Kategorie: Dortmund

Ich bin ganz schön stachelig!

Ich bin ganz schön stachelig: Genau, das ist der Internationale Frauentag auch, denn an dem geht es um uns Frauen. Für den gleichen Lohn für gleiche Arbeit, für mehr Frauen in Führungspositionen und um die bessere Vereinbarkeit von Beruf und Familie. Zwischen dem Internationalen Frauentag am 8. März und dem Equal Pay Day am 18. März bin ich in meinem Wahlkreis unterwegs und verteile diese kleine Botschaft. Termine: Sa., 10.03.2018, 9-11 Uhr, Limbecker Str. (Höhe Hotel […]

Neues aus dem Wahlkreisbüro

Seit Kurzem unterstützen mich mit Ute Cüceoglu und Jan-Joschka Pogadl zwei neue Mitarbeiter. Das heißt: mehr Service, mehr Aktionen und Präsenz im Wahlkreis und konstante Öffnungszeiten im Wahlkreisbüro am Brüderweg 10-12. Öffnungszeiten: Mo., Mi. und Fr.: 8.30-14.30 Uhr Di. und Do.: 8.30-17.00 Uhr Gerne möchte ich mein Team vorstellen: Ute Cüceoglu (2.v.l.): Ute Cüceoglu ist erste Ansprechpartnerin für Bürger*innen und Genoss*innen im Wahlkreisbüro, egal ob am Telefon oder vor Ort im Wahlkreisbüro. Sie ist für alle […]

Beirat besichtigt die Justizvollzugsanstalt Dortmund

Der Anstaltsbeirat der Justizvollzugsanstalt (JVA) Dortmund hat sich unter dem Vorsitz der Landtagsabgeordneten Anja Butschkau (SPD) neu konstituiert und die Anstalt in der Lübecker Straße besichtigt. Nachdem der Anstaltsbeirat der JVA Dortmund sich im Januar 2018 neu konstituiert und mit der SPD-Landtagsabgeordneten Anja Butschkau eine neue Vorsitzende gewählt hatte, nutzten die Beiratsmitglieder ihre monatliche Beiratssitzung vom 5. März 2018 und ließen sich von Sicherheitsinspektor Guido Böse und Anstaltsleiter Ralf Bothge die Anstalt auf einem ausgedehnten Rundgang […]

Stark für Frauen

Die Autonomen Frauenberatungsstellen in Nordrhein-Westfalen haben am Mittwoch ihre neue Kampagne „Stark für Frauen“ vorgestellt. Die Beratungsstellen leisten sehr wichtige Arbeit, um Frauen in schwierigen Lebenslagen zu unterstützen. Sie beraten und unterstützen Frauen, die Erfahrungen mit Gewalt, egal ob im häuslichen Umfeld, im Internet oder durch sexualisierte Gewalt erfahren haben. Leider kennen immer noch viel zu wenige Frauen, die betroffen sind, dieses Hilfsangebot. Die Dunkelziffer ist hoch. Dem will die Kampagne entgegenwirken. Die Abgeordneten der SPD-Landtagsfraktion unterstützen […]

SPD sieht Rückschritte in der Integrationspolitik in NRW

Am Freitag, 23.02.2018 besuchte NRW-Staatssekretärin Serap Güler das Kommunale Integrationszentrum MIA-DO-KI der Stadt Dortmund. Anlässlich dieses Besuchs nehmen die Dortmunder SPD-Landtagsabgeordneten Anja Butschkau, Volkan Baran, Nadja Lüders und Armin Jahl wie folgt Stellung: „Es ist ein gutes Zeichen, dass sich Staatssekretärin Güler in Dortmund über Integrationspolitik informieren möchte. Denn wir können das in Dortmund! Wir haben in den letzten Jahren viele Signale nach Düsseldorf gesendet, wie Integration gestaltet werden muss. Viele engagierte Dortmunderinnen und Dortmunder haben […]

Kreisstraße für Fußgänger zu gefährlich

Die Fußgängersituation an der Kreisstraße in Holzen erhitzt seit vielen Jahrzehnten die Gemüter vieler Holzenerinnen und Holzener auf Dortmunder und Schwerter Seite. Seitdem die A1 die beide Ortsteile voneinander trennt, ist die Kreisstraße/Wannebachstraße die einzige Verbindungen zwischen ihnen. Bis heute gibt es aber keinen befestigten Fußweg entlang der Landstraße. Die Landtagsabgeordneten Anja Butschkau (Dortmund) und Hartmut Ganzke (Schwerte) wurden durch die Presseberichterstattung Ende 2017 auf dieses Problem aufmerksam und verabredeten sich mit Vertretern der SPD-Ortsvereine Dortmund-Holzen […]

Sieben neue Familienzentren in Dortmund: SPD fordert von Landesregierung mehr Betreuungsqualität ein

In Dortmund gibt es bereits 81 Kitas, die als Familienzentrum arbeiten. Zum neuen Kindergartenjahr wird das Land erneut zusätzliche Kitas in Familienzentren umwandeln. Sieben davon sollen in Dortmund entstehen. Die Landtagsabgeordneten Anja Butschkau, Volkan Baran, Armin Jahl und Nadja Lüders (SPD) begrüßen das, haben aber auch Kritik. Das Land solle den Zuschuss für die Einrichtungen erhöhen, um die Qualität zu steigern. „Familienzentren sind wichtige Einrichtungen der frühen Förderung und insbesondere für junge Familien ein wichtiger Anlaufpunkt […]

Meine Stellungnahme zur Erhöhung der Mitarbeiterpauschale

Gestern hat der Landtag mit den Stimmen der CDU, FDP, SPD und der Grünen eine Erhöhung der Mitarbeiterpauschale für die Abgeordneten und die finanziellen Mittel der Fraktionen beschlossen. Vielen Menschen gibt dies den Anschein, die Politiker würden sich wieder die Taschen vollstopfen. Daher ist es mir besonders wichtig, hier zu erklären, wieso ich die Erhöhung dieser Mittel für richtig, vor allem aber auch wichtig halte. Außerdem möchte ich sachlich aufführen, was da eigentlich wie erhöht wird. […]

SPD will Städte und Kommunen bei den Planungskosten unterstützen – 5,4 Millionen Euro mehr für Dortmund gefordert

Die SPD hat zahlreiche Bundes- und Landesförderprogramme auf den Weg gebracht, die die Kommunen in NRW dabei unterstützen, die Infrastruktur vor Ort zu sanieren. Dabei zeigt sich aber auch, dass die Umsetzung vor Ort Schwierigkeiten bereitet, weil die Planungskosten nicht übernommen werden. Die Kommunen können die Mittel oft nicht sofort abrufen, da beispielsweise Stellen in der Bauverwaltung fehlen. Ein Beispiel ist das noch von der SPD-geführten Landesregierung eingeführte Programm „Gute Schule 2020“, das dringend erforderliche Investitionen […]

CJD-Schüler*innen besuchten Landtag

Wie ich von meinem Vorgänger im Wahlkreis, Guntram Schneider erfahren habe, ist der jährliche Besuch einer neunten Klasse des CJD-Berufskollegs in Kley schon obligatorisch. Traditionen soll man ja fortsetzen und daher hat es mich gefreut, heute unter der Leitung von Frau Klinkenberg eine Schülergruppe des CJD im Landtag begrüßen zu dürfen. Die Schüler*innen haben an dem Besuchsprogramm des Landtags teilgenommen. Da ich zeitgleich in der Debatte zu 100 Jahren Frauenwahlrecht im Plenum eingebunden war, mussten die […]

Ich mach mein Ding – Benefizveranstaltung für die Obdachlosenhilfe in Dortmund

Mit großer Freude habe ich die Schirmherrschaft über eine tolle Veranstaltung übernommen, die mein Freund und früherer Kollege Georg Deventer organisiert. Unter dem Titel „Ich mach mein Ding“ hat er eine Benefizveranstaltung für obdachlose Menschen auf die Beine gestellt. Diese findet am Samstag, dem 03. Februar im Fritz-Henßler-Haus (Einlass 18.30 Uhr / Bühnenprogramm ab 19.30 Uhr) statt. Heute haben wir im Rahmen einer Pressekonferenz im Alten Hafenamt die Veranstaltung vorgestellt. Pro-Dortmund e.V. (steht für Vielfalt, Toleranz […]

Beim Weihnachtsmarktstand der Aidshilfe Dortmund

Vor einigen Monaten habe ich bereits die Aidshilfe Dortmund besucht. Mit vielen Mitarbeiter*innen hatte ich aber auch bereits davor lange zusammengearbeitet. Ich finde, der Verein leistet tolle Arbeit und hat viel in den letzten Jahren zur Gleichstellung von Aidskranken, zur Aidsprävention und -aufklärung getan. Daher besuche und unterstütze ich die Aidshilfe immer wieder gerne. Heute habe ich den Stand der Dortmunder Aidshilfe auf dem Dortmunder Weihnachtsmarkt unterstützt. Mit Helmut Glorius verkaufte ich Teddybären für einen guten […]

Newsletter zum Jahresausklang

Kurz vor Weihnachten erscheint heute noch mein letzter Newsletter für dieses Jahr. Er informiert über die beiden Plenartage am 20. und 21. Dezember – in erster Linie über die Haushaltsberatungen für 2018 und meine Rede zur Streichung des Paragraphen 218a im Strafgesetzbuch, der das Werben für Schwangerschaftabbrüche verbietet. Leider wurden durch ihn zuletzt Ärzt*innen kriminalisiert, deren Absicht es gar nicht war, Werbung für einen Schwangerschaftsabbruch durchzuführen, sondern die lediglich über den Eingriff im Internet informiert haben. […]

Genoss*innen besuchten Landtag

Zum Ende des Jahres besuchten mich Genoss*innen aus dem Wahlkreis im Landtag. Da das Plenum etwas Verspätung hatte, kam die Gruppe pünktlich zu meiner Haushaltsrede auf die Zuschauertribüne, so dass sie diese mitverfolgen konnte. Anschließend trafen wir uns und diskutierten über meine Arbeit im Landtag, verschiedene politische Themen und die aktuelle Lage bei den Koalitionsverhandlungen im Bund.

November-Newsletter erschienen

Heute ist der neue Newsletter erschienen. Themen sind: Haushaltsberatungen, Personalie Friedrich Merz, Sozialticket, Kinderbetreuung, Schulsozialarbeit, Arbeitsplatzabbau und Mitbestimmung bei ThyssenKrupp und Siemens, Besuch bei neonlicht, Tag gegen Gewalt an Frauen und Gedenktafel Alte Polizeiwache Hörde u.v.a. Newsletter runterladen: Newsletter November 2017

Streichung des Sozialtickets ist ein Skandal sondergleichen

In der Sitzung des Verkehrsausschusses im Landtag von Nordrhein-Westfalen verkündete Landesverkehrsminister Hendrik Wüst gestern (22.11.2017), dass die finanzielle Förderung des Sozialtickets ab 2020 eingestampft werde. Bereits 2018 und 2019 wird der Zuschuss des Landes an die Verkehrsverbünde um jeweils 5 Millionen Euro reduziert, während die Zahl der Nutzerinnen und Nutzer steigt. Zu der aktuellen Entwicklung nehmen die Dortmunder SPD-Landtagsabgeordneten Anja Butschkau, Nadja Lüders, Armin Jahl und Volkan Baran wie folgt Stellung: „Das schlägt dem Fass den […]

Besuchergruppe im Landtag

Heute hatte ich wieder Besuch aus meinem Wahlkreis. Ich hatte Unterstützer*innen aus dem Wahlkampf, ehemalige Kolleg*innen bei der AWO und Mitglieder der AWO und der SPD aus meinem Wahlkreis eingeladen. Die Teilnehmer*innen haben an dem Programm des Besucherdienstes teilgenommen. Nach einem Einführungsvortrag zur Arbeit des Landtags verfolgte die Gruppe die Plenardebatte auf der Zuschauertribüne und war schockiert über einen unsäglichen Antrag der AfD, der den Familiennachzug von Flüchtlingen ablehnt und gerade im Plenum debattiert wurde. Anschließend […]

Sozialticket: Arme Menschen und Auszubildende werden schamlos gegeneinander ausgespielt

Die Landesregierung hat in der letzten Woche den Haushaltsentwurf für das Jahr 2018 vorgestellt. Wenn es nach der schwarz-gelben Landesregierung geht, dürften arme Menschen bald mehr Geld für ihr Sozialticket zahlen. Im Etatentwurf des Landes werden die Zuschüsse für das Sozialticket um 5 Millionen Euro gekürzt, während die Nachfrage nach dem Sozialticket immer weiter steigt. Die Dortmunder SPD-Landtagsabgeordneten Nadja Lüders, Armin Jahl, Anja Butschkau und Volkan Baran nehmen hierzu Stellung: „Trotz Steuermehreinnahmen von über einer Milliarde […]