SPD fordert sichere Verkehrs- und Fußwegeanbindung für Wohngebiet „Ewige Teufe“ in Hombruch

PRESSEMITTEILUNG: Vertreterinnen und Vertreter der SPD haben sich vor Ort ein Bild von der Verkehrssituation im Wohngebiet „Ewige Teufe“ in Hombruch gemacht. Trotz des seit über einem Jahr bezogenen Neubaugebiets fehlt es bislang an einer sicheren Verkehrs- und insbesondere fußläufigen Anbindung. An dem Ortstermin nahmen die Landtagsabgeordnete Anja Butschkau, die örtliche Ratsvertreterin Marthe Pflüger, der Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Brünninghausen Horst Tieling sowie Bezirksbürgermeister Volker Schultebraucks teil. Unterstützt wurden sie vom Anwohner Theo Wolter, der die Problemlage […]

In Dortmund schließen Kitas öfter als vor zwei Jahren

PRESSEMITTEILUNG: In Nordrhein-Westfalen werden Kitas an immer mehr Tagen geschlossen. Im Durchschnitt waren die Kitas an 23 Tagen zu. Das sind mehr Schließtage als noch vor zwei Jahren. Das ergab eine Anfrage der SPD-Fraktion im Landtag NRW. Im Jugendamtsbezirk Dortmund sind die Kitas im Schnitt an 23 Tagen geschlossen. Das ist ein Tag mehr als noch vor zwei Jahren. „Als SPD-Fraktion haben wir im Düsseldorfer Landtag die Landesregierung gefragt, wie oft die Einrichtungen denn im laufenden […]

ParkAkademie zu Gast im Landtag Nordrhein-Westfalen

PRESSEMITTEILUNG: Die „ParkAkademie – Forum für Bildung und Begegnung“ hat den Landtag NRW besucht und sich vor Ort über die parlamentarische Arbeit informiert. Im Mittelpunkt des Besuchs stand eine anschließende Gesprächsrunde mit der Dortmunder Landtagsabgeordneten Anja Butschkau. In der offenen und lebendigen Diskussion ging es um aktuelle landespolitische Themen, gesellschaftlichen Zusammenhalt sowie die Bedeutung von Bildung und politischer Teilhabe. Anja Butschkau nahm sich viel Zeit für Fragen und den direkten Austausch mit den Teilnehmenden und betonte […]

Dortmunder Frauenverbände und Freiwillige Feuerwehr Holzen besuchten den Landtag

Vertreterinnen der Arbeitsgemeinschaft Dortmunder Frauenverbände und Mitglieder des Löschzugs 28 der Freiwilligen Feuerwehr Holzen besuchten den Landtag in Düsseldorf. Nach einem Einführungsvortrag durch den Besucherdienst besuchten sie die Zuschauertribüne, von der sie die Haushaltsberatungen des Plenums verfolgten. Im Anschluss trafen sie die Dortmunder Abgeordnete Anja Butschkau, mit der sie über Gleichstellungspolitik und den Rechtsruck in unserer Gesellschaft diskutierten.

NRW-Plan von Hendrik Wüst bedeutet für Dortmund ein deutliches Minus

Mit dem SPD-Vorschlag zur Verteilung des Bundes-Sondervermögens für Infrastruktur und Klimaneutralität wären Dortmunds Investitionsmöglichkeiten deutlich besser gewesen. PRESSEMITTEILUNG: Die Landesregierung hat mit dem sogenannten „Nordrhein-Westfalen-Plan für gute Infrastruktur“ ein Investitionsprogramm vorgestellt, das auf den ersten Blick ambitioniert wirkt. „Bei genauerem Hinsehen entpuppt sich der Plan jedoch als Etikettenschwindel, der kaum neue Impulse setzt“, kritisieren die Dortmunder Landtagsabgeordneten Volkan Baran, Anja Butschkau, Nadja Lüders und Ralf Stoltze. Die für den NRW-Plan eingesetzten ergänzenden Landesmittel stammen überwiegend aus […]

Dortmunder Mädchen erleben Politik hautnah im Landtag NRW

PRESSEMITTEILUNG: Politik aus erster Hand: Beim diesjährigen Girls’ Day der SPD-Fraktion im Landtag Nordrhein-Westfalen hatten junge Frauen die Gelegenheit, hinter die Kulissen der Landespolitik zu blicken. Auf Einladung der Dortmunder Landtagsabgeordneten Anja Butschkau und Volkan Baran nahmen auch Daniela Heisterkamp, Lilly Kieninger und Melek Mirza aus Dortmund teil. Gemeinsam mit 25 weiteren Teilnehmerinnen aus ganz NRW erfuhren sie, wie parlamentarische Arbeit funktioniert, wie der Alltag einer Abgeordneten aussieht und welchen Weg Frauen in die Politik genommen […]

Girls’ Day der SPD Landtagsfraktion – Mädchen machen Politik!

Zum Weltmädchentag hat die SPD Landtagsfraktion Mädchen aus ganz NRW eingeladen, Politik hautnah zu erleben. 25 junge Teilnehmerinnen nutzten die Gelegenheit, sich mit Abgeordneten auszutauschen und Einblicke in die politische Arbeit zu gewinnen. Auch ich durfte den Tag gemeinsam mit meinen Kolleginnen Lisa Kapteinat, Christin Siebel und Elisabeth Müller Witt gestalten. Diese starke Frauen zeigen: Politik braucht weibliche Stimmen! Nach einer Begrüßung und Einführung in die parlamentarische Arbeit ging es in spannenden Workshops um Themen wie […]

Schöne Abende mit Erich Kästner, Butschkau and friends

Es fing mit einer Lesung im Haus Rode an. Im letzten Jahr lernte ich diesen großartigen Ort am Hörder Neumarkt kennen, der den Menschen im Quartier Woche für Woche ein reichhaltiges Programm mit Kultur und Gemeinschaft bietet. Die Hörder SPD-Ortsvereinsvorsitzende Monika Driesner-Görke und ich kamen auf die Idee, hier einmal eine Lesung bei Kaffee und Kuchen durchzuführen. Spontan fiel uns hierfür Erich Kästner ein, dessen Bücher so viele Menschen seit ihrer Kindheit begeistern. An der Lesung […]

„Mobilität ist ein Menschenrecht – Landesregierung muss Barrierefreiheit im ÖPNV endlich konsequent umsetzen

PRESSEMITTEILUNG: Anlässlich des Europäischen Protesttags zur Gleichstellung von behinderten Menschen am 5. Mai haben Abgeordnete der SPD-Fraktion im Landtag NRW eine Kleine Anfrage an die Landesregierung zum Thema Barrierefreiheit im ÖPNV gestellt. Zur Antwort der Landesregierung erklären Silvia Gosewinkel, Beauftrage für Inklusion der SPD-Fraktion im Landtag NRW, Gordan Dudas, verkehrspolitischer Sprecher, und Anja Butschkau, Mitglied des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales: Silvia Gosewinkel: „Inklusion darf kein Luxus oder Randthema sein. Mobilität ist ein grundlegendes Menschenrecht […]

Lebenshilfe besuchte den Landtag

Die Landtagsabgeordnete Anja Butschkau empfing im nordrhein-westfälischen Landtag eine Besuchergruppe der Lebenshilfe Dortmund. Die Besucher informierten sich im Rahmen eines Besuchsprogramms über die Arbeit des Parlaments und trafen im Anschluss die Dortmunder Abgeordnete. Mit ihr diskutierten sie über die steigende Benachteiligung von Menschen mit Behinderungen. Gerade die fehlende Barrierefreiheit auf der Straße, in Bussen und Bahnen oder auch in öffentlichen Gebäuden macht die Teilhabe vieler Menschen am sozialen Leben sehr schwierig.

Marie-Reinders-Realschule beim Girls‘ and Boys‘ Day im Landtag

PRESSEMITTEILUNG: Schülerinnen und Schüler der Marie-Reinders-Realschule in Hörde nahmen am Girls‘ and Boys‘ Day des nordrhein-westfälischen Landtags teil. Eingeladen wurden sie von der Landtagsabgeordneten Anja Butschkau (SPD), die die Gruppe vor Veranstaltungsbeginn in Empfang nahm und den Plenarsaal zeigte. Dort wurden die Gäste dann auch von Vertretern des Landtagspräsidiums begrüßt und bei einem Kurzvortrag über die Arbeit des Parlaments informiert. Im Anschluss konnten die Schülerinnen und Schüler sich auf einem Markt der Möglichkeiten über handwerkliche und […]

Geballte Nordstadt-Power zu Gast im Landtag

Pressemitteilung: Auf Einladung der Landtagsabgeordneten Anja Butschkau (SPD) besuchten Mitglieder des Kulturorts Depot, der Nordstadtblogger-Redaktion und der Correctiv-Jugendredaktion „Salon 5“ den Landtag in Düsseldorf. Die Besucher erhielten einen Einblick in die Arbeit des Parlaments und verfolgten die Plenardebatte von der Zuschauertribüne aus. Im Anschluss trafen sie die Dortmunder Abgeordnete Anja Butschkau und diskutierten mit ihr über aktuelle gesellschaftliche Themen und wie junge Menschen Politik wahrnehmen.

Landesregierung muss auch bei der Grundsteuer für Steuergerechtigkeit sorgen

In ganz Nordrhein-Westfalen protestieren Menschen gegen die Umsetzung der neuen Grundsteuer. Während die meisten Menschen von einer gerechteren Besteuerung profitieren, erleben wir mancherorts Grundsteuerbescheide, bei denen man nur mit dem Kopf schütteln kann. Ein prominentes Beispiel aus meinem Wahlkreis ist ein Garagenhof in Hombruch. Hier gibt es 33 baugleiche Garagen mit 33 unterschiedlichen Steuersätzen. Die Spannbreite ist schon enorm. Wer Glück hat, zahlt nur 119 Euro, wer Pech hat, 230 Euro. Auch wenn die Ruhr-Nachrichten in […]

Mieter endlich schützen: Landesregierung muss Mieterschutzverordnung ausweiten

Seit vielen Jahren heißt es: Wohnen ist die neue soziale Frage. Und das stimmt: Immer mehr Menschen, vor allem Familien mit Kindern, finden keine bezahlbare Wohnung mehr. Genauso lange ist bekannt, dass NRW-Bauministerin Ina Scharrenbach (CDU) von Mieterschutz nur wenig hält. Deshalb hat sie hier lange nur das unternommen, wozu sie von Bundesseite gesetzlich verpflichtet war. Da klingt es wie ein unverhoffter Segen, dass die Landesregierung jetzt die Mieterschutzverordnung von 18 auf 57 Kommunen ausgeweitet hat. […]

Sechs weitere Startchancenschulen in meinem Wahlkreis

Die Steinhammer- und die Friedensgrundschule in Marten, die Holte- und die Marienborn-Grundschule in Lütgendortmund, die Freiligrath-Grundschule in Bövinghausen und die Hauptschule Kley werden ab dem nächsten Schuljahr Startchancenschulen sein. Nachdem bereits drei Schulen aus Hörde seit diesem Schuljahr mit dabei sind, wurden nun diese sechs Schulen im Stadtbezirk Lütgendortmund in der zweiten Auswahlrunde des Landes ebenfalls für das Programm ausgewählt. Damit verbunden sind erhebliche zusätzliche finanzielle Mittel, mit denen die Bildungschancen in benachteiligten Stadtteilen verbessert werden […]

Sprengt die Ketten – One Billion Rising mahnt vor Gewalt an Frauen und Mädchen

Am 14. Februar gingen weltweit wieder Menschen auf die Straßen, um ein Zeichen für die Rechte von Frauen und Mädchen zu setzen. Die weltweite Bewegung „One Billion rising“ (deutsch: Eine Milliarde erhebt sich) setzt sich seit 2012 für die Beendigung von Gewalt gegen Frauen und Mädchen ein. An diesem Tag werden weltweit Veranstaltungen, Demonstrationen, Flashmobs und andere Aktionen organisiert, um auf diesen gesellschaftlichen Missstand aufmerksam zu machen und Solidarität mit den Betroffenen zu zeigen. In Dortmund […]

Land fördert neue Begegnungsanlage für den Sportplatz von Arminia Marten

PRESSEMITTEILUNG: Der SV Arminia Marten erhält eine Förderung aus dem Programm „Moderne Sportstätten 2022“. Diese positive Botschaft brachte die Landtagsabgeordnete Anja Butschkau (SPD) aus Düsseldorf mit. Das Geld wird in die Installation einer Beregnungsanlage für den Rasenplatz, der erst vor Kurzem saniert wurde, fließen. „Ich freue mich für Arminia, aber gerade auch für den Stadtteil Marten, dass mit Hilfe des Landes die Attraktivität der Sportanlage gesteigert werden kann“, sagt Anja Butschkau. „In den letzten Jahren hat […]

Ortstermin Radweg Kreisstraße Holzen Hartmut Ganzke Anja Butschkau

Fuß- und Radweg in Holzen: Schwarz-grüne Landesregierung will eigene Ideen nicht umsetzen

PRESSEMITTEILUNG: Die beiden Landtagsabgeordneten Anja Butschkau und Hartmut Ganzke setzen sich gemeinsam mit den lokalen Akteuren seit Jahren für einen sicheren Rad- und Fußweg zwischen den Ortsteilen Schwerte- und Dortmund-Holzen ein. In der Antwort auf eine Kleine Anfrage Butschkaus und Ganzkes 2023 antwortete Verkehrsminister Krischer (Bündnis 90/Die Grünen), dass der Landesbetrieb Straßen.NRW eine Neuaufteilung der Fahrbahn der Wannebachstraße/Kreisstraße (L672) prüfe. Außerdem hatte das Land vor, auf der Grundlage einer landesweiten Potenzialanalyse in 2024 ein landesweites Radvorrangnetz […]