SPD fordert eine Bildungsoffensive und Familienoffensive für Nordrhein-Westfalen Anja Butschkau Chancengleichheit

Mit Familien- und Bildungsoffensive den Neustart wagen

Die Corona-Krise hat die bereits existierende Spaltung in der Gesellschaft vergrößert. Das ist vor allem in der Familien- und Bildungspolitik deutlich zu sehen. Schätzungen gehen davon aus, dass mindestens 20 Prozent der Kinder und Jugendlichen durch Corona-bedingte Schulschließungen Lernrückstände aufgebaut haben. Die Jugendämter in Deutschland rechnen außerdem mit einer höheren Zahl an Schulabbrechern: Statt 104.000 jungen Menschen ohne Abschluss befürchten sie in 2020 und 2021 jeweils 210.000 Schulabbrecherinnen und -abbrecher. Wir müssen deshalb Familien und Kinder […]

Der Rettungsschirm muss ausgeweitet werden

Zur Bekämpfung der Folgen der Corona-Krise hat der Landtag NRW bereits Ende März einen Rettungsschirm in Höhe von 25 Milliarden Euro beschlossen. Unsere Fraktion hat sich konstruktiv an diesem Prozess beteiligt, damit die Betroffenen, die um ihre Existenz bangen, schnelle und unbürokratische Hilfe erhalten. Wir haben unsere Anforderungen an einen solchen Rettungsschirm formuliert und uns für viele Zielgruppen eingesetzt. Manche unserer Forderungen wurden in den Rettungsschirm übernommen, andere aber nicht. Daher haben wir die Plenarsitzungen am […]

Die letzte Plenarwoche in diesem Jahr verspricht, heiß zu werden – es steht die sogenannte Generaldebatte an. Formal geht es um die 3. Lesung und letzte Abstimmung über den Haushalt der Landesregierung 2019. Aber natürlich ziehen wir auch Bilanz über das zurückliegende Jahr der Regierung Laschet. Gebrochene Versprechen und handwerkliche Fehler gibt es genug. Das kann lang werden… Ein Beispiel dafür ist die „Schlechte-Kita-Politik“ dieser Landesregierung. Sie hangelt sich von einem Rettungspaket zum nächsten. Aber substanzielle […]

Hier bekommen Menschen eine Chance, die ihnen die freie Wirtschaft nicht gibt

Im Rahmen meiner Herbsttour habe ich gestern das Christliche Jugenddorf (CJD) in Dortmund besucht. Das war mir seit dem Landtagswahlkampf bereits ein großes Anliegen, weil das CJD gerade im Stadtbezirk Lütgendortmund sehr vernetzt ist und hier allgegenwärtig ist. Ich wollte gerne etwas über die Ausbildungsmöglichkeiten von Menschen mit Behinderungen und die Integration langzeitarbeitsloser Menschen in den Arbeitsmarkt erfahren, womit sich das CJD seit vielen Jahrzehnten beschäftigt, am Standort Oespel seit 1949, um es ganz genau zu […]

Rückblick auf die Plenarwoche

„Entfesselungspaket“: Zusätzliche Öffnungszeiten belasten die Beschäftigten Kernstück des von der Mitte-Rechts-Koalition eingebrachten „Entfesselungspakets I“ ist die Überarbeitung des Ladenöffnungsgesetzes. Das bisherige Ladenöffnungsgesetz bietet aus Sicht der SPD ausreichend Möglichkeiten für Ladenöffnungen an Sonn- und Feiertagen. Das Gesetz war Basis für einen konstruktiven Dialog zwischen Gewerkschaften, Einzelhandel und Kommunen. Diesen Dialog hat die Mitte-Rechts-Koalition aufgegeben und will nun die Ausweitung der Ladenöffnungszeiten unter Verletzung des verfassungsrechtlich gebotenen Sonntagschutzes durchsetzen. Zusätzliche Öffnungen an Sonn- und Feiertagen belasten die […]

Unter Lokalpatrioten

Heute bekam ich prominente Unterstützung im Wahlkampf. Unsere Spitzenkandidatin und Ministerpräsidentin Hannelore Kraft besuchte heute Lütgendortmund. Ich hatte Vertreterinnen und Vertreter aus Vereinen, Verbänden, Kirchen, Einzelhandel und sozialen Einrichtungen ins Café Blickpunkt eingeladen. Dazu gesellten sich auch weitere Lütgendortmunderinnen und Lütgendortmunder. Hannelore nahm sich viel Zeit und setzte sich zu den Menschen an den Tisch, um sich mit ihnen über ihr gesellschaftliches Engagement auszutauschen. Ich glaube, sie nahm mit, dass Lütgendortmund ein Stadtteil ist, in dem […]