Kategorie: Kinder, Jugend, Bildung

Kinder- und Jugendtreff in Bövinghausen soll Jugendlichen Raum zur Entfaltung geben

Seit rund 15 Jahren gibt es in Bövinghausen keinen Kinder- und Jugendtreff mehr. Dabei ist hier die Kinderarmut so hoch wie in keinem anderen Stadtteil des Stadtbezirks Lütgendortmund. Dank eines Infrastrukturprogramms mit dem Schwerpunkt Kinder und Jugendliche in Quartieren mit Entwicklungsbedarf, das die rot-grüne Landesregierung im Herbst 2016 auflegte, erhält Bövinghausen Ende des Jahres einen Kinder- und Jugendtreff auf dem Gelände der Freiligrath-Grundschule. Die Landtagsabgeordnete Anja Butschkau besuchte am Montag mit der Dortmunder Schul- und Jugenddezernentin […]

Azubi-Ticket-Schwindel: Landesregierung liefert nicht

Das Ausbildungsjahr hat begonnen, doch die Auszubildenden haben in Nordrhein-Westfalen trotz eines Versprechens des Ministerpräsidenten immer noch kein Azubi-Ticket. Dazu erklären die Dortmunder SPD-Landtagsabgeordneten Armin Jahl, Nadja Lüders, Volkan Baran und Anja Butschkau: „Mehr als ein Jahr ist es her, dass Ministerpräsident Armin Laschet in seiner Regierungserklärung am 3. Juli 2017 die Einführung eines Azubi-Tickets in NRW angekündigt hat. Zum Start des neuen Ausbildungsjahres macht sich Enttäuschung bei Azubis im Lande breit. Beim Thema Azubi-Ticket herrscht […]

Kita-Kosten: Entlastung von Familien erweist sich als Rohrkrepierer

Mit einer Bundesratsinitiative will die Mitte-Rechts-Regierung aus CDU und FDP in Nordrhein-Westfalen den Höchstbeitrag für die steuerliche Absetzbarkeit von Betreuungskosten in Kitas oder bei Tagesmüttern anheben. Für die meisten Familien ist das keine gute Nachricht, findet die SPD-Landtagsabgeordnete Anja Butschkau. Von der neuen Regelung würden in Dortmund gerade einmal 86 Eltern profitieren. Dazu erklärt Anja Butschkau: „Die von Schwarz-Gelb groß angekündigte steuerliche Entlastung von Familien entpuppt sich als Rohrkrepierer. Finanzminister Lienenkämper musste jetzt auf Anfrage der […]

Neuer Newsletter

Der Landtag hat sich mittlerweile in die Sommerpause verabschiedet. Mit meinem Newsletter lasse ich dennoch die letzten Wochen noch einmal Revue passieren. Darüber, was im Landtag die Gemüter erhitzt hat und was ich in meinem Wahlkreis in Dortmund erlebt habe. Download: Newsletter 2018-4 Sommer Themen der Ausgabe: Ein Jahr Mitte-Rechts-Regierung: SPD-Landtagsfraktion veröffentlicht Bilanz Polizeigesetz: Innenminister rudert zurück Inklusion: Eckpunkte der Schulministerin führen zu mehr Ausgrenzung behinderter Schüler*innen Frauenpolitik: Landesregierung lässt bei Wohnungslosigkeit und häuslicher Gewalt Frauen im Stich Internationale Gartenausstellung […]

AWO Kita Familienzenrum Am Hasenberg Dortmund Hörde Anja Butschkau

Familienzentren qualitativ stärken

In Dortmund gibt es 81 Kitas, die als Familienzentren arbeiten. Zum neuen Kindergartenjahr 2018/2019 wird das Land erneut zusätzliche Kitas in Familienzentren umwandeln. In Dortmund sollen dann sieben neue Familienzentren entstehen. Dies nahm ich zum Anlass, um zwei Familienzentren in meinem Wahlkreis zu besuchen und mich über deren Arbeit und Herausforderungen zu informieren. Petra Bock, die Betriebsleiterin für elementare Erziehung und Bildung der AWO Dortmund ist, zeigte mir die von der AWO betriebenen Familienzentren in Holzen […]

„Erlebt was“ im Natur Sport Park Zeche Kaiser Friedrich

Gestern fand der Internationale Tag des Sports statt. Wir Abgeordneten der SPD-Landtagsfraktion nutzen diesen Gedenktag, der an die Rolle des Sports bei Entwicklung und Frieden erinnern soll, um Vereine und Sportstätten in unseren Wahlkreisen zu besuchen. Wir wollen das Gespräch mit denjenigen suchen, die Tag für Tag ehrenamtlich einen wichtigen Beitrag zum sozialen Miteinander in unserer Gesellschaft und zur Gesundheitsvorsorge leisten. Ich hatte mich entschieden, in diesem Jahr den Natur Sport Park Zeche Kaiser Friedrich in […]

CDU opfert bei der Ladenöffnung das „C“ für die FDP-Marktentfesselung

Die Dortmunder SPD-Abgeordneten Volkan Baran, Anja Butschkau, Armin Jahl und Nadja Lüders erklären zur im Landtag NRW beschlossenen Ausweitung der Sonntagsöffnungszeiten: „Die Scheinheiligkeit der CDU ist nicht zu überbieten. Während Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) die christlichen Werte als das alles zusammenhaltende Moment der CDU in Sonntagsreden bemüht, schränkt die CDU im Landtag NRW zusammen mit der FDP die Sonntagsruhe weiter ein. Die Mitte-Rechts-Koalition aus CDU und FDP hat gegen den Protest der Kirchen eine Ausweitung von […]

Drei Tage lang den Landtag testen – Jetzt bewerben für den „Jugend-Landtag“

Du bist im Alter zwischen 16 und 20 Jahren und interessierst Dich für Politik? Du wolltest schon immer mal wissen, wie es ist als Politikerin/Politiker in einem Parlament zu sein, Diskussionen zu führen und abzustimmen? Dann bewirb Dich jetzt! Vom 28. – 30. Juni 2018 wird in der Landeshauptstadt Düsseldorf der neunte Jugend-Landtag Nordrhein-Westfalen stattfinden. Hier bekommst Du die Möglichkeit Politik und Demokratie hautnah erleben zu können. Dabei werden anhand von aktuellen Themen die parlamentarischen Abläufe […]

Sieben neue Familienzentren in Dortmund: SPD fordert von Landesregierung mehr Betreuungsqualität ein

In Dortmund gibt es bereits 81 Kitas, die als Familienzentrum arbeiten. Zum neuen Kindergartenjahr wird das Land erneut zusätzliche Kitas in Familienzentren umwandeln. Sieben davon sollen in Dortmund entstehen. Die Landtagsabgeordneten Anja Butschkau, Volkan Baran, Armin Jahl und Nadja Lüders (SPD) begrüßen das, haben aber auch Kritik. Das Land solle den Zuschuss für die Einrichtungen erhöhen, um die Qualität zu steigern. „Familienzentren sind wichtige Einrichtungen der frühen Förderung und insbesondere für junge Familien ein wichtiger Anlaufpunkt […]

Rückblick auf die Plenarwoche

Haushalt 2018: Mitte-Rechts-Koalition scheitert an den eigenen Ansprüchen Am heutigen Mittwoch, den 17. Januar, wird in dritter und abschließender Lesung über den Haushalt 2018 beraten. Der vorliegende Haushalt legt Zeugnis über die Ambitions- und Planlosigkeit dieser Landesregierung ab. Und dies obwohl die finanziellen Rahmenbedingungen in NRW ideal sind: Das Wirtschaftswachstum beträgt rund zwei Prozent, die Arbeitslosenquote liegt mit sieben Prozent auf dem niedrigsten Stand seit 25 Jahren und die Steuereinnahmen sind Ende 2017 um 2,9 Milliarden […]

Newsletter zum Jahresausklang

Kurz vor Weihnachten erscheint heute noch mein letzter Newsletter für dieses Jahr. Er informiert über die beiden Plenartage am 20. und 21. Dezember – in erster Linie über die Haushaltsberatungen für 2018 und meine Rede zur Streichung des Paragraphen 218a im Strafgesetzbuch, der das Werben für Schwangerschaftabbrüche verbietet. Leider wurden durch ihn zuletzt Ärzt*innen kriminalisiert, deren Absicht es gar nicht war, Werbung für einen Schwangerschaftsabbruch durchzuführen, sondern die lediglich über den Eingriff im Internet informiert haben. […]

Haushalt der sozialen Kälte und gebrochenen Versprechen

Heute tagte der Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend des Landtags. Hauptthema war der Haushalt 2018. Wie bereits in der letzten Plenardebatte, aber auch in den anderen Ausschüssen, wird deutlich sichtbar, wie CDU und FDP ihre Wahlversprechen brechen und dass der Haushalt 2018 ein Haushalt der sozialen Kälte ist. Die SPD ist die einzige Partei, die mit konstruktiven Verbesserungsvorschlägen in die Haushaltsberatungen des Familienausschusses gegangen ist. Die Mitte-Rechts-Koalition aus CDU und FDP hat die Chance verstreichen […]

November-Newsletter erschienen

Heute ist der neue Newsletter erschienen. Themen sind: Haushaltsberatungen, Personalie Friedrich Merz, Sozialticket, Kinderbetreuung, Schulsozialarbeit, Arbeitsplatzabbau und Mitbestimmung bei ThyssenKrupp und Siemens, Besuch bei neonlicht, Tag gegen Gewalt an Frauen und Gedenktafel Alte Polizeiwache Hörde u.v.a. Newsletter runterladen: Newsletter November 2017

Rückblick auf die Plenarwoche

Aktuelle Stunde zu Kürzungsplänen beim Sozialticket Landesverkehrsminister Wüst kündigte in der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 22.11.2017 an, die landesseitige Förderung des Sozialtickets in Höhe von 40 Millionen Euro jährlich bis zum Jahr 2019 auslaufen zu lassen. Das bedeutet das Ende des Sozialtickets in NRW, von dem derzeit mehr als 300.000  Menschen mit geringem Einkommen profitieren. Nach der scharfen Kritik von SPD und Sozialverbänden (u.a. VdK NRW, AWO und Caritas) ruderte Ministerpräsident Laschet nun zurück und kündigte […]

CDU und FDP ohne Konzept bei geschlechtersensiblen Berufsorientierung

Der Antrag von CDU und FDP forderte die Weiterentwicklung des Girl’s Days und des Boy’s Days. Männer sollen in Frauenberufen und Frauen in Männerberufen gefördert werden. Dass diese Forderung nicht viel mit geschlechtersensibler Berufsorientierung zu tun hat, habe ich in meiner Rede als gleichstellungspolitische Sprecherin deutlich gemacht. Den Regierungsfraktionen fehlt ein ganzheitliches Konzept, wie es die rot-grüne Landesregierung in der letzten Legislaturperiode hatte. Ein Aktionstag im Jahr allein erzeuge keinen nachhaltigen Erfolg. CDU und FDP schreiben […]

Rückblick auf die Plenarwoche

Haushalt: Schwarz-gelber Haushaltsentwurf ist eine Luftnummer Der von der schwarz-gelben Landesregierung vorgelegte Haushaltsentwurf ist kein großer Wurf. Trotz sprudelnder Steuermehreinnahmen wird bei Integration und Soziales der Rotstift angesetzt. Das Zustandekommen der „schwarzen Null“ entpuppt sich bei näherer Betrachtung als Schimäre: So werden die Zuführungen zum Pensionsfonds mit Einzahlungen im laufenden Jahr verrechnet – eine Maßnahme, die Schwarz-Gelb in der Vergangenheit immer gegeißelt hatte. Die 131 Mio. Euro „Einsparsumme“ sind nicht mehr als eine Luftnummer. Sie sollen […]

Neuer Newsletter ist online

Pünktlich eine Woche nach der Oktober-Plenarwoche ist heute mein Oktober-Newsletter erschienen. Neben einem Rückblick auf die Plenarwoche, in der es um das Kita-Rettungsgesetz, Schulsozialarbeit, die Fortführung des Integrationsplans, die Zukunft von ThyssenKrupp und den Kinder- und Jugendförderplan ging, berichte ich auch über die Weltbaustelle in Hörde, meiner Exkursion mit der Handwerkskammer Dortmund und über eine AsF-Veranstaltung, in der sich Kandidatinnen der letzten Wahlen und SPD-Frauen in politischen Spitzenpositionen über Frauenförderung in unserer Partei austauschten. Viel Spaß […]

Rückblick auf die Plenarwoche

Nachtragshaushalt ist unsolide, unsozial und belastet die Kommunen Am Mittwoch und Donnerstag wurde in zweiter und dritter Lesung über den von CDU und FDP eingebrachten Nachtragshaushalt beraten. Statt dem im Wahlkampf vollmundig versprochenen Schuldenabbau sieht er eine Neuverschuldung von mehr als 1,5  Mrd. Euro vor. Und das trotz Steuermehreinnahmen von 1,2 Mrd. Euro. Für die SPD-Landtagsfraktion steht fest: Der geplante Nachtragshaushalt der Landesregierung ist unsolide und unsozial, durch ihn werden die Kommunen zusätzlich belastet und Langzeitarbeitslose […]