Autor: Anja Butschkau

Powerhäuser Bewährte Strukturen in der Frauenhilfe nicht zerschlagen

Bewährte Strukturen der Frauenhilfe nicht zerschlagen – Weiterentwicklung nur mit den Profis vor Ort

Zu den Ankündigungen der Landesregierung, die etablierte Frauenhilfe-Infrastruktur zu sogenannten Powerhäusern zusammenzuführen, erklärt Anja Butschkau, frauenpolitische Sprecherin der SPD Fraktion im Landtag von Nordrhein-Westfalen: „Es ist niemandem damit geholfen, dass die Landesregierung mit der Brechstange bereits etablierte Strukturen der Frauenhilfe-Infrastruktur aufbrechen und neuordnen will. Das im Ausschuss besprochene Grobkonzept klingt erstmal gut: Einfache Zugänge, kurze Wege, straffere Organisation. Der Teufel steckt jedoch im Detail. Ein solches Projekt würde nämlich die gesamte Trägerstruktur auf den Kopf stellen. […]

SPD-Landtagsfraktion beantragt Hilfsprogramm für die Innenstädte

Schon vor der Corona-Krise waren die Stadtzentren vielerorts in einer schwierigen Situation. Deswegen hat die SPD-Fraktion im Landtag NRW nun ein unbürokratisches Hilfsprogramm zur Sicherung lebenswerter Innenstädte beantragt, wie die Dortmunder SPD-Landtagsabgeordneten Volkan Baran, Anja Butschkau, Armin Jahl und Nadja Lüders mitteilen. „Für Dortmund bedeutet dieses Hilfsprogramm 28.154.949,33 Euro“, so Armin Jahl. Mit dem vorgeschlagenen Förderprogramm möchte die SPD-Fraktion die Lebensqualität in den Städten und Gemeinden erhalten und drohende Arbeitsplatzverluste verhindern. „Öffentliche Investitionen in die Stadtzentren […]

Landeswassergesetz der Landesregierung gefährdet Lebensquelle Wasser auch in Dortmund – NRW braucht einen Zukunftsplan für nachhaltige Wasserwirtschaft

Wasser ist Leben – und die Wasserversorgung ein zentraler Bestandteil öffentlicher Leistungen, der nachhaltig geschützt werden muss. Die von CDU und FDP geplanten Änderungen des Landeswassergesetzes stoßen deshalb auf massive Kritik in der SPD-Fraktion im Landtag NRW und der Dortmunder SPD-Ratsfraktion. „Bei der geplanten Änderung werden Lobbyinteressen von Landwirtschaft, Kiesindustrie und Wirtschaft über den Schutz des Wassers und damit den Schutz der Bürger*innen gestellt. Das ist nach dem PFT-Skandal, der vor 15 Jahren die Menschen an […]

Im Gedenken an die Opfer der Corona-Pandemie

Auf Initiative des Bundespräsidenten gedenken wir heute gemeinsam der zahlreichen Opfer der Corona-Pandemie. Allein in NRW sind mehr als 13.000 Menschen an einer Corona-Infektion gestorben. Diese Zahl ist erschütternd! Aber viel tragischer ist, was hinter diesen Zahlen steckt: Jede einzelne steht für ein persönliches Schicksal, einen Menschen, der Angehörige in Trauer hinterlässt. Viele dieser Menschen wurden unerwartet aus dem Leben gerissen. Denn das Virus macht vor keinem Halt: Ob mit oder ohne Vorerkrankung, ob alt oder […]

Newsletter März 2021

Neuer Wahlkreis-Newsletter erschienen

Die dritte Pandemiewelle hat uns erreicht. Und sie wird uns mit voller Wucht treffen, denn die neues Virus-Varianten bergen ein höheres Risiko als das bisherige Covid-19-Virus. Umso ärgerlicher ist es, dass die Landesregierung nach dem Impfchaos am Anfang des Jahres nun auch in Sachen Schnelltests und Schulöffnungen noch mehr Chaos stiftet als dass sie Orientierung schafft. Übernehmen dann aber andere in der Bekämpfung der Pandemie Verantwortung, wie es zuletzt auch Dortmund tun wollte, dann setzt Armin […]

Wir wollen Mädchen bestärken und Cyber-Sexismus ein Ende setzen!

Zur Stärkung von Mädchen und jungen Frauen sowie zur Bekämpfung von Cyber-Sexismus bringt die SPD-Fraktion am Mittwoch (24.03.2021) einen Antrag in den Landtag NRW ein. Laut einer aktuellen Studie von „Plan International“ wurden in Deutschland bereits 70 Prozent aller Frauen Opfer von digitaler Gewalt. Hierzu erklären Regina Kopp-Herr, stellvertretende Vorsitzende, und Anja Butschkau, frauenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Das Netz darf kein Angstraum für Mädchen und junge Frauen sein. Deswegen müssen wir sie im […]

Schulschließungen Dortmund

Ablehnung von Schulschließungen in Dortmund: Gesundheitsminister Laumann gefährdet die Gesundheit der Dortmunder Schüler*innen

Am Dienstag kündigte die Stadt Dortmund angesichts der steigenden Corona-Fallzahlen und des höheren Risikos durch Corona-Mutationen Schulschließungen an. Diese Maßnahme wurde durch Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) unterbunden. Hierzu nimmt die Dortmunder Landtagsabgeordnete Anja Butschkau (SPD), die Mitglied im Gesundheitsausschuss des Landtags ist, Stellung: „Die Entscheidung von Minister Laumann ist unverantwortlich. Er gefährdet damit die Gesundheit tausender Schülerinnen und Schüler in Dortmund. Es ist mit steigenden Zahlen von Neuinfektionen zu rechnen und das Chaos, das die Landesregierung […]

Equal Pay Day: Lohnlücke zwischen Frauen und Männern endlich schließen!

Am heutigen Equal Pay Day wird auf die Lohnlücke zwischen Frauen und Männern – den so genannten Gender Pay Gap – aufmerksam gemacht. Der Equal Pay Day steht symbolisch für den Tag, bis zu dem Frauen (bei hypothetisch gleichem Stundenlohn wie Männer) umsonst arbeiten, während Männer schon seit dem 1. Januar für ihre Arbeit bezahlt werden. Klingt unvorstellbar, oder? Ist aber leider die traurige Realität für viele Frauen. Denn Entgeltgleichheit zwischen Frauen und Männern ist immer […]

„Wir machen AUF…merksam“: Hörder Geschäftsfrauen mit toller Aktion zum Weltfrauentag

Solidarität ist für mich nicht nur ein Wort – nicht nur am Weltfrauentag müssen wir uns solidarisch miteinander zeigen! Deswegen war es für mich selbstverständlich, dass ich heute Morgen mit unserem Dortmunder SPD-Ratsmitglied Bernhard Klösel die Hörder Einzelhändlerinnen bei ihrer tollen Aktion zum Weltfrauentag besucht und mich bei ihnen bedankt habe. Die Inhaberin vom „Röstwerk Hörde“, Susanne Bräuning, organisierte die Initiative „Wir machen AUF…merksam“. Bei diesem Projekt wird auf die Situation der meist weiblichen Inhaberinnen im […]

Augustinum Dortmund: Landesregierung mit der Impfung überfordert

Es ruckelt und hakt an allen Ecken und Enden. Gemeint ist die Impfkampagne der Landesregierung im Rahmen der Bekämpfung der Corona-Pandemie. Es ist klar, dass die Situation für alle Beteiligten neu ist und es bei der Impfung Schwierigkeiten gibt und es zu Korrekturen kommen kann. Doch die Vorlaufzeit war lang, einige Fehler hätten vermieden werden können und bei bestimmten Entscheidungen hätte die Landesregierung auf die Erfahrungen und Vorschläge der Kommunen hören sollen. So stellt sich nun […]

H&M Entlassung 800 Stellen Mütter Elternzeit

Verantwortungslos: Bei H&M drohen 800 Müttern Entlassungen

Übereinstimmenden Medienberichten zufolge plant der Modekonzern H&M in den kommenden Monaten Entlassungen in Höhe von 800 Stellen in Deutschland. Dieser Stellenabbau soll vor allem Mütter in Elternzeit betreffen. Dazu erklärt Anja Butschkau, frauenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Sollten die Behauptungen stimmen und viele junge Mütter von einer Kündigung betroffen sein, verurteilen wir dieses Vorgehen aufs Schärfste. Die berichteten Planungen von H&M sind verantwortungslos und dreist. H&M verdankt einen großen Teil seiner Einnahmen durch den […]

Schule Corona Schulchaos Yvonne Gebauer

Schick Schulministerin Gebauer in die Nachhilfe!

Nach fast einem Jahr mit Corona hat es die Landesregierung nicht geschafft, ein funktionierendes Schulkonzept für die Zeit der Pandemie zu erstellen. Die Kommunen und Schulen werden bei der Krisenbewältigung im Stich gelassen. Leidtragende sind neben Lehrer*innen, die Schüler*innen und Eltern. Neben einem hohen Ansteckungspotential ertragen sie Unterrichtsausfall und die Schüler*innen überfüllte Busse, Quarantäne und Klassenraumlüftungen bei Kälte. Armin Laschet und Yvonne Gebauer hinterlassen mehr Chaos als klare Regeln. Und wenn Schulen und Kommunen selbst in […]

RKI legt Empfehlung für Impf-Reihenfolge vor

Die Experten der Ständigen Impfkommission (Stiko) am Robert-Koch-Institut haben ihre Empfehlung für eine Impf-Reihenfolge zur Impfung gegen Covid-19 vorgelegt. Im Rahmen dieser Reihenfolge werden sechs Bevölkerungsgruppen nach Dringlichkeit unterschieden. Die Ausarbeitung folgt im Wesentlichen den ethischen Leitlinien, die von den Experten der Stiko, des Deutschen Ethikrats und der Nationalen Akademie der Wissenschaften Leopoldina herausgegeben wurden. Die erste Gruppe, die in Deutschland geimpft werden soll, umfasst etwa 8,6 Millionen Menschen. Dazu zählen alle über 80-Jährigen, Bewohner*innen von […]

03.12.: Tag der Menschen mit Behinderung

Die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Arbeitsmarkt sind gerade für Menschen mit Behinderung besonders gravierend. Das sollten wir uns gerade am heutigen Internationalen Tag der Menschen mit Behinderung vor Augen halten. Im Oktober dieses Jahres liegt die Anzahl der arbeitslosen Menschen mit Schwerbehinderung in Deutschland um rund 13 Prozent höher als im Vorjahresmonat. Das sind mehr als 170.000 Menschen mit Behinderung ohne Arbeit. Die Covid-19-Pandemie stellt gerade für Inklusionsunternehmen, in denen Menschen mit und ohne Behinderung […]

Landesregierung mit Taschenspielertricks gegen die unabhängige Flüchtlingshilfe

Die unabhängige Flüchtlingshilfe der Wohlfahrtsverbände leistet wertvolle Arbeit, nicht nur in Dortmund. In den Anlaufstellen werden geflüchtete Menschen z.B. zu ihren Asylverfahren beraten, können aber auch eine Psychosoziale Beratung in Anspruch nehmen – angesichts vielfach traumatischer Erfahrungen ein Angebot von enormer Bedeutung. Im Zuge der Haushaltsberatungen für das Jahr 2021 hat die nordrhein-westfälische Landesregierung nun im Landtag einen Trick mit doppeltem Boden eingesetzt: zwar wird die Höhe der gesamten Zuschüsse um zehn Millionen Euro erhöht, dabei […]

Pandemie-Maßnahmen auf Dezember verlängert

Gestern Abend tagten mal wieder die Ministerpräsident*innen und die Kanzlerin zum weiteren Umgang mit der Pandemie. Mittlerweile habe ich mich an dieses Format schon gewöhnt und man wartet gespannt auf die Ergebnisse. Nun wird der November-Lockdown also auch im Dezember weitergehen und bis Weihnachten sogar noch etwas verschärft. Für die Weihnachtszeit werden die Maßnahmen dann etwas gelockert. Dies kann ich nur begrüßen. Wie wichtig sind doch gerade zur Weihnachtszeit die Familientreffen und sozialen Kontakte mit den […]

Telefonsprechstunde Telefonische Bürgersprechstunde Anja Butschkau

Telefonische Bürgersprechstunde

Um während des Corona-Lockdowns weiterhin für die Menschen in meinem Wahlkreis ansprechbar zu sein, habe ich mich dazu entschieden, wieder regelmäßige Telefonsprechstunden anzubieten. Natürlich ist es auch weiterhin möglich, individuelle Termine über mein Wahlkreisbüro zu vereinbaren. Mit der Bürgersprechstunde möchte ich aber gerne auch Menschen ansprechen, die nicht wissen, dass sich jeder*m Bürger*in an seine Abgeordnete vor Ort wenden kann, wenn es darum geht, politisch etwas zu verändern oder bei Konflikten zwischen Politik, Verwaltung und Bürger*innen […]

Strategien für einen sicheren Schulbetrieb

Die SPD-Landtagsfraktion NRW hat gestern zusammen mit der Grünen Fraktion NRW einen Schulgipfel durchgeführt. Gut, dass wenigstens die Opposition handelt, während die Regierung nichts tut! Obwohl sie eingeladen waren, haben weder Armin Laschet, noch Schulministerin Yvonne Gebauer an dem Gipfel teilgenommen. Dafür waren alle wichtigen Akteure zum Thema Schule dabei: Gewerkschafter*innen der GEW Nordrhein-Westfalen, Schüler*innen, Schulleiter*innen und Elternverbände. Unser Fraktionsvorsitzende Thomas Kutschaty machte deutlich, dass es jetzt um die Zukunft gehe und man nach vorne schauen […]