Happy Birthday Grundgesetz

Heute wird das Grundgesetz 71 Jahre alt. Es regelt unsere Freiheiten und schützt unsere demokratische Grundordnung. Darunter fällt auch die Versammlungs- und Meinungsfreiheit, zwei Werte über deren Möglichkeiten und Grenzen in den letzten Wochen stark diskutiert wird.Das erste Mal, dass ich auf einer Demonstration war, muss 1981 gewesen sein. Meine erwachsene Kusine hatte mich mitgenommen, nach Bonn zu der legendären Friedensdemonstration im Bonner Hofgarten. Damals habe ich gelernt und begriffen, wie wichtig Versammlungs-, Presse-, und Meinungsfreiheit […]

Westfleisch Coesfeld Skandal Fleischindustrie SPD Landtagsfraktion NRW

Ungeheuerlicher Skandal in der Fleischindustrie

Dass die Arbeits- und Hygienebedingungen in der Fleischindustrie katastrophal sind, ist seit Langem bekannt. Der Schutz der Beschäftigten wird dem Streben nach Profit immer wieder untergeordnet. Von daher ist der aktuelle Skandal bei Westfleisch und in anderen Fleischfabriken bundesweit kein Warnsignal mehr, sondern eine Folge skrupellosen unternehmerischen Handelns, das nun nicht mehr nur die Arbeitnehmer*innen, sondern auch die Allgemeinheit spüren wird. So werden z.B. die Kontaktmöglichkeiten hier wieder zurückgefahren. Zu den Vorfällen habe ich als Vorsitzende […]

Dann hätten wir jeden Tag ein klein bisschen Muttertag…

Nein, auf gar keinen Fall möchte ich Euch Müttern den heutigen Tag vermiesen. Auch deshalb nicht, weil ich mich auch, seitdem meine Tochter auf der Welt ist, insgeheim über kleine Geschenke freue. Besonders über die selbstgemachten, gebastelten Geschenke. Weil ich doch weiß, was es für meine Tochter, die nie gerne gebastelt hat, bedeutet mir ein selbstgemachtes Geschenk zu überreichen. Und dies, obwohl ich doch immer wieder lautstark beteuere, dass dies doch wirklich nicht notwendig sei. Trotzdem […]

Was ich sonst noch so erlebt habe… April 2020

Normalerweise berichte ich hier in einer Fotostrecke über meine Aktivitäten im Wahlkreis. In der Corona-Zeit ist das natürlich kaum noch möglich. Dennoch gab es in den letzten Wochen ein paar Spendenübergaben, über die ich gerne berichten möchte. Bitte unterstützt auch Ihr die Spendenaufrufe mit einer Spende! Infos erhaltet Ihr auch von meinem Wahlkreisbüro (Tel. 0231 / 58 56 18). Tolle Aktion der Dortmunder Juso-Vorsitzenden Indra Paas. Nachdem sie den Spendenaufruf der Dortmunder Mitternachtsmission gelesen hatte, zögerte […]

Telefonische Bürgersprechstunde Anja Butschkau Telefonsprechstunde

Was macht die Anja eigentlich in der Corona-Krise?

Die Corona-Krise hat auch meinen Arbeitsalltag sehr stark verändert. Viele Sitzungen und Besprechungen fielen zu Beginn des Lockdowns komplett aus oder wurden in Form von Telefon- oder Videokonferenzen durchgeführt. Dabei haben wir uns auf das allernötigste beschränkt, um in der Krise handlungsfähig zu sein. Viele Anhörungen wurden in schriftlicher Form, Ausschusssitzungen in Fraktionsstärke  und Arbeitskreise mit Hilfe von Videokonferenzen durchgeführt. Gespräche mit Vertreter*innen von Verbänden und Veranstaltungen wurden, falls möglich, verschoben. Viele Gremien, wie unsere Fraktionssitzung […]

Kurzarbeitergeld: Erhöhung ist ein erster Teilerfolg

Bereits in der Finanzkrise 2008 zeigte sich, wie wichtig das Kurzarbeitergeld in der Krise zum Erhalt von Arbeitsplätzen ist. Das wird in der Corona-Krise noch weitaus sichtbarer. In über 750.000 Betrieben mit insgesamt 10,1 Millionen Beschäftigten wurde bis Ende April Kurzarbeit angezeigt. Gäbe es das Instrument der Kurzarbeit nicht, wäre die Arbeitslosenzahl längst explodiert und Arbeitsplätze verloren gegangen. Doch diese Krise unterscheidet sich von der Finanzkrise. Wegen der vielen Betriebsschließungen, gerade im Einzelhandel und der Gastronomie, […]

telefonische Bürgersprechstunde Wahlkreis

Ruft denn überhaupt jemand an?

„Ob überhaupt jemand anruft?“, so lautete die Frage meines Mitarbeiters Jan, als wir gestern Abend in unserem Büro zur vereinbarten Telefonsprechstunde saßen. Er hatte die Frage noch nicht ganz ausgesprochen, da ging es auch schon los: Nach einem Anruf einer geschätzten Genossin und AWO Freundin ( ? Renate) häuften sich die Anrufe gestresster Frauen, die Fragen zum geplanten Schulstart, aber auch zur Vereinbarkeit von Familie und Beruf, auch und gerade jetzt in Corona Zeiten, hatten. Ja, und dann gab […]

Privatisierung Spielbank Hohensyburg: Interessen der Arbeitnehmer und der Stadt werden ignoriert

CDU und FDP wollen die Spielbanken in Nordrhein-Westfalen privatisieren. Die Privatisierung hat auch Folgen für die Spielbank Hohensyburg. Am Donnerstag findet im Landtag hierzu eine Anhörung von Sachverständigen statt. Die SPD lehnt eine Privatisierung ab, wie die SPD-Landtagabgeordneten Anja Butschkau, Nadja Lüders, Volkan Baran und Armin Jahl mitteilen. „Bislang sind uns CDU und FDP stichhaltige Gründe für eine Privatisierung schuldig geblieben. Die Spielbanken arbeiten profitabel und leisten beim Spielerschutz einen hohen Standard“, sagt Anja Butschkau. „Es […]

Telefonische Bürgersprechstunde am 07.05.2020

Am 07.05.2020 biete ich in der Zeit von 17:30 – 19:30 Uhr eine telefonische Bürgersprechstunde an. Ich werde in dem Zeitraum unter 0231/585618 telefonisch erreichbar sein. Wenn Sie Fragen, Sorgen, Anregungen oder sonstigen Redebedarf haben, bin ich gerade in der Corona-Zeit für Sie erreichbar. Rufen Sie mich an und teilen Sie mir Ihre Gedanken und Meinungen mit. Ich freue mich auf Ihren Anruf.

Frieden Pace Krieg Flucht Flüchtlinge Fahne Waffenstillstand Waffenhandel

Stell dir vor, es ist Krieg und keine*r geht hin

Stell dir vor, es ist Krieg und keine*r geht hin. Diesen berühmten und häufig verwendeten Satz des US-amerikanischen Autors Carl Sandburg kennt wohl fast jede*r. Und fast jede*r weiß auch, wie utopisch diese Vorstellung ist. Dennoch zeigt uns dieser Satz zwei Dinge: Erstens, wie sinnlos Krieg ist. Zweitens, dass wir Menschen es selbst in der Hand haben, Kriege zu beenden und dem Frieden eine Chance zu geben. Es geht in diesen Zeiten um mehr als nur […]

Corona Wertschätzung Pflege Pflegekräfte Bonus

Echte Wertschätzung in Pflege, Einzelhandel und Co.

Als NRW-Landesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD und als Sozialpolitikerin interessiere ich mich sehr für die Unterschiede bei den Arbeitsbedingungen und Entlohnungen in unterschiedlichen Berufsgruppen. Vor der Corona-Krise war ich oft unterwegs, um einen Einblick in die Arbeitswelt zu erhalten und Kolleg*innen bei ihren Arbeitskämpfen zu unterstützen. Egal ob Real, Amazon oder Seniorenzentrum: Jetzt wird deutlich, dass in der Krise gerade diejenigen Berufsgruppen als systemrelevant wahrgenommen werden, bei denen wir seit vielen Jahren darauf […]

Der Rettungsschirm muss ausgeweitet werden

Zur Bekämpfung der Folgen der Corona-Krise hat der Landtag NRW bereits Ende März einen Rettungsschirm in Höhe von 25 Milliarden Euro beschlossen. Unsere Fraktion hat sich konstruktiv an diesem Prozess beteiligt, damit die Betroffenen, die um ihre Existenz bangen, schnelle und unbürokratische Hilfe erhalten. Wir haben unsere Anforderungen an einen solchen Rettungsschirm formuliert und uns für viele Zielgruppen eingesetzt. Manche unserer Forderungen wurden in den Rettungsschirm übernommen, andere aber nicht. Daher haben wir die Plenarsitzungen am […]

Senioren Schausteller Solidarität Zusammenhalt

Senioren und Schausteller – Ein paar Gedanken zu Solidarität und Zusammenhalt

„Bis auf Wehmut geht’s“, so lautete die Antwort meines 84-jährigen Genossen, mit dem ich regelmäßig telefoniere. Er leidet seitdem seine Frau vor zwei Jahren gestorben ist. Und bis auf die täglichen Besuche auf dem Friedhof und den Kontakt zu uns im Ortsverein hat er auch nicht mehr viel. Er wohnt allein und wird unterstützt von seinem Neffen und einem Pflegedienst, der dreimal die Woche kommt und nach dem Rechten schaut. Und genau darum ging es in […]

Corona: Dank Gebauer Chaos bei Schulstart in NRW

Blickt da eigentlich noch jemand durch, welche Schüler*innen wann wieder zur Schule gehen müssen oder dürfen? Und warum musste die NRW-Landesregierung den Schulstart überstürzen? Was diese NRW-Landesregierung mit Ministerpräsident Armin Laschet in der Schulpolitik veranstaltet, ist ein großes Chaos. So wie ich, blicken auch Kommunen, Lehrer*innen und Schüler*innen nicht mehr durch. Die einen dürfen zur Schule, die anderen müssen zur Schule. Für manche hat der Unterricht schon begonnen, wieder andere wissen nicht, wann sie die Schule […]

#ButschkauFragt geht an den Start

In der Corona-Zeit ist politische Arbeit, wie wir sie bisher kannten, kaum möglich. Sie bietet aber auch die Gelegenheit, neue Formate des Austauschs und der Diskussion auszuprobieren. Das möchte ich gerne tun. Unter dem Titel #ButschkauFragt will ich es wissen: Wie erleben die Menschen da draußen die Corona-Krise. Mit welchen Problemen haben sie zu kämpfen? Wie kann und muss Politik sie unterstützen? Dazu tausche ich mich mit Betroffenen zu verschiedenen Themen aus. #ButschkauFragt startet am Freitag, […]

Fritzfeed: „Identitäre Bewegung“ tummelt sich in der AfD-Fraktion

Laut Recherchen des Spiegel-Magazins „Bento“ sollen mehrere Mitarbeiter der AfD in Nordrhein-Westfalen, die aus dem Netzwerk der „Identitären Bewegung“ stammen, das rechte Online-Portal „Fritzfeed“ betreiben. Nach dem rassistischen Malbuch versucht die AfD-Fraktion mit einem obskuren Online-Portal offenbar erneut, junge Menschen aufzuhetzen. So werden bei „Fritzfeed“ den Recherchen zufolge Texte eins zu eins aus der Fraktionsarbeit übernommen und Beiträge des Portals über die Abgeordneten-Kanäle herausgespielt. Fraktionsmitarbeiter sollen dabei die Redaktionsarbeit koordinieren. Das ist kein Zufall, sondern unlautere […]

Jusos spenden an die Dortmunder Mitternachtsmission

Tolle Aktion der Dortmunder Juso-Vorsitzenden Indra Paas. Nachdem sie den Spendenaufruf der Dortmunder Mitternachtsmission gelesen hatte, zögerte sie nicht lange und sammelte spontan Hygieneartikel und haltbare Lebensmittel. Ehrensache, dass ich sie in ihrem Engagement unterstütze, spende und mit anpacke. #TeamDortmund eben? Die Mitternachtsmission berät Frauen, die in der Prostitution arbeiten. Für diese Frauen ist die aktuelle Corona-Krise existenzbedrohend. Sie dürfen wegen des Kontaktverbots ihrer Tätigkeit momentan nämlich nicht nachgehen. Und sie werden eine der letzten Gruppen […]

Endlich bekommen Frauenhäuser Corona Hilfe

Endlich wird Gleichstellungsministerin Ina Scharrenbach tätig. Das Land stellt für die Frauenhäuser und Frauenberatungsstellen zusätzlich 1,5 Millionen Euro zur Verfügung, um auf die Folgen der Corona Krise reagieren zu können. Dennoch tut sich die Landesregierung immer noch schwer, eine fundierte Aussage zu treffen, wie sich die Fälle häuslicher Gewalt in Corona-Zeiten entwickeln. Sich hinter sinkenden Polizeieinsätzen zu verstecken, ohne zu hinterfragen, wieso die Einsatzzahlen zurückgehen, halte ich für fragwürdig. Die Arbeit der Frauenhäuser und Frauenberatungsstellen ist […]