will sich Butschkau für die Sanierung des maroden Duschgebäudes einsetzen. Seit Butschkaus […]

Frauen- und demokratiefeindliche Trends ernst nehmen, Frauen- und Mädchenhass im Netz bekämpfen

Krasse Anfeindungen, Hass und übelster Sexismus. Das erleben viele Mädchen und Frauen jeden Tag in den sozialen Medien – gerade dann, wenn sie ihre eigene Meinung vertreten. Es hat sich dort geradezu eine eigene Frauenhassszene etabliert, die Hass sät, Frauen zu Sexobjekten degradiert und antiquierte Rollenbilder verbreitet. Mädchen und Frauen sollen mundtot gemacht werden. Es erstaunt nicht, dass sich diese Szene mit anderen demokratiefeindlichen, gewaltbereiten und verschwörungstheoretischen Subkulturen und Milieus, z.B. im rechtsextremen oder islamistischen Umfeld, […]

SPD Aktionstag Wohnen Dortmund Hombruch Jochen Ott Anja Butschkau

Aktionstag Bezahlbares Wohnen und Mieterschutz in Dortmund Hombruch

„Besser wohnen in Dortmund“ hieß das Motto eines SPD-Aktionstags der Landtagsabgeordneten Anja Butschkau und des SPD-Stadtbezirks Hombruch am Samstag in der belebten Fußgängerzone in Hombruch. Die SPD informierte über ihre wohnungsmarktpolitischen Ziele in Nordrhein-Westfalen und Dortmund. Höhepunkt war ein Politik-Talk mit NRW-Oppositionsführer Jochen Ott und mehreren Wohnungsmarktexperten aus Dortmund. Jedes Jahr fehlen in Nordrhein-Westfalen 51.000 bezahlbare Wohnungen. Am Infostand informierte die SPD über diesen Wohnungsmangel und ihre wohnungsbaupolitischen Ziele. Die sehen vor: den Ausbau der sozialen […]

Besetzung der OVG-Präsidentschaft: Justizminister Limbach immer mehr unter Druck

Hat Justizminister Benjamin Limbach (Grüne) auf die Besetzung der Präsidentschaft des nordrhein-westfälischen Oberverwaltungsgerichts in Münster Einfluss genommen, um seiner Duz-Freundin Katharina Jestaedt dieses wichtige Amt zu verschaffen? Dieser Frage gehen wir im parlamentarischen Untersuchungsausschuss IV „OVG-Besetzung“ nach. Und die Ungereimtheiten und Unsauberkeiten häufen sich: In der Zeugenbefragung des Untersuchungsausschusses vom 1. Oktober verwies der Leiter der Personalabteilung im Innenministerium auf die Frage, wie denn nun die positive Beurteilung der persönlichen Favoritin des Justizministers zustande kam, immer […]

Stillstand in der nordrhein-westfälischen Inklusionspolitik

Vor gut fünf Monaten hatten wir eine Große Anfrage an die Landesregierung gestellt, weil wir wissen wollten, wie es um die Inklusion und die Inklusionsangebote in Nordrhein-Westfalen bestellt ist. Und woran es den gut 2,3 Millionen Menschen mit Behinderung in Nordrhein-Westfalen mangelt. Jetzt haben wir endlich Antwort auf unsere 205 Fragen zu Themen wie Gewalt gegen Menschen mit Behinderung, Arbeitsmarktintegration, Gesundheitsversorgung und Inklusion in Kitas und Schulen. Leider sind die Antworten der Landesregierung weitgehend ambitionslos und […]