Weil Respekt auch die Gleichstellung der Geschlechter bedeutet

Auch in der neuen Legislaturperiode bleibe ich frauen- und gleichstellungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion. In den letzten Wochen haben wir unsere Arbeitsschwerpunkte für diesen Themenbereich festgelegt. Natürlich werden wir auch weiterhin für den Schutz gewaltbetroffener Frauen und Mädchen und eine gleichberechtigte Teilhabe von Frauen an politischen Entscheidungen kämpfen. Wir werden uns genauso für mehr Frauenhausplätze und Frauenberatungsstellen einsetzen wie für ein Paritätsgesetz. Hier haben wir in der vergangenen Legislaturperiode aber bereits wichtige Pflöcke gesetzt. Unser politischer Schwerpunkt […]

Fachkräftemangel bekämpfen. Kompetenzzentren Frau und Beruf erhalten!

Uns fehlen Fachkräfte. An allen Ecken und Enden. Dabei sitzen wir auf einem großen, ungenutzten Potential: Frauen. Sie arbeiten häufig in Teilzeit und das trotz hervorragender Bildungsabschlüsse. Der Fall ist klar, der Karriereknick ist die Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Unsere 16 Kompetenzzentren Frau und Beruf kümmern sich seit vielen Jahren genau darum: Sie helfen Unternehmen dabei, familienfreundliche Arbeitsplätze anzubieten. So können die Unternehmen ihre unbesetzten Stellen „an die Frau bringen“ und dem Fachkräftemangel begegnen. Noch! […]

So selbstverständlich wie Toilettenpapier – Landesregierung muss sich für kostenfreie Menstruationsartikel in öffentlichen Gebäuden stark machen

Die NRW-Landesregierung soll dafür sorgen, dass künftig in allen öffentlichen Gebäuden von Nordrhein-Westfalen kostenfreie Menstruationsartikel zur Verfügung gestellt werden. Hierzu hat die SPD-Fraktion im Landtag heute einen Antrag beschlossen, der in der kommenden Woche ins Plenum eingebracht wird. Anja Butschkau, frauenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, erklärt dazu: „Die Menstruation ist ein natürlicher Prozess, der nicht selten zu strukturellen Benachteiligungen führt. Vor allem wenn Menstruationsartikel wie Tampons und Binden nicht zur Verfügung stehen, sind damit oft Stresssituationen und […]

§219a StGB endlich abgeschafft!

Endlich! Der Deutsche Bundestag hat am 24. Juni die Streichung von §219a aus dem Strafgesetzbuch beschlossen. Damit fällt endlich das Werbeverbot für Schwangerschaftsabbrüche. Ein wichtiger Schritt für die Frauenrechte! Denn es wird immer schwieriger für Frauen, Kliniken und Praxen zu finden, die Schwangerschaftsabbrüche durchführen. Deswegen hatten wir auch in der letzten Legislaturperiode in einem Antrag die Landesregierung aufgefordert, sich im Bundesrat für eine Abschaffung des § 219a einzusetzen. CDU und FDP lehnten dies jedoch ab. Und […]

Wir brauchen mehr und nicht weniger Sozialstaat!

Dortmund war im Juni Austragungsort der 11. Sozialkonferenz der Arbeiterwohlfahrt. Als Dortmunder Unterbezirksvorsitzende der AWO war es mir eine Ehre, die knapp 250 Delegierten aus ganz Deutschland in unserer Heimatstadt zu begrüßen. Auf der Konferenz wurden die großen gesellschafts- und sozialpolitischen Herausforderungen, die vor uns liegen, diskutiert. Die Delegierten beschlossen die „Dortmunder Resolution“, in der sie einen Ausbau statt einem weiteren Abbau des Sozialstaates einfordern. Pandemie, Krieg und Klimakrise verschärfen die soziale Lage vieler Menschen in […]

Grußwort bei der Frauenkonferenz des ver.di-Fachbereichs Handel

Der Einzelhandel steckt seit vielen Jahren in der Krise. Digitalisierung, Online-Shopping, Corona, sterbende Innenstädte, Spielball von Investoren – egal ob bei real,-, Karstadt/Kaufhof oder aktuell bei Ikea und H&M – der Einzelhandel lässt uns nicht los. Die Folgen dieser Krise bekommen gerade Frauen zu spüren. Daher war es mir auch wichtig, zu den Kolleginnen auf ihrer Frauenkonferenz im Depot zu sprechen. Sie leisten jeden Tag harte Arbeit – oft unter schlechten Arbeits- und Lohnbedingungen. Ich erwarte […]

Bewährtes Team im Abgeordnetenbüro

Auch in der neuen Legislaturperiode arbeite ich mit meinem bewährten Büro-Team weiter. Martin Schmitz koordiniert als Büroleiter die Abläufe in den beiden Büros in Dortmund und Düsseldorf, unterstützt mich bei der inhaltlichen Arbeit und ist für die Öffentlichkeitsarbeit verantwortlich. Robert Beckmann ist Euer Ansprechpartner im Wahlkreisbüro, der Termine koordiniert und für alles Organisatorische zuständig ist. Er unterstützt uns zudem bei der Öffentlichkeitsarbeit. Jan Westbrock ist unser Mann im Landtag, wo er meine Ausschüsse inhaltlich betreut.

Schwangerschaftsabbrüche raus aus dem Strafgesetzbuch

Die SPD-Landtagsfraktion NRW hat in dieser Woche ein Positionspapier zum Thema Schwangerschaftsabbrüche beschlossen. Sie fordert die Abschaffung der Paragrafen 218 und 219. Schwangerschaftsabbrüche gehören nicht ins Strafgesetzbuch! Sie fordert ein Selbstbestimmungsrecht für Frauen statt Bevormundung und Kriminalisierung. Selbstbestimmung statt Bevormundung! Der heutige Paragraph 218 StGB entstammt dem Reichsstrafgesetzbuch aus dem Jahr 1871. Seit 150 Jahren werden Schwangerschaftsabbrüche entsprechend der Rechtslage als Straftat eingeordnet und somit als kriminelle Handlung bewertet. Diese Form der Kriminalisierung steht dem Selbstbestimmungsrecht […]

Paragraf 218 abschaffen Schwangerschaftabbrüche entkriminalisieren Selbstbestimmungsrecht für Frauen

Paragraf 218 endlich streichen!

Paragraf 218 abschaffen – Stärkung der Selbstbestimmung von Frauen endlich ernst nehmen! Auch nach 150 Jahren sind Schwangerschaftsabbrüche nach geltendem Recht in Deutschland eine Straftat und werden in Paragraf 218 StGB geregelt. Der bundesweite Aktionstag am 15. Mai soll mit vielen Aktionen auf dieses Unrecht aufmerksam machen und fordert die Streichung des Paragrafen. Auch ich setze anlässlich des heutigen Jubiläums ein Zeichen für die Rechte der Betroffenen – für die Rechte des Selbstbestimmungsrechts für Frauen! Ich […]

Powerhäuser Bewährte Strukturen in der Frauenhilfe nicht zerschlagen

Bewährte Strukturen der Frauenhilfe nicht zerschlagen – Weiterentwicklung nur mit den Profis vor Ort

Zu den Ankündigungen der Landesregierung, die etablierte Frauenhilfe-Infrastruktur zu sogenannten Powerhäusern zusammenzuführen, erklärt Anja Butschkau, frauenpolitische Sprecherin der SPD Fraktion im Landtag von Nordrhein-Westfalen: „Es ist niemandem damit geholfen, dass die Landesregierung mit der Brechstange bereits etablierte Strukturen der Frauenhilfe-Infrastruktur aufbrechen und neuordnen will. Das im Ausschuss besprochene Grobkonzept klingt erstmal gut: Einfache Zugänge, kurze Wege, straffere Organisation. Der Teufel steckt jedoch im Detail. Ein solches Projekt würde nämlich die gesamte Trägerstruktur auf den Kopf stellen. […]

Wir wollen Mädchen bestärken und Cyber-Sexismus ein Ende setzen!

Zur Stärkung von Mädchen und jungen Frauen sowie zur Bekämpfung von Cyber-Sexismus bringt die SPD-Fraktion am Mittwoch (24.03.2021) einen Antrag in den Landtag NRW ein. Laut einer aktuellen Studie von „Plan International“ wurden in Deutschland bereits 70 Prozent aller Frauen Opfer von digitaler Gewalt. Hierzu erklären Regina Kopp-Herr, stellvertretende Vorsitzende, und Anja Butschkau, frauenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Das Netz darf kein Angstraum für Mädchen und junge Frauen sein. Deswegen müssen wir sie im […]

„Wir machen AUF…merksam“: Hörder Geschäftsfrauen mit toller Aktion zum Weltfrauentag

Solidarität ist für mich nicht nur ein Wort – nicht nur am Weltfrauentag müssen wir uns solidarisch miteinander zeigen! Deswegen war es für mich selbstverständlich, dass ich heute Morgen mit unserem Dortmunder SPD-Ratsmitglied Bernhard Klösel die Hörder Einzelhändlerinnen bei ihrer tollen Aktion zum Weltfrauentag besucht und mich bei ihnen bedankt habe. Die Inhaberin vom „Röstwerk Hörde“, Susanne Bräuning, organisierte die Initiative „Wir machen AUF…merksam“. Bei diesem Projekt wird auf die Situation der meist weiblichen Inhaberinnen im […]

H&M Entlassung 800 Stellen Mütter Elternzeit

Verantwortungslos: Bei H&M drohen 800 Müttern Entlassungen

Übereinstimmenden Medienberichten zufolge plant der Modekonzern H&M in den kommenden Monaten Entlassungen in Höhe von 800 Stellen in Deutschland. Dieser Stellenabbau soll vor allem Mütter in Elternzeit betreffen. Dazu erklärt Anja Butschkau, frauenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Sollten die Behauptungen stimmen und viele junge Mütter von einer Kündigung betroffen sein, verurteilen wir dieses Vorgehen aufs Schärfste. Die berichteten Planungen von H&M sind verantwortungslos und dreist. H&M verdankt einen großen Teil seiner Einnahmen durch den […]

Dunkelfeldstudie Gewalt Gewaltschutz

Dunkelfeldstudie Gewalt: Hilfsangebote besser bekannt machen

Zu der heute (2.11.2020) von der Landesregierung vorgestellten Dunkelfeldstudie „Sicherheit und Gewalt in Nordrhein-Westfalen“ erklärt Anja Butschkau, frauenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Dunkelfelder müssen ausgeleuchtet werden, deshalb begrüßen wir das Instrument einer Dunkelfeldstudie zum Thema Gewalt sehr. In diesem konkreten Fall jedoch hat die Landesregierung leider keine neuen Erkenntnisse geliefert. Vieles davon war bereits vorher bekannt. Umso wichtiger ist es, dass Frau Scharrenbach und Herr Reul jetzt die richtigen Schlüsse daraus ziehen. Nordrhein-Westfalen hat […]

Paritätsgesetz NRW SPD Fraktion Landtag Nordrhein-Westfalen

Wir halten an unserem Paritätsgesetz für NRW fest

Das Brandenburger Landesverfassungsgericht erklärte heute die brandenburgischen Vorgaben für ein Paritätsgesetz für verfassungswidrig. Dazu erklären Regina Kopp-Herr, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Anja Butschkau, gleichstellungspolitische Sprecherin der SPD im Landtag NRW: „Von Anfang an war klar, dass wir bei der Einbringung des Gesetzentwurfes mit Widerständen zu rechnen haben. Wir lassen uns durch diese Urteile nicht von unserem Weg abbringen, durch die Einbringung eines Paritätsgesetzes in NRW mehr Geschlechtergerechtigkeit einzufügen im Landtag von Nordrhein-Westfalen. Und damit sind wir nicht […]

Frauenmangel in der Kommunalpolitik

Frauen können alles – ja, auch (Kommunal-) Politik! Leider ist diese Selbstverständlichkeit noch längst nicht in der Realität angekommen. Die Kommunalwahl in NRW am 13.09.2020 hat gezeigt, dass die Gleichstellung von Mann und Frau in der Politik immer noch ein ungelöstes Problem darstellt. Denn: Frauen sind in Kommunalparlamenten nach wie vor unterrepräsentiert. Von Parität kann auf kommunaler Ebene ebenso wenig die Rede sein, wie auf Landesebene, wo der Frauenanteil unter den Abgeordneten in dieser 17. Wahlperiode […]

Mädels, euch gehört die Welt!

Am heutigen Welt-Mädchentag geht es um euch, Mädels. Auf Initiative von Plan International wird jedes Jahr am 11. Oktober auf die Benachteiligung von Mädchen und den Herausforderungen, denen sie sich beim Erwachsenwerden – anders als Jungen – stellen müssen, aufmerksam gemacht. Manche fragen sich vielleicht, warum es überhaupt einen Welt-Mädchentag gibt. Es gibt ja auch keinen Welt-Jungentag. Die Antwort ist ganz einfach: Solange Mädchen nicht die gleichen Bildungschancen haben wie Jungen, brauchen wir diesen Tag.Solange Mädchen […]

Safe Abortion Day Weg mit Paragraf 218 Abtreibung ist Grundversorgung Anja Butschkau Schwangerschaftsabbruch

Safe Abortion Day: Schwangerschaftsabbruch ist Grundversorgung!

Am heutigen Safe Abortion Day setzen sich Frauen auf der ganzen Welt für ihr Recht auf einen sicheren Schwangerschaftsabbruch ein. Denn es ist leider noch längst keine Selbstverständlichkeit, dass Frauen ein freier Zugang zu einer sicheren und straffreien Abtreibung gewährt wird. Die Beschränkungen beinhalten zwar nicht überall ein generelles Verbot von Schwangerschaftsabbrüchen, aber Fakt ist: Selbst in einem so hoch entwickelten Land wie Deutschland stellt das Abbrechen einer Schwangerschaft nach §218 StGB eine Straftat dar. Das […]