Polizeistudie schafft Vertrauen durch Transparenz

Nachdem in mehreren Bundesländern rechtsextreme Chatgruppen von Polizist*innen aufgedeckt wurden, hat die SPD eine umfassende Rassismus-Studie bei der Polizei gefordert. AfD und CDU/CSU lehnten dies bisher ab. Bundesinnenminister Horst Seehofer hat nun doch den Weg zu einer solchen Studie freigemacht. Das ist eine wichtige und gute Nachricht! Die SPD hat lange dafür gekämpft und sich nun durchgesetzt. Hier gilt der Dank auch Olaf Scholz. Die Studie, die nun auf den Weg gebracht werden soll, wird neben […]

Rassismus BlackLivesMatters Alltagsrassismus

„I have a dream…“ – Dem Alltagsrassismus den Kampf ansagen!

Viel wurde in den letzten Wochen über Alltagsrassismus und strukturellen Rassismus gesprochen, geschrieben und gesendet. Und immer wieder kommt mir die berühmte Rede von Martin Luther King aus dem Jahr 1963 (I have a dream) in den Sinn. Warum haben wir diesen Traum von Gleichberechtigung immer noch nicht erreicht? Der Tod von George Floyd hatte weltweit Empörung, Entsetzen und Anteilnahme ausgelöst. Die brutale und unnötige Gewalt, der er ausgesetzt war, ist ein Beispiel dafür, dass die […]

#BlackLivesMatter Dortmund Anja Butschkau

#BlackLivesMatter in Dortmund

Die Proteste reißen nicht ab und das ist auch gut so! Deshalb war ich heute gemeinsam mit dem Bezirksjugendwerk der AWO Westliches Westfalen auch auf der Demonstration #BlackLivesMatter gegen Rassismus in Dortmund. In vielen Städten in Deutschland gibt es Proteste nach dem Tod von George Floyd gegen Rassismus, den es leider viel zu oft auch bei uns gibt. Und in vielen Städten in Deutschland gibt es eine große Solidarität so vieler Menschen, die das nicht länger hinnehmen wollen. […]

Rückblick auf die Plenarwoche

Der Haushaltsentwurf der Landesregierung für das Jahr 2019 stand im Mittelpunkt der Plenardebatte in dieser Woche. Für 2019 umfasst der Etat 77 Milliarden Euro. Damit nimmt das Land im nächsten Jahr 1,8 Milliarden (das sind 1.800 Millionen) Euro mehr an Steuern ein als in 2018. Im Gegenzug sollen gerade einmal 30 Millionen Euro Schulden getilgt werden. Wenn die Landesregierung in diesem Tempo beim Thema Schuldenabbau weitermacht, braucht Nordrhein-Westfalen mehr als 500 Jahre, um den Schuldenberg abzutragen. […]

Hass und Hetze den Kampf ansagen!

Die Arbeitsgemeinschaft 60Plus der SPD Hombruch hatte am Donnerstag Anja Butschkau zu Gast. Die Vorsitzende Hilde Höher begrüßte die Abgeordnete, die über ihre Arbeit im Landtag berichtete, in der AWO-Begegnungsstätte an der Tetschener Straße. Und da gab es zunächst weniger schöne Nachrichten. Die schwarz-gelbe Landesregierung plane trotz der höchsten Steuereinnahmen aller Zeiten gerade im sozialen Bereich Streichungen. „Das ist ein Unding. Das ist Klientelpolitik auf dem Rücken der Schwächsten“, zeigte Butschkau ihre Empörung. Sorge bereite ihr […]