Autor: Anja Butschkau

03.12.: Tag der Menschen mit Behinderung

Die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Arbeitsmarkt sind gerade für Menschen mit Behinderung besonders gravierend. Das sollten wir uns gerade am heutigen Internationalen Tag der Menschen mit Behinderung vor Augen halten. Im Oktober dieses Jahres liegt die Anzahl der arbeitslosen Menschen mit Schwerbehinderung in Deutschland um rund 13 Prozent höher als im Vorjahresmonat. Das sind mehr als 170.000 Menschen mit Behinderung ohne Arbeit. Die Covid-19-Pandemie stellt gerade für Inklusionsunternehmen, in denen Menschen mit und ohne Behinderung […]

Landesregierung mit Taschenspielertricks gegen die unabhängige Flüchtlingshilfe

Die unabhängige Flüchtlingshilfe der Wohlfahrtsverbände leistet wertvolle Arbeit, nicht nur in Dortmund. In den Anlaufstellen werden geflüchtete Menschen z.B. zu ihren Asylverfahren beraten, können aber auch eine Psychosoziale Beratung in Anspruch nehmen – angesichts vielfach traumatischer Erfahrungen ein Angebot von enormer Bedeutung. Im Zuge der Haushaltsberatungen für das Jahr 2021 hat die nordrhein-westfälische Landesregierung nun im Landtag einen Trick mit doppeltem Boden eingesetzt: zwar wird die Höhe der gesamten Zuschüsse um zehn Millionen Euro erhöht, dabei […]

Pandemie-Maßnahmen auf Dezember verlängert

Gestern Abend tagten mal wieder die Ministerpräsident*innen und die Kanzlerin zum weiteren Umgang mit der Pandemie. Mittlerweile habe ich mich an dieses Format schon gewöhnt und man wartet gespannt auf die Ergebnisse. Nun wird der November-Lockdown also auch im Dezember weitergehen und bis Weihnachten sogar noch etwas verschärft. Für die Weihnachtszeit werden die Maßnahmen dann etwas gelockert. Dies kann ich nur begrüßen. Wie wichtig sind doch gerade zur Weihnachtszeit die Familientreffen und sozialen Kontakte mit den […]

Telefonsprechstunde Telefonische Bürgersprechstunde Anja Butschkau

Telefonische Bürgersprechstunde

Um während des Corona-Lockdowns weiterhin für die Menschen in meinem Wahlkreis ansprechbar zu sein, habe ich mich dazu entschieden, wieder regelmäßige Telefonsprechstunden anzubieten. Natürlich ist es auch weiterhin möglich, individuelle Termine über mein Wahlkreisbüro zu vereinbaren. Mit der Bürgersprechstunde möchte ich aber gerne auch Menschen ansprechen, die nicht wissen, dass sich jeder*m Bürger*in an seine Abgeordnete vor Ort wenden kann, wenn es darum geht, politisch etwas zu verändern oder bei Konflikten zwischen Politik, Verwaltung und Bürger*innen […]

Strategien für einen sicheren Schulbetrieb

Die SPD-Landtagsfraktion NRW hat gestern zusammen mit der Grünen Fraktion NRW einen Schulgipfel durchgeführt. Gut, dass wenigstens die Opposition handelt, während die Regierung nichts tut! Obwohl sie eingeladen waren, haben weder Armin Laschet, noch Schulministerin Yvonne Gebauer an dem Gipfel teilgenommen. Dafür waren alle wichtigen Akteure zum Thema Schule dabei: Gewerkschafter*innen der GEW Nordrhein-Westfalen, Schüler*innen, Schulleiter*innen und Elternverbände. Unser Fraktionsvorsitzende Thomas Kutschaty machte deutlich, dass es jetzt um die Zukunft gehe und man nach vorne schauen […]

Arbeitsschutzkontrollgesetz

Arbeitsschutzkontrollgesetz muss jetzt kommen!

Zu der Blockadehaltung der CDU und CSU beim Arbeitsschutzkontrollgesetz auf Bundesebene erklären die Dortmunder Landtagsabgeordneten Volkan Baran, Anja Butschkau, Armin Jahl und Nadja Lüders: „Der Gesetzentwurf zur Verbesserung des Arbeitsschutzes in der Fleischindustrie liegt auf dem Tisch. Eigentlich hätte der Deutsche Bundestag das Gesetz bereits im Oktober 2020 beschließen sollen. Doch CDU und CSU ließen das Thema kurzfristig von der Tagesordnung nehmen. Diese Blockadehaltung muss ein Ende haben. 30 Großbetriebe in der Fleischindustrie mit insgesamt 17.000 […]

Telefonische Bürgersprechstunde

Um während des Corona-Lockdowns weiterhin für die Menschen in meinem Wahlkreis ansprechbar zu sein, habe ich mich dazu entschieden, wieder regelmäßige Telefonsprechstunden anzubieten. Natürlich ist es auch weiterhin möglich, individuelle Termine über mein Wahlkreisbüro zu vereinbaren. Mit der Bürgersprechstunde möchte ich aber gerne auch Menschen ansprechen, die nicht wissen, dass sich jeder*m Bürger*in an seine Abgeordnete vor Ort wenden kann, wenn es darum geht, politisch etwas zu verändern oder bei Konflikten zwischen Politik, Verwaltung und Bürger*innen […]

Dunkelfeldstudie Gewalt Gewaltschutz

Dunkelfeldstudie Gewalt: Hilfsangebote besser bekannt machen

Zu der heute (2.11.2020) von der Landesregierung vorgestellten Dunkelfeldstudie „Sicherheit und Gewalt in Nordrhein-Westfalen“ erklärt Anja Butschkau, frauenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Dunkelfelder müssen ausgeleuchtet werden, deshalb begrüßen wir das Instrument einer Dunkelfeldstudie zum Thema Gewalt sehr. In diesem konkreten Fall jedoch hat die Landesregierung leider keine neuen Erkenntnisse geliefert. Vieles davon war bereits vorher bekannt. Umso wichtiger ist es, dass Frau Scharrenbach und Herr Reul jetzt die richtigen Schlüsse daraus ziehen. Nordrhein-Westfalen hat […]

Sondersitzung des Landtags: Das Virus bekämpfen

Entschuldigung, aber das wusste meine Oma schon und ihre auch: Auf den Sommer folgt der Herbst und dann der Winter. Und die Wahrscheinlichkeit sich zu erkälten ist dann auch größer. Liegt auch daran, dass es im Herbst immer kälter ist als im Sommer und im Winter kälter als im Frühling….. Ja, so wie es Euch jetzt geht, geht es mir auch immer öfter – übrigens immer dann, wenn ich den Ausführungen unseres Ministerpräsidenten Armin Laschet über […]

Gemeindefinanzierungsgesetz 2021

NRW-Landesregierung treibt Städte und Gemeinden in die Verschuldung

Durch die Corona-Pandemie brechen im Land die Steuereinnahmen ein. Das wirkt sich auch auf die Finanzmittel aus, aus denen die Städte und Gemeinden jedes Jahr vom Land finanzielle Zuweisungen erhalten. In der Summe steht dem Land für das sogenannte Gemeindefinanzierungsgesetz 2021, mit dem die Gelder an die Kommunen verteilt werden, rund eine Milliarde Euro weniger aus eigenen Steuereinnahmen zur Verfügung, als von den Kommunen ursprünglich geplant worden ist. „Das entspricht genau der Summe, die wir bereits […]

5-Punkte-Plan Bewältigung Corona Pandemie

Unser 5-Punkte-Sofort-Programm zur Bewältigung der Corona Pandemie

1. Teststrategie Prävention ist nur mit einer umfassenden Testinfrastruktur möglich.Ohne eine flächendeckende Infrastruktur laufen wir dem Geschehen fortlaufend hinterher und können nicht mehr nachvollziehen, wo die Infektionen herkommen. Mit einer Teststrategie, die auch die Betriebs- und Werksärztinnen und -ärzte in Nordrhein-Westfalen einbezieht und auf Schnelltests setzt, handeln wir vorausschauend und können so das Virus eindämmen. Dafür brauchen wir jetzt umgehend einen Testgipfel, zu dem die Landesregierung auch die Arbeitgeber an einen Tisch holen soll. 2. Entlastung […]

Paritätsgesetz NRW SPD Fraktion Landtag Nordrhein-Westfalen

Wir halten an unserem Paritätsgesetz für NRW fest

Das Brandenburger Landesverfassungsgericht erklärte heute die brandenburgischen Vorgaben für ein Paritätsgesetz für verfassungswidrig. Dazu erklären Regina Kopp-Herr, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Anja Butschkau, gleichstellungspolitische Sprecherin der SPD im Landtag NRW: „Von Anfang an war klar, dass wir bei der Einbringung des Gesetzentwurfes mit Widerständen zu rechnen haben. Wir lassen uns durch diese Urteile nicht von unserem Weg abbringen, durch die Einbringung eines Paritätsgesetzes in NRW mehr Geschlechtergerechtigkeit einzufügen im Landtag von Nordrhein-Westfalen. Und damit sind wir nicht […]

Polizeistudie schafft Vertrauen durch Transparenz

Nachdem in mehreren Bundesländern rechtsextreme Chatgruppen von Polizist*innen aufgedeckt wurden, hat die SPD eine umfassende Rassismus-Studie bei der Polizei gefordert. AfD und CDU/CSU lehnten dies bisher ab. Bundesinnenminister Horst Seehofer hat nun doch den Weg zu einer solchen Studie freigemacht. Das ist eine wichtige und gute Nachricht! Die SPD hat lange dafür gekämpft und sich nun durchgesetzt. Hier gilt der Dank auch Olaf Scholz. Die Studie, die nun auf den Weg gebracht werden soll, wird neben […]

Wie ist das eigentlich so, ein Praktikum bei einer Landtagsabgeordneten zu machen?

Meine Praktikantin Larissa berichtet… Politiker*innen sind faul, machtgierig und denken nur an sich selbst. Es gibt viele derartige Vorurteile über Menschen in der Politik. Aber wie sieht die Wirklichkeit aus? Während meines achtwöchigen Praktikums hatte ich die Gelegenheit, diesen Klischees einmal auf den Grund zu gehen und den Alltag einer Abgeordneten im Landtag zu begleiten. Hauptaufgabe Kaffee kochen? Fehlanzeige! Das Team hat mich von Anfang an in das Tagesgeschäft mit eingebunden. Ich habe an den Vorbereitungen […]

Internationaler Tag für die Beseitigung der Armut

Heute ist der Internationale Tag für die Beseitigung der Armut. Armut – Was ist das eigentlich? Kann man das überhaupt so pauschal sagen? Gibt es dafür eine Definition? Die geläufigste Variante Armut zu messen, ist vom Durchschnittseinkommen oder vom mittleren Einkommen einer Gesellschaft auszugehen, und dann eine Schwelle zu definieren, unter der Menschen als arm gelten. Dies können 40%, 50% oder auch 60% des mittleren Einkommens sein. Unabhängig von der genauen Schwelle, ab der jemand als […]

Kinderschutz: Jetzt liegt es an uns!

Die Fälle von schwerem und jahrelangem Kindesmissbrauch in Lügde, Bergisch Gladbach und Münster haben unsere Gesellschaft schwer erschüttert – und mich als Mutter ganz besonders. Nachdem drei dramatische Fälle dieser Art in nur 1,5 Jahren in NRW aufgedeckt wurden, mussten wir uns fragen: Wie konnte es dazu kommen? Wie konnten Jugendämter und Ermittlungsbehörden derart versagen? Diesen Fragen geht der Parlamentarische Untersuchungsausschuss IV „Kindesmissbrauch“ seit  Sommer 2019 nach. Doch schon jetzt ist klar: Es besteht ein strukturelles […]

Frauenmangel in der Kommunalpolitik

Frauen können alles – ja, auch (Kommunal-) Politik! Leider ist diese Selbstverständlichkeit noch längst nicht in der Realität angekommen. Die Kommunalwahl in NRW am 13.09.2020 hat gezeigt, dass die Gleichstellung von Mann und Frau in der Politik immer noch ein ungelöstes Problem darstellt. Denn: Frauen sind in Kommunalparlamenten nach wie vor unterrepräsentiert. Von Parität kann auf kommunaler Ebene ebenso wenig die Rede sein, wie auf Landesebene, wo der Frauenanteil unter den Abgeordneten in dieser 17. Wahlperiode […]

Mädels, euch gehört die Welt!

Am heutigen Welt-Mädchentag geht es um euch, Mädels. Auf Initiative von Plan International wird jedes Jahr am 11. Oktober auf die Benachteiligung von Mädchen und den Herausforderungen, denen sie sich beim Erwachsenwerden – anders als Jungen – stellen müssen, aufmerksam gemacht. Manche fragen sich vielleicht, warum es überhaupt einen Welt-Mädchentag gibt. Es gibt ja auch keinen Welt-Jungentag. Die Antwort ist ganz einfach: Solange Mädchen nicht die gleichen Bildungschancen haben wie Jungen, brauchen wir diesen Tag.Solange Mädchen […]