Dortmunder*innen im Landtag zu Besuch

Wenige Tage danach verfolgten Gäste der Dortmunder Mitternachtsmission, des Werkhof-Projekts „Miteinander im Quartier“ und Auszubildende des Hombrucher Gebäudesicherheitsunternehmens Objektcontrol im Landtag die Plenardebatte und trafen sich im Anschluss mit mir zu einem Austausch. Einen Tag später diskutierte ich dann – in Vertretung von Volkan Baran – mit Mitarbeitern der DB Netz in Dortmund und des Petek Business-Netzwerks Migrantinnen NRW. Bereits im Juni absolvierte Thooya Shabesan ein Tagespraktikum in meinem Wahlkreisbüro und Louis Assauer ein dreitägiges Schülerpraktikum […]

Anja Butschkau Besuchergruppe Landtag NRW Nordrhein-Westfalen Robert Schuman Berufskolleg

Robert-Schuman-Berufskolleg besuchte Landtag

Schüler*innen aus dem Robert-Schuman-Berufskolleg in Dortmund besuchten den Landtag in Düsseldorf. Da die Plenarsitzung an diesem Tag ausfiel, schlüpften die Schüler*innen selbst in die Rolle von Abgeordneten und simulierten unter Anleitung von Mitarbeitern des Besucherdiensts eine kleine Plenardebatte im großen Plenarsaal des Landtags. Im Anschluss trafen sie auf die beiden Dortmunder Abgeordneten Anja Butschkau (SPD) und Michael Röls (Grüne). Diese beantworteten alle offenen Fragen und berichteten über den Arbeitsalltag im Landtag und ihrer Motivation, wieso sie […]

Wir brauchen mehr und nicht weniger Sozialstaat!

Dortmund war im Juni Austragungsort der 11. Sozialkonferenz der Arbeiterwohlfahrt. Als Dortmunder Unterbezirksvorsitzende der AWO war es mir eine Ehre, die knapp 250 Delegierten aus ganz Deutschland in unserer Heimatstadt zu begrüßen. Auf der Konferenz wurden die großen gesellschafts- und sozialpolitischen Herausforderungen, die vor uns liegen, diskutiert. Die Delegierten beschlossen die „Dortmunder Resolution“, in der sie einen Ausbau statt einem weiteren Abbau des Sozialstaates einfordern. Pandemie, Krieg und Klimakrise verschärfen die soziale Lage vieler Menschen in […]

Grußwort bei der Frauenkonferenz des ver.di-Fachbereichs Handel

Der Einzelhandel steckt seit vielen Jahren in der Krise. Digitalisierung, Online-Shopping, Corona, sterbende Innenstädte, Spielball von Investoren – egal ob bei real,-, Karstadt/Kaufhof oder aktuell bei Ikea und H&M – der Einzelhandel lässt uns nicht los. Die Folgen dieser Krise bekommen gerade Frauen zu spüren. Daher war es mir auch wichtig, zu den Kolleginnen auf ihrer Frauenkonferenz im Depot zu sprechen. Sie leisten jeden Tag harte Arbeit – oft unter schlechten Arbeits- und Lohnbedingungen. Ich erwarte […]

Bewährtes Team im Abgeordnetenbüro

Auch in der neuen Legislaturperiode arbeite ich mit meinem bewährten Büro-Team weiter. Martin Schmitz koordiniert als Büroleiter die Abläufe in den beiden Büros in Dortmund und Düsseldorf, unterstützt mich bei der inhaltlichen Arbeit und ist für die Öffentlichkeitsarbeit verantwortlich. Robert Beckmann ist Euer Ansprechpartner im Wahlkreisbüro, der Termine koordiniert und für alles Organisatorische zuständig ist. Er unterstützt uns zudem bei der Öffentlichkeitsarbeit. Jan Westbrock ist unser Mann im Landtag, wo er meine Ausschüsse inhaltlich betreut.

Anja Butschkau Steinhammer Grundschule Unterrichtsausfall Dortmund

Massiver Unterrichtsausfall an Schulen im Dortmunder Südwesten

Die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der SPD-Fraktion im Landtag NRW zeigt, wie massiv der Unterrichtsausfall an vielen Schulen in Dortmund ist. An der Johann-Gutenberg-Realschule in Hörde sind demnach beispielsweise 6,6 Prozent des Unterrichts im Schuljahr 2018/2019 ersatzlos ausgefallen. Die Landtagsabgeordnete Anja Butschkau fordert daher, die Schulen personell besser auszustatten. Viele Schulen in Dortmund leiden unter massivem Unterrichtsausfall. So zeigt es die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der SPD-Fraktion im Landtag NRW. […]

Nachbarschaftshilfe Marten aktiv Nachbarschaftstreff Marten In der Meile Axel Wolff Anja Butschkau Angelika Welzel

Nachbarschaftshilfe Marten aktiv: Solidaritätsgedanke beispielhaft

Am Freitag habe ich deshalb anlässlich des Tags der Nachbarn die Nachbarschaftshilfe Marten aktiv e.V. besucht. Es ist bemerkenswert, was dieser kleine Verein in einem Jahr auf die Beine gestellt hat. In Marten leistet er einen wichtigen Beitrag für eine solidarische und lebendige Nachbarschaft. Im neuen Nachbarschaftstreff in der Meile informierte ich mich beim Vereinsvorsitzenden Axel Wolff und den Vorstandsmitgliedern Angelika Welzel und Martin Schmitz über die Arbeit und die Angebote des Vereins. Wie mir Axel […]

SPD-Landtagsfraktion beantragt Hilfsprogramm für die Innenstädte

Schon vor der Corona-Krise waren die Stadtzentren vielerorts in einer schwierigen Situation. Deswegen hat die SPD-Fraktion im Landtag NRW nun ein unbürokratisches Hilfsprogramm zur Sicherung lebenswerter Innenstädte beantragt, wie die Dortmunder SPD-Landtagsabgeordneten Volkan Baran, Anja Butschkau, Armin Jahl und Nadja Lüders mitteilen. „Für Dortmund bedeutet dieses Hilfsprogramm 28.154.949,33 Euro“, so Armin Jahl. Mit dem vorgeschlagenen Förderprogramm möchte die SPD-Fraktion die Lebensqualität in den Städten und Gemeinden erhalten und drohende Arbeitsplatzverluste verhindern. „Öffentliche Investitionen in die Stadtzentren […]

Landeswassergesetz der Landesregierung gefährdet Lebensquelle Wasser auch in Dortmund – NRW braucht einen Zukunftsplan für nachhaltige Wasserwirtschaft

Wasser ist Leben – und die Wasserversorgung ein zentraler Bestandteil öffentlicher Leistungen, der nachhaltig geschützt werden muss. Die von CDU und FDP geplanten Änderungen des Landeswassergesetzes stoßen deshalb auf massive Kritik in der SPD-Fraktion im Landtag NRW und der Dortmunder SPD-Ratsfraktion. „Bei der geplanten Änderung werden Lobbyinteressen von Landwirtschaft, Kiesindustrie und Wirtschaft über den Schutz des Wassers und damit den Schutz der Bürger*innen gestellt. Das ist nach dem PFT-Skandal, der vor 15 Jahren die Menschen an […]

Schulschließungen Dortmund

Ablehnung von Schulschließungen in Dortmund: Gesundheitsminister Laumann gefährdet die Gesundheit der Dortmunder Schüler*innen

Am Dienstag kündigte die Stadt Dortmund angesichts der steigenden Corona-Fallzahlen und des höheren Risikos durch Corona-Mutationen Schulschließungen an. Diese Maßnahme wurde durch Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) unterbunden. Hierzu nimmt die Dortmunder Landtagsabgeordnete Anja Butschkau (SPD), die Mitglied im Gesundheitsausschuss des Landtags ist, Stellung: „Die Entscheidung von Minister Laumann ist unverantwortlich. Er gefährdet damit die Gesundheit tausender Schülerinnen und Schüler in Dortmund. Es ist mit steigenden Zahlen von Neuinfektionen zu rechnen und das Chaos, das die Landesregierung […]

„Wir machen AUF…merksam“: Hörder Geschäftsfrauen mit toller Aktion zum Weltfrauentag

Solidarität ist für mich nicht nur ein Wort – nicht nur am Weltfrauentag müssen wir uns solidarisch miteinander zeigen! Deswegen war es für mich selbstverständlich, dass ich heute Morgen mit unserem Dortmunder SPD-Ratsmitglied Bernhard Klösel die Hörder Einzelhändlerinnen bei ihrer tollen Aktion zum Weltfrauentag besucht und mich bei ihnen bedankt habe. Die Inhaberin vom „Röstwerk Hörde“, Susanne Bräuning, organisierte die Initiative „Wir machen AUF…merksam“. Bei diesem Projekt wird auf die Situation der meist weiblichen Inhaberinnen im […]

Augustinum Dortmund: Landesregierung mit der Impfung überfordert

Es ruckelt und hakt an allen Ecken und Enden. Gemeint ist die Impfkampagne der Landesregierung im Rahmen der Bekämpfung der Corona-Pandemie. Es ist klar, dass die Situation für alle Beteiligten neu ist und es bei der Impfung Schwierigkeiten gibt und es zu Korrekturen kommen kann. Doch die Vorlaufzeit war lang, einige Fehler hätten vermieden werden können und bei bestimmten Entscheidungen hätte die Landesregierung auf die Erfahrungen und Vorschläge der Kommunen hören sollen. So stellt sich nun […]

Gemeindefinanzierungsgesetz 2021

NRW-Landesregierung treibt Städte und Gemeinden in die Verschuldung

Durch die Corona-Pandemie brechen im Land die Steuereinnahmen ein. Das wirkt sich auch auf die Finanzmittel aus, aus denen die Städte und Gemeinden jedes Jahr vom Land finanzielle Zuweisungen erhalten. In der Summe steht dem Land für das sogenannte Gemeindefinanzierungsgesetz 2021, mit dem die Gelder an die Kommunen verteilt werden, rund eine Milliarde Euro weniger aus eigenen Steuereinnahmen zur Verfügung, als von den Kommunen ursprünglich geplant worden ist. „Das entspricht genau der Summe, die wir bereits […]

Wir wollen wohnen Wohnungslosigkeit Dortmund

Wohnungslosigkeit in Dortmund – Jeder soll ein Zuhause finden

In vielen Dortmunder Wohnsiedlungen ist die Welt noch in Ordnung. Wer ein hübsches Zuhause hat, um das er oder sie sich nach der Arbeit akribisch kümmern kann, hat im Grunde selten materielle Probleme. Er oder sie lebt in einer Welt der Sicherheit. So geht es nicht jeder*m in unserer Stadt. Am heutigen Tag der Wohnungslosen wollen wir das Schicksal wohnungsloser Menschen sichtbar machen. Denn Wohnungslosigkeit ist kein kleines Problem. Wohnen ist eins der wichtigsten Bedürfnisse des […]

Atomwaffen ächten Gedenkveranstaltung Atombombenabwurf auf Hiroshima und Nagasaki Dortmund 06.08.2020 Gedenkveranstaltung Thomas Westphal Anja Butschkau Sabine Poschmann Birgit Jörder Atomwaffen

Es wird gefährlicher auf der Welt

06.08.1945, 08.15 Uhr, Hiroshima, Japan: Der US-Bomber Enola Gay wirft die erste in einem Krieg eingesetzte Atombombe mit Namen Little Boy über der japanischen Stadt Hiroshima ab. 140.000 Menschen starben, mehr als die Hälfte sofort. 3 Tage später wurde eine zweite Atombombe über Nagasaki abgeworfen. Kurz darauf war der Zweite Weltkrieg auch im Pazifik beendet. Lange her, kann man sagen. Aber das Vermächtnis bleibt: Wir benötigen eine atomwaffenfreie Welt! Eine Welt ohne Krieg! Die Erinnerung an […]

Kita Beitragsfreiheit Dortmund Gute Kita Gesetz

Eltern werden entlastet – Über 13,5 Mio. Euro für beitragsfreie Kita in Dortmund

Für Kinder im letzten Kita-Jahr vor der Einschulung wurden schon länger keine Elternbeiträge mehr fällig. Ab August kommt ein weiteres beitragsfreies Jahr hinzu. Was Eltern freut, soll die Kommunen nicht zusätzlich belasten. Das Jugendamt Dortmund kann deshalb für das kommende Kita-Jahr mit Ausgleichszahlungen in einer Gesamthöhe von über 13,5 Mio. Euro rechnen. Das ergab eine Anfrage der SPD-Landtagsfraktion, auf die die Landtagsabgeordneten Volkan Baran, Anja Butschkau, Nadja Lüders und Armin Jahl hinweisen. Das letzte Kita-Jahr wurde […]

City Innenstadt Dortmund Westenhellweg

CDU und FDP lehnen dringend notwendige Investitionen für Dortmunder City ab

CDU und FDP haben im Landtag NRW einen finanziellen Rettungsschirm für die Innenstädte abgelehnt. Nun drohe auch in Dortmund die „totale Verödung“ des Stadtzentrums durch die Corona-Krise, warnen Volkan Baran, Anja Butschkau, Nadja Lüders und Amin Jahl. Die vier Dortmunder SPD-Landtagsabgeordneten befürchten dadurch einen Rückgang der Lebensqualität und massive Arbeitsplatzverluste. Um das zu verhindern, hätte NRW das von der SPD-Fraktion im Landtag NRW geforderte Eine-Milliarde-Euro Förderprogramm gebraucht. „Dortmund würde daraus 6 Millionen Euro erhalten“,  so die […]

#BlackLivesMatter Dortmund Anja Butschkau

#BlackLivesMatter in Dortmund

Die Proteste reißen nicht ab und das ist auch gut so! Deshalb war ich heute gemeinsam mit dem Bezirksjugendwerk der AWO Westliches Westfalen auch auf der Demonstration #BlackLivesMatter gegen Rassismus in Dortmund. In vielen Städten in Deutschland gibt es Proteste nach dem Tod von George Floyd gegen Rassismus, den es leider viel zu oft auch bei uns gibt. Und in vielen Städten in Deutschland gibt es eine große Solidarität so vieler Menschen, die das nicht länger hinnehmen wollen. […]