Schlagwort: Anja Butschkau

Auszubildende für Schutz und Sicherheit besuchten den Landtag

Auszubildende zur Fachkraft für Schutz und Sicherheit besuchten den Landtag. Das Programm startete mit einem Einführungsvortrag zur Arbeit des Parlaments durch den Besucherdienst. Danach besuchte die Gruppe die Zuschauertribüne, wo die Besucher*innen die Plenardebatte verfolgten. Thema war dort eine Große Anfrage der SPD über die Auswirkungen des Klimawandels auf die Gesundheit und das Gesundheitswesen. Nach dem Besuch der Plenarsitzung diskutierten die Auszubildenden mit mir über die Arbeit der Landtagsabgeordneten und die Arbeits- und Ausbildungsbedingungen im Sicherheitsgewerbe.

Politische Kapitulation vor dem OGS-Rechtsanspruch

Ab 2026 gilt der Rechtsanspruch auf einen Platz im offenen Ganztag an unseren Grundschulen (OGS). Aber leider ist es um die Umsetzung dieses Rechtsanspruchs nicht gut bestellt. Wir fordern deshalb seit langem eine landesgesetzliche Grundlage, um hier endlich vor den Ball zu kommen. Und auch NRW-Schulministerin Dorothee Feller versprach noch im September, zügig einen Gesetzentwurf vorzulegen.  Doch am 7. März sind wir aus allen Wolken gefallen: Wir erfuhren, dass die Landesregierung am 5. März die „Fachlichen […]

CDU und FDP legen die Axt ans Streikrecht an

Der Streik im öffentlichen Nah- und Fernverkehr strapaziert die Nerven vieler Menschen. Das kann ich gut nachvollziehen. Aber: Das Streikrecht ist ein Kernelement unserer Demokratie und Arbeitnehmer*innen haben jedes Recht, dieses Mittel zur Durchsetzung ihrer Forderungen zu nutzen. Die Wirtschaftsunion der CDU Nordrhein-Westfalen unter Leitung der Landtagsabgeordneten Angela Erwin möchte nun das Streikrecht einschränken. Auch die FDP forderte in einem Antrag, die Rechte von Mitarbeiter*innen in der kritischen Infrastruktur – gerade im öffentlichen Nahverkehr – zurückzufahren. […]

CJD-Berufskolleg besuchte den Landtag

Heute begrüßte ich im Landtag die Jahrgangsstufe 9 des CJD-Berufskollegs in Kley. Die Schülerinnen und Schüler diskutierten mit mir eine Stunde lang über Themen wie die Bekämpfung des Klimawandels, E-Mobilität oder die Legalisierung von Cannabis. Vor dem Gespräch nahmen die Schüler*Innen am Besuchsprogramm des Landtags teil, in dem sie die Arbeit des Parlaments kennenlernten.

Starker Rückhalt durch Dortmunder SPD-Parteitag

Nach über vier Jahren traf sich die SPD Dortmund endlich wieder zu einem „normalen“ Unterbezirksparteitag. Vorbei ist die Corona-Zeit, in der Parteitage nur im Autokino, im Internet oder in deutlich reduzierter Delegiertenzahl möglich waren. Auch wenn gerade der Parteitag im Autokino unter dem Hochofen auf Phoenix-West ein unvergessliches Ereignis war, in dem unsere Partei in Dortmund gezeigt hat, wie man kreativ mit der Pandemie umgeht, ist und bleibt doch ein echter Parteitag, bei dem man den […]

PM: Seit 1918 gibt es das Frauenwahlrecht in Deutschland – nutzen wir es!

Pressemitteilung: Anja Butschkau: „Seit 1918 gibt es das Frauenwahlrecht in Deutschland – nutzen wir es!“ Zum Internationalen Frauentag am 8. März erklärt Anja Butschkau, frauenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Wir Frauen können mit unserer Stimme unser Land und unser Europa verändern. Nutzen wir diese Chance, wann immer sie sich uns bietet! Lasst uns Frauen auch in Deutschland dem Aufruf von Taylor Swift, einer der derzeit einflussreichsten Frauen der Welt, folgen und wählen gehen! Lasst […]

Gesundes Kima? Nicht mit der Landesregierung

Der Klimawandel ist in vollem Gange. Auch in unseren Breitengeraden: Heiße, trockene Sommer mit Rekordtemperaturen. Wir erlebten in diesem Jahr einen der wärmsten Winter seit Beginn der Aufzeichnungen. Der Februar 2024 war sogar der wärmste je gemessene! Klimaschutz, das klingt immer so großzügig. Als würden wir dem Klima etwas Gutes tun. Das ist natürlich Quatsch. Denn wir schützen ja nicht das Klima, sondern uns selbst. Weil wir in einer heißer werdenden Welt, nicht gut leben können: […]

Abschaffung der Straßenausbaubeiträge – Elfmeter vergeben

Die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge war überfällig: Über fünf Jahre haben wir mit Kommunalministerin Ina Scharrenbach darum gerungen, dass die leidigen Beiträge endlich gesetzlich abgeschafft werden. Fünf lange Jahre haben sich die Ministerin und die CDU-Fraktion mit Händen und Füßen gewehrt, bis es einfach nicht mehr haltbar war. Jetzt wurden die Straßenausbaubeiträge endlich per Gesetz vom Landtag abgeschafft. Gut so! Doch selbst jetzt gelingt es der CDU-Ministerin, mit dem Gesetz neue Ungerechtigkeiten zu schaffen. Denn alle, deren […]

Wir brauchen Fortschritt in der Wohnungsbaupolitik

Noch immer hat sich die Lage auf dem Wohnungsmarkt nicht verbessert. Die Mieten sind zu hoch und im Bereich des sozialen Wohnungsbaus mangelt es an neuen Wohneinheiten. Landesbauministerin Ina Scharrenbach spricht stolz über die 6.726 neuen Wohneinheiten mit Mietpreisbindung, die im vergangenen Jahr dazugekommen sind. Dabei reicht das noch lange nicht aus. Ganz im Gegenteil – im Vergleich zum Jahr 2016 ist das ein Rückgang von 28 Prozent! Das ist besonders problematisch, da die allermeisten Menschen […]

„Abschaffung der Straßenausbaubeiträge: Auf der Zielgeraden Härtefallfonds verpasst“

In der Plenarsitzung am Mittwoch hat der Landtag abschließend den Gesetzentwurf der schwarz-grünen Koalition zur Abschaffung der Beiträge für den Ausbau kommunaler Straßen im Land Nordrhein-Westfalen beschlossen. Zur Abstimmung stand auch der Änderungsantrag der Fraktionen der SPD und der FDP, mit dem die beiden Fraktionen einen Härtefallfonds für die Anliegerinnen und Anlieger einführen wollte, deren Straßensanierung vor dem 1. Januar 2018 beschlossen wurde. Hierzu erklären die Dortmunder SPD-Landtagsabgeordneten Volkan Baran, Anja Butschkau, Nadja Lüders und Ralf […]

Pressemitteilung: „Toxische Alpha-Male-Bewegung entschieden bekämpfen – 70 Prozent der jungen Frauen bereits Opfer von Frauenhass und Gewaltphantasien“

Pressemitteilung von Lisa-Kristin Kapteinat und Anja Butschkau: Die SPD-Fraktion bringt heute im umgekehrten Verfahren den Antrag „Incels, Alpha-Males & Pick-Up Artists“ – Frauen- und demokratiefeindliche Trends ernstnehmen, Frauen- und Mädchenhass im Netz bekämpfen“ (Drs. 18/8128) in den Landtag ein. Hierzu erklären Lisa-Kristin Kapteinat, stellvertretende Vorsitzende, und Anja Butschkau, frauenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Landtag NRW: Lisa-Kristin Kapteinat: „Im Netz wird zunehmend ein Frauenbild kreiert und verbreitet, das einem Rollback in die 1950er Jahre gleicht. Die sogenannte […]

Pressemitteilung „Landesregierung muss Diskriminierung auf dem Wohnungsmarkt entgegentreten“

Pressemitteilung von Lisa-Kristin Kapteinat und Anja Butschkau: Am heutigen Donnerstagnachmittag bringt die SPD-Fraktion ihren Antrag „Diskriminierung von Alleinerziehenden und Menschen mit Zuwanderungsgeschichte auf dem Wohnungsmarkt entschieden bekämpfen“ (Drucksache 18/8127) in den Landtag ein. Hierzu erklären Lisa-Kristin Kapteinat, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion im Landtag NRW, und Anja Butschkau, Sprecherin für Frauen und Gleichstellung: Lisa-Kristin Kapteinat: „Immer noch werden viele Menschen und ganze Teile unserer Gesellschaft in NRW auf dem Wohnungsmarkt diskriminiert. Insbesondere Menschen mit Zuwanderungsgeschichte erfahren strukturelle […]

Jochen Ott besucht Dortmund!

Bezahlbares Wohnen ist für mich die zentrale soziale Frage unserer Zeit. Der Druck auf dem Wohnungsmarkt steigt und wird an diejenigen durchgereicht, die nur wenig Geld zum Leben haben. Die Gemeinnützige Baugenossenschaft Lütgendortmund packt an und baut an der Provinzialstraße 36 neue, öffentlich geförderte und barrierefreie Wohnungen, die vor allem eins sind: bezahlbar. Davon überzeugte sich Jochen Ott bei seinem Besuch in Lütgendortmund. Die neuen Wohnungen werden voraussichtlich ab dem Herbst dieses Jahres bezugsfertig sein. Projekte […]

Team Butschkau ist in Oespel unterwegs!

Das Team Butschkau verteilt heute und in den nächsten Tagen an alle Haushalte in #Oespel einen Info-Flyer. Wir wollen sachlich über die Zentrale Unterbringungseinrichtung für Geflüchtete informieren, die vor einigen Tagen im ehemaligen IBIS-Hotel im Indupark an den Start gegangen ist. Der Info-Flyer kann auf https://www.anjabutschkau.de/…/Kompaktinfo_ZUE_Indupark… heruntergeladen oder in meinem Wahlkreisbüro angefordert werden.

SoVD-Damen besuchen den Landtag

Auf Einladung der Landtagsabgeordneten Anja Butschkau (SPD) besuchten 15 Frauen des SoVD-Ortsverbands Hombruch/Ost-West den Landtag. Nach einem informativen Einführungsvortrag über die Arbeit des Parlaments und dem Besuch der Plenarsitzung diskutierten sie mit Butschkau und ihrem Dortmunder Abgeordnetenkollegen Ralf Stoltze über den Zusammenhalt in unserer Gesellschaft. Gerade der Umgang mit der AfD im Landtag und die Demonstrationen für Demokratie stießen dabei auf großes Interesse.

Drei Tage Politik zum Anfassen und Ausprobieren

Die Dortmunder Schülerin Bahar Demir nahm am Jugendlandtag teil Einmal im Jahr lädt der Landtag Jugendliche zwischen 16 und 20 Jahren aus ganz Nordrhein-Westfalen zum Jugendlandtag nach Düsseldorf ein. Sie übernehmen im Plenarsaal den Platz ihrer Abgeordneten und diskutieren drei Tage lang über verschiedene Themen. Für die Landtagsabgeordnete Anja Butschkau (SPD) nahm in diesem Jahr die 16-jährige Bahar Demir am Jugendlandtag teil. Die Schülerin der Gesamtschule Gartenstadt bewarb sich mit der Frage „Warum läuft Politik in […]

Unser Kleingarten-Antrag erntet viel Zustimmung

Unser Antrag „Lange Tradition, moderne Idee – 100 Jahre Kleingartenverbände in NRW“, der bereits unter vielen Kleingärtner*innen große Zustimmung fand, war nun Gegenstand einer Anhörung im Landtag. Bei den Sachverständigen erntete der Antrag viel Zustimmung. Der WDR nahm die Anhörung zum Anlass, in verschiedenen Sendungen im Fernsehen und im Radio über Kleingärten zu berichten. In unserem Antrag fordern wir eine höhere Wertschätzung der sozialen, ökonomischen und ökologischen Leistungen, die Kleingärten erbringen, einen stärkeren Schutz bestehender Kleingartenanlagen […]

Auf Spurensuche nach jüdischem Leben

Schüler*innen reinigten Stolpersteine in Lütgendortmund Schüler*innen des Bert-Brecht-Gymnasiums haben sich mit der Landtagsabgeordneten Anja Butschkau auf Spurensuche nach jüdischem Leben in Lütgendortmund gemacht. Zum Gedenken an die deportierten und ermordeten Jüdinnen und Juden reinigten sie die Stolpersteine vor ihren ehemaligen Wohn- und Geschäftshäusern, die dort an ihr Schicksal erinnern. Begleitet wurde diese Aktion vom Lütgendortmunder Heimatforscher Wilhelm Mohrenstecher, der von den Menschen, den Spuren, die sie hinterlassen haben und den Verbrechen an ihnen berichtete. Die Schüler*innen […]