Kategorie: Meldung

Was ich sonst noch so erlebt habe… April 2020

Normalerweise berichte ich hier in einer Fotostrecke über meine Aktivitäten im Wahlkreis. In der Corona-Zeit ist das natürlich kaum noch möglich. Dennoch gab es in den letzten Wochen ein paar Spendenübergaben, über die ich gerne berichten möchte. Bitte unterstützt auch Ihr die Spendenaufrufe mit einer Spende! Infos erhaltet Ihr auch von meinem Wahlkreisbüro (Tel. 0231 / 58 56 18). Tolle Aktion der Dortmunder Juso-Vorsitzenden Indra Paas. Nachdem sie den Spendenaufruf der Dortmunder Mitternachtsmission gelesen hatte, zögerte […]

Telefonische Bürgersprechstunde Anja Butschkau Telefonsprechstunde

Was macht die Anja eigentlich in der Corona-Krise?

Die Corona-Krise hat auch meinen Arbeitsalltag sehr stark verändert. Viele Sitzungen und Besprechungen fielen zu Beginn des Lockdowns komplett aus oder wurden in Form von Telefon- oder Videokonferenzen durchgeführt. Dabei haben wir uns auf das allernötigste beschränkt, um in der Krise handlungsfähig zu sein. Viele Anhörungen wurden in schriftlicher Form, Ausschusssitzungen in Fraktionsstärke  und Arbeitskreise mit Hilfe von Videokonferenzen durchgeführt. Gespräche mit Vertreter*innen von Verbänden und Veranstaltungen wurden, falls möglich, verschoben. Viele Gremien, wie unsere Fraktionssitzung […]

Kurzarbeitergeld: Erhöhung ist ein erster Teilerfolg

Bereits in der Finanzkrise 2008 zeigte sich, wie wichtig das Kurzarbeitergeld in der Krise zum Erhalt von Arbeitsplätzen ist. Das wird in der Corona-Krise noch weitaus sichtbarer. In über 750.000 Betrieben mit insgesamt 10,1 Millionen Beschäftigten wurde bis Ende April Kurzarbeit angezeigt. Gäbe es das Instrument der Kurzarbeit nicht, wäre die Arbeitslosenzahl längst explodiert und Arbeitsplätze verloren gegangen. Doch diese Krise unterscheidet sich von der Finanzkrise. Wegen der vielen Betriebsschließungen, gerade im Einzelhandel und der Gastronomie, […]

Privatisierung Spielbank Hohensyburg: Interessen der Arbeitnehmer und der Stadt werden ignoriert

CDU und FDP wollen die Spielbanken in Nordrhein-Westfalen privatisieren. Die Privatisierung hat auch Folgen für die Spielbank Hohensyburg. Am Donnerstag findet im Landtag hierzu eine Anhörung von Sachverständigen statt. Die SPD lehnt eine Privatisierung ab, wie die SPD-Landtagabgeordneten Anja Butschkau, Nadja Lüders, Volkan Baran und Armin Jahl mitteilen. „Bislang sind uns CDU und FDP stichhaltige Gründe für eine Privatisierung schuldig geblieben. Die Spielbanken arbeiten profitabel und leisten beim Spielerschutz einen hohen Standard“, sagt Anja Butschkau. „Es […]

Telefonische Bürgersprechstunde am 07.05.2020

Am 07.05.2020 biete ich in der Zeit von 17:30 – 19:30 Uhr eine telefonische Bürgersprechstunde an. Ich werde in dem Zeitraum unter 0231/585618 telefonisch erreichbar sein. Wenn Sie Fragen, Sorgen, Anregungen oder sonstigen Redebedarf haben, bin ich gerade in der Corona-Zeit für Sie erreichbar. Rufen Sie mich an und teilen Sie mir Ihre Gedanken und Meinungen mit. Ich freue mich auf Ihren Anruf.

Corona Wertschätzung Pflege Pflegekräfte Bonus

Echte Wertschätzung in Pflege, Einzelhandel und Co.

Als NRW-Landesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD und als Sozialpolitikerin interessiere ich mich sehr für die Unterschiede bei den Arbeitsbedingungen und Entlohnungen in unterschiedlichen Berufsgruppen. Vor der Corona-Krise war ich oft unterwegs, um einen Einblick in die Arbeitswelt zu erhalten und Kolleg*innen bei ihren Arbeitskämpfen zu unterstützen. Egal ob Real, Amazon oder Seniorenzentrum: Jetzt wird deutlich, dass in der Krise gerade diejenigen Berufsgruppen als systemrelevant wahrgenommen werden, bei denen wir seit vielen Jahren darauf […]

Der Rettungsschirm muss ausgeweitet werden

Zur Bekämpfung der Folgen der Corona-Krise hat der Landtag NRW bereits Ende März einen Rettungsschirm in Höhe von 25 Milliarden Euro beschlossen. Unsere Fraktion hat sich konstruktiv an diesem Prozess beteiligt, damit die Betroffenen, die um ihre Existenz bangen, schnelle und unbürokratische Hilfe erhalten. Wir haben unsere Anforderungen an einen solchen Rettungsschirm formuliert und uns für viele Zielgruppen eingesetzt. Manche unserer Forderungen wurden in den Rettungsschirm übernommen, andere aber nicht. Daher haben wir die Plenarsitzungen am […]

Corona: Dank Gebauer Chaos bei Schulstart in NRW

Blickt da eigentlich noch jemand durch, welche Schüler*innen wann wieder zur Schule gehen müssen oder dürfen? Und warum musste die NRW-Landesregierung den Schulstart überstürzen? Was diese NRW-Landesregierung mit Ministerpräsident Armin Laschet in der Schulpolitik veranstaltet, ist ein großes Chaos. So wie ich, blicken auch Kommunen, Lehrer*innen und Schüler*innen nicht mehr durch. Die einen dürfen zur Schule, die anderen müssen zur Schule. Für manche hat der Unterricht schon begonnen, wieder andere wissen nicht, wann sie die Schule […]

#ButschkauFragt geht an den Start

In der Corona-Zeit ist politische Arbeit, wie wir sie bisher kannten, kaum möglich. Sie bietet aber auch die Gelegenheit, neue Formate des Austauschs und der Diskussion auszuprobieren. Das möchte ich gerne tun. Unter dem Titel #ButschkauFragt will ich es wissen: Wie erleben die Menschen da draußen die Corona-Krise. Mit welchen Problemen haben sie zu kämpfen? Wie kann und muss Politik sie unterstützen? Dazu tausche ich mich mit Betroffenen zu verschiedenen Themen aus. #ButschkauFragt startet am Freitag, […]

Fritzfeed: „Identitäre Bewegung“ tummelt sich in der AfD-Fraktion

Laut Recherchen des Spiegel-Magazins „Bento“ sollen mehrere Mitarbeiter der AfD in Nordrhein-Westfalen, die aus dem Netzwerk der „Identitären Bewegung“ stammen, das rechte Online-Portal „Fritzfeed“ betreiben. Nach dem rassistischen Malbuch versucht die AfD-Fraktion mit einem obskuren Online-Portal offenbar erneut, junge Menschen aufzuhetzen. So werden bei „Fritzfeed“ den Recherchen zufolge Texte eins zu eins aus der Fraktionsarbeit übernommen und Beiträge des Portals über die Abgeordneten-Kanäle herausgespielt. Fraktionsmitarbeiter sollen dabei die Redaktionsarbeit koordinieren. Das ist kein Zufall, sondern unlautere […]

Jusos spenden an die Dortmunder Mitternachtsmission

Tolle Aktion der Dortmunder Juso-Vorsitzenden Indra Paas. Nachdem sie den Spendenaufruf der Dortmunder Mitternachtsmission gelesen hatte, zögerte sie nicht lange und sammelte spontan Hygieneartikel und haltbare Lebensmittel. Ehrensache, dass ich sie in ihrem Engagement unterstütze, spende und mit anpacke. #TeamDortmund eben? Die Mitternachtsmission berät Frauen, die in der Prostitution arbeiten. Für diese Frauen ist die aktuelle Corona-Krise existenzbedrohend. Sie dürfen wegen des Kontaktverbots ihrer Tätigkeit momentan nämlich nicht nachgehen. Und sie werden eine der letzten Gruppen […]

Endlich bekommen Frauenhäuser Corona Hilfe

Endlich wird Gleichstellungsministerin Ina Scharrenbach tätig. Das Land stellt für die Frauenhäuser und Frauenberatungsstellen zusätzlich 1,5 Millionen Euro zur Verfügung, um auf die Folgen der Corona Krise reagieren zu können. Dennoch tut sich die Landesregierung immer noch schwer, eine fundierte Aussage zu treffen, wie sich die Fälle häuslicher Gewalt in Corona-Zeiten entwickeln. Sich hinter sinkenden Polizeieinsätzen zu verstecken, ohne zu hinterfragen, wieso die Einsatzzahlen zurückgehen, halte ich für fragwürdig. Die Arbeit der Frauenhäuser und Frauenberatungsstellen ist […]

Polizeieinsätze NRW Corona Häusliche Gewalt

Häusliche Gewalt: Zweifel an der Aussagekraft sinkender Zahlen

Häusliche Gewalt soll in Zeiten von Corona zurückgegangen sein? Das sagt zumindest NRW-Innenminister Herbert Reul, der gestern verlautbarte, dass die Zahlen der Fälle von häuslicher Gewalt während der Coronakrise in NRW im Zeitraum 1. März bis 13. April 2020 auf 3.200 zurückgegangen seien. Im Vorjahreszeitraum habe die Zahl noch bei 4.500 Fällen gelegen. An der Aussagekraft der von Innenminister Reul bekannt gegebenen Zahlen habe ich jedoch erhebliche Zweifel. Fehlende Zugänge zu Hilfsangeboten in Corona-Zeiten Ein realitätsferner […]

Spendenübergabe Frauenübernachtungsstelle Diakonie Dortmund Anja Butschkau Mara Woste Monika Dürger

Obdachlosigkeit von Frauen in Dortmund: Spenden für die Frauenübernachtungsstelle

Obdachlosigkeit ist für die Betroffenen sehr belastend. Die Corona-Krise verschärft familiäre Belastungen. Daher sind Einrichtungen wie die Frauenübernachtungsstelle der Diakonie für von Obdachlosigkeit betroffene Frauen in Dortmund in dieser Zeit umso wichtiger. Hier finden sie mit ihren Kindern Zuflucht und Hilfe. Die Frauenübernachtungsstelle in Dortmund Hörde benötigt dringend Hygieneartikel, Handtücher, Bettwäsche, Säuglingserstausstattungen und Spielzeug. Daher habe ich mit meiner Freundin Monika Dürger vom ObdachlosenKaffee St. Reinoldi zu einer Spendenaktion zu Gunsten der Frauenübernachtungsstelle der Diakonie aufgerufen. […]

Gedenken Bittermark Karfreitag

Virtuelles Gedenken in der Bittermark: Die Auseinandersetzung mit den Nazi-Verbrechen ist selbstverständlich

Die Hände mit Stacheldraht gefesselt, wurden sie getrieben von der Steinwache im Dortmunder Norden und der Gestapo-Wache in Dortmund Hörde aus. Sie, das waren 300 Zwangsarbeiter aus verschiedenen europäischen Ländern und Widerstandskämpfer. Alle umgebracht in der Zeit vom 7. März bis 12. April 1945 auf einer Waldlichtung in der Bittermark, im Rombergpark und auf einem Eisenbahngelände zwischen Hörde und Berghofen. Jedes Jahr am Karfreitag wird an die Opfer erinnert, mit einer Veranstaltung am Mahnmal in der […]

NRW-Bauministerin Ina Scharrenbach fällt Dortmunder Mieter*innen in den Rücken – Mieterschutzverordnung gilt nicht in Dortmund

Landesbauministerin Ina Scharrenbach baut den Mieterschutz in Nordrhein-Westfalen massiv ab. Die neue Mieterschutzverordnung, die die Ministerin vor wenigen Tage vorgestellt hat und die am 1. Juli 2020 in Kraft treten soll, trifft vor allem Dortmund hart. Die neue Mieterschutzverordnung ist ihren Namen nicht wert. Der weitreichende Mieterschutz in NRW, den die rot-grüne Landesregierung seit 2014 aufgebaut hatte, wird durch die neue Mieterschutzverordnung größtenteils wieder zurückgenommen. Lediglich 2,9 Millionen Einwohner*innen in 18 NRW-Kommunen fallen zukünftig in den […]

Was ich sonst noch so erlebt habe… März 2020

Wenn im Landtag keine Sitzungen stattfinden, bin ich häufig im Wahlkreis in Dortmund unterwegs – bei den Genoss*innen und Freund*innen in den SPD- und AWO-Ortsvereinen, bei Vereinen, Verbänden und Einrichtungen oder auch auf der Straße, um für sozialdemokratische Politik zu werben und mich mit den Menschen im Wahlkreis auszutauschen.

Mieterschutz Mieterschutzverordnung NRW Dortmund

Landesregierung schleift den Mieterschutz in NRW

Der von der Landesregierung angekündigte Abbau des landesrechtlichen Mieterschutz in NRW geht weiter. Ein von Bauministerin Ina Scharrenbach vorgestelltes Gutachten zu vier landesrechtlichen Mieterschutzverordnungen ist eine Mogelpackung. Diese Auftragsarbeit geht an der Lebenswirklichkeit der Menschen in Nordrhein-Westfalen vorbei. Es ist erschreckend, mit welchem Zynismus über die sozialen Belange der Mieterinnen und Mieter in NRW hinweggegangen wird. Die Behauptung der Ministerin, in NRW gebe es kein Problem mit Mieten, ist blanker Hohn. Die Erfahrung der Mieterschutzvereine in […]