Neue Beregnungsanlage für Arminia Marten

Der SV Arminia Marten erhält eine Förderung aus dem Programm „Moderne Sportstätten 2022“. Das Land Nordrhein-Westfalen stellt 56.373 Euro für die Anschaffung einer Beregnungsanlage für den Rasenplatz zur Verfügung. Damit wird der größte Teil der Investitionskosten von 62.636 Euro abgedeckt. Gerade in den trockenen Sommermonaten ist die regelmäßige Bewässerung notwendig, um eine Beschädigung des erst vor Kurzem sanierten Rasens zu vermeiden. Für Arminia Marten und den Stadtteil ist das eine gute Nachricht, denn dadurch wird die […]

„Respekt, Alter“: Senioren schützen und wertschätzen

Es ist eine alte Wahrheit, dass wir alle älter werden. Historisch gesehen neu ist aber, dass wir immer älter werden – und dabei sogar fit bleiben. Das Altern ist heute wie eh und je mit Risiken verbunden: Einsamkeit und gesundheitliche Verschlechterungen natürlich, aber leider zunehmend auch Verarmungsrisiken. Zugleich bietet das Alter heute aber auch Chancen, für ältere Menschen und die Gesellschaft. Wir haben deshalb einen Antrag in den Landtag eingebracht, der beide Perspektiven zusammendenkt für eine […]

Die Verabschiedung des Gewalthilfegesetzes war ein Meilenstein

Gleichstellungspolitikerin Anja Butschkau besuchte die „SPD Frauen Berghofen“ Pressemitteilung: Das Thema Gewaltschutz war zuletzt nicht nur Thema im Bundestag, sondern auch Gegenstand einer Diskussion bei den SPD Frauen Berghofen. Auf Einladung der Vorsitzenden Bärbel Mielicki berichtete die frauenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im NRW-Landtag Anja Butschkau über gleichstellungspolitische Themen, die gerade in der Landespolitik auf der Tagesordnung stehen. Die Dortmunder Abgeordnete setze sich dort neben gerechteren Chancen von Frauen in der Arbeitswelt und die Vereinbarkeit von Familie […]

Landesregierung muss auch bei der Grundsteuer für Steuergerechtigkeit sorgen

In ganz Nordrhein-Westfalen protestieren Menschen gegen die Umsetzung der neuen Grundsteuer. Während die meisten Menschen von einer gerechteren Besteuerung profitieren, erleben wir mancherorts Grundsteuerbescheide, bei denen man nur mit dem Kopf schütteln kann. Ein prominentes Beispiel aus meinem Wahlkreis ist ein Garagenhof in Hombruch. Hier gibt es 33 baugleiche Garagen mit 33 unterschiedlichen Steuersätzen. Die Spannbreite ist schon enorm. Wer Glück hat, zahlt nur 119 Euro, wer Pech hat, 230 Euro. Auch wenn die Ruhr-Nachrichten in […]

Stark für die Rechte von Menschen mit Behinderungen

Mitarbeiter*innen in Werkstätten für Menschen mit Behinderungen haben ein Recht auf Mitbestimmung im Betrieb. Deshalb gibt es in den Werkstätten engagierte Kolleg*innen, die sich im Werkstattrat engagieren, um die Interessen ihrer Kolleg*innen durchzusetzen. Vor Kurzem besuchte ich den Werkstattrat der Werkstätten der AWO Dortmund (WAD), um mich über seine Arbeit zu informieren und zu erfahren, wie wir die Teilhabe von Menschen mit Behinderungen verbessern können. In der Politik werden Menschen mit Behinderungen oft übersehen. Deshalb wünscht […]

Bewohner des Augustinums besuchten den Landtag

Pressemitteilung: Auf Einladung der Abgeordneten Anja Butschkau (SPD) besuchten Bewohnerinnen und Bewohner des Augustinums in Lücklemberg den Landtag in Düsseldorf. Sie verfolgten auf der Zuschauertribüne eine Plenardebatte zum Thema Handwerk und trafen im Anschluss ihre Gastgeberin. Butschkau berichtete über ihren Weg in die Politik und ihre politische Arbeit im Landesparlament. Themen waren auch der Rechtsruck in unserer Gesellschaft und der Schutz von Frauen vor häuslicher Gewalt. Ergänzt wurde das Programm durch einen Einführungsvortrag zur Arbeit des […]

Mieter endlich schützen: Landesregierung muss Mieterschutzverordnung ausweiten

Seit vielen Jahren heißt es: Wohnen ist die neue soziale Frage. Und das stimmt: Immer mehr Menschen, vor allem Familien mit Kindern, finden keine bezahlbare Wohnung mehr. Genauso lange ist bekannt, dass NRW-Bauministerin Ina Scharrenbach (CDU) von Mieterschutz nur wenig hält. Deshalb hat sie hier lange nur das unternommen, wozu sie von Bundesseite gesetzlich verpflichtet war. Da klingt es wie ein unverhoffter Segen, dass die Landesregierung jetzt die Mieterschutzverordnung von 18 auf 57 Kommunen ausgeweitet hat. […]

Sechs weitere Startchancenschulen in meinem Wahlkreis

Die Steinhammer- und die Friedensgrundschule in Marten, die Holte- und die Marienborn-Grundschule in Lütgendortmund, die Freiligrath-Grundschule in Bövinghausen und die Hauptschule Kley werden ab dem nächsten Schuljahr Startchancenschulen sein. Nachdem bereits drei Schulen aus Hörde seit diesem Schuljahr mit dabei sind, wurden nun diese sechs Schulen im Stadtbezirk Lütgendortmund in der zweiten Auswahlrunde des Landes ebenfalls für das Programm ausgewählt. Damit verbunden sind erhebliche zusätzliche finanzielle Mittel, mit denen die Bildungschancen in benachteiligten Stadtteilen verbessert werden […]

Gewalthilfegesetz verabschiedet: Ein Meilenstein der Gleichstellungspolitik

Der 31. Januar 2025 war nun wirklich kein Glanzlicht der bundesrepublikanischen Parlamentsgeschichte. Aber im Schatten einer unsäglichen Migrationsdebatte ereignete sich an diesem Tag ein Meilenstein in der Gleichstellungspolitik. Der Bundestag verabschiedete das Gewalthilfegesetz, das jeder Frau und jedem Mädchen zukünftig einen Rechtsanspruch auf Schutz und Hilfe bei häuslicher und geschlechtsspezifischer Gewalt einräumt. Dafür hat die SPD viele Jahre gekämpft. Doch erst das Scheitern der Ampel-Koalition brachte endlich neuen Schwung in die Debatte. Das Gesetz wurde mit […]

Sprengt die Ketten – One Billion Rising mahnt vor Gewalt an Frauen und Mädchen

Am 14. Februar gingen weltweit wieder Menschen auf die Straßen, um ein Zeichen für die Rechte von Frauen und Mädchen zu setzen. Die weltweite Bewegung „One Billion rising“ (deutsch: Eine Milliarde erhebt sich) setzt sich seit 2012 für die Beendigung von Gewalt gegen Frauen und Mädchen ein. An diesem Tag werden weltweit Veranstaltungen, Demonstrationen, Flashmobs und andere Aktionen organisiert, um auf diesen gesellschaftlichen Missstand aufmerksam zu machen und Solidarität mit den Betroffenen zu zeigen. In Dortmund […]

Radweg Holzen Kreisstraße L672 Anja Butschkau Hartmut Ganzke

Radweg in Holzen: Enttäuschende Bilanz der Landesregierung

Die Kreisstraße in Holzen muss für Fußgänger*innen und Radfahrer*innen sicherer werden. Dafür setze ich mich mit meinem Unnaer Abgeordnetenkollegen Harmut Ganzke und den SPD-Ortsvereinen Dortmund-Ardey und Schwerte-Holzen seit vielen Jahren ein. Vor knapp zwei Jahren hatte uns der grüne Verkehrsminister Oliver Krischer Hoffnung gemacht, dass es eine Lösung geben könnte. Seitdem haben wir nichts mehr von ihm gehört. Deshalb fragten wir in einer Kleinen Anfrage, was denn aus seinen Lösungsvorschlägen geworden ist und wann sie umgesetzt […]

Bezahlbarer Wohnraum in Hörde – DSG startet den Bau ihres ersten Wohnungsbauprojekts

Dortmund braucht bezahlbare Wohnungen. Das geht nur mit einer starken öffentlichen Wohnungsbauwirtschaft. Deshalb hatte die SPD Dortmund nach der Kommunalwahl 2020 die Gründung der Dortmunder Stadtentwicklungsgesellschaft (DSG) vorangetrieben. Mitte 2022 nahm diese ihre Arbeit auf und nun konnte erstmals zum Spatenstich eingeladen werden. Im Schatten des Goethe-Gymnasiums in Hörde entstehen an der Stettiner Straße die ersten 43 Wohneinheiten der DSG. Sie sollen 2026 bezugsfertig sein. Das benachbarte Grundstück der ehemaligen Feuerwache 4 soll schon bald ebenfalls […]

Familien brauchen echte Entlastung

Wer steht außer der SPD eigentlich auf der Seite der Familien? Nach Corona, Energiekrise und Inflation, nach Jahren der Entbehrungen und der Überlastung braucht es endlich eine Agenda für die echten Leistungsträger*innen dieses Landes. Und das sind die zahlreichen Beschäftigten und berufstätigen Familien. Doch unter Schwarz-Grün hat Familienpolitik in Nordrhein-Westfalen keine Priorität: Der Kita-Ausbau ist zusammengebrochen, die Tage, an denen Kitas geschlossen waren, erreichen einen Negativrekord und ein Gesetz mit Qualitätsstandards für den Offenen Ganztag an […]

Tag der Kinderhospizarbeit – Wir lassen kein Kind allein!

Heute ist Tag der Kinderhospizarbeit – ein Tag, der uns alle daran erinnert, dass schwerkranke Kinder und ihre Familien unsere volle Unterstützung brauchen. Kinderhospizarbeit bedeutet nicht nur Pflege, sondern vor allem Begleitung, Halt und Entlastung in einer Zeit, die kaum zu ertragen ist. Doch leider müssen viele Familien noch immer um Hilfe kämpfen – das darf nicht sein! Wer auf Unterstützung angewiesen ist, darf kein*e Bittsteller*in sein. Das habe ich auch im Podcast „Wir lassen kein […]

Land fördert neue Begegnungsanlage für den Sportplatz von Arminia Marten

PRESSEMITTEILUNG: Der SV Arminia Marten erhält eine Förderung aus dem Programm „Moderne Sportstätten 2022“. Diese positive Botschaft brachte die Landtagsabgeordnete Anja Butschkau (SPD) aus Düsseldorf mit. Das Geld wird in die Installation einer Beregnungsanlage für den Rasenplatz, der erst vor Kurzem saniert wurde, fließen. „Ich freue mich für Arminia, aber gerade auch für den Stadtteil Marten, dass mit Hilfe des Landes die Attraktivität der Sportanlage gesteigert werden kann“, sagt Anja Butschkau. „In den letzten Jahren hat […]

Ortstermin Radweg Kreisstraße Holzen Hartmut Ganzke Anja Butschkau

Fuß- und Radweg in Holzen: Schwarz-grüne Landesregierung will eigene Ideen nicht umsetzen

PRESSEMITTEILUNG: Die beiden Landtagsabgeordneten Anja Butschkau und Hartmut Ganzke setzen sich gemeinsam mit den lokalen Akteuren seit Jahren für einen sicheren Rad- und Fußweg zwischen den Ortsteilen Schwerte- und Dortmund-Holzen ein. In der Antwort auf eine Kleine Anfrage Butschkaus und Ganzkes 2023 antwortete Verkehrsminister Krischer (Bündnis 90/Die Grünen), dass der Landesbetrieb Straßen.NRW eine Neuaufteilung der Fahrbahn der Wannebachstraße/Kreisstraße (L672) prüfe. Außerdem hatte das Land vor, auf der Grundlage einer landesweiten Potenzialanalyse in 2024 ein landesweites Radvorrangnetz […]

Millionengrab Staatskanzlei: Korruption oder Regime der Angst?

Nachdem sich die Kosten für den vom ehemaligen CDU-Ministerpräsidenten Armin Laschet durchgesetzten Umbau der Staatskanzlei von 25 auf gut 72 Millionen Euro erhöht haben, berichtete die Presse Mitte Januar, dass es beim Umbau der Staatskanzlei als Sitz des Ministerpräsidenten im großen Stil zu Korruption gekommen sei. Das Landeskriminalamt vollstreckte über 40 Durchsuchungsbeschlüsse. Mehr als 200 Ermittler*innen durchsuchten 57 Objekte. Razzien gab es auch in Liegenschaften des landeseigenen Bau- und Liegenschaftsbetriebs (BLB). Der Vorwurf: Korruption am Bau […]

Altschuldenlösung: Kommunen müssen weiter auf Befreiungsschlag warten

Immer wieder berichte ich über das Problem der kommunalen Verschuldung. Kaum eine Stadt in Nordrhein-Westfalen ist nicht verschuldet. Und das hat gravierende Auswirkungen auf unser aller Leben vor Ort: Straßen werden nicht erneuert, Schulen und Kitas nicht gebaut, der ÖPNV darbt weiter vor sich hin und dringend benötigtes Personal in den städtischen Verwaltungen kann nicht eingestellt werden. Es ist deshalb seit langem klar, dass die Kommunen mehr Unterstützung bei dem Abbau ihrer Schulden brauchen – und […]