Zahl der Sozialwohnungen gibt Anlass zur Sorge

Die Antwort zu einer Kleinen Anfrage meiner Fraktionskollegen Sarah Philipp und Sven Wolf macht mir Sorgen. Die beiden fragten die Landesregierung, wie sich die Zahl der Sozialwohnungen (fachlich: mietpreisgebundene  Geschosswohnungen) in Nordrhein-Westfalen seit dem Jahr 2000 entwickelt hat und wie die Prognosen bis 2040 aussehen. Die Zahlen geben Anlass zur Besorgnis, wenn nicht weiter daran gearbeitet wird, den sozialen Wohnungsbau zu fördern. So hat sich der Bestand mietpreisgebundener Wohnungen von 2000 bis 2016 nrw-weit von 887.644 […]

NGG-Senioren besuchten Landtag

Die Seniorengruppe der Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) Dortmund hat heute auf Einladung von Armin Jahl den Landtag besucht. Da habe ich doch gerne bei den Kolleginnen und Kollegen und ihrem „Reiseleiter“, dem Gewerkschaftssekretär und meinem langjährigen Kollegen Manfred Sträter vorbeigeschaut und mitdiskutiert – über Arbeitsnehmerfragen, Rente, bezahlbaren Wohnraum und Nahverkehr. Schön war es mit Euch!

Weltbaustelle in Hörde

  Vor Kurzem hatte ich die FairFriends! Messe in den Westfalenhallen besucht. Das Informationszentrum Dritte Welt in Dortmund und das Amt für Mission, Ökumene und kirchliche Weltverantwortung der evangelischen Kirche von Westfalen (MÖWE) hatten mich zu einem interessanten Messerundgang eingeladen. Kennengelernt habe ich dort auch Joe Madisia und Oliver Mark, mit deren Hilfe ich ein kleines Kunstwerk für die Bilderwand der Weltbaustelle erstellt habe. Mit dem Eine Welt Netz NRW luden sie mich für heute zu einer weiteren Veranstaltung ein. […]

Stahl hat Zukunft

In dieser Woche hat der Vorstand von ThyssenKrupp die Fusion von ThyssenKrupp Steel mit Tata Steel verkündet. Rund 2000 Stellen sollen damit abgebaut werden. Die IG Metall und Arbeitnehmervertreter schlagen Alarm, sie rechnen sogar mit 4000 Stellen, die gestrichen werden – unter anderem auch am Standort Dortmund. Nicht abzuschätzen ist, wie stark die Wertschöpfungsketten zu Zulieferern und Dienstleistern und die Ausbildung bei ThyssenKrupp Steel vom Kapazitäts- und Arbeitsplatzabbau betroffen sein werden. In Gefahr ist aber auch die […]

Druckfrischer September-Newsletter

Gerade kommt der September-Newsletter aus dem Drucker und wird gleich per E-Mail an alle SPD-Mitglieder in meinem Wahlkreis versendet. Mit drin ist auch ein aktueller Bericht zur Stahl-Demo der ThyssenKrupp-Arbeiter*innen heute Vormittag in Bochum, an der ich teilgenommen habe. Der Newsletter kann als pdf-Datei oder in Papierform abonniert werden – einfach eine kurze E-Mail an anja@anja-butschkau.de senden. Themen der September-Ausgabe: Zur Ehe für alle bekennen – meine erste Rede im Landtag Stahl hat Zukunft Die Sache […]

Dortmund soll Krankenhaus-Wahlversprechen zahlen

Mit dem Nachtragshaushalt 2017 hat die neue schwarz-gelbe Landesregierung beschlossen, einmalig die Krankenhausinvestitionsförderung zu erhöhen. An der Gesamtsumme von insgesamt 250 Mio. Euro sollen allerdings die Kommunen in Höhe von 100 Mio. Euro beteiligt werden. Dies hat gravierende Auswirkungen auf die laufenden städtischen Haushalte: Für die Stadt Dortmund würde sich die Krankenhausumlage noch in diesem Jahr um rund 3,3 Mio. Euro erhöhen. Der Vorsitzende der Dortmunder SPD-Ratsfraktion Norbert Schilff erklärt dazu: „Das Vorhaben ist absolut inakzeptabel. […]

Nachhaltigkeit als Lebensstil

Vom Informationszentrum 3. Welt Dortmund wurde ich zur Messe FairFriends! in die Westfalenhallen eingeladen. Die FairFriends! ist DIE Messe für Nachhaltigkeit und Fairen Handel. Engagierte Jugendliche, die als Messescouts eingesetzt wurden, begleiteten mich durch die Ausstellung und gewährten mir interessante Einblicke. Eins der wichtigsten Trends: Upcycling. Bei Eco Shoes entstehen Mode und Schuhe aus Stoffresten, bei Afrocentric Bamboo Fahrräder und Dekoration aus Bambus – ultraleicht. Tanz auf Ruinen ist im Gegensatz zu den zwei vorherigen afrikanischen […]

Landesregierung drückt sich vor Aussage über zukünftige Stellenzuweisungen bei der Polizei in Dortmund

Die Planstellen für Polizeibeamtinnen und -beamte werden seit vielen Jahren auf der Grundlage der jeweiligen Kriminalitäts- und Verkehrsunfallentwicklung den einzelnen Kreispolizeibehörden und Polizeipräsidien im Land zugeordnet. Diese Entwicklung wird dabei jährlich zum 1. September neu erhoben und nimmt die Fallzahlen der letzten zehn Jahre in den Blick. In ihrem Koalitionsvertrag hatte die schwarz-gelbe Landesregierung vollmundig angekündigt, zukünftig die Verteilung der Polizeikräfte zu optimieren, um eine bestmögliche Sicherheit sowohl im ländlichen Raum als auch in den Ballungsgebieten […]

Neuer Newsletter

Mein erster Newsletter ist heute erschienen. Mit diesem möchte ich die Menschen in meinem Wahlkreis über meine Arbeit im Landtag und über aktuelle landespolitische Themen informieren. Der Newsletter wird zukünftig in jeder Woche nach einer Plenarsitzung erscheinen. Er kann auch abonniert werden unter anja@anja-butschkau.de, wahlweise per E-Mail oder in Papierform. Themen der aktuellen Ausgabe: Skandalregierung nimmt Arbeit auf Sozialer Arbeitsmarkt in Gefahr Sozialwende jetzt! Die Offene Ganztagsschule braucht gute Rahmenbedingungen Staffelstabübergabe Ausschüsse Wahlkreisbüro und Büroferien Terminanfragen […]

Danke! Danke! Danke!

Ein dreiviertel Jahr Wahlkampf ist gerade zu Ende gegangen. Ich bin erstaunt, wie schnell diese Zeit vergangen ist. Und ich bin, während ich gerade die vielen Fotos der letzten Monate nochmal durchschaue, überwältigt, welche Unterstützung mir zuteil geworden ist. All die vielen Genossinnen und Genossen, Freundinnen und Freunde, die Infostände, Feste und Veranstaltungen organisiert haben, Flyer, Flugblätter und Give-Aways verteilt, Plakate geklebt und aufgestellt und mich im Tür-zu-Tür-Wahlkampf, zu Terminen und Veranstaltungen begleitet haben. In Hörde, […]

Pflegekräfte entlasten

Heute ist der Internationale Tag der Pflege. Mit dem Bundestagsabgeordneten Marco Bülow habe ich heute das Minna-Sattler-Seniorenzentrum der AWO in Brünninghausen besucht. Es ist eine schöne Anlage, die gar nicht so sehr diesen Heimcharakter hat, sondern eher wie eine Wohnsiedlung wirkt und sich harmonisch ins Quartier einfügt. Eingeladen hatte uns Zentrumsleiter Hans van Dormalen. Bei einem Pflegefrühstück hatten wir Gelegenheit uns mit Pflegekräften über das Thema Pflege auszutauschen. Das Pflegestärkungsgesetz hat zwar wesentliche Vorteile für die […]

Unter Lokalpatrioten

Heute bekam ich prominente Unterstützung im Wahlkampf. Unsere Spitzenkandidatin und Ministerpräsidentin Hannelore Kraft besuchte heute Lütgendortmund. Ich hatte Vertreterinnen und Vertreter aus Vereinen, Verbänden, Kirchen, Einzelhandel und sozialen Einrichtungen ins Café Blickpunkt eingeladen. Dazu gesellten sich auch weitere Lütgendortmunderinnen und Lütgendortmunder. Hannelore nahm sich viel Zeit und setzte sich zu den Menschen an den Tisch, um sich mit ihnen über ihr gesellschaftliches Engagement auszutauschen. Ich glaube, sie nahm mit, dass Lütgendortmund ein Stadtteil ist, in dem […]

#NRWIR können Wandel

Hörde ist schon ein spannender Stadtteil und wenn man sich – noch gar nicht ganz so alte – Fotos von früher anschaut, ist man erstaunt, wie schnell sich hier doch alles verändert hat. Früher Stahlstandort, schmutzig, kantig, typisch Ruhrgebiet, findet man heute einen idyllischen See, eine hübsche, entfesselte Altstadt, einen Zukunftsstandort für High-Tech-Firmen im Schatten des alten Hochofens und viele Grünflächen und Grünverbindungen, die bei schönem Wetter von Spaziergängern, Radfahrern und Joggern bevölkert sind. Am Sonntag […]

Wir brauchen Investitionen in unsere Krankenhäuser

Gestern feierte das Krankenhaus in Lütgendortmund seinen 40. Geburtstag. Ich kenne kein anderes Krankenhaus in meinem Wahlkreis, das so sehr innerhalb mit seinem Stadtteil verbunden ist. Für viele Lütgendortmunderinnen und Lütgendortmunder ist es ihr Krankenhaus. Umso erfreulicher, dass die Existenz des Hauses gesichert werden konnte und die medizinische Versorgung im Dortmunder Westen bestehen bleibt. Seit 2015 ist das Haus Teil des Klinikums Westfalen, das zur Knappschaft Bahn See gehört. Ich habe heute das Krankenhaus besucht und […]

Diese Arbeit hat mehr verdient

Mehr Geld, mehr Wertschätzung, mehr Menschen, die sich engagieren: Gemeint ist die Arbeit der vielen Kolleginnen und Kollegen aus der Systemgastronomie. Heute besuchte ich eine Kundgebung der Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG), an der Beschäftigte aus ganz NRW teilnahmen. Seit Oktober 2016 verhandeln die NGG und der Bundesverband der Systemgastronomie (BdS) über einen neuen Tarifvertrag für die rund 100.000 Beschäftigten, die bei McDonald’s, Burger King, Starbucks, Vapiano etc. arbeiten. Nachdem auch in der dritten Tarifrunde keine Einigung erzielt […]

Mein Tag bei der Dortmunder Tafel

Ulli Weber, pensionierter Förderschullehrer und Peter Thanscheidt,  pensionierter Ingenieur und langjähriger Genosse, nahmen mich heute mit auf ihre Tour.  Alle 14 Tage  fahren sie gemeinsam durch den Dortmunder Süden, um Waren von Supermärkten einzusammeln, die sonst niemand mehr möchte. Sie sammeln für die Dortmunder Tafel. Das Dreamteam werden sie genannt und das verwundert nicht, sind die beiden Männer doch nach über drei Jahren gemeinsamer Tätigkeit für die gute Sache bereits ein eingespieltes Team. Ein Team, bei […]

Heimspiel in Brünninghausen

Gestern habe ich Genossinnen und Genossen, Freundinnen und Freunde, Unterstützerinnen und Unterstützer zu meinem Wahlkamfpauftakt eingeladen. Unter dem Motto #Heimspiel in Brünninghausen kamen wir im Vereinsheim des FC Brünninghausen, das in meiner Nachbarschaft liegt, zusammen, um uns auf den bevorstehenden Wahlkampf einzuschwören. In diesem Wahlkampf werden wir als SPD ein deutliches Zeichen für mehr soziale Gerechtigkeit setzen. Bezahlbarer Wohnraum, beste Bildungschancen, was auch Gebührenfreiheit für Kita und Hochschulen heißt, faire Arbeit oder genügend Kita-Plätze. Wir haben […]

Dortmund gedenkt dem Holocaust

Wenn Unrecht zu Recht wird, wird Widerstand zur Pflicht. -Bertolt Brecht- Am Freitag nahm ich an mehreren Veranstaltungen anlässlich des Holocaust-Gedenktages teil. Seit meiner Jugend setze ich mich gegen Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit ein. Auch in Hombruch schlugen die Menschenfeinde während des Naziregimes zu. Pfarrer Ralf Wieschhoff und der stellv. Bezirksbürgermeister Ulrich Steinmann erinnerten an die folgenden Hombrucher Opfer, stellvertretend für die vielen Menschen, die Opfer der braunen Verbrecher wurden: Der Bergarbeiterführer und SPD-Reichtstagsabgeordnete Friedrich Husemann starb […]