Schlagwort: Anja Butschkau

Digitalisierung Digitalpakt Gute Schule 2020 Phoenix-Gymnasium

Knapp 10 Millionen Euro für die Digitale Bildung in Dortmund

Durch den zweiten Nachtragshaushalt des Bundes wird den Ländern insgesamt eine Milliarde Euro mehr für den Digitalpakt Schule bereitgestellt. NRW erhält davon insgesamt rund 210 Mio. Euro zusätzlich.Die Hälfte der Mittel sind für die digitale Sofortausstattung der Schulen vorgesehen. Das ist bereits Mitte Mai so verabredet worden. Das Land wird diese Mittel um 55 Millionen Euro aufstocken. Damit stehen insgesamt 160 Millionen Euro für die digitale Ausstattung zur Verfügung. Den Antrag der SPD-Fraktion im Landtag NRW, […]

Kein Mensch soll aus seiner Heimat flüchten müssen

Könnt Ihr euch auch noch an die Geburtstagsfeiern erinnern, als ihr Kind wart? Mir fallen einige ein. Die mit den schönen Geschenken (zum Beispiel als ich zum 10. Geburtstag endlich mein geliebtes silberfarbenes Rennrad bekommen habe) oder die mit den besonderen Kindergeburtstagen (häufig hatte ich Karneval Geburtstag und da gab es Verkleidungspartys. Irgendwie habe ich mich nie als Prinzessin verkleidet, sondern häufig mit langem Flatterrock, schwarzer Langhaarperücke und Stola). Neben all diesen schönen Erinnerungen fallen mir […]

Galeria Karstadt Kaufhof Sanierungskonzept Anja Butschkau

Das Management von Karstadt/Kaufhof ist bis heute ein nachhaltiges Sanierungskonzept schuldig geblieben

Heute hat der Warenhauskonzern Karstadt Kaufhof sein Sanierungskonzept verkündet. Er wird 62 seiner 172 Filialen schließen. Damit verlieren 7.500 Beschäftigte deutschlandweit ihren Job. Die Landtagsabgeordnete Anja Butschkau (SPD) findet hierfür kritische Worte für die Konzernleitung, aber auch an die nordrhein-westfälische Landesregierung. Mit einer Kleinen Anfrage will Butschkau in Erfahrung bringen, ob sich die Landesregierung für die Rettung von Arbeitsplätzen eingesetzt hat und was sie plant, um Beschäftigte, die nun ihren Job verlieren, wieder in Arbeit zu […]

Altschulden: Landesregierung lässt Kommunen auf riesigem Schuldenberg sitzen

Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Bodo Löttgen, hat gegenüber der Presse erklärt, dass es mit seiner Fraktion absehbar keine Lösung für die hohen Kassenkredite der Kommunen geben wird.Hierzu erklären die SPD-Landtagsabgeordneten Anja Butschkau, Nadja Lüders und Volkan Baran: „Von dieser Regierungsmehrheit ist für die Kommunen in NRW nichts zu erwarten. Die CDU lässt die Kommunen schon mit ihren Steuerausfällen allein und erklärt jetzt, dass sie auch nichts gegen den riesigen Altschuldenberg zu tun gedenkt. Das ist ein […]

Kronen zum Weltfrauentag

Und jetzt darf ich Frauen- und Gleichstellungspolitik gestalten

Ganz, ganz herzlichen Dank für die vielen Glückwünsche und netten Grüße, die Ihr mir zu meiner Wiederwahl als gleichstellungspolitische Sprecherin gesandt habt.? In letzter Zeit werde ich häufiger gefragt, wann ich anfing, mich für Gleichstellung einzusetzen. Wenn ich ehrlich bin, weiß ich das nicht so genau. Denke aber in letzter Zeit, gerade nach Situationen wie gestern, häufiger darüber nach. Motiviert von den Büchern über Hanni und Nanni, wollte ich nach der Grundschule auf ein Mädchengymnasium, das […]

#BlackLivesMatter Dortmund Anja Butschkau

#BlackLivesMatter in Dortmund

Die Proteste reißen nicht ab und das ist auch gut so! Deshalb war ich heute gemeinsam mit dem Bezirksjugendwerk der AWO Westliches Westfalen auch auf der Demonstration #BlackLivesMatter gegen Rassismus in Dortmund. In vielen Städten in Deutschland gibt es Proteste nach dem Tod von George Floyd gegen Rassismus, den es leider viel zu oft auch bei uns gibt. Und in vielen Städten in Deutschland gibt es eine große Solidarität so vieler Menschen, die das nicht länger hinnehmen wollen. […]

Provinzialstraße B235 Dortmund Lütgendortmund Sanierung

Umbau der Provinzialstraße in Lütgendortmund rückt näher

Der Umbau der Provinzialstraße in Lütgendortmund von der A 40/ Kaubomstraße bis zur Stadtgrenze Bochum kann in Kürze beginnen. Das Land Nordrhein-Westfalen stellt über das Programm zur Förderung des kommunalen Straßenbaus 2020 für den Umbau 3,72 Millionen Euro zur Verfügung, wie die Landtagsabgeordnete Anja Butschkau (SPD) mitteilte. Insgesamt belaufen sich die Kosten für die Sanierung und den Rückbau auf zwei Spuren auf 6,0 Millionen Euro. Der SPD-Ratsvertreter Franz-Josef Rüther begrüßt die finanzielle Förderung: „Das ist eine […]

Privatisierung Spielbank Hohensyburg: Interessen der Arbeitnehmer und der Stadt werden ignoriert

CDU und FDP wollen die Spielbanken in Nordrhein-Westfalen privatisieren. Die Privatisierung hat auch Folgen für die Spielbank Hohensyburg. Am Donnerstag findet im Landtag hierzu eine Anhörung von Sachverständigen statt. Die SPD lehnt eine Privatisierung ab, wie die SPD-Landtagabgeordneten Anja Butschkau, Nadja Lüders, Volkan Baran und Armin Jahl mitteilen. „Bislang sind uns CDU und FDP stichhaltige Gründe für eine Privatisierung schuldig geblieben. Die Spielbanken arbeiten profitabel und leisten beim Spielerschutz einen hohen Standard“, sagt Anja Butschkau. „Es […]

Spendenübergabe Frauenübernachtungsstelle Diakonie Dortmund Anja Butschkau Mara Woste Monika Dürger

Obdachlosigkeit von Frauen in Dortmund: Spenden für die Frauenübernachtungsstelle

Obdachlosigkeit ist für die Betroffenen sehr belastend. Die Corona-Krise verschärft familiäre Belastungen. Daher sind Einrichtungen wie die Frauenübernachtungsstelle der Diakonie für von Obdachlosigkeit betroffene Frauen in Dortmund in dieser Zeit umso wichtiger. Hier finden sie mit ihren Kindern Zuflucht und Hilfe. Die Frauenübernachtungsstelle in Dortmund Hörde benötigt dringend Hygieneartikel, Handtücher, Bettwäsche, Säuglingserstausstattungen und Spielzeug. Daher habe ich mit meiner Freundin Monika Dürger vom ObdachlosenKaffee St. Reinoldi zu einer Spendenaktion zu Gunsten der Frauenübernachtungsstelle der Diakonie aufgerufen. […]

Mehr Frauen in den Landtag

Mit einem Paritätsgesetz wollen wir die Repräsentanz von Frauen in der Politik umsetzen und strukturelle Benachteiligung beseitigen 100 Jahre nach der Einführung des Frauenwahlrechts sind Frauen in politischen Ämtern und Mandaten auf allen politischen Ebenen in Deutschland nach wie vor unterrepräsentiert. Erreichte der Frauenanteil im Jahr 2000 im nordrhein-westfälischen Landesparlament mit 34,8 Prozent seinen bisherigen Höhepunkt, beträgt der Anteil weiblicher Abgeordneter aktuell lediglich 27,1 Prozent. Auch im Vergleich zur vergangenen Legislaturperiode ist der Frauenanteil rückläufig. Die […]

Jetzt bewerben: SPD-Abgeordnete laden zum Girls‘ Day in den Landtag

Du interessierst Dich für Politik? Du bist weiblich, über 16 Jahre und gehst noch zur Schule? Und Du wolltest schon immer mal wissen, wie man als junge Frau den Weg in die Politik schafft und dabei alle Hürden meistert? Dann bist Du bei uns richtig! Am 21. März findet der Girls‘ Day der SPD-Fraktion im Landtag NRW statt, an dem Mädchen und junge Frauen einen Einblick in Politik bekommen können. Die weiblichen Abgeordneten der SPD-Fraktion im […]

Drei neue Frauenhausplätze dürfen nur ein Anfang sein

Das Frauenhaus Dortmund erhält zusätzliche Fördermittel des Landes, um drei weitere Unterbringungsplätze für Frauen und drei weitere für sie begleitende Kinder zuschaffen. Dazu nimmt die Dortmunder Landtagsabgeordnete Anja Butschkau (SPD)Stellung: „Der hohe Druck der SPD-Opposition im Landtag und der Frauenhäuser auf die Landesregierung in den letzten Monaten hatte Erfolg. Die drei zusätzlichen Plätze für das Frauenhaus Dortmund sind wichtig und werden Frauen in einer Notsituationhelfen. Sie dürfen aber nur ein Anfang sein, denn an der generellen […]

Dortmunder Frauenverbände und AWO Berghofen besuchten Anja Butschkau im Landtag

Gestern besuchten mich Vertreterinnen der Arbeitsgemeinschaft Dortmunder Frauenverbände, in der ich über viele Jahre als Vertreterin der AWO selbst mitgearbeitet habe, und Mitglieder des AWO-Ortsvereins Berghofen im Landtag. Ich habe mich sehr gefreut über diesen netten Besuch und darüber, alte Wegbegleiter*innen wiederzusehen. Auf der Besuchertribüne verfolgten meine Gäste die Debatte um die Kürzung der Landesförderung an die Wohlfahrtsverbände, welche die Landesregierung umsetzen will. Im Anschluss trafen wir uns zur Gruppendiskussion, zu der auch meine Kollegin Nadja Lüders dazu kam. Wir […]

Minister Laumann setzt die Existenz des Instituts für Gerontologie aufs Spiel

Die Landesregierung plant, zum Jahresende die Förderung des Instituts für Gerontologie einzustellen. Die Dortmunder SPD-Landtagsabgeordneten Anja Butschkau, Volkan Baran und Nadja Lüders hatten zu diesen Plänen eine Kleine Anfrage an die Landesregierung gerichtet, deren Antwort nun vorliegt. Die Abgeordneten nehmen wie folgt Stellung: „Angesichts der Herausforderungen des demografischen Wandels, halten wir die Pläne von Sozialminister Karl-Josef Laumann, dem Institut für Gerontologie die Fördermittel zu streichen, weiterhin für skandalös. Selbst der Minister bescheinigt dem Institut eine gute […]

Sozialminister Laumann verschweigt positive Entwicklung bei ZWAR und streicht Fördermittel

NRW-Sozialminister Karl-Josef Laumann berichtete heute im Sozialausschuss des Landtags, dass ab 2020 die Förderung für das Seniorenprojekt Zwischen Arbeit und Ruhestand (ZWAR) eingestellt werden soll. Das Land fördert ZWAR mit jährlich 600.000 Euro, aus denen die Zentralstelle in Dortmund-Marten finanziert wird. Die Landtagsabgeordneten Anja Butschkau, Nadja Lüders und Volkan Baran nehmen dazu Stellung: „Nachdem Sozialminister Laumann bereits dem Institut für Gerontologie die Mittel streicht, ist dies die zweite Hiobsbotschaft zur Seniorenpolitik in Nordrhein-Westfalen. Trotz einer älter […]

3,5 Millionen Euro für Dortmund – Entlastung bereits ein Jahr früher

Durch einen Gesetzentwurf von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) werden die Städte und Gemeinden in NRW 2019 um 126 Millionen Euro entlastet. Grund dafür ist, dass der „Fonds Deutsche Einheit“ bereits ein Jahr früher als vorgesehen zu Ende geht, so dass die Kommunen einen Teil ihrer erhöhten Gewerbesteuerumlage nicht mehr zahlen müssen. Damit kann die Stadt Dortmund bereits 2019 mit einer Entlastung von 3.497.350 Euro rechnen. Dazu erklären die Dortmunder Landtagsabgeordneten Volkan Baran, Anja Butschkau, Armin Jahl […]

Land fördert Kinder- und Jugendsportpark in Hombruch

Die Stadt Dortmund erhält vom Land eine Förderung von 1,53 Millionen Euro für die Realisierung des Kinder- und Jugendsportparks in Hombruch. Dies erfuhr die Landtagsabgeordnete Anja Butschkau (SPD) in dieser Woche in Düsseldorf. „Es ist toll, dass für dieses Projekt eine so hohe Fördersumme zur Verfügung steht und es schon bald umgesetzt werden kann“, sagt Anja Butschkau. „Jeder Euro, den wir in unsere Kinder investieren, ist ein gut investierter Euro.“ Auch bei Markus Demtröder, Sprecher der […]

Wohnungsnot bei Studenten – Studierendenwerk in Dortmund benötigt 33 Millionen Euro für Bau- und Sanierungsmaßnahmen von studentischen Wohnheimanlagen

Das Institut der deutschen Wirtschaft (IW) hat in seinem kürzlich veröffentlichten Studentenwohnpreisindex starke Mietpreisanstiege für studentisches Wohnen in Nordrhein-Westfalen ermittelt. Die angespannte Wohnungsmarktlage und steigende Wohnkosten stellen für die Studierenden eine immer größere Belastung dar. Volkan Baran, der bau- und wohnungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, forderte Freitag deshalb während eines Pressegesprächs: „NRW braucht dringend eine Offensive für studentisches Wohnen und mehr bezahlbare Plätze in öffentlichen Studentenwohnheimen. Das Problem: Die Zuschüsse für die Studierendenwerke werden von der schwarz-gelben […]