Schulsozialarbeit NRW

Schulsozialarbeit gesichert dank Druck der SPD-Fraktion

Auf Initiative der SPD-Fraktion hat der nordrhein-westfälische Landtag nun über die Schulsozialarbeit in NRW diskutiert. Ende des Jahres läuft die Kostenübernahme des Landes für die Stellen, die im Rahmen des Bildungs- und Teilhabepakets geschaffen worden waren, aus. In der Debatte hat Schulministerin Gebauer erklärt, die Finanzierung fortzuführen. Hierzu erklären die Dortmunder SPD-Abgeordneten Volkan Baran, Anja Butschkau, Armin Jahl und Nadja Lüders: „Es ist gut, dass die Landesregierung nach drei Jahren endlich Klarheit zur weiteren Finanzierung der […]

Abschaffung Straßenausbaubeiträge NRW Abstimmung Landtag Anja Butschkau

CDU und FDP halten an ungerechten und bürokratischen Straßenausbaubeiträgen fest

Im Landtag NRW wurde heute (27. August 2020) wieder über einen Antrag der SPD-Fraktion zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge abgestimmt. CDU und FDP haben diesen Antrag erneut abgelehnt. Hierzu erklären die Dortmunder SPD-Landtagsabgeordneten Volkan Baran, Anja Butschkau, Armin Jahl und Nadja Lüders: „Leider haben CDU und FDP immer noch kein Einsehen gehabt. Sie halten stur an den ungerechten und bürokratischen Straßenausbaubeiträgen fest. Damit haben sie sich für Beitragsbescheide in nicht selten fünfstelliger Höhe ausgesprochen, die insbesondere ältere […]

Frauenhäuser Corona Personalkosten Rettungsschirm

Frauenhäuser: Landesregierung muss bei Personalkosten unterstützen

Die Fallzahlen Häuslicher Gewalt steigen und die Zahl hilfesuchender Frauen in den Frauenhäusern genauso. Wir haben immer wieder auf die Aussagen von Expert*innen und der Frauenhäuser verwiesen, wonach es in solchen Krisensituationen erfahrungsgemäß zu einem Anstieg der Fälle kommt. Jetzt musste Gleichstellungsministerin Ina Scharrenbach auf Nachfrage von uns selbst eingestehen, dass die Zahlen mit der ,zunehmenden Rücknahme von Einschränkungen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie‘ zugenommen haben. Dieses Eingeständnis sollte bei der Ministerin jetzt auch ein Einlenken […]

Atomwaffen ächten Gedenkveranstaltung Atombombenabwurf auf Hiroshima und Nagasaki Dortmund 06.08.2020 Gedenkveranstaltung Thomas Westphal Anja Butschkau Sabine Poschmann Birgit Jörder Atomwaffen

Es wird gefährlicher auf der Welt

06.08.1945, 08.15 Uhr, Hiroshima, Japan: Der US-Bomber Enola Gay wirft die erste in einem Krieg eingesetzte Atombombe mit Namen Little Boy über der japanischen Stadt Hiroshima ab. 140.000 Menschen starben, mehr als die Hälfte sofort. 3 Tage später wurde eine zweite Atombombe über Nagasaki abgeworfen. Kurz darauf war der Zweite Weltkrieg auch im Pazifik beendet. Lange her, kann man sagen. Aber das Vermächtnis bleibt: Wir benötigen eine atomwaffenfreie Welt! Eine Welt ohne Krieg! Die Erinnerung an […]

Frauenhäuser Corona Test Anja Butschkau

Frauenhäuser in Teststrategie einbeziehen

Wie die WAZ heute (31. Juli 2020) berichtet, müssen hilfesuchende Frauen ohne negativen Corona-Test erst in Quarantäne untergebracht werden, bevor sie in einem Frauenhaus Zuflucht finden können. Hierzu erklärt Anja Butschkau, frauenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Frau Scharrenbach muss dieses Problem dringend lösen. Es kann nicht sein, dass ein fehlender Test bei den schutzsuchenden Frauen zu noch mehr Angst und Schrecken führt. Die Ministerin kann das Thema nicht einfach auf die lokalen Behörden abwälzen. […]

Kinderarmut

Lasst uns gemeinsam dafür eintreten, dass sich die Lebensbedingungen aller Kinder verbessern

Ja, auch Ihr werdet ein Kind kennen, das in Armut lebt. Denn sie ist leider weit verbreitet. Über ein Fünftel aller Kinder und Jugendlichen – oder anders ausgedrückt 2,8 Millionen Kinder und Jugendliche – leben in Deutschland in Armut oder sind von dieser bedroht. Das hat die Bertelsmann-Stiftung in einer Studie ermittelt. Dabei gibt es sehr gravierende regionale Unterschiede. So stieg der Anteil in NRW von 2014 bis 2019 von 18,0 auf 18,6 Prozent. In Bayern […]

Kita Beitragsfreiheit Dortmund Gute Kita Gesetz

Eltern werden entlastet – Über 13,5 Mio. Euro für beitragsfreie Kita in Dortmund

Für Kinder im letzten Kita-Jahr vor der Einschulung wurden schon länger keine Elternbeiträge mehr fällig. Ab August kommt ein weiteres beitragsfreies Jahr hinzu. Was Eltern freut, soll die Kommunen nicht zusätzlich belasten. Das Jugendamt Dortmund kann deshalb für das kommende Kita-Jahr mit Ausgleichszahlungen in einer Gesamthöhe von über 13,5 Mio. Euro rechnen. Das ergab eine Anfrage der SPD-Landtagsfraktion, auf die die Landtagsabgeordneten Volkan Baran, Anja Butschkau, Nadja Lüders und Armin Jahl hinweisen. Das letzte Kita-Jahr wurde […]

City Innenstadt Dortmund Westenhellweg

CDU und FDP lehnen dringend notwendige Investitionen für Dortmunder City ab

CDU und FDP haben im Landtag NRW einen finanziellen Rettungsschirm für die Innenstädte abgelehnt. Nun drohe auch in Dortmund die „totale Verödung“ des Stadtzentrums durch die Corona-Krise, warnen Volkan Baran, Anja Butschkau, Nadja Lüders und Amin Jahl. Die vier Dortmunder SPD-Landtagsabgeordneten befürchten dadurch einen Rückgang der Lebensqualität und massive Arbeitsplatzverluste. Um das zu verhindern, hätte NRW das von der SPD-Fraktion im Landtag NRW geforderte Eine-Milliarde-Euro Förderprogramm gebraucht. „Dortmund würde daraus 6 Millionen Euro erhalten“,  so die […]

SPD Fraktion NRW für Paritätsgesetz

Wir halten in NRW an unserem Einsatz für ein Paritätsgesetz fest

Der Thüringische Verfassungsgerichtshof hat heute in einem 6:3-Urteil die Nichtvereinbarkeit eines thüringischen Paritätsgesetzes mit der thüringischen Landesverfassung festgestellt. Dazu und zu den Plänen für ein Paritätsgesetz in NRW erklärt Anja Butschkau, gleichstellungspolitische Sprecherin der SPD im Landtag NRW: „Natürlich halten wir in NRW an unserem Einsatz für ein Paritätsgesetz fest. Uns war schon bei der gemeinsamen Einbringung des Gesetzentwurfs mit den Grünen klar, dass wir dabei auch hier auf Widerstände treffen werden. Doch gerade die Bewertungen […]

Rassismus BlackLivesMatters Alltagsrassismus

„I have a dream…“ – Dem Alltagsrassismus den Kampf ansagen!

Viel wurde in den letzten Wochen über Alltagsrassismus und strukturellen Rassismus gesprochen, geschrieben und gesendet. Und immer wieder kommt mir die berühmte Rede von Martin Luther King aus dem Jahr 1963 (I have a dream) in den Sinn. Warum haben wir diesen Traum von Gleichberechtigung immer noch nicht erreicht? Der Tod von George Floyd hatte weltweit Empörung, Entsetzen und Anteilnahme ausgelöst. Die brutale und unnötige Gewalt, der er ausgesetzt war, ist ein Beispiel dafür, dass die […]

Anja Butschkau schwarz-weiß

Tönnies und Hoeneß: Mitleid? Mit wem eigentlich?

Clemens Tönnies ist zur Zeit nicht wirklich zu beneiden. Das zumindest dürfte die Meinung seines Buddys Uli Hoeneß sein – so unter Wurstfarbikanten und Fußballkumpels versteht man sich halt. Teilweise erinnere ihn (Hoeneß) das an seine Zeit mit der Steuersache, wird er in diesen Tagen zitiert. Dass diese lapidare Steuersache gar nicht so lapidar war, sondern eine Straftat, die ihm immerhin 1 Jahr und 9 Monate Freiheitsentzug einbrachte – eigentlich hätten es ursprünglich sogar 3 ½ […]

Digitalisierung Digitalpakt Gute Schule 2020 Phoenix-Gymnasium

Knapp 10 Millionen Euro für die Digitale Bildung in Dortmund

Durch den zweiten Nachtragshaushalt des Bundes wird den Ländern insgesamt eine Milliarde Euro mehr für den Digitalpakt Schule bereitgestellt. NRW erhält davon insgesamt rund 210 Mio. Euro zusätzlich.Die Hälfte der Mittel sind für die digitale Sofortausstattung der Schulen vorgesehen. Das ist bereits Mitte Mai so verabredet worden. Das Land wird diese Mittel um 55 Millionen Euro aufstocken. Damit stehen insgesamt 160 Millionen Euro für die digitale Ausstattung zur Verfügung. Den Antrag der SPD-Fraktion im Landtag NRW, […]

System Tönnies: Mit der Profitgier in der Fleischindustrie ist jetzt Schluss!

Zur Corona-Pandemie im Kreis Gütersloh, die ihren Ausgang in der Fleischfabrik Tönnies nahm, nimmt die Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der NRWSPD Anja Butschkau Stellung: „Viele Jahre hat sich das System Tönnies durch maßlose Ausbeutung auf dem Rücken Tausender Wanderarbeiter*innen bereichert. Mit dieser Profitgier ist jetzt Schluss! Endlich gibt es einen breiten Konsens in der Gesellschaft gegen die unhaltbaren Zustände in den Fleischfabriken vorzugehen. Es ist unfassbar, wie in der Fleischindustrie die Gesundheit von Mitarbeiter*innen […]

Gedenktag Überfall Deutsches Reich auf Sowjetunion Zweiter Weltkrieg 22. Juni 1941 Anja Butschkau

Der Grund für das Leiden meines Großvaters war die nationalsozialistische Ideologie von Überlegenheit und Rassenwahn

Am letzten Samstag habe ich euch von meinen Großeltern erzählt. Von meiner Oma Lene, die Ende 1944 mit drei kleinen Kindern aus Ostpreußen fliehen musste. Und auch von meinem Opa Ernst, der eine lange Zeit in sowjetischer Kriegsgefangenschaft war, um dann halb verhungert und krank nach Deutschland zurückzukommen. Jetzt könnte man sagen, wie grausam doch die Sowjets waren, man könnte Wut empfinden und möchte ihnen vielleicht die Schuld für das Leid meiner Großeltern geben. Doch so einfach […]

Kein Mensch soll aus seiner Heimat flüchten müssen

Könnt Ihr euch auch noch an die Geburtstagsfeiern erinnern, als ihr Kind wart? Mir fallen einige ein. Die mit den schönen Geschenken (zum Beispiel als ich zum 10. Geburtstag endlich mein geliebtes silberfarbenes Rennrad bekommen habe) oder die mit den besonderen Kindergeburtstagen (häufig hatte ich Karneval Geburtstag und da gab es Verkleidungspartys. Irgendwie habe ich mich nie als Prinzessin verkleidet, sondern häufig mit langem Flatterrock, schwarzer Langhaarperücke und Stola). Neben all diesen schönen Erinnerungen fallen mir […]

Galeria Karstadt Kaufhof Sanierungskonzept Anja Butschkau

Das Management von Karstadt/Kaufhof ist bis heute ein nachhaltiges Sanierungskonzept schuldig geblieben

Heute hat der Warenhauskonzern Karstadt Kaufhof sein Sanierungskonzept verkündet. Er wird 62 seiner 172 Filialen schließen. Damit verlieren 7.500 Beschäftigte deutschlandweit ihren Job. Die Landtagsabgeordnete Anja Butschkau (SPD) findet hierfür kritische Worte für die Konzernleitung, aber auch an die nordrhein-westfälische Landesregierung. Mit einer Kleinen Anfrage will Butschkau in Erfahrung bringen, ob sich die Landesregierung für die Rettung von Arbeitsplätzen eingesetzt hat und was sie plant, um Beschäftigte, die nun ihren Job verlieren, wieder in Arbeit zu […]

Altschulden: Landesregierung lässt Kommunen auf riesigem Schuldenberg sitzen

Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Bodo Löttgen, hat gegenüber der Presse erklärt, dass es mit seiner Fraktion absehbar keine Lösung für die hohen Kassenkredite der Kommunen geben wird.Hierzu erklären die SPD-Landtagsabgeordneten Anja Butschkau, Nadja Lüders und Volkan Baran: „Von dieser Regierungsmehrheit ist für die Kommunen in NRW nichts zu erwarten. Die CDU lässt die Kommunen schon mit ihren Steuerausfällen allein und erklärt jetzt, dass sie auch nichts gegen den riesigen Altschuldenberg zu tun gedenkt. Das ist ein […]

Welttag gegen Kinderarbeit Anja Butschkau

Kinderarbeit raubt Kindern ihre Rechte und Entwicklungschancen

Wusstet Ihr, dass 152 Millionen Mädchen und Jungen weltweit arbeiten müssen, um ihre und die Existenz ihrer Familien mit zu sichern? Das ist fast jedes zehnte Kind. Am heutigen Welttag gegen Kinderarbeit ist es wichtig, auf diese Ungerechtigkeit aufmerksam zu machen. Denn in der Regel haben diese Kinder keine Möglichkeit, zur Schule zu gehen und damit auch kaum Chancen auf eine bessere Zukunft. Es scheint weit weg, irgendwo in Afrika, Asien oder Lateinamerika. Aber dürfen uns […]