„Wir müssen in die sozialen Berufe investieren!“

Der AWO-Ortsverein Dortmund-Westrich und der Humanistische Verband Dortmund-Ruhr-Lippe besuchten mich im Landtag. Teil des Besuchsprogramms war neben einer Einführung durch den Besucherdienst des Landtags, eines Besuchs der Plenarsitzung und einer Erfrischung bei Kaffee und Kuchen, auch eine Diskussion mit mir. Wir sprachen viel über Politik im Land und in Dortmund. Dabei wurde klar und deutlich, dass wir eine Wohnungspolitik brauchen, die die Mieten bezahlbar macht! Deshalb hier nochmal die Forderungen der SPD in NRW: Auch über […]

Unser Ziel: Gleicher Lohn für Frauen und Männer

Frohes neues Jahr liebe Frauen. Und herzlichen Glückwunsch! Denn seit heute werdet Ihr für Eure Arbeit in diesem Jahr endlich bezahlt. Im Durschnitt erhalten Frauen 21 Prozent weniger Lohn als Männer. Das sind umgerechnet 77 Tage, an denen Frauen umsonst arbeiten. Findet Ihr das nicht auch ungerecht? Aber warum ist das so? Weil Ihr weniger im Kopf habt als die Männer? Ich denke nicht. Der Durchschnittslohn von Frauen liegt 21 Prozent unter dem von Männern Auch […]

Mit einer Kindergrundsicherung wollen wir die Kinderarmut in Dortmund bekämpfen

Die Kinderarmut in Dortmund ist in den letzten Jahren stark angestiegen. Zu dem Ergebnis kommt die Antwort zu einer Kleinen Anfrage, die die Landtagsabgeordnete Anja Butschkau an die NRW-Landesregierung gestellt hat. Lebte 2008 noch etwas mehr als jedes vierte Kind in Dortmund von Mindestsicherungsleistungen (26 Prozent der Unter-18-Jährigen), so stieg dieser Anteil bis Ende 2017 auf 31,6 Prozent. Damit lebt in Dortmund fast jedes dritte Kind von Arbeitslosengeld 2, Sozialhilfe oder Leistungen des Asylbewerberleistungsgesetzes. Die Entwicklung […]

Wir müssen Inklusion leben, nicht nur darüber reden!

Kompetenzzentrum Selbstbestimmt Leben besuchte den Landtag Heute besuchten mich Vertreter*innen des Kompetenzzentrums Selbstbestimmt Leben aus Dortmund, das Frauenheim Wengern und der Künstlerstammtisch ChiccoArt im Landtag. Die Teilnehmer*innen dieses Besuchs hatten auch reichlich Fragen mitgebracht. Vor allem gab es Gesprächsbedarf zum Bundesteilhabegesetz, gelebter Inklusion, Interessenvertretungen für Menschen mit Behinderungen, Förderung von inklusiver Kultur und die Erneuerung der SPD im Rahmen des Konzepts „Sozialstaat 2025“, das Andrea Nahles vorgelegt hatte. Leider war die Zeit mal wieder viel zu […]

Sozialer Wohnungsbau: Landesregierung feiert peinliche Bilanz

Ende Januar hat die Landesregierung ihre Bilanz zur Wohnraumförderung veröffentlicht. Es wurden so viel Fördermittel wie seit 2012 nicht mehr ausgegeben. Das ist Grund für Bauministerin Ina Scharrenbach die Bilanz zu feiern. Peinlich wird es nur, wenn man sich die Zahlen genauer anschaut. Denn obwohl, so viel Fördermittel flossen, wie seit langem nicht mehr, wurde weniger Wohnraum geschaffen als in den letzten Jahren. So entstanden 2018 landesweit gerade einmal neue geförderte 8.662 Wohneinheiten. Sieht man sich […]

Minister Laumann setzt die Existenz des Instituts für Gerontologie aufs Spiel

Die Landesregierung plant, zum Jahresende die Förderung des Instituts für Gerontologie einzustellen. Die Dortmunder SPD-Landtagsabgeordneten Anja Butschkau, Volkan Baran und Nadja Lüders hatten zu diesen Plänen eine Kleine Anfrage an die Landesregierung gerichtet, deren Antwort nun vorliegt. Die Abgeordneten nehmen wie folgt Stellung: „Angesichts der Herausforderungen des demografischen Wandels, halten wir die Pläne von Sozialminister Karl-Josef Laumann, dem Institut für Gerontologie die Fördermittel zu streichen, weiterhin für skandalös. Selbst der Minister bescheinigt dem Institut eine gute […]

„Wir müssen Frauen ermutigen, Politik nicht allein den Männern zu überlassen und sich einzumischen!“

Heute vor hundert Jahren beschloss der Rat der Volksbeauftragten unter Leitung des Sozialdemokraten Friedrich Ebert, dass Frauen in Deutschland das aktive und passive Wahlrecht erhalten. Dazu erklärt Anja Butschkau, frauen- und gleichstellungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Die Einführung des Frauenwahlrechts war ein Meilenstein der deutschen Geschichte, der erst dank des starken Einsatzes von Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten möglich wurde. Dieses Ereignis muss Selbstverpflichtung für uns sein, die Gleichstellung von Frauen und Männern in der Politik […]

Sozialminister Laumann verschweigt positive Entwicklung bei ZWAR und streicht Fördermittel

NRW-Sozialminister Karl-Josef Laumann berichtete heute im Sozialausschuss des Landtags, dass ab 2020 die Förderung für das Seniorenprojekt Zwischen Arbeit und Ruhestand (ZWAR) eingestellt werden soll. Das Land fördert ZWAR mit jährlich 600.000 Euro, aus denen die Zentralstelle in Dortmund-Marten finanziert wird. Die Landtagsabgeordneten Anja Butschkau, Nadja Lüders und Volkan Baran nehmen dazu Stellung: „Nachdem Sozialminister Laumann bereits dem Institut für Gerontologie die Mittel streicht, ist dies die zweite Hiobsbotschaft zur Seniorenpolitik in Nordrhein-Westfalen. Trotz einer älter […]

Neuer Newsletter

Die Herbstausgabe meines Wahlkreisnewsletters ist druckfrisch erschienen. Themen der Ausgabe: Aus dem Landtag: Verstößt die Landesregierung mit ihrer Haushaltspolitik gegen die Verfassung? Strukturwandel im Rheinischen Braunkohlerevier Stockender Kita-Ausbau Frauenhausfinanzierung Paragraf 219a abschaffen 100 Jahre Frauenwahlrecht – SPD-Fraktion lädt zum Festakt ein Aus dem Wahlkreis: Sozial- und frauenpolitische Herbsttour durch Dortmund Dortmund ist keine Stadt der Nazis Laumanns irrsinnige Seniorenpolitik Studierendenwerk benötigt 33 Millionen Euro für Bau und Sanierung von Studentenwohnheimen Land fördert Kinder- und Jugendsportpark in […]

In Frauen steckt viel Potential, das für kleine und mittlere Unternehmen eine Chance bietet

Um im Rahmen meiner Herbsttour einen weiteren Einblick in die Vereinbarkeit von Familie und Beruf und die Erwerbstätigkeit von Frauen zu erhalten, besuchte ich heute das Kompetenzzentrum Frau und Beruf für das Westfälische Ruhrgebiet. Dieses ist bei der Wirtschaftsförderung Dortmund angesiedelt. Das Kompetenzzentrum berät kleine und mittlere Unternehmen bei der Rekrutierung weiblicher Fachkräfte und bei der Gestaltung von Arbeitsstrukturen, die die Vereinbarkeit von Familie und Beruf verbessern. Ziel ist die berufliche Chancengleichheit von Frauen. In Frauen […]

Anja Butschkau hilft im ObdachlosenKaffee St. Reinoldi aus

Gemeinden laden ein: In diesem Rahmen veranstaltet die großartige Monika Dürger ehrenamtlich mit ihrem Team einmal monatlich in den Herbst- und Wintermonaten das ObdachlosenKaffee St. Reinoldi. Wir zwei kennen und schätzen uns schon sehr lange. Wen wundert es also, dass ich sie heute zum zweiten Mal bei ihrer Arbeit unterstützt habe. Rund 150 Gäste haben wir heute in der Reinoldikirche bewirtet, gemeinsam gesungen und das eine oder andere persönliche Gespräch geführt. Mit dabei seit über 15 […]

Hier bekommen Menschen eine Chance, die ihnen die freie Wirtschaft nicht gibt

Im Rahmen meiner Herbsttour habe ich gestern das Christliche Jugenddorf (CJD) in Dortmund besucht. Das war mir seit dem Landtagswahlkampf bereits ein großes Anliegen, weil das CJD gerade im Stadtbezirk Lütgendortmund sehr vernetzt ist und hier allgegenwärtig ist. Ich wollte gerne etwas über die Ausbildungsmöglichkeiten von Menschen mit Behinderungen und die Integration langzeitarbeitsloser Menschen in den Arbeitsmarkt erfahren, womit sich das CJD seit vielen Jahrzehnten beschäftigt, am Standort Oespel seit 1949, um es ganz genau zu […]

Herbsttour statt Herbstpause

  Ein berühmter Dortmunder Fußballspieler sagte einmal: „Grau is‘ im Leben alle Theorie – aber entscheidend is‘ auf‘m Platz“. Dieses Zitat von Adi Preißler hat seine Gültigkeit nicht nur auf dem Fußballplatz, sondern auch in der Politik. Wer in der Politik etwas bewegen möchte, muss die Probleme vor Ort kennen. Für die Landtagsabgeordnete Anja Butschkau (SPD) heißt es deshalb in den Ferien: Herbsttour statt Herbstpause. Sie wird zu sozial- und frauenpolitischen Themenschwerpunkten Projekte und Einrichtungen in […]

Landesregierung streicht dem Institut für Gerontologie die Förderung

Unsere Gesellschaft wird immer älter. Dieses gesamtgesellschaftliche Altern hat Auswirkungen auf die Art und Weise, wie wir leben und arbeiten. Durch den demografischen Wandel verändert sich aber auch unsere Gesellschaft. Diesen Fragen geht das Institut für Gerontologie an der TU Dortmund nach. Nun setzt die nordrhein-westfälische Landesregierung die Zukunft des Instituts aufs Spiel, obwohl die Auswirkungen des demografischen Wandels auf unsere Gesellschaft nach wie vor gelöst werden müssen. So will die Landesregierung ab 2019 die institutionelle […]

Rückblick auf die Plenarwoche

Der Haushaltsentwurf der Landesregierung für das Jahr 2019 stand im Mittelpunkt der Plenardebatte in dieser Woche. Für 2019 umfasst der Etat 77 Milliarden Euro. Damit nimmt das Land im nächsten Jahr 1,8 Milliarden (das sind 1.800 Millionen) Euro mehr an Steuern ein als in 2018. Im Gegenzug sollen gerade einmal 30 Millionen Euro Schulden getilgt werden. Wenn die Landesregierung in diesem Tempo beim Thema Schuldenabbau weitermacht, braucht Nordrhein-Westfalen mehr als 500 Jahre, um den Schuldenberg abzutragen. […]

Menschen mit Behinderungen finden im Haus Kunterbunt einen idealen Ort zum Arbeiten

Vielen Lütgendortmundern ist das Haus Kunterbunt bestens bekannt. Als Jugendliche verbrachten viele von ihnen hier im Rahmen der Stadtranderholung ihre Sommer, später nutzte die AWO das Haus als Seniorenbegegnungsstätte. Nach der Fusion der AWO-Ortsvereine Lütgendortmund und Westrich drohte das Haus leer zu stehen, bis die Werkstätten der AWO (WAD) in Kooperation mit Bethel.regional auf die Idee kamen, in den Räumen eine dezentrale Werkeinheit für Menschen mit komplexen Behinderungen einzurichten. Die Landtagsabgeordnete Anja Butschkau besuchte nun die […]

Azubi-Ticket-Schwindel: Landesregierung liefert nicht

Das Ausbildungsjahr hat begonnen, doch die Auszubildenden haben in Nordrhein-Westfalen trotz eines Versprechens des Ministerpräsidenten immer noch kein Azubi-Ticket. Dazu erklären die Dortmunder SPD-Landtagsabgeordneten Armin Jahl, Nadja Lüders, Volkan Baran und Anja Butschkau: „Mehr als ein Jahr ist es her, dass Ministerpräsident Armin Laschet in seiner Regierungserklärung am 3. Juli 2017 die Einführung eines Azubi-Tickets in NRW angekündigt hat. Zum Start des neuen Ausbildungsjahres macht sich Enttäuschung bei Azubis im Lande breit. Beim Thema Azubi-Ticket herrscht […]

Die Demenz-Servicezentren in NRW haben die Unterstützung der SPD

Seit 2004 trägt die Landesinitiative Demenz-Service NRW dazu bei, flächendeckend in NRW die Lebenssituation von Menschen mit Demenz und pflegender Angehöriger zu verbessern. Sie wird zu gleichen Teilen vom Land NRW und den Landesverbänden der Pflegekassen NRW finanziert. Kein anderes Bundesland verfügt über eine solch fachlich profunde Beratungs- und Unterstützungsstruktur zum Thema „Demenz“ wie NRW. Die Landesregierung will eine Umstrukturierung der 14 Demenz-Servicezentren vorantreiben. Dies nahmen Anja Butschkau und der Fraktionsvorsitzende der NRW-SPD, Thomas Kutschaty, zum […]