Schlagwort: Dortmund

Pressemitteilung: Verkehrssicherheit für Radfahrende an der B54-Abfahrt Rombergpark

Land NRW verschleppt Verkehrssicherheit für Radfahrende an der B54-Abfahrt Rombergpark seit mittlerweile sechs Jahren Anja Butschkau: „Ich erwarte, dass die Verkehrssicherheit endlich gewährleistet wird“ Die Landtagsabgeordnete Anja Butschkau (SPD) macht sich weiter Sorgen um die Sicherheit von Fahrradfahrer*innen an der B54-Abfahrt Rombergpark. Der ADFC betitelte Anfang 2023 diesen Ort als den größten Gefahrenpunkt für Radfahrende in ganz Dortmund. Butschkau setzte sich daraufhin in einer Kleinen Anfrage an den Landesverkehrsminister Oliver Krischer (Grüne) für die Umsetzung der […]

Dortmund: Feministisch. Gegen Rechts!

Mahnwache an der Reinoldikirche Gemeinsam mit der Arbeitsgemeinschaft Dortmunder Frauenverbände, dem DGB Dortmund-Hellweg und dem Gleichstellungsbüro der Stadt Dortmund lud die AWO Dortmund zu einer feministischen Mahnwache ein. Unter der Parole „Dortmund: Feministisch. Gegen Rechts!“ wurde mit der Mahnwache auf die Gefahren antifeministischer Strömungen in der Gesellschaft aufmerksam gemacht. „Antifeminismus ist eine zentrale Ideologie im rechten Spektrum,“ betont Maresa Feldmann, Gleichstellungsbeauftragte der Stadt Dortmund und verdeutlicht damit den engen Bezug zwischen Rechtspopulismus und Antifeminismus. Ursula Bobitka, […]

Herzlich willkommen in der SPD!

Herzlich willkommen in der SPD, lieber Constantin! Ich habe Constantin auf dem Jahresempfang der SPD Dortmund kennengelernt, auf dem er seinen Vater, der sich gewerkschaftlich engagiert, begleitet hat. Constantin zeigte sich sehr an Politik interessiert, woraufhin ich ihn spontan zu einem Besuch in den Landtag eingeladen habe, um mal einen Blick hinter die Kulissen zu erhalten. Und jetzt ist er ein Teil unseres sozialdemokratischen #TeamDortmund geworden und wird schon bald sein rotes Mitgliedsbuch überreicht bekommen. Ich […]

Neuer Newsletter

Liebe Dortmunderinnen und Dortmunder, liebe Genossinnen und Genossen, in Krisenzeiten brauchen wir eine Politik der Hoffnung. Einen sozialen Staat, der die Ärmel hochkrempelt und soziale Gerechtigkeit schafft. Doch dort, wo Hendrik Wüst und sein Kabinett Hoffnung und Zuversicht stiften könnten, versagen sie total. Beispiel? Das Versagen beim Ganztag. Der Rechtsanspruch auf einen OGS-Platz ist die wichtigste bildungs- und familienpolitische Reform dieser Legislaturperiode. Und deswegen müsste das Thema eigentlich Chefsache sein. Ist es aber nicht. Und ein […]

Eröffnung der Ausstellung „Gärten – Grausam oder schön“

Im Landtag findet am 23.04.2024 eine besondere Ausstellungseröffnung statt! Die Ausstellung mit dem Titel „Gärten – grausam oder schön“ von Fern Mehring greift die Diskrepanz zwischen Schottergärten und bepflanzten Gärten auf. Der Künstler trifft damit auf ein höchst kontroverses und umweltpolitisches Thema! Die Vernissage findet am 23. April 2024 um 14.30 Uhr im Landtag statt. Nachdem ich kürzlich eine Vernissage von Fern Mehring besucht habe und von seiner Kunst beeindruckt war, freue ich mich besonders, ihn […]

Arbeitskreis „Christ*Innen gegen Rechtsextremismus“ besucht den Landtag

Gemeinsam mit Nadja Lüders begrüßte ich im Landtag die Mitglieder des „AK Christ*Innen gegen Rechtsextremismus“ des Evangelischen Kirchenkreises Dortmund. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer diskutierten mit uns eine Stunde lang über den Rechtsextremismus in unserer Gesellschaft und wie dieser zu bekämpfen sei. Vor dem Gespräch mit der Abgeordneten nahmen die Arbeitskreis-Mitglieder am Besuchsprogramm des Landtags teil, in dem sie die Arbeit des Parlaments kennenlernten.

Auszubildende für Schutz und Sicherheit besuchten den Landtag

Auszubildende zur Fachkraft für Schutz und Sicherheit besuchten den Landtag. Das Programm startete mit einem Einführungsvortrag zur Arbeit des Parlaments durch den Besucherdienst. Danach besuchte die Gruppe die Zuschauertribüne, wo die Besucher*innen die Plenardebatte verfolgten. Thema war dort eine Große Anfrage der SPD über die Auswirkungen des Klimawandels auf die Gesundheit und das Gesundheitswesen. Nach dem Besuch der Plenarsitzung diskutierten die Auszubildenden mit mir über die Arbeit der Landtagsabgeordneten und die Arbeits- und Ausbildungsbedingungen im Sicherheitsgewerbe.

Politische Kapitulation vor dem OGS-Rechtsanspruch

Ab 2026 gilt der Rechtsanspruch auf einen Platz im offenen Ganztag an unseren Grundschulen (OGS). Aber leider ist es um die Umsetzung dieses Rechtsanspruchs nicht gut bestellt. Wir fordern deshalb seit langem eine landesgesetzliche Grundlage, um hier endlich vor den Ball zu kommen. Und auch NRW-Schulministerin Dorothee Feller versprach noch im September, zügig einen Gesetzentwurf vorzulegen.  Doch am 7. März sind wir aus allen Wolken gefallen: Wir erfuhren, dass die Landesregierung am 5. März die „Fachlichen […]

CJD-Berufskolleg besuchte den Landtag

Heute begrüßte ich im Landtag die Jahrgangsstufe 9 des CJD-Berufskollegs in Kley. Die Schülerinnen und Schüler diskutierten mit mir eine Stunde lang über Themen wie die Bekämpfung des Klimawandels, E-Mobilität oder die Legalisierung von Cannabis. Vor dem Gespräch nahmen die Schüler*Innen am Besuchsprogramm des Landtags teil, in dem sie die Arbeit des Parlaments kennenlernten.

Starker Rückhalt durch Dortmunder SPD-Parteitag

Nach über vier Jahren traf sich die SPD Dortmund endlich wieder zu einem „normalen“ Unterbezirksparteitag. Vorbei ist die Corona-Zeit, in der Parteitage nur im Autokino, im Internet oder in deutlich reduzierter Delegiertenzahl möglich waren. Auch wenn gerade der Parteitag im Autokino unter dem Hochofen auf Phoenix-West ein unvergessliches Ereignis war, in dem unsere Partei in Dortmund gezeigt hat, wie man kreativ mit der Pandemie umgeht, ist und bleibt doch ein echter Parteitag, bei dem man den […]

PM: Seit 1918 gibt es das Frauenwahlrecht in Deutschland – nutzen wir es!

Pressemitteilung: Anja Butschkau: „Seit 1918 gibt es das Frauenwahlrecht in Deutschland – nutzen wir es!“ Zum Internationalen Frauentag am 8. März erklärt Anja Butschkau, frauenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Wir Frauen können mit unserer Stimme unser Land und unser Europa verändern. Nutzen wir diese Chance, wann immer sie sich uns bietet! Lasst uns Frauen auch in Deutschland dem Aufruf von Taylor Swift, einer der derzeit einflussreichsten Frauen der Welt, folgen und wählen gehen! Lasst […]

Wir brauchen Fortschritt in der Wohnungsbaupolitik

Noch immer hat sich die Lage auf dem Wohnungsmarkt nicht verbessert. Die Mieten sind zu hoch und im Bereich des sozialen Wohnungsbaus mangelt es an neuen Wohneinheiten. Landesbauministerin Ina Scharrenbach spricht stolz über die 6.726 neuen Wohneinheiten mit Mietpreisbindung, die im vergangenen Jahr dazugekommen sind. Dabei reicht das noch lange nicht aus. Ganz im Gegenteil – im Vergleich zum Jahr 2016 ist das ein Rückgang von 28 Prozent! Das ist besonders problematisch, da die allermeisten Menschen […]

„Abschaffung der Straßenausbaubeiträge: Auf der Zielgeraden Härtefallfonds verpasst“

In der Plenarsitzung am Mittwoch hat der Landtag abschließend den Gesetzentwurf der schwarz-grünen Koalition zur Abschaffung der Beiträge für den Ausbau kommunaler Straßen im Land Nordrhein-Westfalen beschlossen. Zur Abstimmung stand auch der Änderungsantrag der Fraktionen der SPD und der FDP, mit dem die beiden Fraktionen einen Härtefallfonds für die Anliegerinnen und Anlieger einführen wollte, deren Straßensanierung vor dem 1. Januar 2018 beschlossen wurde. Hierzu erklären die Dortmunder SPD-Landtagsabgeordneten Volkan Baran, Anja Butschkau, Nadja Lüders und Ralf […]

Pressemitteilung: „Toxische Alpha-Male-Bewegung entschieden bekämpfen – 70 Prozent der jungen Frauen bereits Opfer von Frauenhass und Gewaltphantasien“

Pressemitteilung von Lisa-Kristin Kapteinat und Anja Butschkau: Die SPD-Fraktion bringt heute im umgekehrten Verfahren den Antrag „Incels, Alpha-Males & Pick-Up Artists“ – Frauen- und demokratiefeindliche Trends ernstnehmen, Frauen- und Mädchenhass im Netz bekämpfen“ (Drs. 18/8128) in den Landtag ein. Hierzu erklären Lisa-Kristin Kapteinat, stellvertretende Vorsitzende, und Anja Butschkau, frauenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Landtag NRW: Lisa-Kristin Kapteinat: „Im Netz wird zunehmend ein Frauenbild kreiert und verbreitet, das einem Rollback in die 1950er Jahre gleicht. Die sogenannte […]

Pressemitteilung „Landesregierung muss Diskriminierung auf dem Wohnungsmarkt entgegentreten“

Pressemitteilung von Lisa-Kristin Kapteinat und Anja Butschkau: Am heutigen Donnerstagnachmittag bringt die SPD-Fraktion ihren Antrag „Diskriminierung von Alleinerziehenden und Menschen mit Zuwanderungsgeschichte auf dem Wohnungsmarkt entschieden bekämpfen“ (Drucksache 18/8127) in den Landtag ein. Hierzu erklären Lisa-Kristin Kapteinat, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion im Landtag NRW, und Anja Butschkau, Sprecherin für Frauen und Gleichstellung: Lisa-Kristin Kapteinat: „Immer noch werden viele Menschen und ganze Teile unserer Gesellschaft in NRW auf dem Wohnungsmarkt diskriminiert. Insbesondere Menschen mit Zuwanderungsgeschichte erfahren strukturelle […]

Jochen Ott besucht Dortmund!

Bezahlbares Wohnen ist für mich die zentrale soziale Frage unserer Zeit. Der Druck auf dem Wohnungsmarkt steigt und wird an diejenigen durchgereicht, die nur wenig Geld zum Leben haben. Die Gemeinnützige Baugenossenschaft Lütgendortmund packt an und baut an der Provinzialstraße 36 neue, öffentlich geförderte und barrierefreie Wohnungen, die vor allem eins sind: bezahlbar. Davon überzeugte sich Jochen Ott bei seinem Besuch in Lütgendortmund. Die neuen Wohnungen werden voraussichtlich ab dem Herbst dieses Jahres bezugsfertig sein. Projekte […]

Team Butschkau ist in Oespel unterwegs!

Das Team Butschkau verteilt heute und in den nächsten Tagen an alle Haushalte in #Oespel einen Info-Flyer. Wir wollen sachlich über die Zentrale Unterbringungseinrichtung für Geflüchtete informieren, die vor einigen Tagen im ehemaligen IBIS-Hotel im Indupark an den Start gegangen ist. Der Info-Flyer kann auf https://www.anjabutschkau.de/…/Kompaktinfo_ZUE_Indupark… heruntergeladen oder in meinem Wahlkreisbüro angefordert werden.

Oespel zeigt Herz für Geflüchtete

Über 300 Menschen aus Oespel haben am Samstag, 27.01.2024, ein Herz für geflüchtete Menschen gesetzt. Der SPD-Ortsverein Borussia hatte mit den Vereinen und Kirchen vor Ort zu einer Demo eingeladen, um ein wichtiges Zeichen für Vielfalt, Toleranz, Demokratie und Solidarität zu setzen. Im Indupark in Dortmund-Oespel ist vor wenigen Tagen im ehemaligen IBIS-Hotel eine Flüchtlingseinrichtung des Landes für 400 geflüchtete Menschen an den Start gegangen. In den letzten Monaten nutzten die AfD und andere rechte Kräfte […]