Kategorie: Dortmund

Mit einem Masterplan Lebendige Innenstadt Handel stärken und Innenstädte beleben

Die SPD-Fraktion hat letzte Woche im Landtag einen Antrag zur Belebung und Stärkung der Innenstädte eingebracht. Innenstädte sind nicht nur reine Einzelhandelsstandorte, sie sind vielmehr das Sinnbild einer vitalen Stadt. Sie bringen Leben, Innovation, Frequenz, florierende Wirtschaft und Attraktivität mit sich. Doch nicht erst seit der Corona-Pandemie, die zur Schließung von zahlreichen Ladenlokalen geführt hatte, ist klar: Die Einzelhändler*innen und Gastronom*innen in den Stadtzentren stehen unter Druck. Das hat die Schließung mehrerer Kaufhäuser von Galeria Karstadt […]

Kommunen NRW Altschuldenfond Finanzen

Landesregierung bietet Städten und Gemeinden in Corona-Krise keine Lösung

Die SPD-Fraktion hat in dieser Woche im Landtag zum wiederholten Male beantragt, dass die Landesregierung die Städte und Gemeinden unter den Corona-Rettungsschirm des Landes nehmen soll. Der Antrag wurde von CDU und FDP erneut abgelehnt. Hierzu erklären die Dortmunder SPD-Abgeordneten Nadja Lüders, Anja Butschkau, Armin Jahl und Volkan Baran: „Unsere Städte und Gemeinden sind in dieser Corona-Pandemie erneut die tragenden Säulen der  Krisenbekämpfung. Ohne sie wäre eine Bekämpfung des Virus schlicht nicht möglich. Trotzdem drohen sie […]

Kita Beitragsfreiheit Dortmund Gute Kita Gesetz

Eltern werden entlastet – Über 13,5 Mio. Euro für beitragsfreie Kita in Dortmund

Für Kinder im letzten Kita-Jahr vor der Einschulung wurden schon länger keine Elternbeiträge mehr fällig. Ab August kommt ein weiteres beitragsfreies Jahr hinzu. Was Eltern freut, soll die Kommunen nicht zusätzlich belasten. Das Jugendamt Dortmund kann deshalb für das kommende Kita-Jahr mit Ausgleichszahlungen in einer Gesamthöhe von über 13,5 Mio. Euro rechnen. Das ergab eine Anfrage der SPD-Landtagsfraktion, auf die die Landtagsabgeordneten Volkan Baran, Anja Butschkau, Nadja Lüders und Armin Jahl hinweisen. Das letzte Kita-Jahr wurde […]

City Innenstadt Dortmund Westenhellweg

CDU und FDP lehnen dringend notwendige Investitionen für Dortmunder City ab

CDU und FDP haben im Landtag NRW einen finanziellen Rettungsschirm für die Innenstädte abgelehnt. Nun drohe auch in Dortmund die „totale Verödung“ des Stadtzentrums durch die Corona-Krise, warnen Volkan Baran, Anja Butschkau, Nadja Lüders und Amin Jahl. Die vier Dortmunder SPD-Landtagsabgeordneten befürchten dadurch einen Rückgang der Lebensqualität und massive Arbeitsplatzverluste. Um das zu verhindern, hätte NRW das von der SPD-Fraktion im Landtag NRW geforderte Eine-Milliarde-Euro Förderprogramm gebraucht. „Dortmund würde daraus 6 Millionen Euro erhalten“,  so die […]

Galeria Karstadt Kaufhof Sanierungskonzept Anja Butschkau

Das Management von Karstadt/Kaufhof ist bis heute ein nachhaltiges Sanierungskonzept schuldig geblieben

Heute hat der Warenhauskonzern Karstadt Kaufhof sein Sanierungskonzept verkündet. Er wird 62 seiner 172 Filialen schließen. Damit verlieren 7.500 Beschäftigte deutschlandweit ihren Job. Die Landtagsabgeordnete Anja Butschkau (SPD) findet hierfür kritische Worte für die Konzernleitung, aber auch an die nordrhein-westfälische Landesregierung. Mit einer Kleinen Anfrage will Butschkau in Erfahrung bringen, ob sich die Landesregierung für die Rettung von Arbeitsplätzen eingesetzt hat und was sie plant, um Beschäftigte, die nun ihren Job verlieren, wieder in Arbeit zu […]

Altschulden: Landesregierung lässt Kommunen auf riesigem Schuldenberg sitzen

Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Bodo Löttgen, hat gegenüber der Presse erklärt, dass es mit seiner Fraktion absehbar keine Lösung für die hohen Kassenkredite der Kommunen geben wird.Hierzu erklären die SPD-Landtagsabgeordneten Anja Butschkau, Nadja Lüders und Volkan Baran: „Von dieser Regierungsmehrheit ist für die Kommunen in NRW nichts zu erwarten. Die CDU lässt die Kommunen schon mit ihren Steuerausfällen allein und erklärt jetzt, dass sie auch nichts gegen den riesigen Altschuldenberg zu tun gedenkt. Das ist ein […]

AWO Kita Familienzenrum Am Hasenberg Dortmund Hörde Anja Butschkau

Ab morgen dürfen die Kinder wieder in die Kita

Eigentlich wollte ich heute einen Beitrag zu einem ganz anderen Thema veröffentlichen. Er ist schon vorbereitet und handelt von meinen Gedanken über die Wirtschaft von morgen. Keine Sorge, ich werde ihn noch veröffentlichen, aber heute muss ich über ein anderes Thema schreiben, weil es mich so beschäftigt. Und dieses Thema handelt von der Situation unserer KiTa-Kinder und ihrer Familien. Das mag daran liegen, dass mich am Donnerstag während meiner Telefonsprechstunde ein besorgter Vater anrief, um mich […]

#BlackLivesMatter Dortmund Anja Butschkau

#BlackLivesMatter in Dortmund

Die Proteste reißen nicht ab und das ist auch gut so! Deshalb war ich heute gemeinsam mit dem Bezirksjugendwerk der AWO Westliches Westfalen auch auf der Demonstration #BlackLivesMatter gegen Rassismus in Dortmund. In vielen Städten in Deutschland gibt es Proteste nach dem Tod von George Floyd gegen Rassismus, den es leider viel zu oft auch bei uns gibt. Und in vielen Städten in Deutschland gibt es eine große Solidarität so vieler Menschen, die das nicht länger hinnehmen wollen. […]

Provinzialstraße B235 Dortmund Lütgendortmund Sanierung

Umbau der Provinzialstraße in Lütgendortmund rückt näher

Der Umbau der Provinzialstraße in Lütgendortmund von der A 40/ Kaubomstraße bis zur Stadtgrenze Bochum kann in Kürze beginnen. Das Land Nordrhein-Westfalen stellt über das Programm zur Förderung des kommunalen Straßenbaus 2020 für den Umbau 3,72 Millionen Euro zur Verfügung, wie die Landtagsabgeordnete Anja Butschkau (SPD) mitteilte. Insgesamt belaufen sich die Kosten für die Sanierung und den Rückbau auf zwei Spuren auf 6,0 Millionen Euro. Der SPD-Ratsvertreter Franz-Josef Rüther begrüßt die finanzielle Förderung: „Das ist eine […]

Privatisierung Spielbank Hohensyburg: Interessen der Arbeitnehmer und der Stadt werden ignoriert

CDU und FDP wollen die Spielbanken in Nordrhein-Westfalen privatisieren. Die Privatisierung hat auch Folgen für die Spielbank Hohensyburg. Am Donnerstag findet im Landtag hierzu eine Anhörung von Sachverständigen statt. Die SPD lehnt eine Privatisierung ab, wie die SPD-Landtagabgeordneten Anja Butschkau, Nadja Lüders, Volkan Baran und Armin Jahl mitteilen. „Bislang sind uns CDU und FDP stichhaltige Gründe für eine Privatisierung schuldig geblieben. Die Spielbanken arbeiten profitabel und leisten beim Spielerschutz einen hohen Standard“, sagt Anja Butschkau. „Es […]

Telefonische Bürgersprechstunde am 07.05.2020

Am 07.05.2020 biete ich in der Zeit von 17:30 – 19:30 Uhr eine telefonische Bürgersprechstunde an. Ich werde in dem Zeitraum unter 0231/585618 telefonisch erreichbar sein. Wenn Sie Fragen, Sorgen, Anregungen oder sonstigen Redebedarf haben, bin ich gerade in der Corona-Zeit für Sie erreichbar. Rufen Sie mich an und teilen Sie mir Ihre Gedanken und Meinungen mit. Ich freue mich auf Ihren Anruf.

#ButschkauFragt geht an den Start

In der Corona-Zeit ist politische Arbeit, wie wir sie bisher kannten, kaum möglich. Sie bietet aber auch die Gelegenheit, neue Formate des Austauschs und der Diskussion auszuprobieren. Das möchte ich gerne tun. Unter dem Titel #ButschkauFragt will ich es wissen: Wie erleben die Menschen da draußen die Corona-Krise. Mit welchen Problemen haben sie zu kämpfen? Wie kann und muss Politik sie unterstützen? Dazu tausche ich mich mit Betroffenen zu verschiedenen Themen aus. #ButschkauFragt startet am Freitag, […]

Jusos spenden an die Dortmunder Mitternachtsmission

Tolle Aktion der Dortmunder Juso-Vorsitzenden Indra Paas. Nachdem sie den Spendenaufruf der Dortmunder Mitternachtsmission gelesen hatte, zögerte sie nicht lange und sammelte spontan Hygieneartikel und haltbare Lebensmittel. Ehrensache, dass ich sie in ihrem Engagement unterstütze, spende und mit anpacke. #TeamDortmund eben? Die Mitternachtsmission berät Frauen, die in der Prostitution arbeiten. Für diese Frauen ist die aktuelle Corona-Krise existenzbedrohend. Sie dürfen wegen des Kontaktverbots ihrer Tätigkeit momentan nämlich nicht nachgehen. Und sie werden eine der letzten Gruppen […]

Spendenübergabe Frauenübernachtungsstelle Diakonie Dortmund Anja Butschkau Mara Woste Monika Dürger

Obdachlosigkeit von Frauen in Dortmund: Spenden für die Frauenübernachtungsstelle

Obdachlosigkeit ist für die Betroffenen sehr belastend. Die Corona-Krise verschärft familiäre Belastungen. Daher sind Einrichtungen wie die Frauenübernachtungsstelle der Diakonie für von Obdachlosigkeit betroffene Frauen in Dortmund in dieser Zeit umso wichtiger. Hier finden sie mit ihren Kindern Zuflucht und Hilfe. Die Frauenübernachtungsstelle in Dortmund Hörde benötigt dringend Hygieneartikel, Handtücher, Bettwäsche, Säuglingserstausstattungen und Spielzeug. Daher habe ich mit meiner Freundin Monika Dürger vom ObdachlosenKaffee St. Reinoldi zu einer Spendenaktion zu Gunsten der Frauenübernachtungsstelle der Diakonie aufgerufen. […]

NRW-Bauministerin Ina Scharrenbach fällt Dortmunder Mieter*innen in den Rücken – Mieterschutzverordnung gilt nicht in Dortmund

Landesbauministerin Ina Scharrenbach baut den Mieterschutz in Nordrhein-Westfalen massiv ab. Die neue Mieterschutzverordnung, die die Ministerin vor wenigen Tage vorgestellt hat und die am 1. Juli 2020 in Kraft treten soll, trifft vor allem Dortmund hart. Die neue Mieterschutzverordnung ist ihren Namen nicht wert. Der weitreichende Mieterschutz in NRW, den die rot-grüne Landesregierung seit 2014 aufgebaut hatte, wird durch die neue Mieterschutzverordnung größtenteils wieder zurückgenommen. Lediglich 2,9 Millionen Einwohner*innen in 18 NRW-Kommunen fallen zukünftig in den […]

Besuch der Kinder Arche in Bövinghausen

Zusammen mit Nadja Lüders besuchte ich das Evangelische Familienzentrum „Kinder Arche“ in Dortmund-Bövinghausen. Es waren gute Gespräche mit der Einrichtungsleiterin und den Erzieherinnen. Die KiTa leistet eine hervorragende Arbeit. Aber für uns steht auch fest, dass die Änderungen der Landesregierung beim KiBiz mangelhaft waren. Ein Qualitätsschub durch mehr Personal in den Kita-Gruppen war damit nicht verbunden. Auch die Finanzierung ist im KiBiz nicht auskömmlich geregelt. Der Besuch in der evangelischen Kinder Arche macht deutlich, dass die […]

Anja Butschkau Hände weg von Betriebsrat Gökmen Yücel NGG Burger King

Burger King Indupark: Kündigung eines Betriebsrats ist Angriff auf die Mitbestimmung

Gökmen Yücel arbeitet bei Burger King im Dortmunder Indupark und ist ein unbequemer Betriebsrat. Daher will ihn sein Arbeitgeber gerne loswerden. Für mich ein Angriff auf die betriebliche Mitbestimmung und die Rechte von Betriebsräten. Die Geschäftsleitung des Franchisenehmers Schloss Burger GmbH beantragte beim Arbeitsgericht die Zustimmung zur fristlosen Kündigung von Gökmen Yücel, der Betriebsratsvorsitzender der Burger King Filiale im Indupark ist. Das ist das dritte Mail innerhalb weniger Jahre, dass die Geschäftsleitung versucht, den Kollegen fristlos […]