Liebe Dortmunderinnen und Dortmunder,
liebe Genossinnen und Genossen,
die Europawahl hat nicht nur mich schockiert, sondern viele andere Menschen innerhalb und außerhalb der SPD. Aber kann man eigentlich von Schock sprechen? War es nicht die Entwicklung, die wir schon in den Monaten vor der Wahl vorausgesehen haben? Ich jedenfalls möchte mich nicht lange an dieser Wahl abarbeiten – oder sagen wir eher aufhalten. Die AfD war genau dort stark und die SPD dort schwach, wo ich es erwartet habe. In den Stadtteilen, in denen die Welt eben nicht in Ordnung ist: dort, wo es ungelöste gesellschaftliche Konflikte gibt, wo Armut und Ausgrenzung herrschen und wo die öffentliche Infrastruktur vernachlässigter ist als andernorts.
Alles Jammern hilft uns aber nicht weiter. Wir müssen wieder mehr raus zu den Menschen. Wir müssen ihnen zuhören, ihre Sorgen und Nöte ernst nehmen. Wir müssen uns endlich wieder mehr kümmern und Probleme lösen, anstatt ständig nur zu diskutieren, was alles nicht geht. Wir müssen vor allem in die Zukunft investieren – gerade in schwierigen Zeiten wie diesen.
Das gilt für das Land Nordrhein-Westfalen umso mehr. Kitas, Schulen, Krankenhäuser, Verkehr, Kommunen – der Investitionsstau ist groß und das merken die Menschen jeden Tag und sind frustriert, enttäuscht und wütend auf die Politik, die sich nur streitet, aber nichts hinbekommt.
In einer solchen Situation kann man, wie Ministerpräsident Hendrik Wüst es tut, mit dem Finger auf Berlin zeigen und jammern. Übrigens zu Unrecht: Nie zuvor hat der Bund mehr in die Bildung unserer Kinder investiert als jetzt mit dem Startchancenprogramm. Nie zuvor hat er den sozialen Wohnungsbau so stark gefördert wie in diesem Jahr. Ich will es mal deutlich sagen: die Schulen, Kitas und der Bau bezahlbarer Wohnungen sind eigentlich eine Aufgabe der Länder, nicht des Bundes. Es wäre schön, wenn das Land auch so viel Investitionswillen an den Tag legen würde.
Stattdessen schauen Träger sozialer Dienste, z.B. Kita, OGS, Frauenhäuser etc. mit großen Sorgen in die Zukunft und der Ausbau wichtiger Plätze in diesen Bereichen kommt zum Erliegen.
Ich finde, dass wir mehr in Bildung und Betreuung investieren müssen. Das entlastet Familien und trägt dazu bei, dass gerade Frauen mehr Zeit für Job und die Familie am Ende des Monats mehr Geld in der Tasche hat. Investitionen in Bildung schaffen zudem Chancengerechtigkeit. Sie sind eine Investition in die Zukunftsfähigkeit unseres Landes.
Im Rahmen der Teamwochen Chancengleichheit werden wir in diesem Sommer und Herbst das Thema weiter auf die politische Agenda setzen: mit Veranstaltungen, Aktionen und parlamentarischen Initiativen. Kommt doch am 27. September ab 14 Uhr auf unserer Bildungskirmes vor dem Landtag vorbei. Und im Anschluss geht es dann bei den Parlamentsnächten – unserem Tag der offenen Tür – im Landtag weiter.
Auch bei mir im Wahlkreis wird hierzu einiges passieren, denn auch ich möchte in den nächsten Monaten wieder raus zu den Menschen und mit ihnen ins Gespräch und in die Diskussion kommen. Zurzeit läuft meine Kleingarten- und Sportvereinstour. Die Planungen für weitere Veranstaltungen laufen zudem auf Hochtouren, weitere Infos folgen in Kürze.
Jetzt wünsche ich Ihnen und Euch aber erst einmal schöne Sommerferien. Genießt/genießen sie die Zeit, am besten mit einem spannenden Buch. Meine Mitarbeiter und ich werde es auch tun. Am 22. Juli und vom 2. bis 9. August schließt mein Wahlkreisbüro deshalb seine Türen.
Kommt/kommen Sie gut durch den Sommer!
Ihre/Eure
Anja Butschkau
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