Kategorie: Pressemitteilung

Kahlschlag bei den Integrationskursen aufhalten und Zulassungsstopp aufheben

PRESSEMITTEILUNG: Der von der Bundesregierung verhängte Zulassungsstopp für bestimmte Teilnehmende an Integrationskursen sorgt zunehmend für Kritik aus den Kommunen. Die Dortmunder Landtagsabgeordnete Anja Butschkau (SPD) fordert, die Entscheidung des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF) schnellstmöglich zu korrigieren und Integrationskurse wieder breiter zugänglich zu machen. Mitte Februar hatte das BAMF angekündigt, dass Zugewanderte, die bislang freiwillig an Integrationskursen teilnehmen konnten, vorerst nicht mehr zugelassen werden. Hintergrund ist der Versuch von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU), die Ausgaben […]

Barrierefrei-Tour in Lütgendortmund: Hindernisse sichtbar machen und Lösungen entwickeln

Pressemitteilung: Auf Initiative der Dortmunder Landtagsabgeordneten Anja Butschkau fand gemeinsam mit der Betroffenen und Aktivistin Daniela Piur, Marcel Piur, Bezirksbürgermeister Andreas Lieven sowie dem Leiter der Bezirksverwaltungsstelle Lütgendortmund, Marc Rostohar, eine Barrierefrei-Tour durch den Stadtbezirk Lütgendortmund statt. Im Rahmen des Rundgangs wurden Gehwege, Bushaltestellen sowie Zugänge zum Einzelhandel in den Blick genommen. Dabei konnten konkrete Barrieren identifiziert und zugleich praxisnahe Verbesserungsvorschläge entwickelt werden, um die selbstverständliche Teilhabe aller Menschen am öffentlichen Leben zu ermöglichen. Bild v.l.n.r.: […]

Rückkehr von Teilzeit zurück in Vollzeit funktioniert immer noch nicht

PRESSEMITTEILUNG: Anlässlich des Equal Pay Day, der in diesem Jahr am morgigen 27. Februar stattfindet, erklärt Anja Butschkau, frauenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Es ist erfreulich, dass der Equal Pay Gap um einen weiteren Prozentpunkt gesunken ist. Das ist ein wichtiger Schritt hin zu mehr Gleichstellung auf dem Arbeitsmarkt. Alarmierend bleibt jedoch, dass die Lohnlücke insbesondere bei älteren Arbeitnehmerinnen weiterhin besonders groß ist. Das zeigt deutlich, dass die Rückkehr von Teilzeit zurück in Vollzeit […]

Bezirkspolitiker vor Ort: Zustände am Harkortbogen verunsichern Anwohner

PRESSEMITTEILUNG: Immer wieder hat es in den letzten Wochen Ärger im Bereich des Harkortbogen-Centers im unteren Teil der Harkortstraße gegeben. Anwohner berichten von nächtlichen Randalen auf dem Platz vor dem Harkortbogen und im Treppenhaus der Seniorenanlage. Geschildert wurden unter anderem Böller im Treppenhaus, Einkaufswagen, die die Treppen hinuntergestoßen werden und übermäßiger Alkoholkonsum. Insbesondere die älteren Bewohner der Anlage sind zunehmend verunsichert.  An einem Infostand vor dem Harkortbogen informierten sich jetzt die Hombrucher Landtagsabgeordnete Anja Butschkau (SPD) […]

Zustände am Clarenberg sind unzumutbar! LEG muss jetzt handeln

PRESSEMITTEILUNG: Nach einer kurzfristig anberaumten Bürgersprechstunde in der LEG-Großwohnsiedlung Clarenberg in Dortmund-Hörde schlägt die SPD-Landtagsabgeordnete Anja Butschkau Alarm. Zahlreiche Mieterinnen und Mieter berichteten von gravierenden Missständen in ihren Wohnungen und im gesamten Quartier. Butschkau hat sich deshalb in einem ausführlichen Schreiben an den Vorstandsvorsitzenden der LEG Immobilien Lars von Lackum gewandt und fordert eine umgehende Beseitigung der Probleme. Innerhalb kurzer Zeit suchten 35 Bewohnerinnen und Bewohner das Gespräch mit der Abgeordneten. Viele der Schilderungen seien, so […]

SPD fordert sichere Verkehrs- und Fußwegeanbindung für Wohngebiet „Ewige Teufe“ in Hombruch

PRESSEMITTEILUNG: Vertreterinnen und Vertreter der SPD haben sich vor Ort ein Bild von der Verkehrssituation im Wohngebiet „Ewige Teufe“ in Hombruch gemacht. Trotz des seit über einem Jahr bezogenen Neubaugebiets fehlt es bislang an einer sicheren Verkehrs- und insbesondere fußläufigen Anbindung. An dem Ortstermin nahmen die Landtagsabgeordnete Anja Butschkau, die örtliche Ratsvertreterin Marthe Pflüger, der Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Brünninghausen Horst Tieling sowie Bezirksbürgermeister Volker Schultebraucks teil. Unterstützt wurden sie vom Anwohner Theo Wolter, der die Problemlage […]

In Dortmund schließen Kitas öfter als vor zwei Jahren

PRESSEMITTEILUNG: In Nordrhein-Westfalen werden Kitas an immer mehr Tagen geschlossen. Im Durchschnitt waren die Kitas an 23 Tagen zu. Das sind mehr Schließtage als noch vor zwei Jahren. Das ergab eine Anfrage der SPD-Fraktion im Landtag NRW. Im Jugendamtsbezirk Dortmund sind die Kitas im Schnitt an 23 Tagen geschlossen. Das ist ein Tag mehr als noch vor zwei Jahren. „Als SPD-Fraktion haben wir im Düsseldorfer Landtag die Landesregierung gefragt, wie oft die Einrichtungen denn im laufenden […]

Vor verschlossenen Türen: Kitas in Dortmund mussten 118-mal ganz oder teilweise den Betrieb einstellen

PRESSEMITTEILUNG: Auf Nachfrage der SPD-Fraktion hat die schwarz-grüne Landesregierung heute im Familienausschuss des Landtags die aktuellen Zahlen (Januar bis November 2025) zu (Teil-) Schließungen von Kindertagestätten vorgestellt. Hierzu erklären die vier Dortmunder SPD-Landtagsabgeordneten Volkan Baran, Anja Butschkau, Nadja Lüders und Ralf Stoltze: „Der Höhepunkt der Schnupfen- und Erkältungswelle steht noch aus und der Dezember ist noch gar nicht eingerechnet: Dennoch hat es in diesem Jahr bereits 920 Meldungen über personelle Unterbesetzungen gegeben. Davon waren 136 Kitas […]

Werkstatt Solidarität zu Gast im Landtag

PRESSEMITTEILUNG: Die Werkstatt Solidarität, ein Träger der Jugendhilfe aus Bövinghausen besuchte den Landtag in Düsseldorf. Im Rahmen des Besuchsprogramms lernten die Besucherinnen und Besucher die Arbeit des Parlaments und der Abgeordneten kennen. Zu Beginn ihres Besuchs traf die Gruppe die Dortmunder Landtagsabgeordnete Anja Butschkau (SPD), die darüber berichtete, wie sie in die Politik gekommen ist und wofür sie sich im Landtag einsetzt. Mit der Gruppe tauschte sie sich über die Herausforderungen junger Menschen aus, in Dortmund […]

NRW-Plan von Hendrik Wüst bedeutet für Dortmund ein deutliches Minus

Mit dem SPD-Vorschlag zur Verteilung des Bundes-Sondervermögens für Infrastruktur und Klimaneutralität wären Dortmunds Investitionsmöglichkeiten deutlich besser gewesen. PRESSEMITTEILUNG: Die Landesregierung hat mit dem sogenannten „Nordrhein-Westfalen-Plan für gute Infrastruktur“ ein Investitionsprogramm vorgestellt, das auf den ersten Blick ambitioniert wirkt. „Bei genauerem Hinsehen entpuppt sich der Plan jedoch als Etikettenschwindel, der kaum neue Impulse setzt“, kritisieren die Dortmunder Landtagsabgeordneten Volkan Baran, Anja Butschkau, Nadja Lüders und Ralf Stoltze. Die für den NRW-Plan eingesetzten ergänzenden Landesmittel stammen überwiegend aus […]

Dortmunder Mädchen erleben Politik hautnah im Landtag NRW

PRESSEMITTEILUNG: Politik aus erster Hand: Beim diesjährigen Girls’ Day der SPD-Fraktion im Landtag Nordrhein-Westfalen hatten junge Frauen die Gelegenheit, hinter die Kulissen der Landespolitik zu blicken. Auf Einladung der Dortmunder Landtagsabgeordneten Anja Butschkau und Volkan Baran nahmen auch Daniela Heisterkamp, Lilly Kieninger und Melek Mirza aus Dortmund teil. Gemeinsam mit 25 weiteren Teilnehmerinnen aus ganz NRW erfuhren sie, wie parlamentarische Arbeit funktioniert, wie der Alltag einer Abgeordneten aussieht und welchen Weg Frauen in die Politik genommen […]

„Häusliche Gewalt: Trotz steigender Zahlen stoppt Schwarz-Grün den Bau weiterer Frauenhäuser“

PRESSEMITTEILUNG: Die Zahl der gemeldeten Fälle häuslicher Gewalt ist in Nordrhein-Westfalen 2024 erneut angestiegen. Laut Landeskriminalamts (LKA) sind im vergangenen Jahr über 66.000 Menschen Opfer in ihrem eigenen Zuhause geworden; in 71 Prozent der Fälle waren die Opfer weiblich. Hierzu erklärt Anja Butschkau, frauenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Die Zahl der Fälle häuslicher Gewalt steigt, doch die Landesregierung stoppt den dringend notwendigen Ausbau der Frauenhausplätze. NRW verfügt zwar über ein relativ starkes Hilfenetz, aber […]

Marie-Reinders-Realschule beim Girls‘ and Boys‘ Day im Landtag

PRESSEMITTEILUNG: Schülerinnen und Schüler der Marie-Reinders-Realschule in Hörde nahmen am Girls‘ and Boys‘ Day des nordrhein-westfälischen Landtags teil. Eingeladen wurden sie von der Landtagsabgeordneten Anja Butschkau (SPD), die die Gruppe vor Veranstaltungsbeginn in Empfang nahm und den Plenarsaal zeigte. Dort wurden die Gäste dann auch von Vertretern des Landtagspräsidiums begrüßt und bei einem Kurzvortrag über die Arbeit des Parlaments informiert. Im Anschluss konnten die Schülerinnen und Schüler sich auf einem Markt der Möglichkeiten über handwerkliche und […]

Geballte Nordstadt-Power zu Gast im Landtag

Pressemitteilung: Auf Einladung der Landtagsabgeordneten Anja Butschkau (SPD) besuchten Mitglieder des Kulturorts Depot, der Nordstadtblogger-Redaktion und der Correctiv-Jugendredaktion „Salon 5“ den Landtag in Düsseldorf. Die Besucher erhielten einen Einblick in die Arbeit des Parlaments und verfolgten die Plenardebatte von der Zuschauertribüne aus. Im Anschluss trafen sie die Dortmunder Abgeordnete Anja Butschkau und diskutierten mit ihr über aktuelle gesellschaftliche Themen und wie junge Menschen Politik wahrnehmen.

Deutsche Bahn revidiert ihre Bahnhofsstrategie für Hörde

In einem Gespräch mit NRWs oberstem Eisenbahner thematisierte die Landtagsabgeordnete Anja Butschkau den mangelhaften Zustand des Hörder Bahnhofs PRESSEMITTEILUNG: Er ist einer der neuesten Bahnhöfe in Dortmund, zugleich aber auch einer derjenigen, der immer wieder die Gemüter erhitzt. Seit vielen Jahren häufen sich die Beschwerden über den Bahnhof Hörde, auch gegenüber der Landespolitik. Viele Menschen fühlen sich vor allem im Personentunnel zu den Gleisen unwohl. Die Landtagsabgeordnete Anja Butschkau (SPD) thematisierte das in dieser Woche zum […]

Die Verabschiedung des Gewalthilfegesetzes war ein Meilenstein

Gleichstellungspolitikerin Anja Butschkau besuchte die „SPD Frauen Berghofen“ Pressemitteilung: Das Thema Gewaltschutz war zuletzt nicht nur Thema im Bundestag, sondern auch Gegenstand einer Diskussion bei den SPD Frauen Berghofen. Auf Einladung der Vorsitzenden Bärbel Mielicki berichtete die frauenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im NRW-Landtag Anja Butschkau über gleichstellungspolitische Themen, die gerade in der Landespolitik auf der Tagesordnung stehen. Die Dortmunder Abgeordnete setze sich dort neben gerechteren Chancen von Frauen in der Arbeitswelt und die Vereinbarkeit von Familie […]

Bewohner des Augustinums besuchten den Landtag

Pressemitteilung: Auf Einladung der Abgeordneten Anja Butschkau (SPD) besuchten Bewohnerinnen und Bewohner des Augustinums in Lücklemberg den Landtag in Düsseldorf. Sie verfolgten auf der Zuschauertribüne eine Plenardebatte zum Thema Handwerk und trafen im Anschluss ihre Gastgeberin. Butschkau berichtete über ihren Weg in die Politik und ihre politische Arbeit im Landesparlament. Themen waren auch der Rechtsruck in unserer Gesellschaft und der Schutz von Frauen vor häuslicher Gewalt. Ergänzt wurde das Programm durch einen Einführungsvortrag zur Arbeit des […]

Land fördert neue Begegnungsanlage für den Sportplatz von Arminia Marten

PRESSEMITTEILUNG: Der SV Arminia Marten erhält eine Förderung aus dem Programm „Moderne Sportstätten 2022“. Diese positive Botschaft brachte die Landtagsabgeordnete Anja Butschkau (SPD) aus Düsseldorf mit. Das Geld wird in die Installation einer Beregnungsanlage für den Rasenplatz, der erst vor Kurzem saniert wurde, fließen. „Ich freue mich für Arminia, aber gerade auch für den Stadtteil Marten, dass mit Hilfe des Landes die Attraktivität der Sportanlage gesteigert werden kann“, sagt Anja Butschkau. „In den letzten Jahren hat […]