Autor: Anja Butschkau

Wählen ab 16 Wahlalter Landtagswahl

CDU und FDP wollen jungen Menschen keine Stimme geben

CDU und FDP im Landtag NRW verweigern jungen Menschen im Land die aktive Beteiligung an demokratischen Prozessen. Den SPD-Vorschlag, das Wahlalter auf 16 Jahre abzusenken, haben die Regierungsfraktionen im Landtag erneut abgelehnt. „Insbesondere die FDP macht sich damit unglaubwürdig“, sagen die Dortmunder SPD-Abgeordneten Volkan Baran, Anja Butschkau, Armin Jahl und Nadja Lüders dazu. Auf ihrem Bundesparteitag im September beschloss die FDP, das Wahlalter herabzusetzen. „Erst zeigt sich der stellvertretende Ministerpräsident Joachim Stamp begeistert von der Initiative […]

Gute Arbeit bedeutet Mensch vor System!

Der Internationale Tag für Gute Arbeit ist in diesem Jahr so aktuell, wie seit vielen Jahren nicht mehr. Die Corona-Krise weckt Begehrlichkeiten in der Wirtschaft. Klar, Corona führte zu einer Rezession. Nun werden in den letzten Jahren hart erkämpfte Rechte für Arbeitnehmer*innen wieder in Frage gestellt und sozialdemokratische Ziele mit allen Mitteln bekämpft. Corona ist für die Wirtschaft und für wirtschaftsnahe Politiker*innen Anlass, das auszusprechen, was sie sich in den letzten Jahren des wirtschaftlichen Aufschwungs nicht […]

Es hätte auch anders kommen können…

Heute am 03. Oktober ist unser Nationalfeiertag, der Tag der Deutschen Einheit. Andere Staaten feiern ihre Nationalfeiertage häufig mit viel Pomp, Patriotismus, Pathos und großen Paraden. Dies tun wir in Deutschland nicht in diesem Ausmaß. Natürlich feiern wir – und das sollten wir auch -, aber wir machen dies nicht mit großen Militärparaden oder einer Beflaggung an jeder zweiten Hauswand. Und ich finde das gut so. Nicht nur, weil Pomp, Pathos und Militärparaden nicht so meins […]

Verschickungskinder Kinderkur Verschickung

Leid von Verschickungskindern endlich anerkennen

Die SPD-Fraktion im Landtag NRW will Verschickungskindern bei der Aufarbeitung ihrer Geschichte helfen – auch Betroffene aus Dortmund können sich an Selbsthilfegruppe wenden. Hierzu erklären die Dortmunder SPD-Landtagsabgeordneten Nadja Lüders, Anja Butschkau, Armin Jahl und Volkan Baran: Sie wurden millionenfach weggeschickt. Von heute auf morgen, im Kindesalter. Meist mehrere Wochen weg von zuhause. Zur Erholung oder Kur hieß es stets. Aber das, was die „Verschickungskinder“ während ihres Aufenthaltes in Heimen ereilte, waren nicht selten Angst und […]

Safe Abortion Day Weg mit Paragraf 218 Abtreibung ist Grundversorgung Anja Butschkau Schwangerschaftsabbruch

Safe Abortion Day: Schwangerschaftsabbruch ist Grundversorgung!

Am heutigen Safe Abortion Day setzen sich Frauen auf der ganzen Welt für ihr Recht auf einen sicheren Schwangerschaftsabbruch ein. Denn es ist leider noch längst keine Selbstverständlichkeit, dass Frauen ein freier Zugang zu einer sicheren und straffreien Abtreibung gewährt wird. Die Beschränkungen beinhalten zwar nicht überall ein generelles Verbot von Schwangerschaftsabbrüchen, aber Fakt ist: Selbst in einem so hoch entwickelten Land wie Deutschland stellt das Abbrechen einer Schwangerschaft nach §218 StGB eine Straftat dar. Das […]

Neue Ausgabe des Wahlkreis-Newsletters

Der Alltag ist in den Landtag zurückgekehrt. Nach den monatelangen Einschränkungen durch Corona tagt der Landtag nach dem Ende der Sommerpause wieder im Regelbetrieb. Plenarsitzungen, Fraktionssitzungen und Ausschusssitzungen finden wieder mit allen Beteiligten statt. Allerdings hat sich die Plenararbeit doch etwas verändert. Ausschüsse konkurrieren um Termine in den größten, corona-konformen Sitzungsräumen. Sitzungsräume und Plenarsaal wurden mit Plexiglaswänden ausgestattet. Darin fühlt man sich zwar wie in einer Telefonzelle von früher – sowohl vom „Raumerlebnis“ als auch von […]

Wunsch-Steine aus Dortmund vor dem Landtag

Am 20. September wurde der Weltkindertag gefeiert. Der Tag konnte zwar nicht so zelebriert werden wie sonst üblich, aber dennoch hat sich der Landtag NRW etwas ganz Besonderes für die Kinder an diesem Tag ausgedacht: Alle Kinder im Bundesland waren dazu aufgerufen, Steine mit ihren Wünschen und Ideen für die Zukunft zu bemalen und am 20. September zum Landtag zu bringen. So entstand gestern mit über 5.000 bunten Steinen die wohl längste Steinkette in NRW – […]

Heute feiern wir die Kleinsten unserer Gesellschaft

Hurra, liebe Kinder! Heute lassen wir euch, die Kleinsten unserer Gesellschaft, ganz hoch leben und feiern mit euch. Der diesjährige Weltkindertag am 20. September steht unter dem Motto „Kinderrechte schaffen Zukunft!“. Denn das Wohlergehen der Kinder von heute schafft die Grundlage für die Zufriedenheit der Gesellschaft von morgen. Deshalb müssen die Interessen der Kinder schon jetzt in den politischen Prozess mit einbezogen werden. Die Verwirklichung der Kinderrechte ist hierzu der Schlüssel. Das Ziel lautet ganz klar: […]

Kindergundsicherung

Landesregierung enttäuscht im Kampf gegen Kinderarmut

Jedes fünfte Kind in Deutschland lebt laut einer Studie der Bertelsmann-Stiftung immer noch in Armut. Das ist untragbar. Und die Landesregierung? Tut nichts! In der Sitzung des Sozialausschusses in dieser Woche haben die Regierungsfraktionen aus CDU und FDP den Antrag der SPD-Fraktion „Kinderarmut bekämpfen – NRW setzt sich für Kindergrundsicherung ein“ abgelehnt. Damit wurde die Chance vertan, in NRW mit gutem Beispiel für die Bundesrepublik voranzugehen und für bessere Lebensbedingungen der Kinder zu sorgen. Obwohl wir […]

Wir wollen wohnen Wohnungslosigkeit Dortmund

Wohnungslosigkeit in Dortmund – Jeder soll ein Zuhause finden

In vielen Dortmunder Wohnsiedlungen ist die Welt noch in Ordnung. Wer ein hübsches Zuhause hat, um das er oder sie sich nach der Arbeit akribisch kümmern kann, hat im Grunde selten materielle Probleme. Er oder sie lebt in einer Welt der Sicherheit. So geht es nicht jeder*m in unserer Stadt. Am heutigen Tag der Wohnungslosen wollen wir das Schicksal wohnungsloser Menschen sichtbar machen. Denn Wohnungslosigkeit ist kein kleines Problem. Wohnen ist eins der wichtigsten Bedürfnisse des […]

Kultursensible Altenpflege NRW SPD Guter Lebensabend NRW

Kultursensible Pflege: SPD-Einsatz für Senior*innen mit Einwanderungsgeschichte trägt Früchte

Die SPD hat es lange gefordert, die Landesregierung greift es nun endlich im Rahmen eines Modellprojektes auf: die kultursensible Pflege von pflegebedürftigen Menschen. Die erste Generation der Migrant*innen hat unter erschwerten Bedingungen einen großen Beitrag für unsere Gesellschaft geleistet. Aufgrund ihrer Lebensbiografie sind sie spezifischen Belastungen ausgesetzt, die im Alter akuter werden. Das kann verschiedene Ursachen haben, zum Beispiel schwierige Wohnverhältnisse und Altersarmut aufgrund ihrer ehemaligen Beschäftigungsverhältnisse unter Tage oder in Akkordarbeit. Auch psychische Schwierigkeiten, die […]

Mit einem Masterplan Lebendige Innenstadt Handel stärken und Innenstädte beleben

Die SPD-Fraktion hat letzte Woche im Landtag einen Antrag zur Belebung und Stärkung der Innenstädte eingebracht. Innenstädte sind nicht nur reine Einzelhandelsstandorte, sie sind vielmehr das Sinnbild einer vitalen Stadt. Sie bringen Leben, Innovation, Frequenz, florierende Wirtschaft und Attraktivität mit sich. Doch nicht erst seit der Corona-Pandemie, die zur Schließung von zahlreichen Ladenlokalen geführt hatte, ist klar: Die Einzelhändler*innen und Gastronom*innen in den Stadtzentren stehen unter Druck. Das hat die Schließung mehrerer Kaufhäuser von Galeria Karstadt […]

Kommunen NRW Altschuldenfond Finanzen

Landesregierung bietet Städten und Gemeinden in Corona-Krise keine Lösung

Die SPD-Fraktion hat in dieser Woche im Landtag zum wiederholten Male beantragt, dass die Landesregierung die Städte und Gemeinden unter den Corona-Rettungsschirm des Landes nehmen soll. Der Antrag wurde von CDU und FDP erneut abgelehnt. Hierzu erklären die Dortmunder SPD-Abgeordneten Nadja Lüders, Anja Butschkau, Armin Jahl und Volkan Baran: „Unsere Städte und Gemeinden sind in dieser Corona-Pandemie erneut die tragenden Säulen der  Krisenbekämpfung. Ohne sie wäre eine Bekämpfung des Virus schlicht nicht möglich. Trotzdem drohen sie […]

100 Jahre Arbeiterjugendtag

Am 28. und 29.08.1920 fand der erste Arbeiterjugendtag in Weimar statt. Jugendliche aus Arbeiterfamilien aus ganz Deutschland kamen zusammen. Der Ort wurde nicht zufällig gewählt. Weimar stand für das Ende des Kaiserreichs und eine neue Zukunft. Der „Geist von Weimar“ stand für Republik, Demokratie, Frieden, Völkerversöhnung. Es war eben eine neue Zeit angebrochen. Man darf nicht vergessen, dass der 1. Weltkrieg und das Kaiserreich gerade einmal zwei Jahre zurücklagen. Die junge Republik war alles andere als […]

Schulsozialarbeit NRW

Schulsozialarbeit gesichert dank Druck der SPD-Fraktion

Auf Initiative der SPD-Fraktion hat der nordrhein-westfälische Landtag nun über die Schulsozialarbeit in NRW diskutiert. Ende des Jahres läuft die Kostenübernahme des Landes für die Stellen, die im Rahmen des Bildungs- und Teilhabepakets geschaffen worden waren, aus. In der Debatte hat Schulministerin Gebauer erklärt, die Finanzierung fortzuführen. Hierzu erklären die Dortmunder SPD-Abgeordneten Volkan Baran, Anja Butschkau, Armin Jahl und Nadja Lüders: „Es ist gut, dass die Landesregierung nach drei Jahren endlich Klarheit zur weiteren Finanzierung der […]

Abschaffung Straßenausbaubeiträge NRW Abstimmung Landtag Anja Butschkau

CDU und FDP halten an ungerechten und bürokratischen Straßenausbaubeiträgen fest

Im Landtag NRW wurde heute (27. August 2020) wieder über einen Antrag der SPD-Fraktion zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge abgestimmt. CDU und FDP haben diesen Antrag erneut abgelehnt. Hierzu erklären die Dortmunder SPD-Landtagsabgeordneten Volkan Baran, Anja Butschkau, Armin Jahl und Nadja Lüders: „Leider haben CDU und FDP immer noch kein Einsehen gehabt. Sie halten stur an den ungerechten und bürokratischen Straßenausbaubeiträgen fest. Damit haben sie sich für Beitragsbescheide in nicht selten fünfstelliger Höhe ausgesprochen, die insbesondere ältere […]

Frauenhäuser Corona Personalkosten Rettungsschirm

Frauenhäuser: Landesregierung muss bei Personalkosten unterstützen

Die Fallzahlen Häuslicher Gewalt steigen und die Zahl hilfesuchender Frauen in den Frauenhäusern genauso. Wir haben immer wieder auf die Aussagen von Expert*innen und der Frauenhäuser verwiesen, wonach es in solchen Krisensituationen erfahrungsgemäß zu einem Anstieg der Fälle kommt. Jetzt musste Gleichstellungsministerin Ina Scharrenbach auf Nachfrage von uns selbst eingestehen, dass die Zahlen mit der ,zunehmenden Rücknahme von Einschränkungen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie‘ zugenommen haben. Dieses Eingeständnis sollte bei der Ministerin jetzt auch ein Einlenken […]

Atomwaffen ächten Gedenkveranstaltung Atombombenabwurf auf Hiroshima und Nagasaki Dortmund 06.08.2020 Gedenkveranstaltung Thomas Westphal Anja Butschkau Sabine Poschmann Birgit Jörder Atomwaffen

Es wird gefährlicher auf der Welt

06.08.1945, 08.15 Uhr, Hiroshima, Japan: Der US-Bomber Enola Gay wirft die erste in einem Krieg eingesetzte Atombombe mit Namen Little Boy über der japanischen Stadt Hiroshima ab. 140.000 Menschen starben, mehr als die Hälfte sofort. 3 Tage später wurde eine zweite Atombombe über Nagasaki abgeworfen. Kurz darauf war der Zweite Weltkrieg auch im Pazifik beendet. Lange her, kann man sagen. Aber das Vermächtnis bleibt: Wir benötigen eine atomwaffenfreie Welt! Eine Welt ohne Krieg! Die Erinnerung an […]