Ein Markttag mit einer Gründerin

Die Butschkau kann auch anpacken. Und das muss auch so sein. Vielen Politiker*innen wird vorgeworfen, sie hätten den Alltag der Menschen aus dem Blick verloren und wüssten nicht, wie diese sich abrackern, um über die Runden zu kommen. Nun könnte man sagen, nach über 30 Jahren Berufserfahrung wüsste ich auch, wie die Realität in der Arbeitswelt aussieht. Dennoch ist es mir ein wichtiges Anliegen, sowohl als Sozialpolitikerin wie auch als AfA-Landesvorsitzende, regelmäßig in den Arbeitsalltag von […]

Dortmunder Landtagsabgeordnete machen auf Insektensterben aufmerksam

Sie haben sicherlich schon öfters in den Medien davon gehört. Die Zahl der Insekten ist in knapp 30 Jahren extrem zurückgegangen – nämlich um 80 Prozent seit 1990. Das hat Auswirkungen: die Tier- und Pflanzenvielfalt nimmt ab, da Insekten als Bestäuber und als Nahrungsquelle fehlen. Das hat dann auch Auswirkungen auf die Landwirtschaft. Wir Dortmunder SPD-Landtagsabgeordnete haben am Freitag in der Dortmunder City auf das Thema aufmerksam gemacht. Wir verteilten an die Passant*innen insektenfreundliche Blumensaatmischungen und […]

AWO Kita Familienzenrum Am Hasenberg Dortmund Hörde Anja Butschkau

Familienzentren qualitativ stärken

In Dortmund gibt es 81 Kitas, die als Familienzentren arbeiten. Zum neuen Kindergartenjahr 2018/2019 wird das Land erneut zusätzliche Kitas in Familienzentren umwandeln. In Dortmund sollen dann sieben neue Familienzentren entstehen. Dies nahm ich zum Anlass, um zwei Familienzentren in meinem Wahlkreis zu besuchen und mich über deren Arbeit und Herausforderungen zu informieren. Petra Bock, die Betriebsleiterin für elementare Erziehung und Bildung der AWO Dortmund ist, zeigte mir die von der AWO betriebenen Familienzentren in Holzen […]

Die Dortmunder Feuerwehr ist gut aufgestellt!

Anfang Juni habe ich zusammen mit meinen Dortmunder Kollegen aus dem Landtag, Nadja Lüders, Armin Jahl und Volkan Baran, das Ausbildungszentrum der Feuerwehr in Dortmund-Eving besucht. Dort findet die Aus- und Fortbildung der etwa 1.500 Angehörigen von Berufs- und Freiwilliger Feuerwehr statt. Über drei Stunden wurden uns das Gelände und die Ausbildung der Feuerwehrleute vorgestellt. Das waren spannende Einblicke! Dr. Hauke Speth als Leiter des Bereichs Ausbildung der Dortmunder Feuerwehr und Dirk Aschenbrenner als Direktor der […]

Mitte-Rechts-Landesregierung lässt von Gewalt betroffene Frauen in Dortmund im Stich

Zur Berichterstattung der Ruhr-Nachrichten am 13. Juni 2018 zur Platznot im Dortmunder Frauenhaus nimmt die Dortmunder Landtagsabgeordnete Anja Butschkau Stellung: „Die Mitte-Rechts-Landesregierung versagt beim Thema Frauenhäuser kläglich. Seit über einem Jahr ist bekannt, dass die Lage in den Frauenhäusern immer dramatischer wird. Getan hat sie wenig. Die Mitte-Rechts-Landesregierung lässt Frauen, die Opfer von Gewalt wurden, im Stich. Zwar wurde Ende 2017 beschlossen, die finanziellen Mittel zu erhöhen, um Kostensteigerungen auszugleichen. Dadurch wurde aber kein einziger zusätzlicher […]

Neuer Newsletter

Die Mai-Ausgabe des Newsletters berichtet über die den Skandal um die zurückgetretene Umweltministerin Christina Schulze Föcking, die Themen der letzten Plenarsitzung und meine Aktion zum Insektensterben in Marten. In der letzten Plenarsitzung habe ich eine Rede zum Schutz vor Gewalt gegen Frauen gehalten und wir haben in der SPD-Landtagsfraktion ein Positionspapier zum umstrittenen Paragrafen 219a des Strafgesetzbuches, der das Werbeverbot für Schwangerschaftsabbrüche regelt, beschlossen. Download des Mai-Newsletters

Neuer Newsletter

Heute, pünktlich vor Ostern ist mein neuer Newsletter erschienen. Schaut doch mal über die Ostertage rein und informiert Euch über meine Arbeit der letzten Wochen. Themen sind u.a.: Landesregierung bei Diesel-Fahrverboten planlos Entfesselung der Wirtschaft auf Kosten der Arbeitnehmer*innen Weiter Ungewissheit bei G8/G9 100 Jahre Frauenwahlrecht und Equal Pay Day Digitalisierung der Arbeitswelt Neue AfA-Landesvorsitzende SPD stellte Konzept zur Kita-Finanzierung vor Staatssekretärin Güler besuchte Kommunales Integrationszentrum in Dortmund Arbeitsminister Laumann opfert Produktionsschulen für gescheitertes Werkstattjahr Obdachlosigkeit: Wir brauchen […]

CDU opfert bei der Ladenöffnung das „C“ für die FDP-Marktentfesselung

Die Dortmunder SPD-Abgeordneten Volkan Baran, Anja Butschkau, Armin Jahl und Nadja Lüders erklären zur im Landtag NRW beschlossenen Ausweitung der Sonntagsöffnungszeiten: „Die Scheinheiligkeit der CDU ist nicht zu überbieten. Während Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) die christlichen Werte als das alles zusammenhaltende Moment der CDU in Sonntagsreden bemüht, schränkt die CDU im Landtag NRW zusammen mit der FDP die Sonntagsruhe weiter ein. Die Mitte-Rechts-Koalition aus CDU und FDP hat gegen den Protest der Kirchen eine Ausweitung von […]

Ich bin ganz schön stachelig!

Ich bin ganz schön stachelig: Genau, das ist der Internationale Frauentag auch, denn an dem geht es um uns Frauen. Für den gleichen Lohn für gleiche Arbeit, für mehr Frauen in Führungspositionen und um die bessere Vereinbarkeit von Beruf und Familie. Zwischen dem Internationalen Frauentag am 8. März und dem Equal Pay Day am 18. März bin ich in meinem Wahlkreis unterwegs und verteile diese kleine Botschaft. Termine: Sa., 10.03.2018, 9-11 Uhr, Limbecker Str. (Höhe Hotel […]

SPD sieht Rückschritte in der Integrationspolitik in NRW

Am Freitag, 23.02.2018 besuchte NRW-Staatssekretärin Serap Güler das Kommunale Integrationszentrum MIA-DO-KI der Stadt Dortmund. Anlässlich dieses Besuchs nehmen die Dortmunder SPD-Landtagsabgeordneten Anja Butschkau, Volkan Baran, Nadja Lüders und Armin Jahl wie folgt Stellung: „Es ist ein gutes Zeichen, dass sich Staatssekretärin Güler in Dortmund über Integrationspolitik informieren möchte. Denn wir können das in Dortmund! Wir haben in den letzten Jahren viele Signale nach Düsseldorf gesendet, wie Integration gestaltet werden muss. Viele engagierte Dortmunderinnen und Dortmunder haben […]

Kreisstraße für Fußgänger zu gefährlich

Die Fußgängersituation an der Kreisstraße in Holzen erhitzt seit vielen Jahrzehnten die Gemüter vieler Holzenerinnen und Holzener auf Dortmunder und Schwerter Seite. Seitdem die A1 die beide Ortsteile voneinander trennt, ist die Kreisstraße/Wannebachstraße die einzige Verbindungen zwischen ihnen. Bis heute gibt es aber keinen befestigten Fußweg entlang der Landstraße. Die Landtagsabgeordneten Anja Butschkau (Dortmund) und Hartmut Ganzke (Schwerte) wurden durch die Presseberichterstattung Ende 2017 auf dieses Problem aufmerksam und verabredeten sich mit Vertretern der SPD-Ortsvereine Dortmund-Holzen […]

SPD will Städte und Kommunen bei den Planungskosten unterstützen – 5,4 Millionen Euro mehr für Dortmund gefordert

Die SPD hat zahlreiche Bundes- und Landesförderprogramme auf den Weg gebracht, die die Kommunen in NRW dabei unterstützen, die Infrastruktur vor Ort zu sanieren. Dabei zeigt sich aber auch, dass die Umsetzung vor Ort Schwierigkeiten bereitet, weil die Planungskosten nicht übernommen werden. Die Kommunen können die Mittel oft nicht sofort abrufen, da beispielsweise Stellen in der Bauverwaltung fehlen. Ein Beispiel ist das noch von der SPD-geführten Landesregierung eingeführte Programm „Gute Schule 2020“, das dringend erforderliche Investitionen […]

Beim Weihnachtsmarktstand der Aidshilfe Dortmund

Vor einigen Monaten habe ich bereits die Aidshilfe Dortmund besucht. Mit vielen Mitarbeiter*innen hatte ich aber auch bereits davor lange zusammengearbeitet. Ich finde, der Verein leistet tolle Arbeit und hat viel in den letzten Jahren zur Gleichstellung von Aidskranken, zur Aidsprävention und -aufklärung getan. Daher besuche und unterstütze ich die Aidshilfe immer wieder gerne. Heute habe ich den Stand der Dortmunder Aidshilfe auf dem Dortmunder Weihnachtsmarkt unterstützt. Mit Helmut Glorius verkaufte ich Teddybären für einen guten […]

Hörder Gedenktafel bleibt erhalten

Seit den 1980er Jahren erinnert eine Gedenktafel an der alten Polizeiwache auf der Alten Benninghofer Straße in Hörde an die Opfer des Nationalsozialismus. Nachdem die Polizei 2014 aus dem Gebäude auszog und das Gebäude nun auch nicht mehr zur Unterbringung von Flüchtlingen benötigt wird, startet der Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW (BLB) in dieser Woche das Bieterverfahren zum Verkauf des Gebäudes. Die Landtagsabgeordnete Anja Butschkau (SPD) teilte nun mit, dass trotz des Verkaufs, die Gedenktafel an Ort […]

Besuch beim Projekt neonlicht

Am 6. Oktober besuchte ich mit mehreren Fraktionskolleg*innen des Gleichstellungs- und des Gesundheitsausschusses die AIDS-Hilfe NRW.  Diese hatte uns zu einem Fachgespräch anlässlich der Veröffentlichung der „Male-Escort-Studie“ 2015/16 eingeladen. In dieser wurden die Rahmenbedingungen für mann-männliche Sexarbeiter untersucht. Im Hinblick auf HIV und andere sexuell übertragbare Krankheiten zählt diese Zielgruppe zu einer der am meisten gefährdeten Gruppen. Die Studie wurde mit finanzieller Unterstützung des NRW-Gesundheitsministeriums und in Zusammenarbeit mit den AIDS-Hilfeprojekten in Dortmund, Essen, Düsseldorf und […]

Zahl der Sozialwohnungen gibt Anlass zur Sorge

Die Antwort zu einer Kleinen Anfrage meiner Fraktionskollegen Sarah Philipp und Sven Wolf macht mir Sorgen. Die beiden fragten die Landesregierung, wie sich die Zahl der Sozialwohnungen (fachlich: mietpreisgebundene  Geschosswohnungen) in Nordrhein-Westfalen seit dem Jahr 2000 entwickelt hat und wie die Prognosen bis 2040 aussehen. Die Zahlen geben Anlass zur Besorgnis, wenn nicht weiter daran gearbeitet wird, den sozialen Wohnungsbau zu fördern. So hat sich der Bestand mietpreisgebundener Wohnungen von 2000 bis 2016 nrw-weit von 887.644 […]

Stahl hat Zukunft

In dieser Woche hat der Vorstand von ThyssenKrupp die Fusion von ThyssenKrupp Steel mit Tata Steel verkündet. Rund 2000 Stellen sollen damit abgebaut werden. Die IG Metall und Arbeitnehmervertreter schlagen Alarm, sie rechnen sogar mit 4000 Stellen, die gestrichen werden – unter anderem auch am Standort Dortmund. Nicht abzuschätzen ist, wie stark die Wertschöpfungsketten zu Zulieferern und Dienstleistern und die Ausbildung bei ThyssenKrupp Steel vom Kapazitäts- und Arbeitsplatzabbau betroffen sein werden. In Gefahr ist aber auch die […]

Dortmund soll Krankenhaus-Wahlversprechen zahlen

Mit dem Nachtragshaushalt 2017 hat die neue schwarz-gelbe Landesregierung beschlossen, einmalig die Krankenhausinvestitionsförderung zu erhöhen. An der Gesamtsumme von insgesamt 250 Mio. Euro sollen allerdings die Kommunen in Höhe von 100 Mio. Euro beteiligt werden. Dies hat gravierende Auswirkungen auf die laufenden städtischen Haushalte: Für die Stadt Dortmund würde sich die Krankenhausumlage noch in diesem Jahr um rund 3,3 Mio. Euro erhöhen. Der Vorsitzende der Dortmunder SPD-Ratsfraktion Norbert Schilff erklärt dazu: „Das Vorhaben ist absolut inakzeptabel. […]