Kategorie: Dortmund

„70 Jahre Grundgesetz sind ein Grund zum Feiern“

Letzte Woche Donnerstag begrüßte ich im Landtag eine große Besuchergruppe. Es besuchten mich aus Dortmund das DHB-Netzwerk Haushalt, die Evangelische Studierendengemeinde und die Frauenübernachtungsstelle der Diakonie. Es war also eine sehr bunt gemischte Gruppe. Die Besuchergruppe durfte an dem Tag den Landtag besuchen, an dem das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland 70 Jahre alt wurde, den 23.05.2019. Im Plenum des Landtags fand deshalb eine Debatte zu diesem Jubiläum statt. Die Besucherinnen und Besucher konnten eine Ausschnitt dieser […]

Projekt angekommen zu Besuch im Landtag

Gestern erhielt ich im Landtag Besuch vom Projekt angekommen in deiner Stadt Dortmund. Das Projekt ist ein Lern- und Freizeitangebot für Zugewanderte zwischen 16 und 25 Jahren mit einem Anlaufpunkt in einer ehemaligen Hauptschule am Westpark, heute Adam’s Corner. In dem Projekt können die jungen Menschen ihre Deutschkenntnisse verbessern, sich auf Ausbildung und Beruf vorbereiten und mit Gleichaltrigen Freizeitangebote nutzen. Dabei werden sie vor Ort von Sozialpädagog*innen als feste Ansprechpartner*innen betreut. Das Projekt wurde 2015 von […]

Notfallversorgung im Hütten-Hospital erhalten

Gestern habe ich das Hüttenhospital in Hörde besucht. Hintergrund war ein Hilferuf von Stadt Dortmund und Krankenhausleitung. Das Krankenhaus könnte aus der Notfallversorgung der Stadt herausfallen. Dies würde ein Loch in die Notfallstrukturen in der Stadt reißen. Daher möchte das Hütten-Hospital einen Antrag auf eine Sondergenehmigung beim Land stellen, den sowohl die Stadt Dortmund als auch ich persönlich unterstütze. Bei meinem Besuch informierte ich mich auch über die geriatrische Ausrichtung des Krankenhauses. Viele Expert*innen hatten das […]

„Wir müssen in die sozialen Berufe investieren!“

Der AWO-Ortsverein Dortmund-Westrich und der Humanistische Verband Dortmund-Ruhr-Lippe besuchten mich im Landtag. Teil des Besuchsprogramms war neben einer Einführung durch den Besucherdienst des Landtags, eines Besuchs der Plenarsitzung und einer Erfrischung bei Kaffee und Kuchen, auch eine Diskussion mit mir. Wir sprachen viel über Politik im Land und in Dortmund. Dabei wurde klar und deutlich, dass wir eine Wohnungspolitik brauchen, die die Mieten bezahlbar macht! Deshalb hier nochmal die Forderungen der SPD in NRW: Auch über […]

Neuer Newsletter

Mein neuer Newsletter ist heute erschienen. Themen sind unter anderem das Sozialstaatskonzept der SPD, die miserablen Bilanzen der Landesregierung bei den Themen Wohnungsbau und Staus, die Debatte um den Paragrafen 219a und meine Tour mit Landtagsvizepräsidentin Carina Gödecke durch Dortmund. Ich wünsche Euch viel Spaß beim Lesen und freue mich über Rückmeldungen.

Mit einer Kindergrundsicherung wollen wir die Kinderarmut in Dortmund bekämpfen

Die Kinderarmut in Dortmund ist in den letzten Jahren stark angestiegen. Zu dem Ergebnis kommt die Antwort zu einer Kleinen Anfrage, die die Landtagsabgeordnete Anja Butschkau an die NRW-Landesregierung gestellt hat. Lebte 2008 noch etwas mehr als jedes vierte Kind in Dortmund von Mindestsicherungsleistungen (26 Prozent der Unter-18-Jährigen), so stieg dieser Anteil bis Ende 2017 auf 31,6 Prozent. Damit lebt in Dortmund fast jedes dritte Kind von Arbeitslosengeld 2, Sozialhilfe oder Leistungen des Asylbewerberleistungsgesetzes. Die Entwicklung […]

Jetzt bewerben: SPD-Abgeordnete laden zum Girls‘ Day in den Landtag

Du interessierst Dich für Politik? Du bist weiblich, über 16 Jahre und gehst noch zur Schule? Und Du wolltest schon immer mal wissen, wie man als junge Frau den Weg in die Politik schafft und dabei alle Hürden meistert? Dann bist Du bei uns richtig! Am 21. März findet der Girls‘ Day der SPD-Fraktion im Landtag NRW statt, an dem Mädchen und junge Frauen einen Einblick in Politik bekommen können. Die weiblichen Abgeordneten der SPD-Fraktion im […]

Neuer Newsletter

Die letzte Ausgabe meines Newsletters in diesem Jahr ist erschienen. Themen der Ausgabe: CDU, FDP und Grüne lehnen Abschaffung der Kita-Gebühren ab CDU und FDP wollen ein Zwei-Klassen-System bei Straßenausbaubeiträgen Diesel-Wahnsinn: Laschet legt das Land lahm Unterstütze „Stichwahl bleibt“ Ausschuss untersucht Todesfall in der JVA Kleve NRW ist weit entfernt von einer erfolgversprechenden Brexit-Strategie Frauenhäuser: Jede Frau, die Opfer von Gewalt wurde, muss unkompliziert ein Obdach in einer Hilfeeinrichtung finden können SPD-Fraktion feiert 100 Jahre Frauenwahlrecht […]

Drei neue Frauenhausplätze dürfen nur ein Anfang sein

Das Frauenhaus Dortmund erhält zusätzliche Fördermittel des Landes, um drei weitere Unterbringungsplätze für Frauen und drei weitere für sie begleitende Kinder zuschaffen. Dazu nimmt die Dortmunder Landtagsabgeordnete Anja Butschkau (SPD)Stellung: „Der hohe Druck der SPD-Opposition im Landtag und der Frauenhäuser auf die Landesregierung in den letzten Monaten hatte Erfolg. Die drei zusätzlichen Plätze für das Frauenhaus Dortmund sind wichtig und werden Frauen in einer Notsituationhelfen. Sie dürfen aber nur ein Anfang sein, denn an der generellen […]

Digitalisierung Digitalpakt Gute Schule 2020 Phoenix-Gymnasium

Phoenix-Gymnasium auf dem Weg in die digitale Zukunft

Wohl jeder, der ein Kind in der Schule hat oder der selbst noch nicht allzu lange aus der Schule raus ist, kennt die Situation. Schulen, in denen das Lernen mit und am Computer nicht wirklich stattfinden kann. Schulen, in denen es nicht in jedem Klassenraum Internet gibt und in denen die Ausstattung mit Computern nicht wirklich vorhanden ist. Was sich mir am Donnerstag bei meinem Besuch des Phoenix-Gymnasiums in Hörde eingeprägt hat, war die Aussage von […]

Jede Frau, die Opfer von Gewalt wurde, muss unkompliziert ein Obdach in einer Hilfeeinrichtung finden können

Gewalt gegen Frauen und Mädchen ist Alltag in Deutschland. Vor ein paar Tagen hat Bundesfamilienministerin Franziska Giffey die Kriminalstatistik zur häuslichen Gewalt veröffentlicht. Zu rund 138.893 Anzeigen kam es 2017, nachdem es zu Gewaltausbrüchen innerhalb der Ehe oder Partnerschaft kam. In 113.965 der Fälle war das Opfer eine Frau. Die Dunkelziffer dürfte weitaus höher sein. Etwa alle zwei bis drei Tage wird eine Frau durch ihren Partner oder Ex-Partner getötet. Das sind Zahlen, die in ihrer […]

Dortmunder Frauenverbände und AWO Berghofen besuchten Anja Butschkau im Landtag

Gestern besuchten mich Vertreterinnen der Arbeitsgemeinschaft Dortmunder Frauenverbände, in der ich über viele Jahre als Vertreterin der AWO selbst mitgearbeitet habe, und Mitglieder des AWO-Ortsvereins Berghofen im Landtag. Ich habe mich sehr gefreut über diesen netten Besuch und darüber, alte Wegbegleiter*innen wiederzusehen. Auf der Besuchertribüne verfolgten meine Gäste die Debatte um die Kürzung der Landesförderung an die Wohlfahrtsverbände, welche die Landesregierung umsetzen will. Im Anschluss trafen wir uns zur Gruppendiskussion, zu der auch meine Kollegin Nadja Lüders dazu kam. Wir […]

Minister Laumann setzt die Existenz des Instituts für Gerontologie aufs Spiel

Die Landesregierung plant, zum Jahresende die Förderung des Instituts für Gerontologie einzustellen. Die Dortmunder SPD-Landtagsabgeordneten Anja Butschkau, Volkan Baran und Nadja Lüders hatten zu diesen Plänen eine Kleine Anfrage an die Landesregierung gerichtet, deren Antwort nun vorliegt. Die Abgeordneten nehmen wie folgt Stellung: „Angesichts der Herausforderungen des demografischen Wandels, halten wir die Pläne von Sozialminister Karl-Josef Laumann, dem Institut für Gerontologie die Fördermittel zu streichen, weiterhin für skandalös. Selbst der Minister bescheinigt dem Institut eine gute […]

Wir wollen die Straßenausbaubeiträge abschaffen und die Bürgerinnen und Bürger entlasten

Der Landtag hat heute den Gesetzentwurf der SPD-Landtagsfraktion beraten, der eine Abschaffung der Straßenausbaubeiträge vorsieht. Dazu erklären die Dortmunder SPD-Abgeordneten Volkan Baran, Anja Butschkau, Armin Jahl und Nadja Lüders: „Mit diesem Schritt wollen wir Tausende Bürgerinnen und Bürger landesweit entlasten. Auch in Dortmund stehen viele vor existenziellen Problemen, wenn nach dem Ausbau die Gebührenbescheide kommen. Wir wollen, dass das Land den Anteil der Anwohner komplett übernimmt. Wir sind gespannt, ob CDU und FDP diesen bürgerfreundlichen Weg […]

Sozialminister Laumann verschweigt positive Entwicklung bei ZWAR und streicht Fördermittel

NRW-Sozialminister Karl-Josef Laumann berichtete heute im Sozialausschuss des Landtags, dass ab 2020 die Förderung für das Seniorenprojekt Zwischen Arbeit und Ruhestand (ZWAR) eingestellt werden soll. Das Land fördert ZWAR mit jährlich 600.000 Euro, aus denen die Zentralstelle in Dortmund-Marten finanziert wird. Die Landtagsabgeordneten Anja Butschkau, Nadja Lüders und Volkan Baran nehmen dazu Stellung: „Nachdem Sozialminister Laumann bereits dem Institut für Gerontologie die Mittel streicht, ist dies die zweite Hiobsbotschaft zur Seniorenpolitik in Nordrhein-Westfalen. Trotz einer älter […]

Neuer Newsletter

Die Herbstausgabe meines Wahlkreisnewsletters ist druckfrisch erschienen. Themen der Ausgabe: Aus dem Landtag: Verstößt die Landesregierung mit ihrer Haushaltspolitik gegen die Verfassung? Strukturwandel im Rheinischen Braunkohlerevier Stockender Kita-Ausbau Frauenhausfinanzierung Paragraf 219a abschaffen 100 Jahre Frauenwahlrecht – SPD-Fraktion lädt zum Festakt ein Aus dem Wahlkreis: Sozial- und frauenpolitische Herbsttour durch Dortmund Dortmund ist keine Stadt der Nazis Laumanns irrsinnige Seniorenpolitik Studierendenwerk benötigt 33 Millionen Euro für Bau und Sanierung von Studentenwohnheimen Land fördert Kinder- und Jugendsportpark in […]

Tag der Medienkompetenz: Besuch in der Roboter-AG des Goethe-Gymnasiums

Am 05.11.2018 findet der Tag der Medienkompetenz im Düsseldorfer Landtag statt. Es ist eine von Landesregierung und Landtag NRW gemeinsam ausgerichtete und geförderte Veranstaltung. Organisiert und durchgeführt wird sie vom Grimme-Institut. Zuvor haben die Landtagsabgeordneten die Möglichkeiten bei Aktionen vor Ort sich in ihrem Wahlkreis über Medienkompetenz zu erkundigen. Es geht darum, vor Ort mit den Verantwortlichen über die Förderung von Medienkompetenz, über Mediennutzung, Zielgruppen und zukünftige Strategien zu sprechen. Anja Butschkau MdL nutzte diese Gelegenheit, […]

3,5 Millionen Euro für Dortmund – Entlastung bereits ein Jahr früher

Durch einen Gesetzentwurf von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) werden die Städte und Gemeinden in NRW 2019 um 126 Millionen Euro entlastet. Grund dafür ist, dass der „Fonds Deutsche Einheit“ bereits ein Jahr früher als vorgesehen zu Ende geht, so dass die Kommunen einen Teil ihrer erhöhten Gewerbesteuerumlage nicht mehr zahlen müssen. Damit kann die Stadt Dortmund bereits 2019 mit einer Entlastung von 3.497.350 Euro rechnen. Dazu erklären die Dortmunder Landtagsabgeordneten Volkan Baran, Anja Butschkau, Armin Jahl […]