Telefonsprechstunde Telefonische Bürgersprechstunde Anja Butschkau

Telefonische Bürgersprechstunde

Um während des Corona-Lockdowns weiterhin für die Menschen in meinem Wahlkreis ansprechbar zu sein, habe ich mich dazu entschieden, wieder regelmäßige Telefonsprechstunden anzubieten. Natürlich ist es auch weiterhin möglich, individuelle Termine über mein Wahlkreisbüro zu vereinbaren. Mit der Bürgersprechstunde möchte ich aber gerne auch Menschen ansprechen, die nicht wissen, dass sich jeder*m Bürger*in an seine […]

Paritätsgesetz NRW SPD Fraktion Landtag Nordrhein-Westfalen

Wir halten an unserem Paritätsgesetz für NRW fest

Das Brandenburger Landesverfassungsgericht erklärte heute die brandenburgischen Vorgaben für ein Paritätsgesetz für verfassungswidrig. Dazu erklären Regina Kopp-Herr, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Anja Butschkau, gleichstellungspolitische Sprecherin der SPD im Landtag NRW: „Von Anfang an war klar, dass wir bei der Einbringung des Gesetzentwurfes mit Widerständen zu rechnen haben. Wir lassen uns durch diese Urteile nicht von unserem […]

Neue Ausgabe des Wahlkreis-Newsletters

Der Alltag ist in den Landtag zurückgekehrt. Nach den monatelangen Einschränkungen durch Corona tagt der Landtag nach dem Ende der Sommerpause wieder im Regelbetrieb. Plenarsitzungen, Fraktionssitzungen und Ausschusssitzungen finden wieder mit allen Beteiligten statt. Allerdings hat sich die Plenararbeit doch etwas verändert. Ausschüsse konkurrieren um Termine in den größten, corona-konformen Sitzungsräumen. Sitzungsräume und Plenarsaal wurden […]

Abschaffung Straßenausbaubeiträge NRW Abstimmung Landtag Anja Butschkau

CDU und FDP halten an ungerechten und bürokratischen Straßenausbaubeiträgen fest

Im Landtag NRW wurde heute (27. August 2020) wieder über einen Antrag der SPD-Fraktion zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge abgestimmt. CDU und FDP haben diesen Antrag erneut abgelehnt. Hierzu erklären die Dortmunder SPD-Landtagsabgeordneten Volkan Baran, Anja Butschkau, Armin Jahl und Nadja Lüders: „Leider haben CDU und FDP immer noch kein Einsehen gehabt. Sie halten stur an […]

Kita Beitragsfreiheit Dortmund Gute Kita Gesetz

Eltern werden entlastet – Über 13,5 Mio. Euro für beitragsfreie Kita in Dortmund

Für Kinder im letzten Kita-Jahr vor der Einschulung wurden schon länger keine Elternbeiträge mehr fällig. Ab August kommt ein weiteres beitragsfreies Jahr hinzu. Was Eltern freut, soll die Kommunen nicht zusätzlich belasten. Das Jugendamt Dortmund kann deshalb für das kommende Kita-Jahr mit Ausgleichszahlungen in einer Gesamthöhe von über 13,5 Mio. Euro rechnen. Das ergab eine […]

Digitalisierung Digitalpakt Gute Schule 2020 Phoenix-Gymnasium

Knapp 10 Millionen Euro für die Digitale Bildung in Dortmund

Durch den zweiten Nachtragshaushalt des Bundes wird den Ländern insgesamt eine Milliarde Euro mehr für den Digitalpakt Schule bereitgestellt. NRW erhält davon insgesamt rund 210 Mio. Euro zusätzlich.Die Hälfte der Mittel sind für die digitale Sofortausstattung der Schulen vorgesehen. Das ist bereits Mitte Mai so verabredet worden. Das Land wird diese Mittel um 55 Millionen […]

Kein Mensch soll aus seiner Heimat flüchten müssen

Könnt Ihr euch auch noch an die Geburtstagsfeiern erinnern, als ihr Kind wart? Mir fallen einige ein. Die mit den schönen Geschenken (zum Beispiel als ich zum 10. Geburtstag endlich mein geliebtes silberfarbenes Rennrad bekommen habe) oder die mit den besonderen Kindergeburtstagen (häufig hatte ich Karneval Geburtstag und da gab es Verkleidungspartys. Irgendwie habe ich […]

Galeria Karstadt Kaufhof Sanierungskonzept Anja Butschkau

Das Management von Karstadt/Kaufhof ist bis heute ein nachhaltiges Sanierungskonzept schuldig geblieben

Heute hat der Warenhauskonzern Karstadt Kaufhof sein Sanierungskonzept verkündet. Er wird 62 seiner 172 Filialen schließen. Damit verlieren 7.500 Beschäftigte deutschlandweit ihren Job. Die Landtagsabgeordnete Anja Butschkau (SPD) findet hierfür kritische Worte für die Konzernleitung, aber auch an die nordrhein-westfälische Landesregierung. Mit einer Kleinen Anfrage will Butschkau in Erfahrung bringen, ob sich die Landesregierung für […]

Altschulden: Landesregierung lässt Kommunen auf riesigem Schuldenberg sitzen

Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Bodo Löttgen, hat gegenüber der Presse erklärt, dass es mit seiner Fraktion absehbar keine Lösung für die hohen Kassenkredite der Kommunen geben wird.Hierzu erklären die SPD-Landtagsabgeordneten Anja Butschkau, Nadja Lüders und Volkan Baran: „Von dieser Regierungsmehrheit ist für die Kommunen in NRW nichts zu erwarten. Die CDU lässt die Kommunen schon […]

Kronen zum Weltfrauentag

Und jetzt darf ich Frauen- und Gleichstellungspolitik gestalten

Ganz, ganz herzlichen Dank für die vielen Glückwünsche und netten Grüße, die Ihr mir zu meiner Wiederwahl als gleichstellungspolitische Sprecherin gesandt habt.😘 In letzter Zeit werde ich häufiger gefragt, wann ich anfing, mich für Gleichstellung einzusetzen. Wenn ich ehrlich bin, weiß ich das nicht so genau. Denke aber in letzter Zeit, gerade nach Situationen wie […]

#BlackLivesMatter Dortmund Anja Butschkau

#BlackLivesMatter in Dortmund

Die Proteste reißen nicht ab und das ist auch gut so! Deshalb war ich heute gemeinsam mit dem Bezirksjugendwerk der AWO Westliches Westfalen auch auf der Demonstration #BlackLivesMatter gegen Rassismus in Dortmund. In vielen Städten in Deutschland gibt es Proteste nach dem Tod von George Floyd gegen Rassismus, den es leider viel zu oft auch bei uns […]

Provinzialstraße B235 Dortmund Lütgendortmund Sanierung

Umbau der Provinzialstraße in Lütgendortmund rückt näher

Der Umbau der Provinzialstraße in Lütgendortmund von der A 40/ Kaubomstraße bis zur Stadtgrenze Bochum kann in Kürze beginnen. Das Land Nordrhein-Westfalen stellt über das Programm zur Förderung des kommunalen Straßenbaus 2020 für den Umbau 3,72 Millionen Euro zur Verfügung, wie die Landtagsabgeordnete Anja Butschkau (SPD) mitteilte. Insgesamt belaufen sich die Kosten für die Sanierung […]

Privatisierung Spielbank Hohensyburg: Interessen der Arbeitnehmer und der Stadt werden ignoriert

CDU und FDP wollen die Spielbanken in Nordrhein-Westfalen privatisieren. Die Privatisierung hat auch Folgen für die Spielbank Hohensyburg. Am Donnerstag findet im Landtag hierzu eine Anhörung von Sachverständigen statt. Die SPD lehnt eine Privatisierung ab, wie die SPD-Landtagabgeordneten Anja Butschkau, Nadja Lüders, Volkan Baran und Armin Jahl mitteilen. „Bislang sind uns CDU und FDP stichhaltige […]

Spendenübergabe Frauenübernachtungsstelle Diakonie Dortmund Anja Butschkau Mara Woste Monika Dürger

Obdachlosigkeit von Frauen in Dortmund: Spenden für die Frauenübernachtungsstelle

Obdachlosigkeit ist für die Betroffenen sehr belastend. Die Corona-Krise verschärft familiäre Belastungen. Daher sind Einrichtungen wie die Frauenübernachtungsstelle der Diakonie für von Obdachlosigkeit betroffene Frauen in Dortmund in dieser Zeit umso wichtiger. Hier finden sie mit ihren Kindern Zuflucht und Hilfe. Die Frauenübernachtungsstelle in Dortmund Hörde benötigt dringend Hygieneartikel, Handtücher, Bettwäsche, Säuglingserstausstattungen und Spielzeug. Daher […]

Mehr Frauen in den Landtag

Mit einem Paritätsgesetz wollen wir die Repräsentanz von Frauen in der Politik umsetzen und strukturelle Benachteiligung beseitigen 100 Jahre nach der Einführung des Frauenwahlrechts sind Frauen in politischen Ämtern und Mandaten auf allen politischen Ebenen in Deutschland nach wie vor unterrepräsentiert. Erreichte der Frauenanteil im Jahr 2000 im nordrhein-westfälischen Landesparlament mit 34,8 Prozent seinen bisherigen […]