Kategorie: Landespolitik

Deutsche Bahn revidiert ihre Bahnhofsstrategie für Hörde

In einem Gespräch mit NRWs oberstem Eisenbahner thematisierte die Landtagsabgeordnete Anja Butschkau den mangelhaften Zustand des Hörder Bahnhofs PRESSEMITTEILUNG: Er ist einer der neuesten Bahnhöfe in Dortmund, zugleich aber auch einer derjenigen, der immer wieder die Gemüter erhitzt. Seit vielen Jahren häufen sich die Beschwerden über den Bahnhof Hörde, auch gegenüber der Landespolitik. Viele Menschen fühlen sich vor allem im Personentunnel zu den Gleisen unwohl. Die Landtagsabgeordnete Anja Butschkau (SPD) thematisierte das in dieser Woche zum […]

Der neue März-Newsletter 2025 ist fertig!

Der neue März-Newsletter 2025 ist fertig! Wie immer gibt es spannende Einblicke in meine Arbeit im Landtag, aktuelle politische Debatten und Themen, die mich besonders bewegen – all das und mehr findet Ihr in der neuen Ausgabe unter https://www.anjabutschkau.de/wp-content/uploads/Newsletter-2025-Maerz.pdf

Die Verabschiedung des Gewalthilfegesetzes war ein Meilenstein

Gleichstellungspolitikerin Anja Butschkau besuchte die „SPD Frauen Berghofen“ Pressemitteilung: Das Thema Gewaltschutz war zuletzt nicht nur Thema im Bundestag, sondern auch Gegenstand einer Diskussion bei den SPD Frauen Berghofen. Auf Einladung der Vorsitzenden Bärbel Mielicki berichtete die frauenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im NRW-Landtag Anja Butschkau über gleichstellungspolitische Themen, die gerade in der Landespolitik auf der Tagesordnung stehen. Die Dortmunder Abgeordnete setze sich dort neben gerechteren Chancen von Frauen in der Arbeitswelt und die Vereinbarkeit von Familie […]

Landesregierung muss auch bei der Grundsteuer für Steuergerechtigkeit sorgen

In ganz Nordrhein-Westfalen protestieren Menschen gegen die Umsetzung der neuen Grundsteuer. Während die meisten Menschen von einer gerechteren Besteuerung profitieren, erleben wir mancherorts Grundsteuerbescheide, bei denen man nur mit dem Kopf schütteln kann. Ein prominentes Beispiel aus meinem Wahlkreis ist ein Garagenhof in Hombruch. Hier gibt es 33 baugleiche Garagen mit 33 unterschiedlichen Steuersätzen. Die Spannbreite ist schon enorm. Wer Glück hat, zahlt nur 119 Euro, wer Pech hat, 230 Euro. Auch wenn die Ruhr-Nachrichten in […]

Mieter endlich schützen: Landesregierung muss Mieterschutzverordnung ausweiten

Seit vielen Jahren heißt es: Wohnen ist die neue soziale Frage. Und das stimmt: Immer mehr Menschen, vor allem Familien mit Kindern, finden keine bezahlbare Wohnung mehr. Genauso lange ist bekannt, dass NRW-Bauministerin Ina Scharrenbach (CDU) von Mieterschutz nur wenig hält. Deshalb hat sie hier lange nur das unternommen, wozu sie von Bundesseite gesetzlich verpflichtet war. Da klingt es wie ein unverhoffter Segen, dass die Landesregierung jetzt die Mieterschutzverordnung von 18 auf 57 Kommunen ausgeweitet hat. […]

Sechs weitere Startchancenschulen in meinem Wahlkreis

Die Steinhammer- und die Friedensgrundschule in Marten, die Holte- und die Marienborn-Grundschule in Lütgendortmund, die Freiligrath-Grundschule in Bövinghausen und die Hauptschule Kley werden ab dem nächsten Schuljahr Startchancenschulen sein. Nachdem bereits drei Schulen aus Hörde seit diesem Schuljahr mit dabei sind, wurden nun diese sechs Schulen im Stadtbezirk Lütgendortmund in der zweiten Auswahlrunde des Landes ebenfalls für das Programm ausgewählt. Damit verbunden sind erhebliche zusätzliche finanzielle Mittel, mit denen die Bildungschancen in benachteiligten Stadtteilen verbessert werden […]

Radweg Holzen Kreisstraße L672 Anja Butschkau Hartmut Ganzke

Radweg in Holzen: Enttäuschende Bilanz der Landesregierung

Die Kreisstraße in Holzen muss für Fußgänger*innen und Radfahrer*innen sicherer werden. Dafür setze ich mich mit meinem Unnaer Abgeordnetenkollegen Harmut Ganzke und den SPD-Ortsvereinen Dortmund-Ardey und Schwerte-Holzen seit vielen Jahren ein. Vor knapp zwei Jahren hatte uns der grüne Verkehrsminister Oliver Krischer Hoffnung gemacht, dass es eine Lösung geben könnte. Seitdem haben wir nichts mehr von ihm gehört. Deshalb fragten wir in einer Kleinen Anfrage, was denn aus seinen Lösungsvorschlägen geworden ist und wann sie umgesetzt […]

Familien brauchen echte Entlastung

Wer steht außer der SPD eigentlich auf der Seite der Familien? Nach Corona, Energiekrise und Inflation, nach Jahren der Entbehrungen und der Überlastung braucht es endlich eine Agenda für die echten Leistungsträger*innen dieses Landes. Und das sind die zahlreichen Beschäftigten und berufstätigen Familien. Doch unter Schwarz-Grün hat Familienpolitik in Nordrhein-Westfalen keine Priorität: Der Kita-Ausbau ist zusammengebrochen, die Tage, an denen Kitas geschlossen waren, erreichen einen Negativrekord und ein Gesetz mit Qualitätsstandards für den Offenen Ganztag an […]

Land fördert neue Begegnungsanlage für den Sportplatz von Arminia Marten

PRESSEMITTEILUNG: Der SV Arminia Marten erhält eine Förderung aus dem Programm „Moderne Sportstätten 2022“. Diese positive Botschaft brachte die Landtagsabgeordnete Anja Butschkau (SPD) aus Düsseldorf mit. Das Geld wird in die Installation einer Beregnungsanlage für den Rasenplatz, der erst vor Kurzem saniert wurde, fließen. „Ich freue mich für Arminia, aber gerade auch für den Stadtteil Marten, dass mit Hilfe des Landes die Attraktivität der Sportanlage gesteigert werden kann“, sagt Anja Butschkau. „In den letzten Jahren hat […]

Millionengrab Staatskanzlei: Korruption oder Regime der Angst?

Nachdem sich die Kosten für den vom ehemaligen CDU-Ministerpräsidenten Armin Laschet durchgesetzten Umbau der Staatskanzlei von 25 auf gut 72 Millionen Euro erhöht haben, berichtete die Presse Mitte Januar, dass es beim Umbau der Staatskanzlei als Sitz des Ministerpräsidenten im großen Stil zu Korruption gekommen sei. Das Landeskriminalamt vollstreckte über 40 Durchsuchungsbeschlüsse. Mehr als 200 Ermittler*innen durchsuchten 57 Objekte. Razzien gab es auch in Liegenschaften des landeseigenen Bau- und Liegenschaftsbetriebs (BLB). Der Vorwurf: Korruption am Bau […]

Altschuldenlösung: Kommunen müssen weiter auf Befreiungsschlag warten

Immer wieder berichte ich über das Problem der kommunalen Verschuldung. Kaum eine Stadt in Nordrhein-Westfalen ist nicht verschuldet. Und das hat gravierende Auswirkungen auf unser aller Leben vor Ort: Straßen werden nicht erneuert, Schulen und Kitas nicht gebaut, der ÖPNV darbt weiter vor sich hin und dringend benötigtes Personal in den städtischen Verwaltungen kann nicht eingestellt werden. Es ist deshalb seit langem klar, dass die Kommunen mehr Unterstützung bei dem Abbau ihrer Schulden brauchen – und […]

Ehrenamt ist eine unverzichtbare Säule in unserer Gesellschaft

Ohne ehrenamtliches Engagement würde unsere Gesellschaft nicht funktionieren! Es ist die stille, aber unverzichtbare Stütze, die Menschen in schwierigen Situationen Halt gibt. Im Rahmen des Podcasts „Wir lassen kein Kind allein!“ des Deutschen Kinderhospizdienstes ging es auch um dieses Thema, das mir besonders am Herzen liegt: das Ehrenamt! Ehrenamtliches Engagement ist unverzichtbar – sei es in der Kinderhospizarbeit, in der Pflege, im Sport oder in der Nachbarschaftshilfe. Ehrenamtliche geben nicht nur Unterstützung, sie schenken Lebensfreude, Zuversicht […]

Sicherheit für Radfahrende an der B54: Was lange währt, wird (hoffentlich) gut

Die Sicherheit für Radfahrende an der B54-Anschlussstelle Rombergpark hat mich auch in den letzten Wochen wieder bewegt. Vor fast zwei Jahren hatte ich einen Hilferuf des ADFC Dortmund aufgegriffen. Nach mehreren Unfällen mit verletzten Radfahrer*innen forderte ich von der Landesregierung, dass die Gefahrenstelle endlich entschärft wird. Bereits 2018 wurden eine Reihe von Sicherheitsmaßnahmen durch die Stadt Dortmund angeordnet. Der Landesbetrieb Straßen.NRW hatte diese allerdings über Jahre nicht oder nur unvollständig umgesetzt. Nach meiner Intervention wurden viele […]

Verkehrssicherheit: Nachbesserung an der B54-Abfahrt Rombergpark

PRESSEMITTEILUNG: SPD-Landtagsabgeordnete Anja Butschkau setzte sich für ordnungsgemäße Umsetzung ein Seit einem Hilferuf des Allgemeinen Deutschen Fahrrad-Clubs (ADFC) vor zwei Jahren setzt sich die SPD-Landtagsabgeordnete Anja Butschkau für mehr Verkehrssicherheit an der B54-Abfahrt Rombergpark ein. Nun könnte die Gefahrenstelle endlich endgültig beseitigt werden. Bereits im Jahr 2018 hatte die Stadt Dortmund Maßnahmen angeordnet, mit denen die Sicherheit für Radfahrer verbessert werden sollte. Im Jahr 2021 wurde die Anordnung sogar weiter verschärft, nachdem es an dieser Stelle […]

Der Dezember-Newsletter ist da – jetzt reinschauen!

Pünktlich zum Jahresende ist mein neuer Newsletter online! Darin erfahrt Ihr alles über die Themen, die uns in den letzten Wochen beschäftigt haben, und weitere Neuigkeit aus dem Landtag und Dortmund. ➡️ Kundgebung gegen Sozialkürzungen: Gemeinsam mit 32.000 Menschen haben wir in Düsseldorf ein starkes Zeichen gegen die unsozialen Pläne der Landesregierung gesetzt.➡️ Rote Weihnachtstour: Eine schöne Tradition – ich habe wieder selbstgemachte Seifen, Kekse und Schokolade verteilt und dabei so viel Freude erleben dürfen.➡️ Erinnerungsarbeit: […]

Evangelischer Männerdienst und AWO besuchten den Landtag

Pressemitteilung: Mitglieder des Evangelischen Männerdienst Hombruch und des AWO-Ortsvereins Lücklemberg besuchten auf Einladung von Anja Butschkau (SPD) den Landtag. Nach einem informativen Einführungsvortrag über die Arbeit des Parlaments besuchten die Gäste die Plenarsitzung, in der gerade über den Landeshaushalt 2025 debattiert wurde. Im Anschluss trafen sie die Dortmunder Abgeordnete, die sich und ihre Arbeit vorstellte. Gemeinsam diskutierte sie mit der Gruppe über aktuelle landespolitische Themen und den Rechtsruck in Deutschland.

Wir kämpfen in Düsseldorf gemeinsam gegen die schwarz-grünen Sozialkürzungen!

Pressemitteilung: In Düsseldorf haben heute 32.000 Bürgerinnen und Bürger lautstark gegen die geplanten Sozialkürzungen der schwarz-grünen Landesregierung demonstriert. Hierzu nehmen die Dortmunder SPD-Landtagsabgeordneten Anja Butschkau, Volkan Baran, Nadja Lüders und Ralf Stoltze Stellung: „Auch wir sozialdemokratischen Landtagsabgeordneten haben uns zahlreich an der Protestkundgebung beteiligt und freuen uns sehr über die große Unterstützung aus allen Teilen des Landes und auch aus Dortmund. Trotz des Rekordhaushalts in Höhe von 105,5 Milliarden Euro will Ministerpräsident Hendrik Wüst vor allem […]

Mehr Zuverlässigkeit auf der S-Bahnlinie S5

Es gibt Neuigkeiten für Fahrgäste der Linie S5, die von Hagen, mitten durch den Stadtbezirk Hombruch nach Dortmund führt. Die SPD Hombruch hatte sich erfolgreich für die Verlegung des Bahnhofs Barop von der Harkortstraße an die Stockumer Straße eingesetzt. Somit wird zukünftig der Umstieg an der Haltestelle Barop Parkhaus zwischen S-Bahn, Stadtbahn und die zahlreichen Buslinien ermöglicht. Bei einem Gespräch mit dem Bevollmächtigen der Deutschen Bahn für das Land Nordrhein-Westfalen Werner Lübberink erfuhr ich nun, dass […]