Frauen- und demokratiefeindliche Trends ernst nehmen, Frauen- und Mädchenhass im Netz bekämpfen

Krasse Anfeindungen, Hass und übelster Sexismus. Das erleben viele Mädchen und Frauen jeden Tag in den sozialen Medien – gerade dann, wenn sie ihre eigene Meinung vertreten. Es hat sich dort geradezu eine eigene Frauenhassszene etabliert, die Hass sät, Frauen zu Sexobjekten degradiert und antiquierte Rollenbilder verbreitet. Mädchen und Frauen sollen mundtot gemacht werden. Es erstaunt nicht, dass sich diese Szene mit anderen demokratiefeindlichen, gewaltbereiten und verschwörungstheoretischen Subkulturen und Milieus, z.B. im rechtsextremen oder islamistischen Umfeld, […]

SPD Aktionstag Wohnen Dortmund Hombruch Jochen Ott Anja Butschkau

Aktionstag Bezahlbares Wohnen und Mieterschutz in Dortmund Hombruch

„Besser wohnen in Dortmund“ hieß das Motto eines SPD-Aktionstags der Landtagsabgeordneten Anja Butschkau und des SPD-Stadtbezirks Hombruch am Samstag in der belebten Fußgängerzone in Hombruch. Die SPD informierte über ihre wohnungsmarktpolitischen Ziele in Nordrhein-Westfalen und Dortmund. Höhepunkt war ein Politik-Talk mit NRW-Oppositionsführer Jochen Ott und mehreren Wohnungsmarktexperten aus Dortmund. Jedes Jahr fehlen in Nordrhein-Westfalen 51.000 bezahlbare Wohnungen. Am Infostand informierte die SPD über diesen Wohnungsmangel und ihre wohnungsbaupolitischen Ziele. Die sehen vor: den Ausbau der sozialen […]

Besetzung der OVG-Präsidentschaft: Justizminister Limbach immer mehr unter Druck

Hat Justizminister Benjamin Limbach (Grüne) auf die Besetzung der Präsidentschaft des nordrhein-westfälischen Oberverwaltungsgerichts in Münster Einfluss genommen, um seiner Duz-Freundin Katharina Jestaedt dieses wichtige Amt zu verschaffen? Dieser Frage gehen wir im parlamentarischen Untersuchungsausschuss IV „OVG-Besetzung“ nach. Und die Ungereimtheiten und Unsauberkeiten häufen sich: In der Zeugenbefragung des Untersuchungsausschusses vom 1. Oktober verwies der Leiter der Personalabteilung im Innenministerium auf die Frage, wie denn nun die positive Beurteilung der persönlichen Favoritin des Justizministers zustande kam, immer […]

Stillstand in der nordrhein-westfälischen Inklusionspolitik

Vor gut fünf Monaten hatten wir eine Große Anfrage an die Landesregierung gestellt, weil wir wissen wollten, wie es um die Inklusion und die Inklusionsangebote in Nordrhein-Westfalen bestellt ist. Und woran es den gut 2,3 Millionen Menschen mit Behinderung in Nordrhein-Westfalen mangelt. Jetzt haben wir endlich Antwort auf unsere 205 Fragen zu Themen wie Gewalt gegen Menschen mit Behinderung, Arbeitsmarktintegration, Gesundheitsversorgung und Inklusion in Kitas und Schulen. Leider sind die Antworten der Landesregierung weitgehend ambitionslos und […]

ZUE im Indupark: Gutes Beispiel für eine humane und störungsfreie Unterbringung von Flüchtlingen

Seit Anfang des Jahres ist die Zentrale Unterbringungseinrichtung für Geflüchtete des Landes Nordrhein-Westfalen (ZUE) im Dortmunder Indupark im Betrieb. Für mich war es deshalb an der Zeit, als örtliche Landtagsabgeordnete die Einrichtung zu besuchen, um mir ein Bild vom Einrichtungsbetrieb zu machen und mich mit den haupt- und ehrenamtlichen Mitarbeiter*innen und Helfer*innen auszutauschen. Und ich habe ein völlig anderes Bild wahrgenommen, als es rechte Kräfte vor einem Jahr in den Bürgerversammlungen versucht hatten, aufzuzeichnen. Ich habe […]

Schüler des Gymnasiums an der Schweizer Allee besuchten den Landtag

Pressemitteilung: Die Arbeitsgruppe Europa des Gymnasiums an der Schweizer Allee in Aplerbeck besuchte den Landtag. Im Rahmen des Besuchsprogramms des Landtags lernten die Schülerinnen und Schüler die Funktions- und Arbeitsweise des Landesparlaments kennen. Im Anschluss diskutierten sie mit den Dortmunder SPD-Abgeordneten Nadja Lüders und Anja Butschkau sowie Josef Neumann, Mitglied im Ausschuss für Europa und Internationales, über aktuelle politische Themen.

Anja Butschkau besuchte Westfalia Somborn

Pressemitteilung: Die Landtagsabgeordnete Anja Butschkau (SPD) besuchte im Rahmen ihrer Vereinstour den SV Westfalia Somborn. Der Sportverein hat sich dem Breitensport verpflichtet und bietet in der Turnhalle der Mörike-Grundschule Tischtennis und Turnen an. Der Vorsitzende Gerald Hoppadietz und seine Stellvertreterin Rebecca Mewes-Hecker stellten die Angebote des Vereins vor und tauschten sich mit Butschkau und Bezirksvertreter Andreas Lieven über die Herausforderungen der Vereinsarbeit aus.

SPD informierte über Wege aus der Kita-Krise

Pressemitteilung: In Kita und Tagespflege fehlen mehr als 110.000 Plätze in NRW. Leidtragende sind Mitarbeitende, Eltern und Kinder, die sich einen erreichbaren Kita-Platz, verlässliche Öffnungszeiten und gute Arbeits- und Lernbedingungen in der frühkindlichen Bildung wünschen. Über Wege aus dieser „Kitastrophe“ informierten die Landtagsabgeordnete Anja Butschkau und der SPD-Stadtbezirk Hörde im Rahmen eines Infostands am Phoenixsee.

Bahnhof Barop: Projekt wechselt von der Planungs- in die Genehmigungsphase

Landtagsabgeordnete Anja Butschkau tauschte sich mit NRW-Bahnchef Lübberink zur S5 aus Pressemitteilung: Die Planungen für den Neubau des S-Bahnhaltepunkts Dortmund-Barop gehen in die finale Phase. Das erfuhr die Landtagsabgeordnete Anja Butschkau (SPD) in einem Gespräch mit Werner Lübberink, dem Konzernbevollmächtigen der Deutschen Bahn für das Land Nordrhein-Westfalen. Die Abstimmungen mit der Stadt Dortmund wurden vor Kurzem beendet. Nun werden die Planunterlagen finalisiert und nach jetzigem Stand bis zum Ende des Jahres beim Eisenbahnbundesamt, das für die […]

Jugendliche mit einer starken Meinung – „Youth Creates“ besuchte mich im Landtag

Vor Kurzem lernte ich ein sehr spannendes Projekt der Auslandsgesellschaft kennen. Das Projekt „Youth Creates“ besteht aus einer Gruppe von ca. 30 Jugendlichen im Alter von 13 bis 20 Jahren. Sie kommen aus Dortmund und Umgebung und sie verbindet das Interesse an politischen Themen und interkulturellem Austausch. Gemeinsam nehmen sie in regelmäßigen Abständen an Veranstaltungen teil, organisieren eigene Aktionen, unternehmen Ausflüge oder treffen sich, um gemeinsam Zeit zu verbringen. Im September besuchten sie mich im Landtag. […]

Besuch bei der DLRG Lütgendortmund

Pressemitteilung: Im Rahmen ihrer Vereinstour besuchte die Landtagsabgeordnete Anja Butschkau das Hallenbad in Lütgendortmund. Mit dem Vorstand der dort beheimateten DLRG-Ortsgruppe Lütgendortmund tauschte sie sich über die sportlichen und ehrenamtlichen Aktivitäten des Vereins aus. Begleitet wurde Butschkau von Andreas Lieven, SPD-Sprecher in der örtlichen Bezirksvertretung.

Gutes Beispiel für eine humane und störungsfreie Unterbringung von Flüchtlingen

Pressmitteilung: Seit Anfang des Jahres ist die Zentrale Unterbringungseinrichtung für Geflüchtete des Landes Nordrhein-Westfalen (ZUE) im Dortmunder Indupark im Betrieb. Nun besuchte die Landtagsabgeordnete Anja Butschkau (SPD) die Einrichtung, um sich ein Bild vom Einrichtungsbetrieb zu machen und sich mit den haupt- und ehrenamtlichen Mitarbeitern und Helfern auszutauschen. Rede und Antwort standen Verantwortliche und Mitarbeiter der Bezirksregierung Arnsberg, Mitarbeiter des Deutschen Roten Kreuzes, das die Einrichtung im Auftrag des Landes betreibt und mehrere Ehrenamtler des Dialogforums […]

Diskussion über die Stärkung des Ehrenamts

 Pressemitteilung: Im Rahmen ihrer Vereinstour durch ihren Wahlkreis besuchte die Landtagsabgeordnete Anja Butschkau (SPD) den SV Urania Lütgendortmund. Mit den Vorstandsmitgliedern Dirk Scharpenberg, Norman Karger, Sven Scharpenberg und Chaouki Aakil tauschte sie sich über die Herausforderungen in der Vereinsarbeit und über Möglichkeiten, wie man das Ehrenamt besser unterstützen kann, aus. Begleitet wurde Butschkau vom örtlichen Ratsvertreter Uwe Kaminski.

Youth Creates informierte sich im Landtag

Pressemitteilung: Das Demokratieprojekt „Youth Creates“ der Auslandsgesellschaft besuchte den Landtag. Zunächst lernten die jungen Teilnehmer*innen die Arbeit und Abläufe des Landesparlaments kennen. Danach trafen sie sich mit der Dortmunder Abgeordneten Anja Butschkau (SPD). Mit ihr diskutierten sie die Gründe, wieso rechte Parteien zuletzt immer stärkeren Rückhalt unter jungen Menschen finden und wie man Jugendliche für die Demokratie gewinnen könnte. Die Jugendlichen vermissen, dass Politik und gerade die politische Diskussion über aktuelle Themen in der Schule kaum […]

In NRW fließen jährlich Kita-Fördermittel in Millionenhöhe zurück – auch in Dortmund

Überall im Land klagen Kita-Träger über Geldmangel. Dennoch zahlen Jugendämter Gelder in Millionenhöhe zurück an das Land – zuletzt mehr als 27 Millionen Euro. Wie kann das sein? Bei den zurückgezahlten Geldern handelt es sich um „Flexibilisierungsmittel“. Sie sollen für bedarfsgerechte Öffnungszeiten der Kitas auch in den frühen Morgen- oder Abendstunden sorgen und können auch ausschließlich dafür verwendet werden. Auch in Dortmund wurden zuletzt 1.566.218 Euro nicht eingesetzt. Das teilte die Landesregierung auf Anfrage der SPD-Fraktion […]

Neuer Newsletter (Juli 2024)

Liebe Dortmunderinnen und Dortmunder, liebe Genossinnen und Genossen, die Europawahl hat nicht nur mich schockiert, sondern viele andere Menschen innerhalb und außerhalb der SPD. Aber kann man eigentlich von Schock sprechen? War es nicht die Entwicklung, die wir schon in den Monaten vor der Wahl vorausgesehen haben? Ich jedenfalls möchte mich nicht lange an dieser Wahl abarbeiten – oder sagen wir eher aufhalten. Die AfD war genau dort stark und die SPD dort schwach, wo ich […]

Auf Vereinstour: Anja Butschkau besuchte SuS Oespel-Kley

Pressemitteilung: Im Rahmen ihrer Vereinstour durch den Dortmund Südwesten besuchte die Landtagsabgeordnete Anja Butschkau (SPD) den SuS Oespel-Kley auf dessen Vereinsgelände im Dorney. Mit Mitgliedern des Haupt- und des Jugendvorstands tauschte sie sich über die aktuelle Lage im Breitensport und die sportpolitischen Ziele der SPD-Landtagsfraktion aus und ließ sich die Arbeit des Vereins vorstellen. Vor allem die Förderung des Ehrenamtes und der Jugendarbeit standen dabei im Mittelpunkt. Von links nach rechts: Heinz-Dieter Oldendorf (Vorsitzender SuS Oespel-Kley), […]

SPD besuchte den Gartenverein Flora

Pressemitteilung: Die Landtagsabgeordnete Anja Butschkau besuchte in ihrer Funktion als Ansprechpartnerin der SPD-Landtagsfraktion für das Kleingartenwesen den Gartenverein Flora in Hörde. Begleitet wurde sie von den Bezirksvertreterinnen Ute Seibt (links) und Saskia Kahrmann (rechts) sowie dem SPD-Stadtbezirksvorstandsmitglied Henrik Kahrmann. Gartenvereinsvorsitzende Anke Fuchs (3.v.l.) und Mitglieder ihres Vorstands tauschten sich mit Anja Butschkau über die Herausforderungen im Kleingartenwesen aus, bevor es bei hochsommerlichen Temperaturen auf einen Rundgang durch die Gartenanlage ging.