Autor: Anja Butschkau

Pressemitteilung: Nordrhein-Westfalens steckt in einer tiefen wirtschaftlichen Krise. Nach 15 Jahren gibt es erstmals wieder 800.000 Arbeitslose. Nur eine aktive Standortpolitik für Industrie und Arbeitsplätze bringt jetzt das Blatt zum Wenden und verhindert den kompletten Absturz. Unter der Überschrift „NRW muss funktionieren – Wirtschaftsstandort NRW und deinen Arbeitsplatz sichern“ bringt die SPD-Fraktion dazu neun Anträge in dieser Plenarwoche in den Landtag ein. Den Anfang machen heute „Mehr Anerkennung für die Beschäftigten in Kita und OGS“ (16:40 […]

PRESSEMITTEILUNG: Die SPD-Fraktion im Landtag NRW warnt vor den von der Landesregierung geplanten Kürzungen bei den Hochschulen. Im Entwurf des Landeshaushalts sind demnach Kürzungen von 158 Millionen Euro bei den Hochschulen vorgesehen. Für den Standort Dortmund bedeutet das im kommenden Jahr eine Kürzung von 12.040.400 Euro. So werden bei der TU Dortmund 9,7 Millionen Euro gestrichen und bei der Fachhochschule Dortmund weitere 2,3 Millionen Euro. Die Dortmunder SPD-Landtagsabgeordneten Anja Butschkau, Ralf Stoltze, Nadja Lüders und Volkan […]

Das Ergebnis der Bundestagswahl war ernüchternd. Gerade in unseren früheren Hochburgen hat die SPD stark Federn gelassen und oft gewann die AfD hier umso mehr an Stimmenanteile hinzu. Diese Entwicklung bestätigt, dass die SPD ein Vertrauensproblem hat, gegen das wir ansteuern müssen. Statt der immer gleichen Infostände an den gleichen Orten mit den immer gleichen Menschen, die dort vorbeikommen, möchte ich einen neuen Weg gehen. Ich möchte dorthin, wo unsere Zielgruppe – gerade die, die das […]

Die Juli-Ausgabe meines Wahlkreis-Newsletters ist erschienen. Lest in der aktuellen Ausgabe, was ich zu Hendrik Wüsts Rolle bei der Thyssenkrupp-Krise denke und was ich in den letzten Monaten im Landtag und in meinem Wahlkreis in Dortmund erlebt habe. Im Landtag haben wir der Landesregierung immer wieder aufgeführt, dass Nordrhein-Westfalen wieder funktionieren muss – egal, ob in Sachen Sicherheit, bezahlbarem Wohnen, der Versorgung vor Ort im Quartier oder in den Schulen und Kitas. Ein Thema, das mir […]

In den Sommerferien machte die Spielplatour der NRWSPD Station in Lütgendortmund. Gemeinsam mit dem SPD-Stadtbezirk Lütgendortmund/Marten und den örtlichen Kandidat*Innen für den Rat und die Bezirksvertretung organisierten wir im Park der Generationen ein Spielplatzfest mit verschiedenen Spielangeboten, Kaffe, Kuchen, Waffeln und ganz viel Wassereis. Vor allem aber mit vielen strahlen Kinder- (und Eltern-)Augen.

Gemeinsam mit Marthe Pflüger war ich zu Besuch bei „Kultur Aktiv e.V.“ einem Verein, der vieles anders macht als klassische Reitvereine. Rund 300 Mitglieder stark, direkt neben dem Gelände von „Erlebt was“, wird hier mit viel Engagement und Herzblut gearbeitet. Mit dabei waren der 1. Vorsitzende Burkhard Rupa, die 2. Vorsitzende Katja Brause und Bianka Schubert. Ihr Motto: „Es muss Spaß machen“ – und das spürt man hier bei jedem Schritt. Täglich finden Anfänger-, Fortgeschrittenen- und […]

Zwei Wochen lang absolvierte Hendrik Dege ein Praktikum im Landtag. Bereits im letzten Jahr lernte der 16-jährige Schüler des Mallinckrodt-Gymnasiums bei einem Besuch mit seiner Schulklasse unser Landesparlament kennen. Daraufhin bewarb er sich bei mir für ein Schülerpraktikum. In den zwei Wochen begleitete er mich zu vielen Terminen, z.B. im Rahmen meiner Sportvereinstour und zur Bürgersprechstunde in Lütgendortmund. Er lernte aber auch den Landtag kennen, besuchte dort eine Sitzung unserer Fraktion und die Sitzung des Ausschusses […]

Den Juli habe ich genutzt, um als frauenpolitische Sprecherin mehrere Termine in ganz Nordrhein-Westfalen wahrzunehmen. Das Anfang des Jahres beschlossene Gewalthilfegesetz war ein Meilenstein der Gleichstellungspolitik und wird langfristig die Situation vieler von häuslicher Gewalt betroffener Frauen und ihrer Kinder verbessern. Darüber sprach ich auch bei einer Veranstaltung der SPD Frauen in Gütersloh, wo ich einen Vortrag über den neuen Rechtsanspruch auf Schutz und Hilfe bei Gewalt hielt – ein Anspruch, der (leider erst) ab 2032 […]

Pressemitteilung: Mitglieder des Fördervereins Steinwache / Internationales Rombergpark Komitee besuchten den Landtag in Düsseldorf. Von der Zuschauertribüne aus verfolgten sie die Debatte im Landtagsplenum. Die Abgeordneten berieten dort einen Antrag, der zusätzliche Bildungsangebote für Schülerinnen und Schüler einforderte, um Antisemitismus an den Schulen zu bekämpfen. Im Anschluss traf die Gruppe die Dortmunder Abgeordneten Anja Butschkau, Nadja Lüders und Ralf Stoltze.

Die Kriminalität in Nordrhein-Westfalen nimmt weiter zu – von Messerangriffen bis Cyberkriminalität. Innenminister Reul verweist auf fehlendes Geld oder mangelnde Mehrheiten, doch das reicht uns nicht. Im Rahmen unserer Offensive für mehr Innere Sicherheit brachten wir eine Reihe von Anträgen in das März-Plenum des Landtags ein. Unser erster Antrag forderte, den Handlungsbedarf bei der inneren Sicherheit nicht länger zu ignorieren. Wir schlagen mehr Polizeipräsenz vor Ort und regelmäßige Sicherheitsberichte vor. Außerdem wollen wir auf Bundesebene eine […]

Pressemitteilung: Was passiert eigentlich im Landtag? Wie sieht die Arbeit von Abgeordneten aus? Und wie können sich Kinder politisch einbringen? Das erfuhren die Schülerinnen und Schüler der Klasse 4a der Marienborn-Grundschule bei ihrem Besuch im Landtag. Anschließend schlüpften sie selbst in die Rolle der Abgeordneten und simulierten ihre eigene Plenardebatte. Danach trafen sie die Dortmunder SPD-Abgeordnete Anja Butschkau. Sie wollte von den Schülern wissen, wie sie zu einem Handyverbot an ihrer Schule stehen, und beantwortete ihnen […]

Ende Juni haben wir bereits hautnah gespürt: Nordrhein-Westfalen steuert auf einen weiteren Hitzesommer zu – doch die schwarz-grüne Landesregierung bleibt untätig. Seit Monaten liegt im Landtag ein umfassender Antrag der SPD-Fraktion für besseren Hitzeschutz vor, doch konkrete Maßnahmen lassen auf sich warten. Dabei ist klar: Besonders gefährdete Gruppen wie Kinder, ältere Menschen oder Obdachlose brauchen Schutz. Wir fordern ein landesweites Hitzeschutzkonzept mit Warnsystemen, Trinkwasserspendern, Hitzeschutzräumen und Aufklärungskampagnen. Die Kommunen dürfen mit dieser Aufgabe nicht allein gelassen […]

Wir wollen, dass jedes Kind in Nordrhein-Westfalen faire Chancen erhält – unabhängig von Herkunft oder Wohnort. Doch noch immer hängen Bildungschancen stark vom Geldbeutel der Eltern und der Finanzkraft der Kommune ab. Die schwarz-grüne Landesregierung lässt zu, dass Kita-Ausbau und Unterrichtsversorgung immer weiter hinter dem Bedarf zurückbleiben. Aktuell fehlen über 90.000 U3-Plätze – und das Angebot schrumpft weiter. Auch im Ü3-Bereich verschärft sich die Lage. Allein im kommenden Kita-Jahr gehen mehr als 5.000 Plätze verloren. Gleichzeitig […]

Beim Besuch der DLRG Hombruch im Hallenbad Hombruch wurde schnell klar: Hier geht es nicht nur ums Schwimmen – hier geht es um Gemeinschaft, Sicherheit und Engagement. Rund 400 Mitglieder zählt der Verein, der nicht nur Schwimmkurse wie „Eltern & Kind-Schwimmen“, „Anfängertraining“ oder „Rettungsschwimmerausbildungen“ anbietet, sondern auch aktiv die Wasseraufsicht im Froschloch übernimmt. Die Vereinsarbeit geht dabei weit über das Wasser hinaus: Gemeinsame Fahrten, Ausbildungsmöglichkeiten und ein starkes Miteinander prägen das Vereinsleben. Die Ausrüstung zahlen die […]

Der Bahnhof Hörde ist immer wieder Gesprächsthema im Stadtteil – leider oft im negativen Sinne. Viele Menschen empfinden den Ort als unangenehm, für manche ist er sogar ein Angstraum. Besonders der Zustand des Personentunnels trägt zu diesem Eindruck bei: Eindringendes Wasser hat jede Form der künstlerischen Gestaltung, etwa Wandmalereien, innerhalb kürzester Zeit zerstört. Inzwischen ähnelt der Tunnel sogar einer Tropfsteinhöhle – mit Stalaktiten, die von der Decke wachsen. Doch es gibt endlich positive Neuigkeiten: Im Gespräch […]