Kita Beitragsfreiheit Dortmund Gute Kita Gesetz

Eltern werden entlastet – Über 13,5 Mio. Euro für beitragsfreie Kita in Dortmund

Für Kinder im letzten Kita-Jahr vor der Einschulung wurden schon länger keine Elternbeiträge mehr fällig. Ab August kommt ein weiteres beitragsfreies Jahr hinzu. Was Eltern freut, soll die Kommunen nicht zusätzlich belasten. Das Jugendamt Dortmund kann deshalb für das kommende Kita-Jahr mit Ausgleichszahlungen in einer Gesamthöhe von über 13,5 Mio. Euro rechnen. Das ergab eine Anfrage der SPD-Landtagsfraktion, auf die die Landtagsabgeordneten Volkan Baran, Anja Butschkau, Nadja Lüders und Armin Jahl hinweisen. Das letzte Kita-Jahr wurde […]

City Innenstadt Dortmund Westenhellweg

CDU und FDP lehnen dringend notwendige Investitionen für Dortmunder City ab

CDU und FDP haben im Landtag NRW einen finanziellen Rettungsschirm für die Innenstädte abgelehnt. Nun drohe auch in Dortmund die „totale Verödung“ des Stadtzentrums durch die Corona-Krise, warnen Volkan Baran, Anja Butschkau, Nadja Lüders und Amin Jahl. Die vier Dortmunder SPD-Landtagsabgeordneten befürchten dadurch einen Rückgang der Lebensqualität und massive Arbeitsplatzverluste. Um das zu verhindern, hätte NRW das von der SPD-Fraktion im Landtag NRW geforderte Eine-Milliarde-Euro Förderprogramm gebraucht. „Dortmund würde daraus 6 Millionen Euro erhalten“,  so die […]

SPD Fraktion NRW für Paritätsgesetz

Wir halten in NRW an unserem Einsatz für ein Paritätsgesetz fest

Der Thüringische Verfassungsgerichtshof hat heute in einem 6:3-Urteil die Nichtvereinbarkeit eines thüringischen Paritätsgesetzes mit der thüringischen Landesverfassung festgestellt. Dazu und zu den Plänen für ein Paritätsgesetz in NRW erklärt Anja Butschkau, gleichstellungspolitische Sprecherin der SPD im Landtag NRW: „Natürlich halten wir in NRW an unserem Einsatz für ein Paritätsgesetz fest. Uns war schon bei der gemeinsamen Einbringung des Gesetzentwurfs mit den Grünen klar, dass wir dabei auch hier auf Widerstände treffen werden. Doch gerade die Bewertungen […]

Rassismus BlackLivesMatters Alltagsrassismus

„I have a dream…“ – Dem Alltagsrassismus den Kampf ansagen!

Viel wurde in den letzten Wochen über Alltagsrassismus und strukturellen Rassismus gesprochen, geschrieben und gesendet. Und immer wieder kommt mir die berühmte Rede von Martin Luther King aus dem Jahr 1963 (I have a dream) in den Sinn. Warum haben wir diesen Traum von Gleichberechtigung immer noch nicht erreicht? Der Tod von George Floyd hatte weltweit Empörung, Entsetzen und Anteilnahme ausgelöst. Die brutale und unnötige Gewalt, der er ausgesetzt war, ist ein Beispiel dafür, dass die […]

Anja Butschkau schwarz-weiß

Tönnies und Hoeneß: Mitleid? Mit wem eigentlich?

Clemens Tönnies ist zur Zeit nicht wirklich zu beneiden. Das zumindest dürfte die Meinung seines Buddys Uli Hoeneß sein – so unter Wurstfarbikanten und Fußballkumpels versteht man sich halt. Teilweise erinnere ihn (Hoeneß) das an seine Zeit mit der Steuersache, wird er in diesen Tagen zitiert. Dass diese lapidare Steuersache gar nicht so lapidar war, sondern eine Straftat, die ihm immerhin 1 Jahr und 9 Monate Freiheitsentzug einbrachte – eigentlich hätten es ursprünglich sogar 3 ½ […]

Digitalisierung Digitalpakt Gute Schule 2020 Phoenix-Gymnasium

Knapp 10 Millionen Euro für die Digitale Bildung in Dortmund

Durch den zweiten Nachtragshaushalt des Bundes wird den Ländern insgesamt eine Milliarde Euro mehr für den Digitalpakt Schule bereitgestellt. NRW erhält davon insgesamt rund 210 Mio. Euro zusätzlich.Die Hälfte der Mittel sind für die digitale Sofortausstattung der Schulen vorgesehen. Das ist bereits Mitte Mai so verabredet worden. Das Land wird diese Mittel um 55 Millionen Euro aufstocken. Damit stehen insgesamt 160 Millionen Euro für die digitale Ausstattung zur Verfügung. Den Antrag der SPD-Fraktion im Landtag NRW, […]

System Tönnies: Mit der Profitgier in der Fleischindustrie ist jetzt Schluss!

Zur Corona-Pandemie im Kreis Gütersloh, die ihren Ausgang in der Fleischfabrik Tönnies nahm, nimmt die Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der NRWSPD Anja Butschkau Stellung: „Viele Jahre hat sich das System Tönnies durch maßlose Ausbeutung auf dem Rücken Tausender Wanderarbeiter*innen bereichert. Mit dieser Profitgier ist jetzt Schluss! Endlich gibt es einen breiten Konsens in der Gesellschaft gegen die unhaltbaren Zustände in den Fleischfabriken vorzugehen. Es ist unfassbar, wie in der Fleischindustrie die Gesundheit von Mitarbeiter*innen […]

Gedenktag Überfall Deutsches Reich auf Sowjetunion Zweiter Weltkrieg 22. Juni 1941 Anja Butschkau

Der Grund für das Leiden meines Großvaters war die nationalsozialistische Ideologie von Überlegenheit und Rassenwahn

Am letzten Samstag habe ich euch von meinen Großeltern erzählt. Von meiner Oma Lene, die Ende 1944 mit drei kleinen Kindern aus Ostpreußen fliehen musste. Und auch von meinem Opa Ernst, der eine lange Zeit in sowjetischer Kriegsgefangenschaft war, um dann halb verhungert und krank nach Deutschland zurückzukommen. Jetzt könnte man sagen, wie grausam doch die Sowjets waren, man könnte Wut empfinden und möchte ihnen vielleicht die Schuld für das Leid meiner Großeltern geben. Doch so einfach […]

Kein Mensch soll aus seiner Heimat flüchten müssen

Könnt Ihr euch auch noch an die Geburtstagsfeiern erinnern, als ihr Kind wart? Mir fallen einige ein. Die mit den schönen Geschenken (zum Beispiel als ich zum 10. Geburtstag endlich mein geliebtes silberfarbenes Rennrad bekommen habe) oder die mit den besonderen Kindergeburtstagen (häufig hatte ich Karneval Geburtstag und da gab es Verkleidungspartys. Irgendwie habe ich mich nie als Prinzessin verkleidet, sondern häufig mit langem Flatterrock, schwarzer Langhaarperücke und Stola). Neben all diesen schönen Erinnerungen fallen mir […]

Galeria Karstadt Kaufhof Sanierungskonzept Anja Butschkau

Das Management von Karstadt/Kaufhof ist bis heute ein nachhaltiges Sanierungskonzept schuldig geblieben

Heute hat der Warenhauskonzern Karstadt Kaufhof sein Sanierungskonzept verkündet. Er wird 62 seiner 172 Filialen schließen. Damit verlieren 7.500 Beschäftigte deutschlandweit ihren Job. Die Landtagsabgeordnete Anja Butschkau (SPD) findet hierfür kritische Worte für die Konzernleitung, aber auch an die nordrhein-westfälische Landesregierung. Mit einer Kleinen Anfrage will Butschkau in Erfahrung bringen, ob sich die Landesregierung für die Rettung von Arbeitsplätzen eingesetzt hat und was sie plant, um Beschäftigte, die nun ihren Job verlieren, wieder in Arbeit zu […]

Altschulden: Landesregierung lässt Kommunen auf riesigem Schuldenberg sitzen

Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Bodo Löttgen, hat gegenüber der Presse erklärt, dass es mit seiner Fraktion absehbar keine Lösung für die hohen Kassenkredite der Kommunen geben wird.Hierzu erklären die SPD-Landtagsabgeordneten Anja Butschkau, Nadja Lüders und Volkan Baran: „Von dieser Regierungsmehrheit ist für die Kommunen in NRW nichts zu erwarten. Die CDU lässt die Kommunen schon mit ihren Steuerausfällen allein und erklärt jetzt, dass sie auch nichts gegen den riesigen Altschuldenberg zu tun gedenkt. Das ist ein […]

Welttag gegen Kinderarbeit Anja Butschkau

Kinderarbeit raubt Kindern ihre Rechte und Entwicklungschancen

Wusstet Ihr, dass 152 Millionen Mädchen und Jungen weltweit arbeiten müssen, um ihre und die Existenz ihrer Familien mit zu sichern? Das ist fast jedes zehnte Kind. Am heutigen Welttag gegen Kinderarbeit ist es wichtig, auf diese Ungerechtigkeit aufmerksam zu machen. Denn in der Regel haben diese Kinder keine Möglichkeit, zur Schule zu gehen und damit auch kaum Chancen auf eine bessere Zukunft. Es scheint weit weg, irgendwo in Afrika, Asien oder Lateinamerika. Aber dürfen uns […]

Phoenix West Dortmund Hörde Anja Butschkau

Kann es uns gelingen, aus der Corona-Krise positive Effekte zu ziehen? Warum eigentlich nicht?

Corona führt uns momentan die großen Schwächen unseres kapitalistischen Weltbildes vor Augen. Eine Welt, in der immer nur noch mehr Wachstum und Gewinne zählen. Eine Welt, in der ein Gang zurückschalten als Schwäche ausgelegt wird und in der der Staat, unser Gemeinwesen nur als lästiges Übel wahrgenommen wird, dass dann aber gerne die Scherben aufkehren darf. Ein System des Wirtschaftens, das auf Kosten der Natur, des Klimas und Millionen Menschen allein in Deutschland geht. Und nun […]

Kronen zum Weltfrauentag

Und jetzt darf ich Frauen- und Gleichstellungspolitik gestalten

Ganz, ganz herzlichen Dank für die vielen Glückwünsche und netten Grüße, die Ihr mir zu meiner Wiederwahl als gleichstellungspolitische Sprecherin gesandt habt.? In letzter Zeit werde ich häufiger gefragt, wann ich anfing, mich für Gleichstellung einzusetzen. Wenn ich ehrlich bin, weiß ich das nicht so genau. Denke aber in letzter Zeit, gerade nach Situationen wie gestern, häufiger darüber nach. Motiviert von den Büchern über Hanni und Nanni, wollte ich nach der Grundschule auf ein Mädchengymnasium, das […]

AWO Kita Familienzenrum Am Hasenberg Dortmund Hörde Anja Butschkau

Ab morgen dürfen die Kinder wieder in die Kita

Eigentlich wollte ich heute einen Beitrag zu einem ganz anderen Thema veröffentlichen. Er ist schon vorbereitet und handelt von meinen Gedanken über die Wirtschaft von morgen. Keine Sorge, ich werde ihn noch veröffentlichen, aber heute muss ich über ein anderes Thema schreiben, weil es mich so beschäftigt. Und dieses Thema handelt von der Situation unserer KiTa-Kinder und ihrer Familien. Das mag daran liegen, dass mich am Donnerstag während meiner Telefonsprechstunde ein besorgter Vater anrief, um mich […]

#BlackLivesMatter Dortmund Anja Butschkau

#BlackLivesMatter in Dortmund

Die Proteste reißen nicht ab und das ist auch gut so! Deshalb war ich heute gemeinsam mit dem Bezirksjugendwerk der AWO Westliches Westfalen auch auf der Demonstration #BlackLivesMatter gegen Rassismus in Dortmund. In vielen Städten in Deutschland gibt es Proteste nach dem Tod von George Floyd gegen Rassismus, den es leider viel zu oft auch bei uns gibt. Und in vielen Städten in Deutschland gibt es eine große Solidarität so vieler Menschen, die das nicht länger hinnehmen wollen. […]

Provinzialstraße B235 Dortmund Lütgendortmund Sanierung

Umbau der Provinzialstraße in Lütgendortmund rückt näher

Der Umbau der Provinzialstraße in Lütgendortmund von der A 40/ Kaubomstraße bis zur Stadtgrenze Bochum kann in Kürze beginnen. Das Land Nordrhein-Westfalen stellt über das Programm zur Förderung des kommunalen Straßenbaus 2020 für den Umbau 3,72 Millionen Euro zur Verfügung, wie die Landtagsabgeordnete Anja Butschkau (SPD) mitteilte. Insgesamt belaufen sich die Kosten für die Sanierung und den Rückbau auf zwei Spuren auf 6,0 Millionen Euro. Der SPD-Ratsvertreter Franz-Josef Rüther begrüßt die finanzielle Förderung: „Das ist eine […]