Kategorie: Soziales

„Oh wie schön ist Panama“ mit Lothar Binding

Die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) hatte Lothar Binding, den finanzpolitischen Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion und Bundesvorsitzenden der AG 60 plus zu Gast. Er bezog Stellung zur Steuergerechtigkeit in Deutschland. In Ihrer Begrüßung hob Anja Butschkau, die Landesvorsitzende der AfA in NRW, Gerechtigkeitsaspekte hervor. Sie bemängelte, dass Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, dass kleine Handwerksbetriebe die Steuerlast trügen und so unser Gemeinwesen finanzierten, während eine Anzahl Reicher ihren Reichtum ins Ausland brächten und skrupellose Geschäftemacher sich mit Cum-Ex Geschäften oder […]

Langzeitarbeitslose erhalten endlich eine neue Chance

Sozialer Arbeitsmarkt kommt gut aus den Startlöchern Der soziale Arbeitsmarkt kommt gut aus den Startlöchern. Seit Jahresbeginn fanden fast 4.000 langzeitarbeitslose Menschen über dieses neue Instrument eine sozialversicherungspflichtige Einstellung. Auch in Dortmund gibt es Erfolgsmeldungen zum Start. „Vor allem erhalten Menschen, die seit sechs, sieben oder mehr Jahren arbeitslos sind, jetzt endlich wieder eine Chance auf dem Arbeitsmarkt. Genau dafür hat sich die SPD im Landtag NRW jahrelang eingesetzt. Zu Jahresbeginn hat unser SPD- Bundesarbeitsminister Hubertus […]

KÜNSTLERstammtisch ChiccoART

Im Februar besuchten mich Künstlerinnen und Künstler vom KÜNSTLERstammtisch ChiccoART aus Dortmund im Düssledorfer Landtag. Schon damals hatten wir eine lebhafte Debatte über Kunst, Kultur und Inklusion. Die Künstlerinnen und Künstler des inklusiven Künstlerstammtisches brauchen Räume für ihre Kreativität und Kunst. Sie wollen mit ihren Werken wahrgenommen werden. Der Künstlerstamtisch ChiccoArt ist ein … Raum für inklusiven, künstlerischen Ausdruck Raum für Entwicklung oder auch Ausweitung des Interesses am kulturellen Geschehen Raum für Austausch mit „externen“ Künstlerinnen […]

Die Bienenretter sind unterwegs

An Vatertag (Christi Himmelfahrt) waren die Genossinnen und Genossen aus Lütgendortmund zusammen mit mir als Bienenretter im Dortmunder Westen unterwegs. Wir besuchten das Teich- und Wiesenfest des Gartenvereins Lütgendortmund-Nord, wo auch der Imker Erhan einen Stand mit seinem Bio-Honig hatte. Auf dem Fest haben wir auf das Bienensterben aufmerksam gemacht und Maßnahmen zum Schutz von Wildbienen und Insekten gegeben. Denn die Anzahl der Insekten geht stark zurück. Die Masse an Fluginsekten hat sich seit 1990 um […]

Umstrukturierung bei ThyssenKrupp: Arbeitsplätze erhalten

Mitte Mai wurde bekannt, dass die Fusion der Stahlsparte von ThyssenKrupp mit dem indischen Stahlkonzern Tata nicht zustande kommt, es größere Umstrukturierungen im Konzern geben wird und auch Arbeitsplätze abgebaut werden. Diese Entwicklung machen mir und meinem AfA-Landesvorstand große Sorgen. In einer Stellungnahme fordern wir Ministerpräsident Armin Laschet auf, sich gegenüber der Konzernleitung von ThyssenKrupp für eine nachhaltige Neuaufstellung des Konzerns einzusetzen, in der betriebsbedingte Kündigungen ausgeschlossen sind. Die AfA-Landesvorsitzende Anja Butschkau erklärt: „Mit großer Sorge […]

Notfallversorgung im Hütten-Hospital erhalten

Gestern habe ich das Hüttenhospital in Hörde besucht. Hintergrund war ein Hilferuf von Stadt Dortmund und Krankenhausleitung. Das Krankenhaus könnte aus der Notfallversorgung der Stadt herausfallen. Dies würde ein Loch in die Notfallstrukturen in der Stadt reißen. Daher möchte das Hütten-Hospital einen Antrag auf eine Sondergenehmigung beim Land stellen, den sowohl die Stadt Dortmund als auch ich persönlich unterstütze. Bei meinem Besuch informierte ich mich auch über die geriatrische Ausrichtung des Krankenhauses. Viele Expert*innen hatten das […]

Wort gehalten: Mein Gegenbesuch im Frauenheim Wengern

Im Februar besuchten mich die Frauenbeauftragten des Frauenheims Wengern, Svenja Müller, Martina Hauser und Astrid Tremblau, im Landtag in Düsseldorf. Da vor Ort nur wenig Zeit für intensive Gespräche war, luden mich die drei Frauen anschließend zu einem Besuch in ihre Einrichtung ein, um dort die Gespräche zu vertiefen. Besonders neugierig machte mich damals der vom Frauenheim ausgearbeitete Handlungsleitfaden gegen Gewalt. Darüber wollte ich mehr erfahren. Am Freitag war es dann soweit und ich besuchte zusammen […]

„Wir müssen in die sozialen Berufe investieren!“

Der AWO-Ortsverein Dortmund-Westrich und der Humanistische Verband Dortmund-Ruhr-Lippe besuchten mich im Landtag. Teil des Besuchsprogramms war neben einer Einführung durch den Besucherdienst des Landtags, eines Besuchs der Plenarsitzung und einer Erfrischung bei Kaffee und Kuchen, auch eine Diskussion mit mir. Wir sprachen viel über Politik im Land und in Dortmund. Dabei wurde klar und deutlich, dass wir eine Wohnungspolitik brauchen, die die Mieten bezahlbar macht! Deshalb hier nochmal die Forderungen der SPD in NRW: Auch über […]

Unser Ziel: Gleicher Lohn für Frauen und Männer

Frohes neues Jahr liebe Frauen. Und herzlichen Glückwunsch! Denn seit heute werdet Ihr für Eure Arbeit in diesem Jahr endlich bezahlt. Im Durschnitt erhalten Frauen 21 Prozent weniger Lohn als Männer. Das sind umgerechnet 77 Tage, an denen Frauen umsonst arbeiten. Findet Ihr das nicht auch ungerecht? Aber warum ist das so? Weil Ihr weniger im Kopf habt als die Männer? Ich denke nicht. Der Durchschnittslohn von Frauen liegt 21 Prozent unter dem von Männern Auch […]

Mit einer Kindergrundsicherung wollen wir die Kinderarmut in Dortmund bekämpfen

Die Kinderarmut in Dortmund ist in den letzten Jahren stark angestiegen. Zu dem Ergebnis kommt die Antwort zu einer Kleinen Anfrage, die die Landtagsabgeordnete Anja Butschkau an die NRW-Landesregierung gestellt hat. Lebte 2008 noch etwas mehr als jedes vierte Kind in Dortmund von Mindestsicherungsleistungen (26 Prozent der Unter-18-Jährigen), so stieg dieser Anteil bis Ende 2017 auf 31,6 Prozent. Damit lebt in Dortmund fast jedes dritte Kind von Arbeitslosengeld 2, Sozialhilfe oder Leistungen des Asylbewerberleistungsgesetzes. Die Entwicklung […]

Wir müssen Inklusion leben, nicht nur darüber reden!

Kompetenzzentrum Selbstbestimmt Leben besuchte den Landtag Heute besuchten mich Vertreter*innen des Kompetenzzentrums Selbstbestimmt Leben aus Dortmund, das Frauenheim Wengern und der Künstlerstammtisch ChiccoArt im Landtag. Die Teilnehmer*innen dieses Besuchs hatten auch reichlich Fragen mitgebracht. Vor allem gab es Gesprächsbedarf zum Bundesteilhabegesetz, gelebter Inklusion, Interessenvertretungen für Menschen mit Behinderungen, Förderung von inklusiver Kultur und die Erneuerung der SPD im Rahmen des Konzepts „Sozialstaat 2025“, das Andrea Nahles vorgelegt hatte. Leider war die Zeit mal wieder viel zu […]

Sozialer Wohnungsbau: Landesregierung feiert peinliche Bilanz

Ende Januar hat die Landesregierung ihre Bilanz zur Wohnraumförderung veröffentlicht. Es wurden so viel Fördermittel wie seit 2012 nicht mehr ausgegeben. Das ist Grund für Bauministerin Ina Scharrenbach die Bilanz zu feiern. Peinlich wird es nur, wenn man sich die Zahlen genauer anschaut. Denn obwohl, so viel Fördermittel flossen, wie seit langem nicht mehr, wurde weniger Wohnraum geschaffen als in den letzten Jahren. So entstanden 2018 landesweit gerade einmal neue geförderte 8.662 Wohneinheiten. Sieht man sich […]

Minister Laumann setzt die Existenz des Instituts für Gerontologie aufs Spiel

Die Landesregierung plant, zum Jahresende die Förderung des Instituts für Gerontologie einzustellen. Die Dortmunder SPD-Landtagsabgeordneten Anja Butschkau, Volkan Baran und Nadja Lüders hatten zu diesen Plänen eine Kleine Anfrage an die Landesregierung gerichtet, deren Antwort nun vorliegt. Die Abgeordneten nehmen wie folgt Stellung: „Angesichts der Herausforderungen des demografischen Wandels, halten wir die Pläne von Sozialminister Karl-Josef Laumann, dem Institut für Gerontologie die Fördermittel zu streichen, weiterhin für skandalös. Selbst der Minister bescheinigt dem Institut eine gute […]

„Wir müssen Frauen ermutigen, Politik nicht allein den Männern zu überlassen und sich einzumischen!“

Heute vor hundert Jahren beschloss der Rat der Volksbeauftragten unter Leitung des Sozialdemokraten Friedrich Ebert, dass Frauen in Deutschland das aktive und passive Wahlrecht erhalten. Dazu erklärt Anja Butschkau, frauen- und gleichstellungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Die Einführung des Frauenwahlrechts war ein Meilenstein der deutschen Geschichte, der erst dank des starken Einsatzes von Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten möglich wurde. Dieses Ereignis muss Selbstverpflichtung für uns sein, die Gleichstellung von Frauen und Männern in der Politik […]

Sozialminister Laumann verschweigt positive Entwicklung bei ZWAR und streicht Fördermittel

NRW-Sozialminister Karl-Josef Laumann berichtete heute im Sozialausschuss des Landtags, dass ab 2020 die Förderung für das Seniorenprojekt Zwischen Arbeit und Ruhestand (ZWAR) eingestellt werden soll. Das Land fördert ZWAR mit jährlich 600.000 Euro, aus denen die Zentralstelle in Dortmund-Marten finanziert wird. Die Landtagsabgeordneten Anja Butschkau, Nadja Lüders und Volkan Baran nehmen dazu Stellung: „Nachdem Sozialminister Laumann bereits dem Institut für Gerontologie die Mittel streicht, ist dies die zweite Hiobsbotschaft zur Seniorenpolitik in Nordrhein-Westfalen. Trotz einer älter […]

Neuer Newsletter

Die Herbstausgabe meines Wahlkreisnewsletters ist druckfrisch erschienen. Themen der Ausgabe: Aus dem Landtag: Verstößt die Landesregierung mit ihrer Haushaltspolitik gegen die Verfassung? Strukturwandel im Rheinischen Braunkohlerevier Stockender Kita-Ausbau Frauenhausfinanzierung Paragraf 219a abschaffen 100 Jahre Frauenwahlrecht – SPD-Fraktion lädt zum Festakt ein Aus dem Wahlkreis: Sozial- und frauenpolitische Herbsttour durch Dortmund Dortmund ist keine Stadt der Nazis Laumanns irrsinnige Seniorenpolitik Studierendenwerk benötigt 33 Millionen Euro für Bau und Sanierung von Studentenwohnheimen Land fördert Kinder- und Jugendsportpark in […]

In Frauen steckt viel Potential, das für kleine und mittlere Unternehmen eine Chance bietet

Um im Rahmen meiner Herbsttour einen weiteren Einblick in die Vereinbarkeit von Familie und Beruf und die Erwerbstätigkeit von Frauen zu erhalten, besuchte ich heute das Kompetenzzentrum Frau und Beruf für das Westfälische Ruhrgebiet. Dieses ist bei der Wirtschaftsförderung Dortmund angesiedelt. Das Kompetenzzentrum berät kleine und mittlere Unternehmen bei der Rekrutierung weiblicher Fachkräfte und bei der Gestaltung von Arbeitsstrukturen, die die Vereinbarkeit von Familie und Beruf verbessern. Ziel ist die berufliche Chancengleichheit von Frauen. In Frauen […]

Anja Butschkau hilft im ObdachlosenKaffee St. Reinoldi aus

Gemeinden laden ein: In diesem Rahmen veranstaltet die großartige Monika Dürger ehrenamtlich mit ihrem Team einmal monatlich in den Herbst- und Wintermonaten das ObdachlosenKaffee St. Reinoldi. Wir zwei kennen und schätzen uns schon sehr lange. Wen wundert es also, dass ich sie heute zum zweiten Mal bei ihrer Arbeit unterstützt habe. Rund 150 Gäste haben wir heute in der Reinoldikirche bewirtet, gemeinsam gesungen und das eine oder andere persönliche Gespräch geführt. Mit dabei seit über 15 […]