Schulschließungen Dortmund

Ablehnung von Schulschließungen in Dortmund: Gesundheitsminister Laumann gefährdet die Gesundheit der Dortmunder Schüler*innen

Am Dienstag kündigte die Stadt Dortmund angesichts der steigenden Corona-Fallzahlen und des höheren Risikos durch Corona-Mutationen Schulschließungen an. Diese Maßnahme wurde durch Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) unterbunden. Hierzu nimmt die Dortmunder Landtagsabgeordnete Anja Butschkau (SPD), die Mitglied im Gesundheitsausschuss des Landtags ist, Stellung: „Die Entscheidung von Minister Laumann ist unverantwortlich. Er gefährdet damit die Gesundheit […]

RKI legt Empfehlung für Impf-Reihenfolge vor

Die Experten der Ständigen Impfkommission (Stiko) am Robert-Koch-Institut haben ihre Empfehlung für eine Impf-Reihenfolge zur Impfung gegen Covid-19 vorgelegt. Im Rahmen dieser Reihenfolge werden sechs Bevölkerungsgruppen nach Dringlichkeit unterschieden. Die Ausarbeitung folgt im Wesentlichen den ethischen Leitlinien, die von den Experten der Stiko, des Deutschen Ethikrats und der Nationalen Akademie der Wissenschaften Leopoldina herausgegeben wurden. […]

03.12.: Tag der Menschen mit Behinderung

Die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Arbeitsmarkt sind gerade für Menschen mit Behinderung besonders gravierend. Das sollten wir uns gerade am heutigen Internationalen Tag der Menschen mit Behinderung vor Augen halten. Im Oktober dieses Jahres liegt die Anzahl der arbeitslosen Menschen mit Schwerbehinderung in Deutschland um rund 13 Prozent höher als im Vorjahresmonat. Das sind […]

Landesregierung mit Taschenspielertricks gegen die unabhängige Flüchtlingshilfe

Die unabhängige Flüchtlingshilfe der Wohlfahrtsverbände leistet wertvolle Arbeit, nicht nur in Dortmund. In den Anlaufstellen werden geflüchtete Menschen z.B. zu ihren Asylverfahren beraten, können aber auch eine Psychosoziale Beratung in Anspruch nehmen – angesichts vielfach traumatischer Erfahrungen ein Angebot von enormer Bedeutung. Im Zuge der Haushaltsberatungen für das Jahr 2021 hat die nordrhein-westfälische Landesregierung nun […]

Pandemie-Maßnahmen auf Dezember verlängert

Gestern Abend tagten mal wieder die Ministerpräsident*innen und die Kanzlerin zum weiteren Umgang mit der Pandemie. Mittlerweile habe ich mich an dieses Format schon gewöhnt und man wartet gespannt auf die Ergebnisse. Nun wird der November-Lockdown also auch im Dezember weitergehen und bis Weihnachten sogar noch etwas verschärft. Für die Weihnachtszeit werden die Maßnahmen dann […]

Sondersitzung des Landtags: Das Virus bekämpfen

Entschuldigung, aber das wusste meine Oma schon und ihre auch: Auf den Sommer folgt der Herbst und dann der Winter. Und die Wahrscheinlichkeit sich zu erkälten ist dann auch größer. Liegt auch daran, dass es im Herbst immer kälter ist als im Sommer und im Winter kälter als im Frühling….. Ja, so wie es Euch […]

Internationaler Tag für die Beseitigung der Armut

Heute ist der Internationale Tag für die Beseitigung der Armut. Armut – Was ist das eigentlich? Kann man das überhaupt so pauschal sagen? Gibt es dafür eine Definition? Die geläufigste Variante Armut zu messen, ist vom Durchschnittseinkommen oder vom mittleren Einkommen einer Gesellschaft auszugehen, und dann eine Schwelle zu definieren, unter der Menschen als arm […]

Verschickungskinder Kinderkur Verschickung

Leid von Verschickungskindern endlich anerkennen

Die SPD-Fraktion im Landtag NRW will Verschickungskindern bei der Aufarbeitung ihrer Geschichte helfen – auch Betroffene aus Dortmund können sich an Selbsthilfegruppe wenden. Hierzu erklären die Dortmunder SPD-Landtagsabgeordneten Nadja Lüders, Anja Butschkau, Armin Jahl und Volkan Baran: Sie wurden millionenfach weggeschickt. Von heute auf morgen, im Kindesalter. Meist mehrere Wochen weg von zuhause. Zur Erholung […]

Schulsozialarbeit NRW

Schulsozialarbeit gesichert dank Druck der SPD-Fraktion

Auf Initiative der SPD-Fraktion hat der nordrhein-westfälische Landtag nun über die Schulsozialarbeit in NRW diskutiert. Ende des Jahres läuft die Kostenübernahme des Landes für die Stellen, die im Rahmen des Bildungs- und Teilhabepakets geschaffen worden waren, aus. In der Debatte hat Schulministerin Gebauer erklärt, die Finanzierung fortzuführen. Hierzu erklären die Dortmunder SPD-Abgeordneten Volkan Baran, Anja […]

Besuch der Kinder Arche in Bövinghausen

Zusammen mit Nadja Lüders besuchte ich das Evangelische Familienzentrum „Kinder Arche“ in Dortmund-Bövinghausen. Es waren gute Gespräche mit der Einrichtungsleiterin und den Erzieherinnen. Die KiTa leistet eine hervorragende Arbeit. Aber für uns steht auch fest, dass die Änderungen der Landesregierung beim KiBiz mangelhaft waren. Ein Qualitätsschub durch mehr Personal in den Kita-Gruppen war damit nicht […]

Metro verkauft Real: Zukunft der Mitarbeiter ungewiss

Metro verkauft Real. Dies beschlossen die Metro-Aktionäre am Freitag auf der Metro-Hauptversammlung in Düsseldorf. Käufer ist eine russische Investorengruppe um SCP Group und X+Bricks. Zusammen mit der SPD-Landtagsfraktion NRW und der AfA NRW habe ich den Protest von rund 1.000 Kolleg*innen von Real unterstützt, die vor dem Düsseldorfer Congress-Center für ihre Zukunft demonstrierten. Landesweit wurden […]

SPD-Fraktionschef Thomas Kutschaty, Volkan Baran, Anja Butschkau und weitere Ausschussmitglieder empfingen die Dortmunder Delegation des Real-Betriebsrats im Landtag.

Arbeitsminister Laumann lässt Mitarbeiter bei Verkauf von Real im Stich

Der Metro-Konzern will die Handelskette Real verkaufen. Bis zu 10.000 der 34.000 Arbeitsplätze könnten laut Gesamtbetriebsrat wegfallen. Am Mittwoch war der Real-Verkauf daher Thema im Landtag. Wir hatten hierzu im Arbeits- und Sozialausschuss eine Aktuelle Viertelstunde zu dem Thema beantragt, in der NRW-Arbeitsminister Karl-Josef Laumann Stellung beziehen sollte, wie er sich für die Beschäftigten von […]

Wiederwahl auf der AfA Landeskonferenz NRW

Am Samstag fand die Landeskonferenz der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmer*innenfragen in der NRW SPD (kurz: AfA) statt. In der AWO Gelsenkirchen wurde ich als Vorsitzende wiedergewählt. Über 92 Prozent Zustimmung. Das ist ein ordentliches Pfund, das mich in meiner Arbeit der letzten beiden Jahren bestätigt hat. Die Konferenz begann jedoch mit einer Schweigeminute für Guntram Schneider, […]

Die Grundrente ist eine Anerkennung von Lebensleistung

Mitte Januar besuchte ich auf Einladung der SPD im Kreis Borken den Ort Südlohn-Oeding. Mit zahlreichen Gästen und Genoss*innen diskutierten wir die von der SPD auf Bundesebene eingeführte Grundrente. Für mich ist die Einführung der Grundrente richtig. Denn viele Menschen spüren, dass es in unserer Gesellschaft nicht überall gerecht zugeht, dass sich Risse auftun. Dem […]