Praktikum im Homeoffice – Meine Praktikantin Leonie berichtet von ihren Erfahrungen…

Hallo! Ich bin Leonie Salzmann und habe die letzten acht Wochen mein Praktikum im Team Butschkau absolviert. Ich bin 23 Jahre alt und studiere Sozialwissenschaft an der Ruhr-Universität Bochum im sechsten Semester. Von besonderem Interesse ist für mich das Thema Feminismus und damit einhergehend die Gleichstellung der Geschlechter. Auch bin ich sehr politikinteressiert. Aus genau diesem Grund war das Praktikum bei Anja für mich spannend, da sie ja unter anderem Mitglied im Ausschuss für Gleichstellung […]

Im Gedenken an die Opfer der Corona-Pandemie

Auf Initiative des Bundespräsidenten gedenken wir heute gemeinsam der zahlreichen Opfer der Corona-Pandemie. Allein in NRW sind mehr als 13.000 Menschen an einer Corona-Infektion gestorben. Diese Zahl ist erschütternd! Aber viel tragischer ist, was hinter diesen Zahlen steckt: Jede einzelne steht für ein persönliches Schicksal, einen Menschen, der Angehörige in Trauer hinterlässt. Viele dieser Menschen wurden unerwartet aus dem Leben gerissen. Denn das Virus macht vor keinem Halt: Ob mit oder ohne Vorerkrankung, ob alt […]

Paritätsgesetz NRW SPD Fraktion Landtag Nordrhein-Westfalen

Wir halten an unserem Paritätsgesetz für NRW fest

Das Brandenburger Landesverfassungsgericht erklärte heute die brandenburgischen Vorgaben für ein Paritätsgesetz für verfassungswidrig. Dazu erklären Regina Kopp-Herr, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Anja Butschkau, gleichstellungspolitische Sprecherin der SPD im Landtag NRW: „Von Anfang an war klar, dass wir bei der Einbringung des Gesetzentwurfes mit Widerständen zu rechnen haben. Wir lassen uns durch diese Urteile nicht von unserem Weg abbringen, durch die Einbringung eines Paritätsgesetzes in NRW mehr Geschlechtergerechtigkeit einzufügen im Landtag von Nordrhein-Westfalen. Und damit sind wir […]

Wunsch-Steine aus Dortmund vor dem Landtag

Am 20. September wurde der Weltkindertag gefeiert. Der Tag konnte zwar nicht so zelebriert werden wie sonst üblich, aber dennoch hat sich der Landtag NRW etwas ganz Besonderes für die Kinder an diesem Tag ausgedacht: Alle Kinder im Bundesland waren dazu aufgerufen, Steine mit ihren Wünschen und Ideen für die Zukunft zu bemalen und am 20. September zum Landtag zu bringen. So entstand gestern mit über 5.000 bunten Steinen die wohl längste Steinkette in NRW […]

Abschaffung Straßenausbaubeiträge NRW Abstimmung Landtag Anja Butschkau

CDU und FDP halten an ungerechten und bürokratischen Straßenausbaubeiträgen fest

Im Landtag NRW wurde heute (27. August 2020) wieder über einen Antrag der SPD-Fraktion zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge abgestimmt. CDU und FDP haben diesen Antrag erneut abgelehnt. Hierzu erklären die Dortmunder SPD-Landtagsabgeordneten Volkan Baran, Anja Butschkau, Armin Jahl und Nadja Lüders: „Leider haben CDU und FDP immer noch kein Einsehen gehabt. Sie halten stur an den ungerechten und bürokratischen Straßenausbaubeiträgen fest. Damit haben sie sich für Beitragsbescheide in nicht selten fünfstelliger Höhe ausgesprochen, die insbesondere […]

Der Rettungsschirm muss ausgeweitet werden

Zur Bekämpfung der Folgen der Corona-Krise hat der Landtag NRW bereits Ende März einen Rettungsschirm in Höhe von 25 Milliarden Euro beschlossen. Unsere Fraktion hat sich konstruktiv an diesem Prozess beteiligt, damit die Betroffenen, die um ihre Existenz bangen, schnelle und unbürokratische Hilfe erhalten. Wir haben unsere Anforderungen an einen solchen Rettungsschirm formuliert und uns für viele Zielgruppen eingesetzt. Manche unserer Forderungen wurden in den Rettungsschirm übernommen, andere aber nicht. Daher haben wir die Plenarsitzungen […]

Fritzfeed: „Identitäre Bewegung“ tummelt sich in der AfD-Fraktion

Laut Recherchen des Spiegel-Magazins „Bento“ sollen mehrere Mitarbeiter der AfD in Nordrhein-Westfalen, die aus dem Netzwerk der „Identitären Bewegung“ stammen, das rechte Online-Portal „Fritzfeed“ betreiben. Nach dem rassistischen Malbuch versucht die AfD-Fraktion mit einem obskuren Online-Portal offenbar erneut, junge Menschen aufzuhetzen. So werden bei „Fritzfeed“ den Recherchen zufolge Texte eins zu eins aus der Fraktionsarbeit übernommen und Beiträge des Portals über die Abgeordneten-Kanäle herausgespielt. Fraktionsmitarbeiter sollen dabei die Redaktionsarbeit koordinieren. Das ist kein Zufall, sondern […]

Mehr Frauen in den Landtag

Mit einem Paritätsgesetz wollen wir die Repräsentanz von Frauen in der Politik umsetzen und strukturelle Benachteiligung beseitigen 100 Jahre nach der Einführung des Frauenwahlrechts sind Frauen in politischen Ämtern und Mandaten auf allen politischen Ebenen in Deutschland nach wie vor unterrepräsentiert. Erreichte der Frauenanteil im Jahr 2000 im nordrhein-westfälischen Landesparlament mit 34,8 Prozent seinen bisherigen Höhepunkt, beträgt der Anteil weiblicher Abgeordneter aktuell lediglich 27,1 Prozent. Auch im Vergleich zur vergangenen Legislaturperiode ist der Frauenanteil rückläufig. […]

Jetzt bewerben: SPD-Abgeordnete laden zum Girls‘ Day in den Landtag

Du interessierst Dich für Politik? Du bist weiblich, über 16 Jahre und gehst noch zur Schule? Und Du wolltest schon immer mal wissen, wie man als junge Frau den Weg in die Politik schafft und dabei alle Hürden meistert? Dann bist Du bei uns richtig! Am 21. März findet der Girls‘ Day der SPD-Fraktion im Landtag NRW statt, an dem Mädchen und junge Frauen einen Einblick in Politik bekommen können. Die weiblichen Abgeordneten der SPD-Fraktion […]

Jede Frau, die Opfer von Gewalt wurde, muss unkompliziert ein Obdach in einer Hilfeeinrichtung finden können

Gewalt gegen Frauen und Mädchen ist Alltag in Deutschland. Vor ein paar Tagen hat Bundesfamilienministerin Franziska Giffey die Kriminalstatistik zur häuslichen Gewalt veröffentlicht. Zu rund 138.893 Anzeigen kam es 2017, nachdem es zu Gewaltausbrüchen innerhalb der Ehe oder Partnerschaft kam. In 113.965 der Fälle war das Opfer eine Frau. Die Dunkelziffer dürfte weitaus höher sein. Etwa alle zwei bis drei Tage wird eine Frau durch ihren Partner oder Ex-Partner getötet. Das sind Zahlen, die in […]

Landtag setzt Zeichen gegen Gewalt an Frauen

Gewalt an Frauen und Mädchen ist in unserer Gesellschaft Realität. Sexuelle Gewalt, häusliche Gewalt, Zwangsprostitution, psychische Gewalt – das muss unsere Gesellschaft Tag für Tag verurteilen. Allein beim Thema häusliche Gewalt gab es im letzten Jahr 140.000 Fälle, die zur Anzeige gebracht wurden. Das sogenannte Dunkelfeld dürfte weitaus größer sein. Alle zwei bis drei Tage wurde eine Frau von ihrem Partner oder Ex-Partner getötet. Einmal im Jahr findet der Internationale Tag gegen Gewalt an Frauen […]

Schüler*innen der Marie-Reinders-Realschule zu Besuch im Landtag

Heute besuchte mich die komplette Jahrgangsstufe 9 der Marie-Reinders-Realschule aus Hörde. Die Schülerinnen und Schüler nahmen am Besuchsprogramm des Landtags teil. Da heute keine Plenarsitzung stattfand, die sie hätten besuchen können, simulierten die Schüler*innen nach einem Einführungsvortrag, in dem sie die Grundlagen der parlamentarischen Arbeit erklärt bekommen haben, eine eigene kleine Plenardebatte. Danach konnten sie mir Fragen stellen und mit mir diskutieren. Die Fragen der Schülerinnen und Schüler boten ein breites Spektrum vom Alltag eines […]

Asf Hombruch und IG Metall Wellinghofen besuchten den Landtag

Am Donnerstag durfte ich mich über Besuch aus meinem Wahlkreis freuen. Die AsF Hombruch und die IG Metall Ortsgruppe aus Wellinghofen besuchten den Landtag. Sie nahmen am Besuchsprogramm des Landtags teil. Nach einem Einführungsvortrag durch einen Mitarbeiter des Besucherdienstes ging es auf die Zuschauertribüne, um die Sitzung des Landtags zu verfolgen. Im Anschluss trafen meine Dortmunder Abgeordnetenkollegin Nadja Lüders und ich auf die Gruppe und diskutierten über aktuelle politische Themen, Frauen- und Arbeitsmarktpolitik.

Istanbul-Konvention umsetzen – Frauen und Mädchen vor Gewalt schützen

Der Schutz vor geschlechtsspezifischer Gewalt ist ein Menschenrecht. Daher haben die Staaten Europas unter der Federführung des Europarats im Jahr 2011 das Übereinkommen zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt, die Istanbul-Konvention unterzeichnet. Die Bundesrepublik Deutschland hat sie Ende 2017 ratifiziert. Auch in Nordrhein-Westfalen sollten wir uns nun daran setzen, um unsere Hilfe- und Präventionsstrukturen in Anbetrecht der Istanbul-Konvention weiterzuentwickeln. Wir haben in den letzten Jahren unter Rot-Grün die Frauenberatungsstellen und […]

Kriminalisierung von Ärzt*innen stoppen

Ende November wurde eine Frauenärztin in Hessen zu einer Geldstrafe verurteilt, weil sie auf ihrer Internetseite über den Ablauf eines Schwangerschaftsabbruches informiert hatte. Im Strafgesetzbuch gibt es seit 1933 einen Paragraphen, der die Werbung für einen Schwangerschaftsabbruch unter Strafe stellt. Leider kommt dieser auch zum Tragen, wenn es sich nicht um Werbung, sondern um öffentlich bereitgestellte Information handelt. Diese juristi-sche Ungenauigkeit nutzen radikale Abtreibungsgegner systematisch aus, um Ärzt*innen, die Schwangerschaftsabbrüche anbieten, zu verklagen. Hinzu kommen […]

Genoss*innen besuchten Landtag

Zum Ende des Jahres besuchten mich Genoss*innen aus dem Wahlkreis im Landtag. Da das Plenum etwas Verspätung hatte, kam die Gruppe pünktlich zu meiner Haushaltsrede auf die Zuschauertribüne, so dass sie diese mitverfolgen konnte. Anschließend trafen wir uns und diskutierten über meine Arbeit im Landtag, verschiedene politische Themen und die aktuelle Lage bei den Koalitionsverhandlungen im Bund.

Keine Weiterentwicklung beim Gleichstellungshaushalt

Am 20.12. beriet der Landtag in zweiter Lesung den Haushalt 2018. In der zweiten Lesung werden die Einzelpläne der Ministerien debattiert. Ich habe für die SPD-Fraktion zum Haushaltsentwurf für den Bereich Gleichstellung und Frauen Stellung bezogen. Hier hat die Landesregierung noch nicht den Rotstift angesetzt, wie es in anderen Einzelplänen, gerade im sozialen Bereich – bei Prävention und Beratung – der Fall ist. Noch nicht! Ich gehe davon aus, dass die harten Brocken erst in […]

Nein zu Gewalt gegen Frauen

Gestern traf sich der Ausschuss für Gleichstellung und Frauen im Landtag zu seiner Sitzung. Im Anschluss haben seine Mitglieder anlässlich des internationalen Gedenktags „Nein zu Gewalt an Frauen“ vor dem Landtag eine Fahne gehisst, um ein Zeichen gegen Gewalt an Frauen zu setzen. Meine Fraktionskollegin Regina Kopp-Herr, die dem Ausschuss vorsitzt, machte in ihrer Rede deutlich, wie wichtig die Arbeit der Frauenhäuser in NRW ist. Von 62 Frauenhäusern seien 50 Häuser voll belegt. Das zeigt, […]