Schlagwort: Dortmund

­Kann Deutschland P+R?

Für eine erfolgreiche Verkehrswende ist ein nahtloser Umstieg zwischen den Verkehrsträgern Auto, Bus, Bahn und Fahrrad elementar. Dafür brauchen wir die passende Infrastruktur. Eine ausreichende Zahl an Parkplätzen an Verkehrsknotenpunkten ist gut, Barrierefreiheit, Sicherheit, Information, Ladepunkte für E-Autos und E-Bikes und grundsätzlich sichere Abstellmöglichkeiten für Fahrräder sind weitaus besser.  Der Autoclub Europa (ACE), Teil der sozialdemokratischen Familie, untersuchte deshalb in diesem Sommer bundesweit die Qualität der vorhandenen Park+Ride-Parkplätze. Die SPD-Landtagsabgeordneten aus NRW waren dazu eingeladen, den […]

Radfahren an der B54 wird sicherer – oder doch nicht?

Das hatte der ADFC Dortmund angeprangert, wodurch ich auf diesen Missstand aufmerksam wurde. Ich schrieb sofort eine Kleine Anfrage an die Landesregierung. Und Landesverkehrsminister Oliver Krischer? Der sieht hier zwar keinen Unfallschwerpunkt, dennoch bot er an, Straßen.NRW mal zu bitten, die Maßnahmen doch noch umzusetzen. Über zwei Monate tat sich allerdings nichts. Erst nachdem der ADFC und ich nochmal die Presse einschalteten, wurde das neue Tempolimit an der Abfahrtsspur ausgeschildert. Was aber immer noch offen ist, […]

Landesregierung lässt Fachhochschul-Pläne auf Smart-Rhino scheitern

Seit jeher ist die Fachhochschule Dortmund über verschiedene Standorte in der Stadt zerstreut. Die Planung für das ehemalige Hoesch-Spundwand-Gelände zwischen der Innenstadt und Dorstfeld bot die einmalige Chance, die FH-Standorte an einem Ort innenstadtnah zusammenzubringen. Und das in einem modernen Quartier, in dem Innovation im Mittelpunkt steht. Dafür hatte sich die frühere rot-grüne Landesregierung zusammen mit der Stadt Dortmund stark gemacht. Bereits im letzten Jahr hatten wir Dortmunder Abgeordneten eine Kleine Anfrage gestellt, ob die Landesregierung […]

Raus zu den Menschen!

Politiker*innen gehören auf die Straße, denn dort sind die Menschen, für die wir Politik machen. In der Sommerpause ging es deshalb für mich mit dem Infostand zur mobilen Bürgersprechstunde in die Stadtbezirkszentren in Hörde, Hombruch und Lütgendortmund. Es ist mir einfach wichtig, von den Menschen zu erfahren, wie sie die aktuelle Politik in Bund, Land und Kommune wahrnehmen und wo gerade der Schuh drückt – nicht nur im Wahlkampf! Und deshalb wird dieses Format auch in […]

Für einen transparenten Haushalt: Unsere Klage gegen den Landeshaushalt

Die schwarz-grüne Landesregierung treibt das Hütchenspiel rund um den Landeshaushalt zu weit. Statt einen ehrlichen Haushalt zu führen, in dem Ausgaben und Schuldenaufnahme transparent sind, arbeitet sie mit sogenannten Sondervermögen. So kann sie formal die Schuldenbremse einhalten und das Parlament umgehen. Wir halten das für verfassungswidrig. Der Landesrechnungshof übrigens auch. Denn der Landeshaushalt ist nicht die private Schatulle der Landesregierung. Es ist das Geld der Bürger*innen. Und die Landesregierung muss aus diesem Grund einen vom Landtag […]

Der Juni-Newsletter ist da!

Die Juni 2023-Ausgabe meines Newsletters ist erschienen. Der neue Newsletter ist hier herunterladbar. P.S.: Dort kann man übrigens auch die vorherigen Ausgaben sehen und die kommenden Ausgaben abonnieren.

Kleine Anfrage Anja Butschkau Volkan Baran Institut für Gerontologie Dortmund Eving

Laumann gefährdet Existenz des Instituts für Gerontologie

Das Institut für Gerontologie in Dortmund-Eving gehört seit seiner Gründung 1990 in seinem Fachbereich zu den renommiertesten Forschungseinrichtungen in ganz Deutschland. Dennoch strich Sozialminister Karl-Josef Laumann Ende 2018 dem Institut die institutionelle Förderung durch das Land Nordrhein-Westfalen. Seitdem ist der Druck auf das Institut gestiegen. Denn die für das Land NRW so wichtigen Tätigkeiten in Beratung und Transfer konnten nicht rein über Drittmittel finanziert werden, wurden aber dennoch von den Mitarbeiterinnen erbracht. Jetzt ist die Existenz […]

Jugendlandtag 2023 Bewerbung

Jetzt für den Jugendlandtag 2023 bewerben!

Wie arbeitet ein Parlament? Wie sieht der Alltag der Abgeordneten aus und wie organisiert sich eine Fraktion? Antworten darauf erhalten junge Menschen beim Jugendlandtag 2023 des Landtags Nordrhein-Westfalen. Der 13. Jugendlandtag findet vom 16. bis 18. November 2023 im Landtag statt. Dabei erlebst Du die Arbeit der 195 Abgeordneten des Landtags und diskutierst mit anderen jungen Menschen zwischen 16 und 20 Jahren aktuelle Themen der Landespolitik. Wir Dortmunder SPD-Abgeordneten bieten jungen Frauen aus Dortmund an, für […]

Weil jedes Kind seine Chance verdient: Enquetekommission für Chancengleichheit

Chancengleichheit und Bildungsgerechtigkeit sind wichtige Versprechen einer sozial gerechten und freien Gesellschaft. Doch das Bildungssystem in NRW bricht dieses Versprechen. Bildungserfolg, das zeigen alle Studien zum Thema, hängt immer noch maßgeblich vom Wohlstand des Elternhauses ab: Wer arm ist, hat schlechte Chancen in der Schule und deshalb später auch kaum Chancen auf dem Arbeitsmarkt. Dabei sollte unser Bildungssystem gerade das unterbinden. Wir haben deshalb die Enquetekommission Chancengleichheit auf den Weg gebracht, die ab dem 1. September […]

Gemeinsam gegen Einsamkeit

Einsamkeit ist nicht nur ein lästiger Zustand, ein unangenehmes Gefühl für Menschen, die gerade mal allein sind. Einsamkeit schadet den Betroffenen ganz konkret: Sie macht krank, psychisch und körperlich. Chronische Einsamkeit hat ähnli che Folgen, wie Rauchen, Alkoholmissbrauch oder starkes Übergewicht. Und Einsamkeit kann jede und jeden treffen: In NRW jede und jeden Zehnten! Wir dürfen hier nicht weiter zusehen, sondern müssen endlich handeln. Handlungsempfehlungen hatte in den Jahren 2020 bis 2022 bereits die Enquetekommission Einsamkeit […]

Ortstermin Radweg Kreisstraße Holzen Hartmut Ganzke Anja Butschkau

Ein Fuß- und Radweg kommt in Holzen nicht von allein

An einer stark befahrenen Landstraße miteinander zu kommunizieren ist schon schwierig, aber kein Vergleich zu den Unannehmlichkeiten, die Fußgänger*innen und Radfahrer*innen an der L672 zwischen Dortmund-Holzen und Schwerte-Holzen, auf Dortmunder Seite besser als Kreisstraße bekannt, erleiden müssen. Die einen müssen einen ungesicherten Trampelpfad und die anderen die Fahrbahn nehmen, während ständig Autos mit Tempo 70 und mehr dicht an ihnen vorbei fahren. Daher waren mein Abgeordnetenkollege Hartmut Ganzke aus dem Kreis Unna und ich zunächst einmal […]

Reden wir über „Mehr Respekt“ in unserer Gesellschaft

Seit dem letzten Jahr bündelt die SPD-Landtagsfraktion NRW ihre Arbeit in fachübergreifenden Teams. Die Teams stellen sich den großen Zukunftsaufgaben unseres Landes – der Chancengleichheit, sozialer Gerechtigkeit und mehr Respekt in unserer Gesellschaft, der Transformation, der Stärkung der Demokratie und der Gestaltung von Stadt, Land und Heimat. Nach den Osterferien starteten die Teamwochen des Teams „Mehr Respekt schaffen“, in dem ich als frauenpolitische Sprecherin mitarbeitete. Die Arbeitskreise Arbeit, Gesundheit/Pflege und Soziales, Gleichstellung und Frauen, Integration und […]

Frauen in Schwangerschaftskonflikten schützen – Gehsteigbelästigungen unterbinden

Ein Schwangerschaftsabbruch ist eine der schwierigsten Entscheidungen, vor denen eine Frau nur stehen kann. Die Gründe, die zu einer solchen Entscheidung führen, sind vielfältig und individuell. Es sind meist sehr persönliche Erlebnisse und Lebenssituationen. Für die Betroffenen ist diese Situation extrem belastend und voller Zweifel. Stellt Euch vor, Ihr geht in einer solchen Situation für das Pflichtberatungsgespräch zu einer Schwangerschaftskonfliktberatungsstelle oder in eine gynäkologische Praxis, um den Abbruch vorzunehmen. Und plötzlich stehen wildfremde Menschen vor der […]

Trotz Hilferuf der Kita-Träger: Landesregierung lehnt Kita-Rettungspaket ab

Den Kitas geht es wie der gesamten sozialen Infrastruktur im Land: Sie ächzen unter den immensen Kostensteigerungen und der chronischen Unterfinanzierung. Viele stehen vor dem aus. Die Träger der Kitas hatten sich deshalb mit einem Hilferuf an die Öffentlichkeit und die zuständige Ministerin Josefine Paul (Grüne) gewandt, denn schon jetzt leiden Eltern und Kinder vielerorts unter reduzierten Betreuungszeiten. Und eine Schließungswelle von Kitas können wir uns an gesichts der schon heute fehlenden 100.000 Kitaplätze einfach nicht […]

Radweg Holzen Kreisstraße L672 Anja Butschkau Hartmut Ganzke

Sicherer Rad- und Fußweg zwischen Dortmund und Schwerte: Ist eine Lösung an der Kreisstraße in Sicht?

„Wann bringt die Landesregierung zusammen, was zusammen gehört?“, lautete die Überschrift einer Kleinen Anfrage der beiden SPD-Landtagsabgeordneten Hartmut Ganzke (Kreis Unna) und Anja Butschkau (Dortmund) an die Landesregierung. Sie fragten Anfang April, wann das Land Nordrhein-Westfalen endlich eine sichere Rad- und Fußwegeverbindung entlang der viel befahrenen L672 von Schwerte-Holzen nach Dortmund-Holzen schaffen wird. Immer wieder beschweren sich Bürgerinnen und Bürger auf beiden Seiten des durch die A1 getrennten Ortsteils Holzen im Schwerter Osten bzw. im Dortmunder […]

Pleiten, Pech und Pannen im Schulministerium

Wer gedacht hat, dass es nach dem Schulchaos unter der alten FDP-Schulministerin Yvonne Ge-bauer eigentlich nur besser werden könnte, der reibt sich derzeit verwundert die Augen:Die neue grüne Ministerin Dorothee Feller (CDU) stolpert nur so von einem Fettnäpfchen insnächste, konfus, konzeptlos, kopflos.Eine Lösung für den Lehrkräftemangel ist nicht in Sicht. Der Unterrichtsausfall geht unvermin-dert weiter. Und bei unseren Schüler*innen bahnt sich eine regelrechte Bildungskatastrophe an:Laut IGLU-Bildungsstudie kann jedes vierte Kind in der vierten Klasse nicht richtig […]

Georgschule kann mit Lehrer*innen weiterarbeiten

Der Lehrerinnenmangel in NRW trifft alle Schulen, die privaten Waldorfschulen aber umso mehr. Während der Corona-Pandemie ermöglichte die Landesregierung, dass Seiteneinsteigerinnen über ein Programm leichter eingestellt werden konnten. Davon hatte die Georgschule, eine Waldorf-Förderschule in Brünninghausen Gebrauch gemacht. Parallel konnten die neuen Lehrerinnen ihre heilpädagogische Ausbildung absolvieren. Nachdem das Programm auslief, hieß es plötzlich, dass die betroffenen Lehrerinnen keine weitere Unterrichtsgenehmigung er halten, dabei war es doch bereits vor dem Sonderprogramm schon möglich, dass die Weiterbildung […]

SPD Dortmund lud zur Betriebs-und Personalrätekonferenz ein

Die SPD Dortmund lud im März zur 1. Dortmunder Betriebs- und Personalrätekonferenz ein. Jens Peick und ich begrüßten neben rund 60 Betriebs- und Personalrät*innen aus Dortmund auch unsere Podiumsgäste Gustav Horn und Anja Weber. Gustav Horn ist einer der renommiertesten Konjunkturforscher in Deutschland, war über viele Jahre Direktor des Instituts für Makroökonomie und Konjunkturforschung (IMK) und ist seit 2019 Mitglied SPD-Parteivorstands. Anja Weberist Vorsitzende des DGB NRW. In der Veranstaltung diskutierten wir über die ökonomischen Krisenmaßnahmen […]